Besonderes Verwaltungsrecht

Prof. Dr. Friedrich Schoch

doi:10.17104/9783406747229

Zusammenfassung

Das große Lehrbuch enthält eine systematisch ausgerichtete und gut lesbare Darstellung der wesentlichen, in Ausbildung und Rechtspraxis zentralen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts. Es verfolgt die konsequente Zielrichtung, eine gezielte Orientierung, klar geschriebene und zugleich fundierte Übersicht über die komplexen und vielgestaltigen Rechtsprobleme der Verwaltung zu geben. Dabei wird auch die vielfältige Wechselwirkung zum Allgemeinen Verwaltungsrecht und zum Europarecht immer wieder beachtet. Zudem verfolgt das Werk das Ziel einer klaren, verständlichen Systembildung.

Inhalt:

Einleitung
Polizei- und Ordnungsrecht
Kommunalrecht
Baurecht
Umweltschutzrecht
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Straßen- und Wegerecht

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 18.10.2019
ISBN-Print: 978-3-406-72053-6
ISBN-Online: 978-3-406-74722-9
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Großes Lehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 956
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten III - LII
1. I. Praktische Aufgaben der Orientierung und Entlastung Kein Zugriff
2. 1. 1. Handlungsformen Kein Zugriff
  2. 2. Verwaltungsverfahrensrecht Kein Zugriff
  3. 3. Ermessenslehren Kein Zugriff
  4. 4. Subjektive öffentliche Rechte Kein Zugriff
  5. 5. Staatshaftungsrecht Kein Zugriff
  6. 6. Verwaltungsorganisationsrecht Kein Zugriff
3. III. Aufgaben der Systembildung und der Reform des Verwaltungsrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Polizei- und Ordnungsrecht als Gefahrenabwehrrecht Kein Zugriff
    2. 2. Wandlungen des Polizeibegriffs und der Gefahrenabwehraufgabe Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzungen im Recht der Inneren Sicherheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gewährleistung der Inneren Sicherheit Kein Zugriff
    2. 2. Balance zwischen Freiheit und Sicherheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff
    2. 2. Informationsaustausch zwischen Nachrichtendiensten und Polizei Kein Zugriff
  4. 1. 1. Privates Sicherheitsgewerbe Kein Zugriff
    2. 2. Befugnisse privater Sicherheitsdienste Kein Zugriff
    3. 3. Kooperation zwischen Polizei und Privatrechtssubjekten Kein Zugriff
    4. 4. Eigensicherungspflichten Privater Kein Zugriff
  5. 1. 1. EU-Recht: Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff
    2. 2. Internationalisierung der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Bindungen für Gefahrenabwehrmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Spezialermächtigungen und Subsidiarität des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts Kein Zugriff
    2. 2. Standardbefugnisse und Generalklausel Kein Zugriff
    3. 3. Generalklausel als Eingriffsermächtigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eingriffsvoraussetzungen (Tatbestand) Kein Zugriff
    2. 2. Handlungsbefugnisse (Rechtsfolge) Kein Zugriff
    3. 3. Verantwortlichkeit im Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Polizeilicher und ordnungsbehördlicher Notstand Kein Zugriff
  4. 1. 1. Funktion und Einordnung von Standardmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Klassische Standardmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Informationelle Standardmaßnahmen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Abgrenzung zu Satzungen Kein Zugriff
    2. 2. Spezialermächtigungen für Gefahrenabwehrverordnungen Kein Zugriff
    3. 3. Gefahrenabwehrverordnungen nach der Generalklausel Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung der Verordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Landesrecht Kein Zugriff
    2. 2. Bundesrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bundesrecht Kein Zugriff
    2. 2. Landesrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verwaltungsakt Kein Zugriff
    2. 2. Verwaltungsrealakt Kein Zugriff
    3. 3. Behördliche Wissenserklärungen Kein Zugriff
    4. 4. Gefahrenabwehrverordnungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtslage Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Inhalt und Funktion des Verwaltungszwangs Kein Zugriff
    2. 2. Die einzelnen Zwangsmittel Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Durchführung des Zwangsverfahrens Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktion und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung von unmittelbarer Ausführung und Sofortvollzug Kein Zugriff
    3. 3. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für Sofortmaßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zuordnung der Abschleppmaßnahme zum gestreckten Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Fiktionen und Friktionen der h. M. Kein Zugriff
    3. 3. Abschleppmaßnahmen als unmittelbare Ausführung bzw. Sofortvollzug Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Entstehungsprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Kostenabwälzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sicherstellung und Verwahrung von Sachen Kein Zugriff
    2. 2. Ersatzvornahme Kein Zugriff
    3. 3. Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
    4. 4. Unmittelbare Ausführung und Sofortvollzug Kein Zugriff
    5. 5. Kostentragung bei Anscheinsgefahr und Gefahrverdacht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlage: Gebührenrecht Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereiche in der Praxis Kein Zugriff
    3. 3. Insbesondere: Gebührenerhebung aus Anlass kommerzieller Großveranstaltungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Leistungsbescheid Kein Zugriff
    2. 2. Kostenschuldner Kein Zugriff
    3. 3. Rechtmäßigkeit der Maßnahme Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolge des Anspruchs: Entschädigung Kein Zugriff
    3. 3. Durchsetzung des Entschädigungsanspruchs Kein Zugriff
    4. 4. Regress beim Verantwortlichen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unrechtshaftung nach Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Ansprüche nach Staatshaftungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Entschädigung wegen rechtswidriger Freiheitsentziehung Kein Zugriff
  3. III. Ersatzansprüche bei Anscheinsgefahr und Gefahrverdacht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Kommunalrecht i. e. S. Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgrundlagen kommunaler Tätigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    4. 4. Internationalrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    5. 5. Die Bedeutung des Rechts der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. 1. 1. Organisation und Infrastruktur Kein Zugriff
    2. 2. Vielfalt der Agenden Kein Zugriff
    3. 3. Kommunalrecht als Sonde Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gemeinde Kein Zugriff
    2. 2. Einwohner und Bürger Kein Zugriff
    3. 3. Rechte und Pflichten der Einwohner und Bürger Kein Zugriff
  4. IV. Die Idee bürgerschaftlicher Selbstverwaltung Kein Zugriff
  5. V. Entwicklung der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
  6. 1. 1. Bevölkerungsdynamik Kein Zugriff
    2. 2. Kommunale Finanzen Kein Zugriff
    3. 3. Veränderte Kommunikationsstrukturen Kein Zugriff
  7. VII. Fallbearbeitung im Kommunalrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gemeinden: Ein besonderer Teil des Staates Kein Zugriff
    2. 2. Die demokratische Verfassungsstruktur in der Gemeinde, Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
    3. 3. Die Verfassungsgarantie der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
  2. II. Garantie der kommunalen Ebene, Art. 28 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 GG Kein Zugriff
  3. III. Schutz der individuellen Gemeinde in ihrem Bestand Kein Zugriff
  4. 1. 1. Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
    2. 2. Zuweisung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
    3. 3. Grenzen des Aufgabenfindungsrechts Kein Zugriff
    4. 4. Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
    5. 5. Insbesondere: So genannte Gemeindehoheiten Kein Zugriff
    6. 6. Der Gesetzesvorbehalt und seine Grenzen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kommunale Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung der Selbstverwaltungsgarantie für das einfache Recht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unionsrechtliche Gewährleistung der Selbstverwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Die Berufung auf Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Partielle Finanzgarantien Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte Kein Zugriff
  3. III. Selbstverwaltungsgarantien der Landesverfassungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Aufgabenkategorien und Staatseinfluss Kein Zugriff
    2. 2. Das systematische Verständnis des Staatseinflusses bei den „Staatsaufgaben“/Pflichtaufgaben nach Weisung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufsichtsmittel Kein Zugriff
    2. 2. Rahmenbedingungen und Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wesen und Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz gegen fachaufsichtliche Maßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zweck und Typik Kein Zugriff
    2. 2. Spezielle Genehmigungsvorbehalte Kein Zugriff
  5. 1. 1. Staatliche Behörden Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Modi der Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
    3. 3. Privatisierung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Das Bild der Einheitsgemeinde Kein Zugriff
    2. 2. Kreisangehörige Gemeinden Kein Zugriff
    3. 3. Kreisfreie Städte Kein Zugriff
    4. 4. Privilegierte kreisangehörige Gemeinden Kein Zugriff
  7. 1. 1. Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Baurecht Kein Zugriff
    3. 3. Straßen- und Wegerecht Kein Zugriff
    4. 4. Öffentliches Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
    5. 5. Umwelt- und Klimaschutzrecht Kein Zugriff
    6. 6. Bildung und Soziales (Beispiele) Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz bei Kommunalwahlen Kein Zugriff
  2. II. Überblick: Die Gemeindeorgane Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zusammensetzung und Mitgliederstatus Kein Zugriff
    2. 2. Interne Organisation und Verfahren des Rates Kein Zugriff
    3. 3. Aufgaben des Gemeinderates Kein Zugriff
  4. 1. 1. Status Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben Kein Zugriff
  5. V. Besonderheiten kollegialer Leitungsgremien Kein Zugriff
  6. 1. 1. Grundfragen und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Einzelheiten Kein Zugriff
  7. 1. 1. Schlichte Mitwirkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Mitentscheidungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  8. VIII. Gemeindeinterne Gliederungen: Bezirke, Ortschaften Kein Zugriff
6. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Die allgemeine Gemeindeverwaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Eigenbetrieb, Kommunalunternehmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsformen Kein Zugriff
    2. 2. Erhalt der Gemeinwohlbindungen – „Einwirkungspflicht“ Kein Zugriff
  5. V. Vertragliche Verwaltungsstrukturen in der Kommune Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Regelungstypus Kein Zugriff
    2. 2. Ermächtigungsgrundlage für kommunale Satzungen und Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
    3. 3. Formelle Vorgaben Kein Zugriff
    4. 4. Materielle Anforderungen an Satzungen, insbesondere Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsschutz gegen Satzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsverordnungen Kein Zugriff
    2. 2. Inneradministrative Rechtssätze Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wirksames Zustandekommen Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen der Wirksamkeit Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Grundfragen Kein Zugriff
    2. 2. Modi kommunaler Leistungserbringung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Widmung Kein Zugriff
    3. 3. Nutzungsrechte Kein Zugriff
    4. 4. Benutzungsverhältnis Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsformen und Zugang Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsfragen Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. Kommunale Wirtschaft zwischen Daseinsvorsorge und Gewinnerzielung Kein Zugriff
    2. 2. Schutzzweck des kommunalen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Systematische Überlegungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Kommunalrechtliche Schrankentrias Kein Zugriff
    3. 3. Durchsetzung der kommunalrechtlichen Schranken Kein Zugriff
    4. 4. Das Recht nichtwirtschaftlicher Unternehmen Kein Zugriff
  3. III. Allgemeines Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der allgemeine Rahmen Kein Zugriff
    2. 2. Bereichsspezifische Vorgaben Kein Zugriff
10. 1. 1. 1. Überblick über die Einnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Steuereinnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Gebühren und Beiträge, privatrechtliche Entgelte Kein Zugriff
    4. 4. Finanzzuweisungen, insbesondere der kommunale Finanzausgleich Kein Zugriff
    5. 5. Kredite und Entschuldung Kein Zugriff
    6. 6. Reformbedarf Kein Zugriff
  2. 1. 1. Steuern Kein Zugriff
    2. 2. Gebühren und Beiträge, privatrechtliche Entgelte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Neues Steuerungsmodell und kommunales Haushaltsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Haushaltssatzung, Haushaltsplan Kein Zugriff
    3. 3. Haushaltsvollzug Kein Zugriff
11. 1. 1. 1. Garantie der Kreisebene Kein Zugriff
    2. 2. Garantie der Selbstverwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kreisaufgaben und staatliche Steuerung Kein Zugriff
    2. 2. Aufgabenverteilung zwischen Kreis und kreisangehörigen Gemeinden Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kreistag Kein Zugriff
    2. 2. Landrat Kein Zugriff
    3. 3. Kreisausschuss Kein Zugriff
  4. IV. Staatliche Verwaltung im Kreis Kein Zugriff
12. 1. I. Gesamtgemeinden Kein Zugriff
  2. II. Höhere Gemeindeverbände Kein Zugriff
  3. 1. 1. Formen interkommunaler Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. 2. Insbesondere Zweckverbandsbildungen Kein Zugriff
    3. 3. Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 427 - 428
2. 1. 1. 1. Privates Baurecht Kein Zugriff
    2. 2. Öffentliches Baurecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eigentum Kein Zugriff
    2. 2. Selbstverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Daseinsvorsorge Kein Zugriff
    4. 4. Umweltschutz Kein Zugriff
3. 1. I. Begriff und Funktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Mehrebenensystem Kein Zugriff
    3. 3. Örtliche Gesamtplanung Kein Zugriff
    4. 4. Überörtliche Gesamtplanung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff und Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Sektoren Kein Zugriff
    3. 3. Planfeststellung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Öffentliches und privates Baurecht Kein Zugriff
    2. 2. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Bauplanungs- und Raumordnungsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Bauplanungs- und Fachplanungsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Planerforderlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Planungsziele Kein Zugriff
    3. 3. Planungsleitsätze Kein Zugriff
    4. 4. Planungsabstimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
    2. 2. Abwägungsmaterial Kein Zugriff
    3. 3. Partizipation Kein Zugriff
    4. 4. Planbeschluss Kein Zugriff
    5. 5. Inkraftsetzung Kein Zugriff
    6. 6. Monitoring Kein Zugriff
    7. 7. Besondere Planungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Funktion Kein Zugriff
    3. 3. Regelung Kein Zugriff
    4. 4. Dogmatik Kein Zugriff
    5. 4. Gewichtung Kein Zugriff
    6. 5. Grundsätze Kein Zugriff
    7. 6. Zeitpunkt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Flächennutzungsplan Kein Zugriff
    2. 2. Bebauungsplan Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Planungsfehler Kein Zugriff
    3. 3. Frist Kein Zugriff
    4. 4. Ergänzendes Verfahren Kein Zugriff
  6. 1. 1. Planänderung, Planergänzung und Planaufhebung Kein Zugriff
    2. 2. Funktionslosigkeit und Planlosigkeit Kein Zugriff
  7. 1. 1. Städtebaulicher Vertrag Kein Zugriff
    2. 2. Vorhaben- und Erschließungsplanung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Plansicherung Kein Zugriff
    2. 2. Planverwirklichung Kein Zugriff
  9. 1. 1. Bauleitpläne Kein Zugriff
    2. 2. Städtebauliche Verträge Kein Zugriff
5. 1. I. Bauplanungsrechtliche Vorhaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bereichsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Regelungssystematik Kein Zugriff
    3. 3. Regelbebauung Kein Zugriff
    4. 4. Ausnahmebebauung Kein Zugriff
    5. 5. Dispensbebauung Kein Zugriff
    6. 6. Zulässigkeit während der Planaufstellung Kein Zugriff
    7. 7. Drittschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bereichsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Regelungssystematik Kein Zugriff
    3. 3. Generalklausel Kein Zugriff
    4. 4. Spezialregelung Kein Zugriff
    5. 5. Drittschutz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bereichsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Regelungssystematik Kein Zugriff
    3. 3. Privilegierte Vorhaben Kein Zugriff
    4. 4. Nichtprivilegierte Vorhaben Kein Zugriff
    5. 5. Öffentliche Belange Kein Zugriff
    6. 6. Teilprivilegierte Vorhaben Kein Zugriff
    7. 7. Satzungsprivilegierte Vorhaben Kein Zugriff
    8. 8. Drittschutz Kein Zugriff
  5. V. Beteiligung der Gemeinde und der höheren Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
  6. VI. Bestandsschutz Kein Zugriff
6. 1. I. Funktion und Dimensionen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bauliche Anlagen Kein Zugriff
    2. 2. Sonderbauten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Baubeteiligte Kein Zugriff
    2. 2. Nachbar Kein Zugriff
    3. 3. Behörden Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abstandsflächen Kein Zugriff
    2. 2. Werbeanlagen Kein Zugriff
    3. 3. Stellplätze Kein Zugriff
  5. 1. 1. Genehmigungserfordernis Kein Zugriff
    2. 2. Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Genehmigungsprüfung Kein Zugriff
    4. 4. Genehmigungsfristen Kein Zugriff
    5. 5. Baugenehmigung Kein Zugriff
    6. 6. Genehmigungstypen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Generalklausel Kein Zugriff
    2. 2. Baueinstellung Kein Zugriff
    3. 3. Nutzungsuntersagung Kein Zugriff
    4. 4. Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
    5. 5. Maßnahmenrichtung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Rechtsschutz des Bauherrn Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz des Nachbarn Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Merkantilismus Kein Zugriff
    3. 3. Liberalismus Kein Zugriff
    4. 4. Sozialstaat und soziale Marktwirtschaft Kein Zugriff
    5. 5. Ablösung der sozialen Marktwirtschaft durch einen globalisierten, digitalisierten und datenbasierten Kapitalismus? Kein Zugriff
  3. III. Historische Grundlagen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff der Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
    2. 2. Streit um die Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bundesstaatliche Kompetenzverteilung und Öffentliches Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsstaatliche Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3. Der soziale Rechtsstaat als Verfassungsauftrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Wirtschafts- und Unternehmensfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
    4. 4. Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
    5. 5. Berufsfreiheit Kein Zugriff
    6. 6. Eigentumsgarantie Kein Zugriff
  4. IV. Sozialisierung und Verstaatlichung Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nationaler Rechtsanwendungsbefehl als Grundlage der Mitgliedschaft Deutschlands Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsvorrang des Unionsrechts und seine Grenzen Kein Zugriff
    3. 3. Die unionale Rechtsordnung als wechselseitige Auffang- und Kooperationsordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsangleichung Kein Zugriff
    4. 4. Staatshaftung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 2. Unionales Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
4. 1. I. Begriffe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konjunkturpolitik und Globalsteuerung Kein Zugriff
    2. 2. Fiskalpolitik Kein Zugriff
    3. 3. Außenhandelspolitik Kein Zugriff
    4. 4. Wirtschaftsstatistik Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eintrittsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Organisation und Aufgaben des ESZB Kein Zugriff
    3. 3. Ausrichtung des ESZB auf die Preisstabilität Kein Zugriff
    4. 4. Die Währungsunion in der Krise – Von der Stabilitäts- zur Stabilisierungsunion Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Wirtschaftsverwaltung und Wettbewerbsverwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Gewerberecht als Recht der Wirtschaftsverwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unmittelbare und mittelbare Staatsverwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Einbindung Privater in die Wirtschaftsverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Die Selbstverwaltung der Wirtschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsgrundlagen des allgemeinen Gewerberechts Kein Zugriff
    2. 2. Regelungszweck und Regelungsstrategie Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsbereich: Ausübung eines Gewerbes Kein Zugriff
    4. 4. Gewerbetyp 1: Das stehende Gewerbe Kein Zugriff
    5. 5. Gewerbetyp 2: Das Reisegewerbe Kein Zugriff
    6. 6. Gewerbetyp 3: Das Marktgewerbe Kein Zugriff
  4. 1. 1. Handwerksrecht Kein Zugriff
    2. 2. Gaststättenrecht Kein Zugriff
6. 1. I. Wettbewerbsverwaltung und Wettbewerbsverwaltungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Staat auf der Angebotsseite: Recht der öffentlichen Unternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Der Staat auf der Nachfrageseite: Vergaberecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gegenstand, Regelungszweck und Regelungsstrategie Kein Zugriff
    2. 2. Materielles Subventions- und Beihilfenrecht Kein Zugriff
    3. 3. Subventions- und Beihilfeverfahrensrecht Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz im Subventions- und Beihilfenrecht Kein Zugriff
    5. a) Konstellation 1: Verweigerung einer Subvention Kein Zugriff
    6. b) Konstellation 2: Rückforderung einer Subvention Kein Zugriff
    7. c) Konstellation 3: Subventionierung eines Konkurrenten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gegenstand, Regelungszweck und Regelungsstrategie Kein Zugriff
    2. 2. Exemplarisch: Regulierung im Telekommunikationssektor Kein Zugriff
1. A. Entstehung und Entwicklung des Umweltschutzrechts Kein Zugriff Seiten 759 - 766
2. 1. I. Umweltrecht als zielzentriertes Rechtsgebiet Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutung der Ebenen Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzverteilung zwischen den Ebenen Kein Zugriff
3. 1. I. Bedeutung der Prinzipien Kein Zugriff
  2. II. Verursacherprinzip Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ziele und Ansätze Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben und Abgrenzungen in Unionsrecht und nationalem Recht Kein Zugriff
    3. 3. Vorsorge als Legitimation und Auftrag einer Umweltgesetzgebung Kein Zugriff
    4. 4. Umsetzung und Ausgestaltung im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  4. IV. Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
  5. V. Integrationsprinzip Kein Zugriff
  6. VI. Weitere Prinzipien Kein Zugriff
4. 1. I. Instrumentelle Perspektive im Umweltrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Normkonkretisierung durch untergesetzliche und private Regelsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Differenzierte Eröffnungskontrollen, insbesondere Genehmigungen Kein Zugriff
    3. 3. Hohe Bedeutung und umfangreiche Ausgestaltung der Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Koordination der Einzelmaßnahmen durch staatliche Planung Kein Zugriff
    5. 5. Räumliche Pflichtenregime durch Schutzgebiete Kein Zugriff
    6. 6. Überwachung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nutzung von Organisation Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltung des ökonomischen Marktes Kein Zugriff
    3. 3. Einrichtung eines ökonomischen Marktes Kein Zugriff
    4. 4. Effektivierung politischer Öffentlichkeit: Umweltinformationen Kein Zugriff
    5. 5. Schatten des Rechts: Selbstverpflichtungen der Wirtschaft Kein Zugriff
  4. IV. Instrumentenmix als Strategie Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundkonstellationen Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeiner Rahmen des Rechtsschutzes Kein Zugriff
    3. 3. Klageart Kein Zugriff
    4. 4. Subjektive Rechte und Klagebefugnis Kein Zugriff
    5. 5. Klagemöglichkeiten von Umweltverbänden Kein Zugriff
    6. 6. Verfahrensrechte Kein Zugriff
    7. 7. Kontrolldichte Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Landschaftsplanung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeiner Bestandsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Besonderer Biotopschutz Kein Zugriff
  4. IV. Schutzgebiete Kein Zugriff
  5. V. Artenschutz Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Grundsätze und Grundpflichten des Bodenschutzes Kein Zugriff
  3. III. Ergänzende Vorschriften für Altlasten Kein Zugriff
  4. IV. Wertausgleich Kein Zugriff
7. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verwaltungs- und verfassungsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechtsinstitute der Erlaubnis und der Bewilligung Kein Zugriff
    3. 3. Erlaubnis- oder bewilligungspflichtige Benutzungen Kein Zugriff
    4. 4. Die allgemeinen Voraussetzungen der Erteilung einer Erlaubnis oder Bewilligung Kein Zugriff
    5. 5. Nebenbestimmungen, nachträgliche Beschränkungen und Widerruf einer Erlaubnis oder Bewilligung Kein Zugriff
    6. 6. Gewässeraufsicht und repressives Einschreiten der Wasserbehörden Kein Zugriff
  3. III. Maßnahmen- und Bewirtschaftungspläne Kein Zugriff
  4. IV. Festsetzung von Wasserschutzgebieten Kein Zugriff
  5. V. Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer Kein Zugriff
8. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kreis der genehmigungsbedürftigen Anlagen Kein Zugriff
    2. 2. Genehmigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Inhalt und Wirkung der Anlagengenehmigung Kein Zugriff
    5. 5. Vorbescheid und Teilgenehmigung Kein Zugriff
    6. 6. Nachträgliche Anordnungen Kein Zugriff
    7. 7. Untersagung, Stilllegung und Beseitigung von Anlagen, Widerruf der Anlagengenehmigung Kein Zugriff
    8. 8. Anlagenbezogene Überwachung Kein Zugriff
  3. III. Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen Kein Zugriff
  4. IV. Der produktbezogene Immissionsschutz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundlagen des Immissionsschutzes bei Straßen, Schienenwegen und Flughäfen Kein Zugriff
    2. 2. Sonderregelung des Fluglärmschutzgesetzes Kein Zugriff
  6. VI. Der allgemeine handlungsbezogene Immissionsschutz Kein Zugriff
  7. VII. Der gebietsbezogene Immissionsschutz Kein Zugriff
  8. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. TEHG 2011, Marktinfrastruktur und Zuteilung Kein Zugriff
9. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Abfallbegriff Kein Zugriff
  3. III. Grundsätze und Handlungspflichten im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht Kein Zugriff
  4. IV. Produktverantwortung Kein Zugriff
  5. V. Abfallwirtschaftspläne Kein Zugriff
  6. VI. Abfallentsorgungsanlagen Kein Zugriff
  7. VIII. Überwachung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Gesetzgebungskompetenz und Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 2. Verwaltungszuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berührungspunkte Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung Kein Zugriff
    3. 3. Vorbehalt des Straßenrechts und Vorrang des Straßenverkehrsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Öffentliches Eigentum Kein Zugriff
    2. 2. Theorie des modifizierten Privateigentums Kein Zugriff
  2. II. Abschied vom Recht der öffentlichen Sachen? – Der Hamburger Stadtsiegelfall Kein Zugriff
  3. III. Straßenrecht als kodifiziertes Recht der öffentlichen Sachen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Straße Kein Zugriff
    2. 2. Einstufung und Umstufung Kein Zugriff
  2. II. Planung, Bau und Indienststellung von Straßen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt und Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Widmung in anderen Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Widmung kraft unvordenklicher Verjährung? Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. IV. Einziehung und Teileinziehung Kein Zugriff
4. 1. I. Straßenbaulast Kein Zugriff
  2. II. Straßenverkehrssicherungs- und Straßenverkehrsregelungspflicht Kein Zugriff
  3. III. Straßenreinigung, Räum- und Streupflicht, Beleuchtungspflicht Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Verkehr Kein Zugriff
    2. 2. Kommunikativer Verkehr Kein Zugriff
    3. 3. Gewerbliche Werbung und Gewerbeausübung Kein Zugriff
    4. 4. Anspruch auf Gemeingebrauch und Unentgeltlichkeit? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahren und Vorrang spezieller Erlaubnisse Kein Zugriff
    2. 2. Ermessen Kein Zugriff
    3. 3. Sondernutzungssatzung Kein Zugriff
    4. 4. Sondernutzungsgebühren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anliegerrechte und Anliegergebrauch Kein Zugriff
    2. 2. Anliegergebrauch Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsschutz des Anliegers Kein Zugriff
  4. IV. Sonstige Benutzungen, privatrechtliche Gestattung Kein Zugriff
6. F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung Kein Zugriff Seiten 927 - 929
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 929 - 956

Besonderes Verwaltungsrecht

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