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Vielfaltsicherung durch Ebenentrennung in der Massenkommunikation

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Netzverselbstständigung und Netzneutralität sichern Diskriminierungsfreiheit für Netznutzer und Netzinhalte. Das Presse-Grosso ist ein Vertriebsnetz, das den diskriminierungsfreien Zugang aller Presseerzeugnisse zu den Vertriebsstellen des Einzelhandels sichert. Es verwirklicht nicht nur die Prinzipien der Netzneutralität, sondern auch der Netzverselbstständigung gegenüber den Verlagen.

Das Wettbewerbsrecht kennt die Ebenentrennung als ein Instrument, um Wettbewerb zu fördern und die Entstehung bzw. den Missbrauch marktbeherrschender Stellungen zu verhindern. Ein Unternehmen kann seine Wettbewerber besonders effektiv vom Markt drängen, wenn es auch die vor- oder nachgelagerten Märkte beherrscht – wenn ein Hersteller bestimmter Waren beispielsweise auch den Großhandel oder die Logistik für diese Waren dominiert. Aus diesem Grund stehen auch vertikale Zusammenschlüsse besonders im Augenmerk der Kartellbehörden.

Im Bereich der Massenmedien tritt neben den Aspekt der Wettbewerbsförderung auch derjenige der Vielfaltssicherung durch Ebenentrennung. Denn eine vielfältige, pluralistische Medienlandschaft lebt gerade auch vom Meinungswettbewerb zwischen den Medienanbietern. Die Vielfalt auf Anbieterseite profitiert gerade davon, dass kein Anbieter die Vertriebswege (Frequenzen und Kabelnetze beim Rundfunk, Groß- und Einzelhandel bei Printmedien oder Datennetze bei Online-Medien) beherrscht.

Am Beispiel des Presse-Grosso als grundsätzlich verlagsunabhängiges Vertriebssystem untersucht die Studie, inwieweit die grundrechtlichen Gewährleistungen des Grundgesetzes dem Staat diesbezüglich Handlungspflichten auferlegen, falls die Unabhängigkeit derartiger Medienvertriebsnetze gefährdet wird. Die möglichen Handlungsoptionen reichen dabei von kartellbehördlicher Aufsicht über Zusammenschluss- und Beteiligungsverbote bis hin zur Entflechtung vertikal integrierter Unternehmen. Besonderes Augenmerk wird in diesem Zusammenhang auch auf die von den Verbänden abgegebene „Gemeinsame Erklärung“ zur Erhaltung des Presse-Grosso gelegt.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5517-5
ISBN-Online
978-3-8452-2332-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
STIFTUNG PRESSE-GROSSO
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
100
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort des Herausgebers Kein Zugriff Seiten 5 - 6
    Autor:innen:
  3. Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
    Autor:innen:
  4. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 12
    Autor:innen:
    1. Pressevertrieb durch Presse-Grosso Kein Zugriff Seiten 13 - 15
      Autor:innen:
      1. Aktualitätserfordernis Kein Zugriff Seiten 15 - 15
        Autor:innen:
      2. Überallerhältlichkeit Kein Zugriff Seiten 15 - 16
        Autor:innen:
      3. Jederzeiterhältlichkeit Kein Zugriff Seiten 16 - 16
        Autor:innen:
      4. Neutralität Kein Zugriff Seiten 16 - 19
        Autor:innen:
    2. Wettbewerbseinschränkende Wirkungen des Grosso-Vertriebs Kein Zugriff Seiten 19 - 19
      Autor:innen:
      1. Rundfunk Kein Zugriff Seiten 19 - 20
        Autor:innen:
      2. Buchgroßhandel Kein Zugriff Seiten 20 - 21
        Autor:innen:
      3. Telemedien und Telekommunikationsdienste Kein Zugriff Seiten 21 - 22
        Autor:innen:
      4. Internet und Netzneutralität Kein Zugriff Seiten 22 - 25
        Autor:innen:
      1. Zielkonflikte der wettbewerbsrechtlichen Steuerung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Marktwirtschaftliche Ordnung und Wertentscheidung der Verfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Wettbewerbsrecht und Verfassungsziele Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 33 - 34
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ökonomische Wettbewerbsfunktionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Besonderheiten in Netzmärkten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Gesellschaftspolitische Wettbewerbsfunktionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Machtverteilende und freiheitssichernde Funktion des Wettbewerbs in Medienmärkten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Kartellverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Missbrauch marktbeherrschender Stellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenschlusskontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ausnahmen vom Kartellverbot Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Pressefusionskontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. ratio legis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Vertikale Zusammenschlüsse im Pressemarkt Kein Zugriff Seiten 46 - 47
        Autor:innen:
      2. Verlagsgesteuerter Vertrieb als Konkurrenz zum verlagsunabhängigen Vertrieb Kein Zugriff Seiten 47 - 48
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Grundrechtsverwirklichungsnetze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Regulierung von Telekommunikationsnetzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Regulierung im Postsektor Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Regulierung von Energieversorgungsnetzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Regulierung von Eisenbahnnetzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Sonstige Infrastrukturnetze Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Sonderkartellrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Allgemeines Kartellrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Netzselbständigkeit und Netzneutralität als Idealfall Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zusammenschlusskontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Marktzutrittsschranken für Verleger im Grosso-Bereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Entflechtung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Tatsächliches zur „Gemeinsamen Erklärung“ Kein Zugriff
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        2. Autor:innen:
          1. Wirtschaftsinterne Selbstverpflichtungsabkommen Kein Zugriff
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          2. Staatlich inspirierte Selbstverpflichtungsabkommen Kein Zugriff
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        3. Einordnung der „Gemeinsamen Erklärung“ Kein Zugriff
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        4. Kartellrechtliche Zulässigkeit von Selbstverpflichtungsabkommen, insbesondere der „Gemeinsamen Erklärung“ Kein Zugriff
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        5. Autor:innen:
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Staatlich inspirierte Selbstverpflichtungsabkommen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Folgerungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Bindungswirkung der „Gemeinsamen Erklärung“ im besonderen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Konsequenzen der dauerhaften Verletzung von Selbstverpflichtungsabkommen Kein Zugriff
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      5. Rangfolge der Regulierungsalternativen Kein Zugriff Seiten 72 - 74
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    1. Netzselbständigkeit als politischer Wert und als Rechtsgut Kein Zugriff Seiten 75 - 78
      Autor:innen:
      1. Netzselbständigkeit als Grundrechtsermöglichung Kein Zugriff Seiten 78 - 80
        Autor:innen:
      2. Netzselbständigkeit als Grundrechtsgebot Kein Zugriff Seiten 80 - 81
        Autor:innen:
      3. Netzselbständigkeit und Pluralismussicherung Kein Zugriff Seiten 81 - 82
        Autor:innen:
      1. Künftige Zugangssperren für Verleger im Grosso-Geschäft Kein Zugriff Seiten 82 - 83
        Autor:innen:
      2. Entflechtung der bisherigen Verlags-Grosso Firmen Kein Zugriff Seiten 83 - 84
        Autor:innen:
      3. Verbot des grossoersetzenden Direktvertriebs Kein Zugriff Seiten 84 - 85
        Autor:innen:
      4. Netzöffnung als Ersatzmaßnahme Kein Zugriff Seiten 85 - 86
        Autor:innen:
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 87 - 94
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 95 - 100
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