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Monographie Kein Zugriff

Judicial Independence

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Sicherung unabhängiger Rechtsprechung in Südafrika und Deutschland
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Mehr als zehn Jahre nach Ende der Apartheid ist die Gewährleistung einer leistungsfähigen, alle Südafrikaner repräsentierenden und vor politischer Instrumentalisierung geschützten Richterschaft eine der großen Herausforderungen Südafrikas.

Die Autorin untersucht rechtsvergleichend die Umsetzung der Verfassungsgarantie der richterlichen Unabhängigkeit in Südafrika und Deutschland in Recht und Praxis. Unterschiedliche Rechtstraditionen und Richterstile der aus Elementen des Common Law und Civil Law gemischten Rechtsordnung Südafrikas und des klassischen Civil Law-Systems Deutschlands erfordern verschiedene Wege der Sicherung richterlicher Unabhängigkeit. Systematisch zeigt das Buch anhand der aktuellen Rechtsprechung Vorteile und Defizite der jeweiligen Lösungen anschaulich auf. Die Arbeit leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des südafrikanischen Verfassungsrechts und zur aktuellen Diskussion in Deutschland.

Detail- und kenntnisreiche Einblicke in das politische und gesellschaftliche Geschehen in beiden Ländern machen das Werk nicht nur für Richter, Rechtsanwälte und Justizverwaltungen, sondern auch für den interessierten Leser wertvoll.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2853-7
ISBN-Online
978-3-8452-0404-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht und Verfassung in Afrika - Law and Constitution in Africa
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
469
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Hilke Thiedemann
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20 Hilke Thiedemann
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24 Hilke Thiedemann
      1. Fragestellung und aktueller Anlaß des Vergleichs Kein Zugriff 25 - 29 Hilke Thiedemann
      2. Methode und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 32 Hilke Thiedemann
      3. Gültigkeit der Rechtskreislehre für das öffentliche Recht Kein Zugriff 32 - 36 Hilke Thiedemann
      4. Terminologie Kein Zugriff 36 - 38 Hilke Thiedemann
      1. Hilke Thiedemann
        1. Angelsächsisches Recht: Loslösung von der englischen Krone Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Aufklärung und Revolution als Auslöser der kontinentaleuropäischen Entwicklung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Entwicklung in Südafrika Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      2. Der Wandel des Richters vom Rechtsanwender zum Rechtsgestalter Kein Zugriff 44 - 46 Hilke Thiedemann
      1. Besonderheiten des südafrikanischen Verfassungsprozesses Kein Zugriff 46 - 50 Hilke Thiedemann
      2. Hilke Thiedemann
        1. Gerichtsstruktur nach der Verfassung von 1997 Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Durchbrechungen des Prinzips der Allzuständigkeit von Gerichten Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Reformpläne Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      3. Hilke Thiedemann
        1. Unterschiedliche Richtertypen Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Hilke Thiedemann
          1. Versäumnisse der Judikative gegenüber der Politik der Apartheid Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          2. Übernahme von Richtern nach dem Ende der Apartheid Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Ausbildung und erforderliche Qualifikation für das Richteramt Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        4. Methoden der Rechtsfindung, Rechtsquellen Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        5. Zusammensetzung der Richterschaft Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        6. Selbstverständnis und gesellschaftliches Ansehen der Richter Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        7. Richtervertretungen Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        8. Autorität von Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      1. Richterliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit Kein Zugriff 86 - 92 Hilke Thiedemann
      2. Ethische Verhaltensstandards Kein Zugriff 92 - 94 Hilke Thiedemann
      3. Auswirkungen internationaler Standards auf das nationale Recht Kein Zugriff 94 - 96 Hilke Thiedemann
      1. Hilke Thiedemann
        1. Garantie unabhängiger und unparteiischer Gerichte (independent and impartial courts) Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Auslegung durch Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Hilke Thiedemann
          1. Verfahrensgrundrechte in Art. 34 und 35 der Verfassung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          2. Weitere verfassungsrechtliche Sicherungen der Unabhängigkeit Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          3. Constitutional Principles und Übergangsvorschriften in der Verfassung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      2. Einfaches Gesetzesrecht Kein Zugriff 104 - 105 Hilke Thiedemann
      3. Untergesetzliche Normen Kein Zugriff 105 - 106 Hilke Thiedemann
      1. Hilke Thiedemann
        1. Garantie sachlicher und persönlicher Unabhängigkeit der Richter Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Verfassungskontext Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      2. Einfaches Gesetzesrecht Kein Zugriff 111 - 112 Hilke Thiedemann
      3. Untergesetzliche Normen Kein Zugriff 112 - 113 Hilke Thiedemann
      1. Bindung an das Gesetz Kein Zugriff 113 - 117 Hilke Thiedemann
      2. Bindung an Präjudizien Kein Zugriff 117 - 120 Hilke Thiedemann
      3. Hilke Thiedemann
        1. Begrenzungen auf der Ebene der Zuständigkeit Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Systematische Grenzen des Richterrechts Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      4. Zwischenergebnis: Bindung der Judikative an Regeln als rechtsstaatliche Prämisse der richterlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff 130 - 132 Hilke Thiedemann
    5. Zusammenfassung: Konzepte richterlicher Unabhängigkeit Kein Zugriff 132 - 133 Hilke Thiedemann
      1. Hilke Thiedemann
        1. Hilke Thiedemann
          1. Hilke Thiedemann
            1. Besondere Verfahren zur Besetzung des Verfassungsgerichts Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            2. Maßgeblicher Einfluß der Exekutive unter Beteiligung der JSC in Südafrika Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            3. Vorschlagsrecht der politischen Parteien in Deutschland Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            4. Besetzung von Richterstellen an anderen Gerichten als dem Verfassungsgericht Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            5. Besetzung von Schlüsselpositionen in der Justiz und Beförderungen Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            6. Obergerichte Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            7. Beförderungen: Konformitätsdruck und Erwartungen an Vorsitzende Richter und Gerichtspräsidenten Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            8. Ernennung von Acting Judges in Südafrika Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            9. Besondere Verfahren zur Ernennung von Magistrates Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          2. Hilke Thiedemann
            1. Hintergrund Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            2. Überblick über die Gremien Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            3. Die Gremien im einzelnen Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            4. Hilke Thiedemann
              1. Zusammensetzung der JSC Kein Zugriff Hilke Thiedemann
              2. Auswahlverfahren der JSC Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            5. Magistrates’ Commission Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            6. Richterwahlausschüsse in Deutschland, Präsidialräte Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          3. Hilke Thiedemann
            1. Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Vorgaben Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            2. Vorgaben des Verfassungsziels einer angemessenen Repräsentation der Bevölkerung für die Richterernennung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          4. Rechtsschutz des Richters gegen die Auswahlentscheidung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          5. Zusammenfassung: Transparenz als Mittel zur Verringerung unsachgemäßer Einflüsse Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Hilke Thiedemann
          1. Hilke Thiedemann
            1. Dienstliche Beurteilungen Kein Zugriff Hilke Thiedemann
            2. Leistungs- und Effizienzkontrollen durch die Exekutive Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          2. Ausstattung mit finanziellen und sachlichen Mitteln Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          3. Trend zur Selbstverwaltung der Gerichte Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          4. Verbot von Ausnahmegerichten, ad-hoc Gerichten und Sondergerichten, keine ad hoc-Besetzungen von Gerichten Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          5. Richterschulungen und Richterfortbildungen Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Hilke Thiedemann
          1. Billigkeitsakte der Exekutive Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          2. Nichtbefolgung von Urteilssprüchen Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      2. Hilke Thiedemann
        1. Formelle und informelle Maßnahmen der Legislative Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Das richterliche Prüfungsrecht als Gegengewicht zur Legislative Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. „Mandatory sentencing legislation“ – gesetzliche Mindeststrafen als Problem der richterlichen Unabhängigkeit? Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      3. Hilke Thiedemann
        1. Hilke Thiedemann
          1. Instanzgerichtliche Urteilskontrolle Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          2. Gerichtsinterne Abhängigkeiten Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Hilke Thiedemann
          1. Praxis der Fallverteilung an südafrikanischen Gerichten Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          2. Die Garantie des gesetzlichen Richters in Deutschland Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          3. Bewertung der Verteilungspraxis an südafrikanischen und deutschen Gerichten – Flexibilität versus gesetzliche Vorherbestimmung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      4. Hilke Thiedemann
        1. Kritik in Medien, Politik und Öffentlichkeit Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Hilke Thiedemann
          1. Strafrechtliche Sanktionen – insbesondere: Contempt of Court Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          2. Weitere Abwehrmöglichkeiten des Richters Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          3. Öffentlichkeit des Verfahrens Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 290 - 292 Hilke Thiedemann
      1. Hilke Thiedemann
        1. Hilke Thiedemann
          1. Festlegung von Altersgrenzen Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          2. Begrenzte Amtszeit von Verfassungsrichtern Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          3. Begrenzte Amtszeit von Acting Judges in Südafrika Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          4. Zeitverträge von Magistrates Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Beendigung der Amtszeit Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Ausübung richterlicher Tätigkeiten nach Eintritt in den Ruhestand Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      2. Hilke Thiedemann
        1. Versetzung, Abordnung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Angemessenes Gehalt Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Absicherung im Alter Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        4. Keine festen Dienstzeiten Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        5. Schutz der persönlichen Sicherheit Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      3. Hilke Thiedemann
        1. Zivilrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Strafrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Disziplinarische Verantwortlichkeit von Richtern: Sanktionen gegen Richter bei der Verletzung richterlicher Dienstpflichten Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        4. Verfassungsrechtliche Verantwortlichkeit: Impeachment und Richteranklage Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 363 - 365 Hilke Thiedemann
      1. Prägung des Richters durch gesellschaftliche Einflüsse Kein Zugriff 365 - 371 Hilke Thiedemann
      2. Hilke Thiedemann
        1. Richterliche Verhaltensstandards Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Richtereid Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Hilke Thiedemann
          1. Zulässigkeit von Nebentätigkeiten Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          2. Sonderproblem: Verwaltungstätigkeit von Magistrates Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        4. Hilke Thiedemann
          1. Grenzen der Meinungsfreiheit des Richters Kein Zugriff Hilke Thiedemann
          2. Mitgliedschaft in politischen Parteien und politische Betätigung des Richters Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        5. Bestechungsverbot – Annahme von Geschenken und Belohnungen Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      3. Hilke Thiedemann
        1. Dogmatische Herleitung der Richterablehnung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        2. Verfahren Kein Zugriff Hilke Thiedemann
        3. Voraussetzungen für die Ablehnung Kein Zugriff Hilke Thiedemann
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 412 - 414 Hilke Thiedemann
      1. Sicherungen der Unabhängigkeit der richterlichen Entscheidung im staatlichen Gesamtgefüge Kein Zugriff 415 - 421 Hilke Thiedemann
      2. Balance zwischen richterlicher Unabhängigkeit und richterlicher Verantwortlichkeit Kein Zugriff 421 - 425 Hilke Thiedemann
      3. Balance zwischen Flexibilität und Rechtssicherheit Kein Zugriff 425 - 427 Hilke Thiedemann
      4. Angemessenheit unterschiedlicher Grade richterlicher Unabhängigkeit innerhalb eines Systems? Kein Zugriff 427 - 431 Hilke Thiedemann
    2. Vertrauen in die rechtsprechende Gewalt Kein Zugriff 431 - 434 Hilke Thiedemann
  8. Summary Kein Zugriff 435 - 442 Hilke Thiedemann
  9. Anhang: Guidelines for Judges of South Africa Kein Zugriff 443 - 446 Hilke Thiedemann
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 447 - 463 Hilke Thiedemann
  11. Berichte / Dokumente / Interviews Kein Zugriff 464 - 465 Hilke Thiedemann
  12. Presseberichte Kein Zugriff 466 - 467 Hilke Thiedemann
  13. Verzeichnis ausgewählter Fälle Kein Zugriff 468 - 469 Hilke Thiedemann

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