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Monographie Kein Zugriff

Judicial Independence

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Sicherung unabhängiger Rechtsprechung in Südafrika und Deutschland
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Mehr als zehn Jahre nach Ende der Apartheid ist die Gewährleistung einer leistungsfähigen, alle Südafrikaner repräsentierenden und vor politischer Instrumentalisierung geschützten Richterschaft eine der großen Herausforderungen Südafrikas.

Die Autorin untersucht rechtsvergleichend die Umsetzung der Verfassungsgarantie der richterlichen Unabhängigkeit in Südafrika und Deutschland in Recht und Praxis. Unterschiedliche Rechtstraditionen und Richterstile der aus Elementen des Common Law und Civil Law gemischten Rechtsordnung Südafrikas und des klassischen Civil Law-Systems Deutschlands erfordern verschiedene Wege der Sicherung richterlicher Unabhängigkeit. Systematisch zeigt das Buch anhand der aktuellen Rechtsprechung Vorteile und Defizite der jeweiligen Lösungen anschaulich auf. Die Arbeit leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des südafrikanischen Verfassungsrechts und zur aktuellen Diskussion in Deutschland.

Detail- und kenntnisreiche Einblicke in das politische und gesellschaftliche Geschehen in beiden Ländern machen das Werk nicht nur für Richter, Rechtsanwälte und Justizverwaltungen, sondern auch für den interessierten Leser wertvoll.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2853-7
ISBN-Online
978-3-8452-0404-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht und Verfassung in Afrika - Law and Constitution in Africa
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
469
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
    Autor:innen:
      1. Fragestellung und aktueller Anlaß des Vergleichs Kein Zugriff Seiten 25 - 29
        Autor:innen:
      2. Methode und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 32
        Autor:innen:
      3. Gültigkeit der Rechtskreislehre für das öffentliche Recht Kein Zugriff Seiten 32 - 36
        Autor:innen:
      4. Terminologie Kein Zugriff Seiten 36 - 38
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Angelsächsisches Recht: Loslösung von der englischen Krone Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Aufklärung und Revolution als Auslöser der kontinentaleuropäischen Entwicklung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Entwicklung in Südafrika Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Der Wandel des Richters vom Rechtsanwender zum Rechtsgestalter Kein Zugriff Seiten 44 - 46
        Autor:innen:
      1. Besonderheiten des südafrikanischen Verfassungsprozesses Kein Zugriff Seiten 46 - 50
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gerichtsstruktur nach der Verfassung von 1997 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Durchbrechungen des Prinzips der Allzuständigkeit von Gerichten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Reformpläne Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Unterschiedliche Richtertypen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Versäumnisse der Judikative gegenüber der Politik der Apartheid Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Übernahme von Richtern nach dem Ende der Apartheid Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ausbildung und erforderliche Qualifikation für das Richteramt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Methoden der Rechtsfindung, Rechtsquellen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zusammensetzung der Richterschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Selbstverständnis und gesellschaftliches Ansehen der Richter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Richtervertretungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Autorität von Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Richterliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit Kein Zugriff Seiten 86 - 92
        Autor:innen:
      2. Ethische Verhaltensstandards Kein Zugriff Seiten 92 - 94
        Autor:innen:
      3. Auswirkungen internationaler Standards auf das nationale Recht Kein Zugriff Seiten 94 - 96
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Garantie unabhängiger und unparteiischer Gerichte (independent and impartial courts) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Auslegung durch Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Verfahrensgrundrechte in Art. 34 und 35 der Verfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Weitere verfassungsrechtliche Sicherungen der Unabhängigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Constitutional Principles und Übergangsvorschriften in der Verfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Einfaches Gesetzesrecht Kein Zugriff Seiten 104 - 105
        Autor:innen:
      3. Untergesetzliche Normen Kein Zugriff Seiten 105 - 106
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Garantie sachlicher und persönlicher Unabhängigkeit der Richter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verfassungskontext Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Einfaches Gesetzesrecht Kein Zugriff Seiten 111 - 112
        Autor:innen:
      3. Untergesetzliche Normen Kein Zugriff Seiten 112 - 113
        Autor:innen:
      1. Bindung an das Gesetz Kein Zugriff Seiten 113 - 117
        Autor:innen:
      2. Bindung an Präjudizien Kein Zugriff Seiten 117 - 120
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Begrenzungen auf der Ebene der Zuständigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Systematische Grenzen des Richterrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zwischenergebnis: Bindung der Judikative an Regeln als rechtsstaatliche Prämisse der richterlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 130 - 132
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung: Konzepte richterlicher Unabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 132 - 133
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Besondere Verfahren zur Besetzung des Verfassungsgerichts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Maßgeblicher Einfluß der Exekutive unter Beteiligung der JSC in Südafrika Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Vorschlagsrecht der politischen Parteien in Deutschland Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Besetzung von Richterstellen an anderen Gerichten als dem Verfassungsgericht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Besetzung von Schlüsselpositionen in der Justiz und Beförderungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Obergerichte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Beförderungen: Konformitätsdruck und Erwartungen an Vorsitzende Richter und Gerichtspräsidenten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            8. Ernennung von Acting Judges in Südafrika Kein Zugriff
              Autor:innen:
            9. Besondere Verfahren zur Ernennung von Magistrates Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Hintergrund Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Überblick über die Gremien Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Die Gremien im einzelnen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Autor:innen:
              1. Zusammensetzung der JSC Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Auswahlverfahren der JSC Kein Zugriff
                Autor:innen:
            5. Magistrates’ Commission Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Richterwahlausschüsse in Deutschland, Präsidialräte Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vorgaben des Verfassungsziels einer angemessenen Repräsentation der Bevölkerung für die Richterernennung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Rechtsschutz des Richters gegen die Auswahlentscheidung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zusammenfassung: Transparenz als Mittel zur Verringerung unsachgemäßer Einflüsse Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Dienstliche Beurteilungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Leistungs- und Effizienzkontrollen durch die Exekutive Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Ausstattung mit finanziellen und sachlichen Mitteln Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Trend zur Selbstverwaltung der Gerichte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Verbot von Ausnahmegerichten, ad-hoc Gerichten und Sondergerichten, keine ad hoc-Besetzungen von Gerichten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Richterschulungen und Richterfortbildungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Billigkeitsakte der Exekutive Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Nichtbefolgung von Urteilssprüchen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Formelle und informelle Maßnahmen der Legislative Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das richterliche Prüfungsrecht als Gegengewicht zur Legislative Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. „Mandatory sentencing legislation“ – gesetzliche Mindeststrafen als Problem der richterlichen Unabhängigkeit? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Instanzgerichtliche Urteilskontrolle Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gerichtsinterne Abhängigkeiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Praxis der Fallverteilung an südafrikanischen Gerichten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Garantie des gesetzlichen Richters in Deutschland Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bewertung der Verteilungspraxis an südafrikanischen und deutschen Gerichten – Flexibilität versus gesetzliche Vorherbestimmung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Kritik in Medien, Politik und Öffentlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Strafrechtliche Sanktionen – insbesondere: Contempt of Court Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Weitere Abwehrmöglichkeiten des Richters Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Öffentlichkeit des Verfahrens Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 290 - 292
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Festlegung von Altersgrenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Begrenzte Amtszeit von Verfassungsrichtern Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Begrenzte Amtszeit von Acting Judges in Südafrika Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zeitverträge von Magistrates Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Beendigung der Amtszeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ausübung richterlicher Tätigkeiten nach Eintritt in den Ruhestand Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Versetzung, Abordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Angemessenes Gehalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Absicherung im Alter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Keine festen Dienstzeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Schutz der persönlichen Sicherheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Zivilrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Strafrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Disziplinarische Verantwortlichkeit von Richtern: Sanktionen gegen Richter bei der Verletzung richterlicher Dienstpflichten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verfassungsrechtliche Verantwortlichkeit: Impeachment und Richteranklage Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 363 - 365
        Autor:innen:
      1. Prägung des Richters durch gesellschaftliche Einflüsse Kein Zugriff Seiten 365 - 371
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Richterliche Verhaltensstandards Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Richtereid Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Zulässigkeit von Nebentätigkeiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sonderproblem: Verwaltungstätigkeit von Magistrates Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Grenzen der Meinungsfreiheit des Richters Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mitgliedschaft in politischen Parteien und politische Betätigung des Richters Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Bestechungsverbot – Annahme von Geschenken und Belohnungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Dogmatische Herleitung der Richterablehnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Voraussetzungen für die Ablehnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 412 - 414
        Autor:innen:
      1. Sicherungen der Unabhängigkeit der richterlichen Entscheidung im staatlichen Gesamtgefüge Kein Zugriff Seiten 415 - 421
        Autor:innen:
      2. Balance zwischen richterlicher Unabhängigkeit und richterlicher Verantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 421 - 425
        Autor:innen:
      3. Balance zwischen Flexibilität und Rechtssicherheit Kein Zugriff Seiten 425 - 427
        Autor:innen:
      4. Angemessenheit unterschiedlicher Grade richterlicher Unabhängigkeit innerhalb eines Systems? Kein Zugriff Seiten 427 - 431
        Autor:innen:
    1. Vertrauen in die rechtsprechende Gewalt Kein Zugriff Seiten 431 - 434
      Autor:innen:
  4. Summary Kein Zugriff Seiten 435 - 442
    Autor:innen:
  5. Anhang: Guidelines for Judges of South Africa Kein Zugriff Seiten 443 - 446
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 447 - 463
    Autor:innen:
  7. Berichte / Dokumente / Interviews Kein Zugriff Seiten 464 - 465
    Autor:innen:
  8. Presseberichte Kein Zugriff Seiten 466 - 467
    Autor:innen:
  9. Verzeichnis ausgewählter Fälle Kein Zugriff Seiten 468 - 469
    Autor:innen:

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