Staatsrecht III

Prof. Dr. Heiko Sauer &lt;Inhaber des Lehrstuhls für deutsches und europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht an der Rechts- und Staatswissenschaftlic…

doi:10.17104/9783406791956

Zusammenfassung

Das Grundgesetz hat sich für eine betont offene Staatlichkeit entschieden. Sie öffnet sich der internationalen Zusammenarbeit und insbesondere der Einbindung Deutschlands in die Europäische Union. In diesem Lernbuch werden die Rückwirkungen des Völker- und Europarechts, aber auch die inhaltlichen Voraussetzungen und die Zuständigkeiten der deutschen Beteiligung an der internationalen und europäischen Zusammenarbeit systematisch dargestellt und anhand aktueller Beispiele veranschaulicht. Behandelt werden neben der auswärtigen Gewalt und den wesentlichen Themenblöcken „Grundgesetz und Völkerrecht“ sowie „Grundgesetz und Europarecht“ auch aktuelle und klausurrelevante Fragestellungen wie die Wirkungen der Europäischen Menschenrechtskonvention in der deutschen Rechtsordnung oder die verfassungsrechtlichen Anforderungen und die Kompetenzverteilung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Das Lernbuch überzeugt durch

die Konzentration auf den examensrelevanten Stoff,
die kritisch hinterfragte Aufarbeitung der einschlägigen Rechtsprechung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts,
eine ausführliche Darstellung der Integrationsschranken des Grundgesetzes im europäischen Integrationsprozess,
besondere Aktualität: bereits mit PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts,
zahlreiche Fallbeispiele, Schaubilder, Prüfungsschemata und Wiederholungsfragen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 23.07.2022
ISBN-Print: 978-3-406-78850-5
ISBN-Online: 978-3-406-79195-6
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Lernbücher Jura
Sprache: Deutsch
Seiten: 290
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. 1. I. Staatsrecht III und Grundverständnis im Verfassungs- und Europarecht Kein Zugriff
  2. II. Prüfungs- und Examensrelevanz des Staatsrechts III Kein Zugriff
  3. 1. 1. Fall: Die EMRK und deutsches Recht am Beispiel der Sicherungsverwahrung Kein Zugriff
    2. 2. Fall: Völker- und Europarecht und deutsches Recht am Beispiel der Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
    3. 3. Fall: Völkerrecht und deutsches Recht am Beispiel des konsularischen Beistands Kein Zugriff
    4. 4. Fall: Europarecht und deutsches Recht am Beispiel der Altersdiskriminierung Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  4. IV. Zum Umgang mit diesem Lehrbuch Kein Zugriff
1. 1. I. Von der Souveränität zur Interdependenz: die Öffnung des Staates nach außen Kein Zugriff
  2. II. Von der Koexistenz zur Kooperation im Völkerrecht Kein Zugriff
  3. III. Von der Wirtschaftsintegration zur politischen Gemeinschaft in Europa Kein Zugriff
  4. IV. Offene Verfassungsstaatlichkeit als Folge Kein Zugriff
  5. V. Theoretische Schwierigkeiten Kein Zugriff
  6. VI. Praktische Herausforderungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Reichweite und Grenzen des staatlichen Herrschaftsbereichs Kein Zugriff
    2. 2. Völkerrechtliche Entscheidungsfreiheit bei den innerstaatlichen Wirkungen des Völkerrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Veränderung der Zuständigkeitsordnung Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben für die innerstaatlichen Wirkungen des Unionsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfassungsrechtliche Integrationshebel Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben für die Ausübung der auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
    3. 3. Innerstaatliche Wirkungen des Völker- und Europarechts Kein Zugriff
  4. IV. Deutsches Rechtsanwendungsrecht („Internationales Recht“) Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsbindung in grenzüberschreitenden Sachverhalten Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsrechtliche Grenzen der europäischen Integration Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art. 32 GG und Lindauer Abkommen Kein Zugriff
    2. 2. Die Beteiligung der Länder in Angelegenheiten der Europäischen Union Kein Zugriff
  4. 1. 1. Befugnisse des Bundespräsidenten Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzabgrenzung zwischen Bundesregierung und Bundestag Kein Zugriff
    3. 3. Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    4. 4. Vertiefungsabschnitt: Organkompetenzverteilung bei rechtserheblichen Maßnahmen im Rahmen völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
2. 1. I. Die völkerrechtlichen Grundlagen des Einsatzes militärischer Gewalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einsatzermächtigungen Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzfragen: Parlamentsvorbehalt und Rückholrecht Kein Zugriff
    3. 3. Vertiefungsabschnitt: Befugnisse im Auslandseinsatz und verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kompetenzfragen Kein Zugriff
    2. 2. Materiell-rechtliche Fragen im Organstreit? Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsquellen des Völkerrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen des Verhältnisses zwischen Völkerrecht und staatlichem Recht Kein Zugriff
    2. 2. Völkerrechtliche Verträge im deutschen Recht Kein Zugriff
    3. 3. Völkergewohnheitsrecht im deutschen Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Integrationsnormen: Art. 24 Abs. 1 und 2, 59 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    2. 2. Die Integrationsfolgen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Vertiefungsabschnitt Kein Zugriff
2. 1. I. Die Menschenrechtskonvention als Konstitutionalisierungs prozess Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konventionsgarantien Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutzsystem Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Umsetzungspflicht aus Art. 46 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Völkerrechtliche Wirkungen von Verletzungsurteilen in Parallelfällen Kein Zugriff
    3. 3. Vertiefungsabschnitt: Umsetzungspflicht und Rechtskraftdurchbrechung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Geltung, Rang, unmittelbare Anwendbarkeit und Einklagbarkeit der EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Die Aufwertung der EMRK durch die Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Primärrecht: EUV, AEUV und allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    2. 2. Sekundärrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Primärrecht: EUV und AEUV im deutschen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Sekundärrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Vorrang als Kollisionsnorm Kein Zugriff
    3. 3. Unionsrechtskonforme und richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Das Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    3. 3. Das Effektivitätsgebot Kein Zugriff
    4. 4. Staatshaftung für Verletzungen des Unionsrechts Kein Zugriff
  5. 1. 1. Das Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Der Rechtsschutz Einzelner vor dem EuGH durch die Individualnichtigkeitsklage Kein Zugriff
    3. 3. Vertiefungsabschnitt: die verfassungsrechtliche und unions rechtliche Sanktionierung unterbliebener Vorlagen Kein Zugriff
2. 1. I. Unterschiedliche Prämissen von Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht zum Wesen der Unionsrechtsordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Integrationsschranken für die deutsche Beteiligung an der Änderung des Primärrechts Kein Zugriff
    2. 2. Integrationsschranken für die innerstaatliche Anwendung von Sekundärrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mögliche Prüfungsgegenstände im Europaverfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Der Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts im Europaverfassungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsbereiche und Problemstellungen der verschiedenen Verfahrensarten Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 290

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