Die sozialversicherungsrechtliche Einordnung von Einzelsportlern mit besonderem Fokus auf Sponsoringverträge

Reinhard Minderock

doi:10.5771/9783214264666

Zusammenfassung

Das vorliegende Werk widmet sich dem Rechtsverhältnis zwischen Sponsor und Einzelsportler, wobei die Frage nach den eine Sozialversicherungspflicht begründenden Kriterien im Mittelpunkt steht. In welchen Konstellationen ist der Sportler Dienstnehmer seines Sponsors, in welchen ein dienstnehmerähnlicher freier Dienstnehmer und in welchen als neuer Selbstständiger nicht vom ASVG, sondern vom GSVG erfasst? Das komplexe rechtliche Umfeld wird zunächst anhand der Judikatur umfassend aufgearbeitet, woraufhin eine strukturierte Analyse der gefundenen Kriterien erfolgt. Zudem behandelt der Autor Fragen der Umqualifizierung bei unrichtiger Einordnung und geht auf die Besonderheiten der fallweisen Beschäftigung ein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-214-26364-5
ISBN-Online: 978-3-214-26466-6
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 208
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
1. I. Bedeutung des Sponsorings im Wirtschaftsleben Kein Zugriff
2. II. Problemaufriss – Grund der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. „Ausgangsfall“: VwGH 29. 1. 2020, Ra 2018/08/0028 Kein Zugriff
4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Begriffsherkunft Kein Zugriff
2. 1. A. Überblick über gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
  2. B. Überblick über die Rechtsprechung Kein Zugriff
3. III. Begriff – Definition – Abgrenzung Kein Zugriff
4. IV. Weiterer Gang der Untersuchung – Eingrenzung auf Sponsoring im Sport Kein Zugriff
5. V. Resümee Kein Zugriff
6. VI. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
1. I. Direktsponsoring Kein Zugriff
2. 1. A. Sponsor Kein Zugriff
  2. B. Gesponserter Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Markierung von Kleidung und Ausrüstungsgegenständen Kein Zugriff
    3. 3. Nutzung der überlassenen Ausrüstungsgegenstände Kein Zugriff
    4. 4. Einsatz des Gesponserten beim oder für den Sponsor (Dienstleistungen) Kein Zugriff
    5. 5. Training Kein Zugriff
    6. 6. Sportausübung Kein Zugriff
    7. 7. Verhaltenskodex Kein Zugriff
    8. 8. Nutzung von Prädikaten (Immaterialgüterrechte) Kein Zugriff
    9. 9. Vereinbarung von Exklusivität Kein Zugriff
    10. 10. Exkurs: Überblick zur Übertragung von Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
  2. B. Leistungen des Sponsors Kein Zugriff
4. IV. Resümee – bloßes Dulden und aktives Tätigwerden Kein Zugriff
5. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Überblick zur Einordnung in Judikatur und Schrifttum Kein Zugriff
  3. C. Methodische Grundlagen Kein Zugriff
  4. D. Beurteilung des Sponsorings als Rechtsgeschäft Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Kaufvertrag Kein Zugriff
    3. 3. Tauschvertrag Kein Zugriff
    4. 4. Schenkungsvertrag Kein Zugriff
    5. 5. Miet- und Pachtvertrag (Bestandvertrag) Kein Zugriff
    6. 6. Arbeitsvertrag/Dienstvertrag 234 bzw freier Dienstvertrag Kein Zugriff
    7. 7. Werkvertrag Kein Zugriff
    8. 8. Auftrag/Geschäftsbesorgung 260 Kein Zugriff
    9. 9. Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
    10. 10. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    11. 11. Lizenzvertrag Kein Zugriff
6. 1. G. Privatautonomie Kein Zugriff
  2. H. Typenfreiheit: Atypische Verträge (Innominatkontrakte und gemischte Verträge) Kein Zugriff
  3. I. Ergebnis Kein Zugriff
  4. J. Weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
2. II. Geschichtlicher Überblick zum österreichischen System der Sozialversicherung – insbesondere zum Dienstnehmerbegriff Kein Zugriff
3. III. System der gesetzlichen Pflichtversicherung Kein Zugriff
4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Exkurs: Arbeitnehmerbegriff im Unionsrecht Kein Zugriff
  3. C. Für Sportler in Betracht kommende Versicherungstatbestände im ASVG und GSVG Kein Zugriff
5. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Krankenversicherung Kein Zugriff
    2. 2. Unfallversicherung Kein Zugriff
    3. 3. Pensionsversicherung Kein Zugriff
    4. 4. Arbeitslosenversicherung Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
    6. 1. a) Allgemeines – Judikatur Kein Zugriff
      2. b) Kritik – Schrifttum Kein Zugriff
      3. c) Resümee und eigene Kritik an der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Meldewesen Kein Zugriff
    2. 2. Beitragswesen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Mögliche Ausgestaltungen eines Sponsorings Kein Zugriff
    2. 2. Erste Beispielkonstellation Kein Zugriff
    3. 3. Zweite Beispielkonstellation Kein Zugriff
    4. 4. Dritte Beispielkonstellation Kein Zugriff
    5. 5. Resümee: Vorliegen von Dienstleistungen als zentraler Ausgangspunkt Kein Zugriff
6. 1. A. Tatbestand Kein Zugriff
  2. B. Das Verhältnis von § 4 Abs 2 ASVG zu § 1151 ABGB Kein Zugriff
  3. C. Persönliche Abhängigkeit iSd § 4 Abs 2 ASVG Kein Zugriff
  4. D. Wirtschaftliche Abhängigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Boxer als Arbeitnehmer seines Managers (OGH) 546 Kein Zugriff
    3. 3. Handballer als Dienstnehmer des Vereins (VwGH) 547 Kein Zugriff
    4. 4. Fußballer als Dienstnehmer des Fußballvereins (OGH) 548 Kein Zugriff
    5. 5. Synchronschwimmerin als Dienstnehmerin des ÖOC (BVwG) 550 Kein Zugriff
    6. 6. Motocross-Fahrer als Dienstnehmer seines Sponsors (BVwG) 556 Kein Zugriff
    7. 7. Vorspringer kein Dienstnehmer des Veranstalters einer Skiflug-Weltmeisterschaft (BVwG) 562 Kein Zugriff
    8. 8. Vorspringer als Dienstnehmer des Veranstalters einer Skiflug-Weltmeisterschaft (VwGH) 567 Kein Zugriff
    9. 9. Motocross-Fahrer kein Dienstnehmer seines Sponsors (VwGH) 573 Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Uneinheitliche Judikatur zur Unterscheidungskraft Kein Zugriff
      2. b) Undifferenzierte Prüfung in der Synchronschwimmer-Entscheidung – Kritik Kein Zugriff
      3. c) “Natur der Sache“ Kein Zugriff
      4. d) Kritik an der Anwendung des „Natur der Sache“-Arguments im Motocross-Fahrer-Erkenntnis Kein Zugriff
      5. e) Fazit: Bedeutung für das Sponsoringverhältnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Bedeutung des sanktionslosen Ablehnungsrechts Kein Zugriff
      2. b) Besonderheiten in der Judikatur zum sanktionslosen Ablehnungs - recht mit besonderem Fokus auf das Skiflieger-Erkenntnis Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
      4. d) Anwendung von § 8 Abs 1 AVRAG? Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeines – Betriebsbegriff Kein Zugriff
      2. b) Betriebliche Organisation des Sponsors Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    5. 5. Einhaltung von sportlichen Regularien und „Verhaltenskodizes“ Kein Zugriff
    6. 6. Promotiontätigkeiten Kein Zugriff
    7. 7. Tragen von Logos als Merkmal der persönlichen Abhängigkeit Kein Zugriff
    8. 8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
  7. G. Weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Entgeltbegriff Kein Zugriff
    3. 3. Entgeltlichkeit bei Sponsoring-Vereinbarungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Maßgeblichkeit der Vereinbarung und der tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse Kein Zugriff
      2. b) (Passive) Duldungen Kein Zugriff
      3. c) Dienstleistungen Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    5. 5. Sachleistungen als Entgelt bei Sportlern Kein Zugriff
    6. 6. Sachleistung oder Betriebsmittel? − Kritik am Synchronschwimmerin-Erkenntnis des BVwG 739 Kein Zugriff
    7. 7. Pauschale Reiseaufwandentschädigung Kein Zugriff
  9. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeines – Fremdwirtschaftliches Interesse in der Judikatur zu § 1151 ABGB Kein Zugriff
    3. 3. Kritik im Schrifttum Kein Zugriff
    4. 4. Relevanz für Sponsoringverhältnisse? Kein Zugriff
    5. 5. Fazit: Bedeutung für das Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
  10. 1. 1. ÖOC als Dienstgeber einer Synchronschwimmerin (BVwG) 812 Kein Zugriff
    2. 2. Der Sponsor als Dienstgeber des Sportlers Kein Zugriff
  11. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Praktische Bedeutung der Dienstnehmereigenschaft aufgrund bestehender Lohnsteuerpflicht Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Lohnsteuerpflicht gesponserter Sportler Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Steuerrechtliche Behandlung von Sponsoringausgaben beim Sponsor Kein Zugriff
7. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Abgrenzung zu Dienstnehmern gem § 4 Abs 2 ASVG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Analyse Kein Zugriff
    2. 2. Tätigkeit „im Rahmen seines Geschäftsbetriebes“ Kein Zugriff
    3. 3. Dienstleistungserbringung im Wesentlichen persönlich Kein Zugriff
    4. 4. Fehlen wesentlicher eigener Betriebsmittel Kein Zugriff
  4. D. Weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sozialversicherungspflicht von Fußballtrainern und -spielern (VwGH) 921 Kein Zugriff
    2. 2. Dienstnehmereigenschaft einer Aerobic-Trainerin I (VwGH) 922 Kein Zugriff
    3. 3. Dienstnehmereigenschaft einer Aerobic-Trainerin II (VwGH) 925 Kein Zugriff
    4. 4. Dienstnehmereigenschaft eines Fitnesstrainers (VwGH) 929 Kein Zugriff
    5. 5. Fitnesstrainerin als dienstnehmerähnliche freie Dienstnehmerin (VwGH) 930 Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. 7. Motocross-Fahrer kein freier Dienstnehmer seines Sponsors (VwGH) 939 Kein Zugriff
    8. 8. Trainer und Sportkoordinator als dienstnehmerähnlicher freier Dienstnehmer (VwGH) 943 Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Anzeichen einer (nicht wahrgenommenen) Rechtsprechungsänderung? Kein Zugriff
      2. b) Zweck und Auswirkungen des Erfordernisses eines personenbezogenen Anpassungsdruckes für die betriebliche Eingliederung Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Kritik im Schrifttum Kein Zugriff
      2. b) Judikatur zu „im Rahmen seines Geschäftsbetriebes“ iSd § 4 Abs 4 Z 1 ASVG Kein Zugriff
      3. c) Genese der Wendung „im Rahmen seines Geschäftsbetriebes“ Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
      5. e) Abschließende systematische Kritik Kein Zugriff
    3. 3. Zur Bedeutung der Verfügungsmacht über wesentliche Betriebsmittel Kein Zugriff
    4. 4. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
8. VIII. Überblick über Sportler als neue Selbständige gem § 2 Abs 1 Z 4 GSVG Kein Zugriff
1. I. Notwendigkeit einer nachträglichen Umqualifizierung Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zusammenhang zwischen § 194a GSVG, § 10 Abs 1a ASVG und § 410 Abs 1 Z 8 ASVG Kein Zugriff
    2. 2. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Analogie? Kein Zugriff
    3. 3. Generelle Anwendung des § 10 Abs 1a ASVG bei Umqualifizierung neuer Selbständiger auf dienstnehmerähnliche freie Dienstnehmer? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. 2. Eigene Überlegungen zur Auslegung des § 10 Abs 1a ASVG Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis und weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Versicherungszuordnung auf Grund einer amtswegigen Sachverhaltsfeststellung (§§ 412b–412c ASVG) Kein Zugriff
    3. 3. Versicherungszuordnung auf Grund einer Anmeldung zur Pflichtversicherung (§ 412d ASVG) Kein Zugriff
    4. 4. Versicherungszuordnung auf Antrag (§ 412e ASVG) Kein Zugriff
    5. 5. Bestehende Lücken im Zuordnungssystem der §§ 412aff ASVG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Uneinheitliche Abgrenzung des Anwendungsbereichs von § 194a GSVG im Schrifttum Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Zum zeitlichen Anwendungsbereich des § 194a GSVG Kein Zugriff
      3. c) Inhaltliche Differenzierungen zum Anwendungsbereich des § 194a GSVG Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. C. Keine Anwendung des § 10 Abs 1a ASVG bei Umqualifizierung gem §§ 412aff ASVG Kein Zugriff
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
2. II. Allgemeines – Definition – Neuerungen durch das Meldepflicht-Änderungsgesetz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vereinbarung periodisch wiederkehrender Tätigkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Dienstvertrag und Rahmenvereinbarung Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung eines sanktionslosen Ablehnungsrechts Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    2. 2. Skiflieger-Entscheidung: Einheitliche durchgehende Tätigkeit über mehrere Tage Kein Zugriff
    3. 1. a) Problemaufriss Kein Zugriff
      2. b) Verwaltungspraxis der ÖGK Kein Zugriff
      3. c) Zusammenrechnung Kein Zugriff
      4. d) Beginn und Ende der Versicherung bei Zusammenrechnung Kein Zugriff
      5. e) Schlussbemerkung Kein Zugriff
    4. 4. Fallweise Beschäftigung zum selben Dienstgeber bei Überschreiten der Monatsgrenze Kein Zugriff
  3. C. Resümee Kein Zugriff
  4. D. Überschreiten der Kalendermonatsgrenze Kein Zugriff
  5. E. Weitere Fallkonstellation: mehrere Dienstgeber bei tageweisen Beschäftigungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Tageweise Entgelte überschreiten die tägliche Höchstbeitragsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Überschreiten der täglichen Höchstbeitragsgrundlage an bloß einem Tag Kein Zugriff
4. IV. Abschließender Ausblick: Mehrfachversicherung bei Zusammentreffen der Versicherungspflicht als neuer Selbständiger gem § 2 Abs 1 Z 4 GSVG mit fallweisen Beschäftigungen iSd § 33 Abs 3 ASVG Kein Zugriff
Siebtes Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 199 - 204
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 208