Sozialhilfe SGB XII Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II

Richard Boorberg Verlag

doi:10.5771/9783415077027

Zusammenfassung

SGB XII, SGB II – auf Stand 1. Januar 2025 Die 35., aktualisierte Auflage der Textausgabe enthält die Vorschriftentexte von SGB XII (Sozialhilfe) und SGB II (Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende) sowie das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) mit Rechtsstand 1. Januar 2024. Aktuelle Änderungen Durch das Steuerfortentwicklungsgesetz vom 23. Dezember 2024 (BGBl. I Nr. 449) ist der Sofortzuschlag in § 72 Abs. 1 Satz 1 SGB II für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene und in § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB XII für Minderjährige von 20 auf 25 Euro pro Monat erhöht worden. Alle Änderungsgesetze und -verordnungen in den Rechtsbereichen des SGB II sowie des SGB XII, die zum 1. Januar 2025 in Kraft getreten sind, sind enthalten. Darüber hinaus ist das Asylbewerberleistungsgesetz abgedruckt. Wichtige Verordnungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende Darüber hinaus sind enthalten die Kommunalträger-Eignungsfeststellungsverordnung, die Bürgergeld-Verordnung, die Unbilligkeitsverordnung, die Einstiegsgeld-Verordnung, die Mindestanforderungs-Verordnung, die Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a SGB II, die Verordnung zur Erhebung der Daten nach § 51b SGB II Grundlegende Vorschriften zur Sozialhilfe Ebenso abgedruckt sind das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG), die Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII, die Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII. Schnelle Orientierung für die Praxis Das Inhaltsverzeichnis ist sowohl nach Paragrafen als auch nach Seitenzahlen gegliedert. Zusätzlich ist eine Übersicht aller Änderungsgesetze seit Inkrafttreten von SGB II und SGB XII enthalten. Die Textausgabe dient zur schnellen Orientierung für erwerbsfähige Hilfebedürftige, Agenturen für Arbeit, Sozialämter, Job-Center, gesetzliche Krankenkassen, Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Sozialen Diensten und Jugendämtern in Gemeinden, Städten und Landkreisen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-415-07701-0
ISBN-Online: 978-3-415-07702-7
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 268
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 6
Übersicht über die Entwicklung des SGB XII – Sozialhilfe – Kein Zugriff Seiten 7 - 20
1. 1. § 1 Aufgabe der Sozialhilfe Kein Zugriff
  2. § 2 Nachrang der Sozialhilfe Kein Zugriff
  3. § 3 Träger der Sozialhilfe Kein Zugriff
  4. § 4 Zusammenarbeit Kein Zugriff
  5. § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege Kein Zugriff
  6. § 6 Fachkräfte Kein Zugriff
  7. § 7 Aufgabe der Länder Kein Zugriff
2. 1. 1. § 8 Leistungen Kein Zugriff
    2. § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles Kein Zugriff
    3. § 10 Leistungsformen Kein Zugriff
    4. § 11 Beratung und Unterstützung Kein Zugriff
    5. § 12 Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung Kein Zugriff
    6. § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen Kein Zugriff
    7. § 14 (weggefallen) Kein Zugriff
    8. § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen Kein Zugriff
    9. § 16 Familiengerechte Leistungen Kein Zugriff
  2. 1. § 17 Anspruch Kein Zugriff
    2. § 18 Einsetzen der Sozialhilfe Kein Zugriff
    3. § 19 Leistungsberechtigte Kein Zugriff
    4. § 20 Eheähnliche Gemeinschaft Kein Zugriff
    5. § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Kein Zugriff
    6. § 22 Sonderregelungen für Auszubildende Kein Zugriff
    7. § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer Kein Zugriff
    8. § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland Kein Zugriff
    9. § 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer Kein Zugriff
    10. § 26 Einschränkung, Aufrechnung Kein Zugriff
3. 1. 1. § 27 Leistungsberechtigte Kein Zugriff
    2. § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze Kein Zugriff
    3. § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Kein Zugriff
    4. 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt Kein Zugriff
    5. § 28 Ermittlung der Regelbedarfe Kein Zugriff
    6. § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen Kein Zugriff
    7. § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze Kein Zugriff
  2. 1. § 30 Mehrbedarf Kein Zugriff
    2. § 31 Einmalige Bedarfe Kein Zugriff
    3. § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung Kein Zugriff
    4. § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung Kein Zugriff
    5. § 33 Bedarfe für die Vorsorge Kein Zugriff
  3. 1. § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
    2. § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
    3. § 34b Berechtigte Selbsthilfe Kein Zugriff
    4. § 34c Zuständigkeit Kein Zugriff
  4. 1. § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung Kein Zugriff
    2. § 35a Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur, Aufwendungen bei Wohnungswechsel, Direktzahlung Kein Zugriff
    3. § 35b Satzung Kein Zugriff
    4. § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft Kein Zugriff
  5. 1. § 37 Ergänzende Darlehen Kein Zugriff
    2. § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften Kein Zugriff
    3. § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage Kein Zugriff
  6. 1. § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung Kein Zugriff
  7. 1. § 40 Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
4. 1. 1. § 41 Leistungsberechtigte Kein Zugriff
    2. § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt Kein Zugriff
    3. § 42 Bedarfe Kein Zugriff
    4. § 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung Kein Zugriff
    5. § 42b Mehrbedarfe Kein Zugriff
    6. § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen Kein Zugriff
  2. 1. § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung Kein Zugriff
    2. § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum Kein Zugriff
    3. § 44a Vorläufige Entscheidung Kein Zugriff
    4. § 44b Aufrechnung, Verrechnung Kein Zugriff
    5. § 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern Kein Zugriff
    6. § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung Kein Zugriff
    7. § 45a Ermittlung der durchschnittlichen Warmmiete Kein Zugriff
    8. § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung Kein Zugriff
  3. 1. § 46a Erstattung durch den Bund Kein Zugriff
    2. § 46b Zuständigkeit Kein Zugriff
5. 1. § 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe Kein Zugriff
  2. § 48 Hilfe bei Krankheit Kein Zugriff
  3. § 49 Hilfe zur Familienplanung Kein Zugriff
  4. § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Kein Zugriff
  5. § 51 Hilfe bei Sterilisation Kein Zugriff
  6. § 52 Leistungserbringung, Vergütung Kein Zugriff
6. 1. §§ 53 bis 60 (weggefallen) Kein Zugriff
7. 1. § 61 Leistungsberechtigte Kein Zugriff
  2. § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
  3. § 61b Pflegegrade Kein Zugriff
  4. § 61c Pflegegrade bei Kindern Kein Zugriff
  5. § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
  6. § 62a Bindungswirkung Kein Zugriff
  7. § 63 Leistungen für Pflegebedürftige Kein Zugriff
  8. § 63a Notwendiger pflegerischer Bedarf Kein Zugriff
  9. § 63b Leistungskonkurrenz Kein Zugriff
  10. § 64 Vorrang Kein Zugriff
  11. § 64a Pflegegeld Kein Zugriff
  12. § 64b Häusliche Pflegehilfe Kein Zugriff
  13. § 64c Verhinderungspflege Kein Zugriff
  14. § 64d Pflegehilfsmittel Kein Zugriff
  15. § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes Kein Zugriff
  16. § 64f Andere Leistungen Kein Zugriff
  17. § 64g Teilstationäre Pflege Kein Zugriff
  18. § 64h Kurzzeitpflege Kein Zugriff
  19. § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 Kein Zugriff
  20. § 64j Digitale Pflegeanwendungen Kein Zugriff
  21. § 64k Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen Kein Zugriff
  22. § 65 Stationäre Pflege Kein Zugriff
  23. § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 Kein Zugriff
  24. § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen Kein Zugriff
8. 1. § 67 Leistungsberechtigte Kein Zugriff
  2. § 68 Umfang der Leistungen Kein Zugriff
  3. § 69 Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
9. 1. § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Kein Zugriff
  2. § 71 Altenhilfe Kein Zugriff
  3. § 72 Blindenhilfe Kein Zugriff
  4. § 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen Kein Zugriff
  5. § 74 Bestattungskosten Kein Zugriff
10. 1. § 75 Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
  2. § 76 Inhalt der Vereinbarungen Kein Zugriff
  3. § 76a Zugelassene Pflegeeinrichtungen Kein Zugriff
  4. § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung Kein Zugriff
  5. § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung Kein Zugriff
  6. § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung Kein Zugriff
  7. § 79 Kürzung der Vergütung Kein Zugriff
  8. § 79a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen Kein Zugriff
  9. § 80 Rahmenverträge Kein Zugriff
  10. § 81 Schiedsstelle Kein Zugriff
11. 1. 1. § 82 Begriff des Einkommens Kein Zugriff
    2. § 82a Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen Kein Zugriff
    3. § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen Kein Zugriff
    4. § 84 Zuwendungen Kein Zugriff
  2. 1. § 85 Einkommensgrenze Kein Zugriff
    2. § 86 Abweichender Grundbetrag Kein Zugriff
    3. § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Kein Zugriff
    4. § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Kein Zugriff
    5. § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf Kein Zugriff
  3. 1. § 90 Einzusetzendes Vermögen Kein Zugriff
    2. § 91 Darlehen Kein Zugriff
  4. 1. § 92 Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis Kein Zugriff
  5. 1. § 93 Übergang von Ansprüchen Kein Zugriff
    2. § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Kein Zugriff
    3. § 95 Feststellung der Sozialleistungen Kein Zugriff
  6. 1. § 96 Verordnungsermächtigungen Kein Zugriff
12. 1. 1. § 97 Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. § 98 Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. § 99 Vorbehalt abweichender Durchführung Kein Zugriff
  2. 1. § 100 (weggefallen) Kein Zugriff
    2. § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel Kein Zugriff
13. 1. 1. § 102 Kostenersatz durch Erben Kein Zugriff
    2. § 102a Rücküberweisung und Erstattung im Todesfall Kein Zugriff
    3. § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten Kein Zugriff
    4. § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen Kein Zugriff
    5. § 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen Kein Zugriff
  2. 1. § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung Kein Zugriff
    2. § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie Kein Zugriff
    3. § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Kein Zugriff
    4. § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts Kein Zugriff
    5. § 110 Umfang der Kostenerstattung Kein Zugriff
    6. § 111 Verjährung Kein Zugriff
    7. § 112 Kostenerstattung auf Landesebene Kein Zugriff
  3. 1. § 113 Vorrang der Erstattungsansprüche Kein Zugriff
    2. § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften Kein Zugriff
    3. § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Kein Zugriff
14. 1. § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter Kein Zugriff
  2. § 116a Rücknahme von Verwaltungsakten Kein Zugriff
  3. § 117 Pflicht zur Auskunft Kein Zugriff
  4. § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe Kein Zugriff
  5. § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes Kein Zugriff
  6. § 120 Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
15. 1. 1. § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel Kein Zugriff
    2. § 122 Erhebungsmerkmale Kein Zugriff
    3. § 123 Hilfsmerkmale Kein Zugriff
    4. § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte Kein Zugriff
    5. § 125 Auskunftspflicht Kein Zugriff
    6. § 126 Übermittlung, Veröffentlichung Kein Zugriff
    7. § 127 Übermittlung an Kommunen Kein Zugriff
    8. § 128 Zusatzerhebungen Kein Zugriff
  2. 1. § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel Kein Zugriff
    2. § 128b Persönliche Merkmale Kein Zugriff
    3. § 128c Art und Höhe der Bedarfe Kein Zugriff
    4. § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge Kein Zugriff
    5. § 128e Hilfsmerkmale Kein Zugriff
    6. § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte Kein Zugriff
    7. § 128g Auskunftspflicht Kein Zugriff
    8. § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung Kein Zugriff
  3. 1. § 129 Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
16. 1. § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute Kein Zugriff
  2. § 131 Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes Kein Zugriff
  3. § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland Kein Zugriff
  4. § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes Kein Zugriff
  5. § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen Kein Zugriff
  6. § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung Kein Zugriff
  7. § 134 Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2023 Kein Zugriff
  8. § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes Kein Zugriff
  9. § 136 Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019 Kein Zugriff
  10. § 136a Erstattung des Barbetrags durch den Bund ab dem Jahr 2020 Kein Zugriff
  11. § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 Kein Zugriff
  12. § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes Kein Zugriff
  13. § 139 Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020 Kein Zugriff
  14. § 140 Übergangsregelung für die Bedarfe für Unterkunft während der Karenzzeit Kein Zugriff
  15. § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
  16. § 142 Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften Kein Zugriff
  17. § 143 Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten Kein Zugriff
  18. § 144 Einmalzahlung für den Monat Juli 2022 Kein Zugriff
  19. § 145 Sofortzuschlag Kein Zugriff
  20. § 146 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung Kein Zugriff
17. Anlage(zu § 28) Kein Zugriff
18. Anlage(zu § 34) Kein Zugriff
1. § 1 Grundsatz Kein Zugriff
2. § 2 Zugrundeliegende Haushaltstypen Kein Zugriff
3. § 3 Auszuschließende Haushalte Kein Zugriff
4. § 4 Bestimmung der Referenzhaushalte; Referenzgruppen Kein Zugriff
5. § 5 Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte Kein Zugriff
6. § 6 Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte Kein Zugriff
7. § 7 Fortschreibung der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben Kein Zugriff
8. § 8 Regelbedarfsstufen Kein Zugriff
9. § 9 Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf Kein Zugriff
1. § 1 Einkommen Kein Zugriff
2. § 2 Bewertung von Sachbezügen Kein Zugriff
3. § 3 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Kein Zugriff
4. § 4 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit Kein Zugriff
5. § 5 Sondervorschrift für die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
6. § 6 Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
7. § 7 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff
8. § 8 Andere Einkünfte Kein Zugriff
9. § 9 Einkommensberechnung in besonderen Fällen Kein Zugriff
10. § 10 Verlustausgleich Kein Zugriff
11. § 11 Maßgebender Zeitraum Kein Zugriff
12. § 12 Ausgaben nach § 82 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
13. § 13 (weggefallen) Kein Zugriff
14. § 14 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. § 1 (Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte) Kein Zugriff
2. § 2 (Erhöhung oder Herabsetzung des Betrages im Einzelfall) Kein Zugriff
3. § 3 (Berlin-Klausel) Kein Zugriff
4. § 4 (Inkrafttreten) Kein Zugriff
Übersicht über die Entwicklung des SGB II Kein Zugriff Seiten 131 - 146
1. 1. § 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
  2. § 2 Grundsatz des Forderns Kein Zugriff
  3. § 3 Leistungsgrundsätze Kein Zugriff
  4. § 4 Leistungsformen Kein Zugriff
  5. § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen Kein Zugriff
  6. § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
  7. § 6a Zugelassene kommunale Träger Kein Zugriff
  8. § 6b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger Kein Zugriff
  9. § 6c Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft Kein Zugriff
  10. § 6d Jobcenter Kein Zugriff
2. 1. § 7 Leistungsberechtigte Kein Zugriff
  2. § 7a Altersgrenze Kein Zugriff
  3. § 7b Erreichbarkeit Kein Zugriff
  4. § 8 Erwerbsfähigkeit Kein Zugriff
  5. § 9 Hilfebedürftigkeit Kein Zugriff
  6. § 10 Zumutbarkeit Kein Zugriff
  7. § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen Kein Zugriff
  8. § 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen Kein Zugriff
  9. § 11b Absetzbeträge Kein Zugriff
  10. § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen Kein Zugriff
  11. § 12a Vorrangige Leistungen Kein Zugriff
  12. § 13 Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
3. 1. 1. § 14 Grundsatz des Förderns Kein Zugriff
    2. § 15 Potenzialanalyse und Kooperationsplan Kein Zugriff
    3. § 15a Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
    4. § 16 Leistungen zur Eingliederung Kein Zugriff
    5. § 16a Kommunale Eingliederungsleistungen Kein Zugriff
    6. § 16b Einstiegsgeld Kein Zugriff
    7. § 16c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen Kein Zugriff
    8. § 16d Arbeitsgelegenheiten Kein Zugriff
    9. § 16e Eingliederung von Langzeitarbeitslosen Kein Zugriff
    10. § 16f Freie Förderung Kein Zugriff
    11. § 16g Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit Kein Zugriff
    12. § 16h Förderung schwer zu erreichender junger Menschen Kein Zugriff
    13. § 16i Teilhabe am Arbeitsmarkt Kein Zugriff
    14. § 16j (weggefallen) Kein Zugriff
    15. 16k Ganzheitliche Betreuung Kein Zugriff
    16. § 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung Kein Zugriff
    17. § 18 Örtliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
    18. § 18a Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen Kein Zugriff
    19. § 18b Kooperationsausschuss Kein Zugriff
    20. § 18c Bund-Länder-Ausschuss Kein Zugriff
    21. § 18d Örtlicher Beirat Kein Zugriff
    22. § 18e Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 19 Bürgergeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
    2. 1. § 20 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts Kein Zugriff
      2. § 21 Mehrbedarfe Kein Zugriff
      3. § 22 Bedarfe für Unterkunft und Heizung Kein Zugriff
      4. § 22a Satzungsermächtigung Kein Zugriff
      5. § 22b Inhalt der Satzung Kein Zugriff
      6. § 22c Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung Kein Zugriff
      7. § 23 Besonderheiten beim Bürgergeld für nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte Kein Zugriff
    3. 1. § 24 Abweichende Erbringung von Leistungen Kein Zugriff
      2. § 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung Kein Zugriff
      3. § 26 Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung Kein Zugriff
      4. § 27 Leistungen für Auszubildende Kein Zugriff
    4. 1. § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
      2. § 29 Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
      3. § 30 Berechtigte Selbsthilfe Kein Zugriff
    5. 1. § 31 Pflichtverletzungen Kein Zugriff
      2. § 31a Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen Kein Zugriff
      3. § 31b Beginn und Dauer der Minderung Kein Zugriff
      4. § 32 Meldeversäumnisse Kein Zugriff
    6. 1. § 33 Übergang von Ansprüchen Kein Zugriff
      2. § 34 Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten Kein Zugriff
      3. § 34a Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen Kein Zugriff
      4. § 34b Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen Kein Zugriff
      5. § 34c Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften Kein Zugriff
      6. § 35 (weggefallen) Kein Zugriff
4. 1. 1. § 36 Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. § 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus Kein Zugriff
    3. § 37 Antragserfordernis Kein Zugriff
    4. § 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff
    5. § 39 Sofortige Vollziehbarkeit Kein Zugriff
    6. § 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    7. § 40a Erstattungsanspruch Kein Zugriff
    8. § 41 Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum Kein Zugriff
    9. § 41a Vorläufige Entscheidung Kein Zugriff
    10. § 42 Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen Kein Zugriff
    11. § 42a Darlehen Kein Zugriff
    12. § 43 Aufrechnung Kein Zugriff
    13. § 43a Verteilung von Teilzahlungen Kein Zugriff
    14. § 44 Veränderung von Ansprüchen Kein Zugriff
  2. 1. § 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit Kein Zugriff
    2. § 44b Gemeinsame Einrichtung Kein Zugriff
    3. § 44c Trägerversammlung Kein Zugriff
    4. § 44d Geschäftsführerin, Geschäftsführer Kein Zugriff
    5. § 44e Verfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit Kein Zugriff
    6. § 44f Bewirtschaftung von Bundesmitteln Kein Zugriff
    7. § 44g Zuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung Kein Zugriff
    8. § 44h Personalvertretung Kein Zugriff
    9. § 44i Schwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung Kein Zugriff
    10. § 44j Gleichstellungsbeauftragte Kein Zugriff
    11. § 44k Stellenbewirtschaftung Kein Zugriff
    12. § 45 (weggefallen) Kein Zugriff
5. 1. § 46 Finanzierung aus Bundesmitteln Kein Zugriff
  2. § 47 Aufsicht Kein Zugriff
  3. § 48 Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger Kein Zugriff
  4. § 48a Vergleich der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
  5. § 48b Zielvereinbarungen Kein Zugriff
  6. § 49 Innenrevision Kein Zugriff
6. 1. § 50 Datenübermittlung Kein Zugriff
  2. § 50a Speicherung, Veränderung, Nutzung, Übermittlung, Einschränkung der Verarbeitung oder Löschung von Daten für die Ausbildungsvermittlung Kein Zugriff
  3. § 51 Verarbeitung von Sozialdaten durch nicht-öffentliche Stellen Kein Zugriff
  4. § 51a Kundennummer Kein Zugriff
  5. § 51b Verarbeitung von Daten durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
  6. § 51c (weggefallen) Kein Zugriff
  7. § 52 Automatisierter Datenabgleich Kein Zugriff
  8. § 52a Überprüfung von Daten Kein Zugriff
7. 1. § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten Kein Zugriff
  2. § 53a Arbeitslose Kein Zugriff
  3. § 54 (weggefallen) Kein Zugriff
  4. § 55 Wirkungsforschung Kein Zugriff
8. 1. § 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
  2. § 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern Kein Zugriff
  3. § 58 Einkommensbescheinigung Kein Zugriff
  4. § 59 Meldepflicht Kein Zugriff
  5. § 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter Kein Zugriff
  6. § 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Kein Zugriff
  7. § 62 Schadenersatz Kein Zugriff
9. 1. § 63 Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
10. 1. § 64 Zuständigkeit und Zusammenarbeit mit anderen Behörden Kein Zugriff
11. 1. § 65 Übergangsregelungen aus Anlass des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes Kein Zugriff
  2. §§ 65a bis 65c (weggefallen) Kein Zugriff
  3. § 65d Übermittlung von Daten Kein Zugriff
  4. § 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung Kein Zugriff
  5. § 66 Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Kein Zugriff
  6. § 66a Übergangsregelung aus Anlass des Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 Kein Zugriff
  7. § 67 Vereinfachtes Verfahren für den Zugang zu sozialer Sicherung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
  8. § 68 Abweichende Leistungserbringung in Gemeinschaftsunterkünften Kein Zugriff
  9. § 69 Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten Kein Zugriff
  10. § 70 Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie Kein Zugriff
  11. § 71 Kinderfreizeitbonus und weitere Regelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie Kein Zugriff
  12. § 72 Sofortzuschlag Kein Zugriff
  13. § 73 Einmalzahlung für den Monat Juli 2022 Kein Zugriff
  14. § 74 Ansprüche von Ausländerinnen und Ausländern mit einer Fiktionsbescheinigung Kein Zugriff
  15. § 75 (weggefallen) Kein Zugriff
  16. § 76 Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
  17. §§ 77 und 78 (weggefallen) Kein Zugriff
  18. § 79 Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff
  19. §§ 80 und 81 (weggefallen) Kein Zugriff
  20. § 82 Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung Kein Zugriff
  21. § 83 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze Kein Zugriff
  22. § 84 (weggefallen) Kein Zugriff
  23. § 85 Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes Kein Zugriff
  24. § 86 Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 Kein Zugriff
1. § 1 Zulassungsverfahren Kein Zugriff
2. § 2 Voraussetzungen der Eignungsfeststellung Kein Zugriff
3. § 3 Eignungskriterien Kein Zugriff
4. § 4 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. § 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen Kein Zugriff
2. § 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit Kein Zugriff
3. § 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
4. § 4 Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen Kein Zugriff
5. § 5 Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben Kein Zugriff
6. § 5a Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit Kein Zugriff
7. § 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge Kein Zugriff
8. § 7 Nicht zu berücksichtigendes Vermögen Kein Zugriff
9. § 8 Wert des Vermögens Kein Zugriff
10. § 9 Übergangsvorschrift Kein Zugriff
11. § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Kein Zugriff
1. § 1 Grundsatz Kein Zugriff
2. § 2 Verlust eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld Kein Zugriff
3. § 3 Bevorstehende abschlagsfreie Altersrente Kein Zugriff
4. § 4 Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
5. § 5 Bevorstehende Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
6. § 6 Hilfebedürftigkeit im Alter Kein Zugriff
7. § 7 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. § 1 Einzelfallbezogene Bemessung des Einstiegsgeldes Kein Zugriff
2. § 2 Pauschale Bemessung des Einstiegsgeldes bei besonders zu fördernden Personengruppen Kein Zugriff
3. § 3 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. § 1 Grundsatz Kein Zugriff
2. § 2 Mindestanforderungen Kein Zugriff
3. § 3 Leistungsvereinbarung Kein Zugriff
4. § 4 Vergütungsvereinbarung Kein Zugriff
5. § 5 Prüfungsvereinbarung Kein Zugriff
6. § 6 Mitteilungspflicht Kein Zugriff
7. § 7 Befristung Kein Zugriff
8. § 8 Kündigung Kein Zugriff
9. § 9 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. § 1 Ziele Kein Zugriff
2. § 2 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
3. § 3 Umsetzung Kein Zugriff
4. § 4 Verringerung der Hilfebedürftigkeit Kein Zugriff
5. § 5 Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
6. § 6 Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug Kein Zugriff
7. § 7 Form der Veröffentlichung Kein Zugriff
8. § 8 Verfahren zur Weiterentwicklung dieser Rechtsverordnung Kein Zugriff
9. § 9 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. § 1 Datenerhebung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
2. § 2 Verfahren zur Weiterentwicklung Kein Zugriff
3. § 3 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. § 1 Leistungsberechtigte Kein Zugriff
2. § 1a Anspruchseinschränkung Kein Zugriff
3. § 2 Leistungen in besonderen Fällen Kein Zugriff
4. § 3 Grundleistungen Kein Zugriff
5. § 3a Bedarfssätze der Grundleistungen Kein Zugriff
6. § 4 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt Kein Zugriff
7. § 5 Arbeitsgelegenheiten Kein Zugriff
8. § 5a (weggefallen) Kein Zugriff
9. § 5b Sonstige Maßnahmen zur Integration Kein Zugriff
10. § 6 Sonstige Leistungen Kein Zugriff
11. § 6a Erstattung von Aufwendungen anderer Kein Zugriff
12. § 6b Einsetzen der Leistungen Kein Zugriff
13. § 7 Einkommen und Vermögen Kein Zugriff
14. § 7a Sicherheitsleistung Kein Zugriff
15. § 8 Leistungen bei Verpflichtung Dritter Kein Zugriff
16. § 8a Meldepflicht Kein Zugriff
17. § 9 Verhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
18. § 10 Bestimmungen durch Landesregierungen Kein Zugriff
19. § 10a Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
20. § 10b Kostenerstattung zwischen den Leistungsträgern Kein Zugriff
21. § 11 Ergänzende Bestimmungen Kein Zugriff
22. § 12 Asylbewerberleistungsstatistik Kein Zugriff
23. § 13 Bußgeldvorschrift Kein Zugriff
24. § 14 Dauer der Anspruchseinschränkung Kein Zugriff
25. § 15 Übergangsregelung zum Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht Kein Zugriff
26. § 16 Sofortzuschlag Kein Zugriff
27. § 17 Einmalzahlung für den Monat Juli 2022 Kein Zugriff
28. § 18 Übergangsregelung für Personen mit Aufenthaltserlaubnis nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder entsprechender Fiktionsbescheinigung Kein Zugriff
29. § 19 Einmalzahlung für Kinder Kein Zugriff
30. § 20 Übergangsregelung für die Änderung der Dauer des Grundleistungsbezuges Kein Zugriff
Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3a Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2025 Kein Zugriff Seiten 267 - 268