Bundespolizeikostenrecht

Anke Borsdorff; Sascha Seifert

doi:10.5771/9783748962830

Zusammenfassung

Die Neuauflage des Kommentars zum Bundespolizeikostenrecht: Ein unverzichtbares Praxiswerk für Rechtsanwendung und Studium. Seit der Einführung der BMIBGebV im Oktober 2019 hat sich das Bundespolizeikostenrecht als wichtige Rechtsmaterie etabliert. Die nur kurz nach Inkrafttreten des BMIBGebV erschienene Erstauflage des Kommentars war für Studium und Praxis ein erster Wegweiser für die neue Materie Bundespolizeikostenrecht und gab rechtliche und organisatorische Klarheit in die Festsetzung und Erhebung von Polizeikosten. Die Neuauflage bietet weit mehr als eine einfache Aktualisierung. Mit zahlreichen neuen Praxisbeispielen, detaillierten Erläuterungen und einem erweiterten Aufbau wird Rechtsanwendern und Studierenden ein praxisnahes Werkzeug an die Hand gegeben. Von besonderer Bedeutung sind die neuen Kapitel zu Grundsatzfragen polizeilicher Maßnahmen, dem Widerspruchsverfahren und der Kostenverantwortung bei Aktionen wie Blockaden oder Anklebeprotesten. Ob im täglichen Einsatz oder bei der strategischen Planung – dieses Buch ist die Schlüsselressource für alle, die mit der Kostenregelung der Bundespolizei arbeiten. Klare Handlungshilfen und rechtssichere Kommentierungen machen dieses Werk zum must-have für Praktiker, Studierende und Rechtsanwender gleichermaßen. Professor Dr. Anke Borsdorff ist als Dozentin für polizeiliches Einsatzrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung im Fachbereich Bundespolizei in Lübeck tätig. Sascha Seifert ist seit über 20 Jahren Bundespolizist und Dozent an der Bundespolizeiakademie für zahlreiche Fachthemen im Einsatzrecht. Er beschäftigt sich im Schwerpunkt mit den Fragen des Polizeikostenrechts. In dieser Funktion qualifiziert und berät er in rechtlichen Angelegenheiten alle mit der Erhebung und Festsetzung von Polizeikosten befassten Mitarbeitenden der Bundespolizei. Beide Autoren verfügen über eine langjährige Lehr- und Prüfungserfahrung im Bereich der Ausbildung des gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 14.03.2025
ISBN-Print: 978-3-8293-1883-9
ISBN-Online: 978-3-7489-6283-0
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Reihe: Medien für die Bundespolizei
Sprache: Deutsch
Seiten: 404
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1.1 Grundsätze der Polizeikostenerhebung Kein Zugriff
2. 1.2 Landesrechtliche Polizeikostenregelungen Kein Zugriff
3. 1.3 Polizeikosten im Zusammenhang mit Fußballspielen Kein Zugriff
1. 2.1 Bisherige Entwicklung des Bundespolizeikostenrechts Kein Zugriff
2. 2.2 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Erhebung von Polizeikosten für die Bundespolizei Kein Zugriff
3. 2.3 Bisherige Grundlagen zur Kostenerhebung Kein Zugriff
4. 2.4 Kosten, Gebühren und Auslagen im Bundesrecht Kein Zugriff
5. 2.5 Gebührenschuldnerschaft Kein Zugriff
6. 2.6 Grundsätze zur Kostenerhebung Kein Zugriff
7. 2.7 Kostenpflichtige und kostenfreie Aufgaben der Bundespolizei Kein Zugriff
8. 2.8 Gebührenarten Kein Zugriff
9. 2.9 Rechtspflicht zur Gebührenerhebung Kein Zugriff
10. 2.10 Gebühren- und Auslagenbefreiung Kein Zugriff
11. 2.11 Verfahren zur Erhebung von Polizeikosten Kein Zugriff
12. 2.12 Rechtsbehelf, Widerspruchs- und Klageverfahren Kein Zugriff
13. 2.13 Vollstreckung festgesetzter Gebührenbescheide Kein Zugriff
14. 2.14 Ergänzende und Übergangsvorschriften der BMIBGebV Kein Zugriff
1. 3.1 Vorbemerkungen zum Gebühren- und Auslagenverzeichnis Kein Zugriff
2. 3.2 Kommentierung der Gebührenziffern Kein Zugriff
3. 3.3 Anhang: ABC der Gebührenerhebung Kein Zugriff
1. 1. § 1 Gebührenerhebung Kein Zugriff
  2. § 2 Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. § 3 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  4. § 4 Entstehung der Gebührenschuld Kein Zugriff
  5. § 5 Gebührengläubiger Kein Zugriff
  6. § 6 Gebührenschuldner Kein Zugriff
  7. § 7 Sachliche Gebührenfreiheit Kein Zugriff
  8. § 8 Persönliche Gebührenfreiheit Kein Zugriff
  9. § 9 Grundlagen der Gebührenbemessung Kein Zugriff
  10. § 10 Gebühren in besonderen Fällen Kein Zugriff
  11. § 11 Gebührenarten Kein Zugriff
  12. § 12 Auslagen Kein Zugriff
  13. § 13 Gebührenfestsetzung Kein Zugriff
  14. § 14 Fälligkeit Kein Zugriff
  15. § 15 Vorschusszahlung und Sicherheitsleistung Kein Zugriff
  16. § 16 Säumniszuschlag Kein Zugriff
  17. § 17 Stundung, Niederschlagung und Erlass Kein Zugriff
  18. § 18 Zahlungsverjährung Kein Zugriff
  19. § 19 Unterbrechung der Zahlungsverjährung Kein Zugriff
  20. § 20 Rechtsbehelf Kein Zugriff
  21. § 21 Erstattung Kein Zugriff
  22. § 22 Gebührenverordnungen Kein Zugriff
  23. § 23 Übergangsregelung Kein Zugriff
  24. § 24 Außerkrafttreten Kein Zugriff
2. 1. § 1 Regelungsgegenstand Kein Zugriff
  2. § 2 Grundsätze Kein Zugriff
  3. § 3 Kosten der gebührenfähigen Leistung Kein Zugriff
  4. § 4 Pauschalierung und Typisierung Kein Zugriff
  5. § 5 Berücksichtigung der Auslagen Kein Zugriff
  6. § 6 Gegenstand der Kostenermittlung Kein Zugriff
  7. § 7 Kalkulatorische Kosten Kein Zugriff
  8. § 8 Verteilung der Gemeinkosten Kein Zugriff
  9. § 9 Festgebühr Kein Zugriff
  10. § 10 Zeitgebühr Kein Zugriff
  11. § 11 Rahmengebühr Kein Zugriff
  12. § 12 Gebühren für Beglaubigungen Kein Zugriff
3. 1. § 1 Erhebung von Gebühren und Auslagen Kein Zugriff
  2. § 2 Höhe der Gebühren und Auslagen Kein Zugriff
  3. § 3 Zeitgebühr Kein Zugriff
  4. § 4 Übergangsvorschrift Kein Zugriff
  5. § 5 Inkrafttreten Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 397 - 404