Sozialhilfe SGB XII Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II

Richard Boorberg Verlag

doi:10.5771/9783415074743

Zusammenfassung

SGB XII, SGB II – auf Stand 1. Juli 2023 Die 33., aktualisierte Auflage der Textausgabe enthält die Vorschriftentexte von SGB XII (Sozialhilfe) und SGB II (Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende) mit Rechtsstand 1. Juli 2023. Mit weiteren Regelungen des Bürgergeld-Gesetzes Das Bürgergeld-Gesetz sieht im SGB II noch weitere Regelungen zu diesem Stichtag vor. Das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts bringt ebenfalls zum 1. Juli 2023 neue Vorschriften im SGB II und im SGB XII. Hierbei geht es für verschiedene Leistungsberechtigte um einen Zuschuss zu den Aufwendungen für ihren Versicherungsschutz in der privaten Krankenversicherung. Alle Änderungsgesetze und -verordnungen in den Rechtsbereichen des SGB II sowie des SGB XII, die zum 1. Juli 2023 in Kraft getreten sind, sind enthalten. Darüber hinaus ist das Asylbewerberleistungsgesetz abgedruckt. Wichtige Verordnungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende Darüber hinaus sind enthalten die Kommunalträger-Eignungsfeststellungsverordnung, die Bürgergeld-Verordnung, die Unbilligkeitsverordnung, die Einstiegsgeld-Verordnung, die Mindestanforderungs-Verordnung, die Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a SGB II, die Verordnung zur Erhebung der Daten nach § 51b SGB II Grundlegende Vorschriften zur Sozialhilfe Ebenso abgedruckt sind das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG), die Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII, die Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII. Schnelle Orientierung für die Praxis Das Inhaltsverzeichnis ist sowohl nach Paragrafen als auch nach Seitenzahlen gegliedert. Zusätzlich ist eine Übersicht aller Änderungsgesetze seit Inkrafttreten von SGB II und SGB XII enthalten. Die Textausgabe dient zur schnellen Orientierung für erwerbsfähige Hilfebedürftige, Agenturen für Arbeit, Sozialämter, Job-Center, gesetzliche Krankenkassen, Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Sozialen Diensten und Jugendämtern in Gemeinden, Städten und Landkreisen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 23.08.2023
ISBN-Print: 978-3-415-07473-6
ISBN-Online: 978-3-415-07474-3
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 6
Übersicht über die Entwicklung des SGB XII Kein Zugriff Seiten 7 - 18
1. Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
2. Zweites Kapitel Leistungen der Sozialhilfe Kein Zugriff
3. 1. Erster Abschnitt Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze Kein Zugriff
  2. Zweiter Abschnitt Zusätzliche Bedarfe Kein Zugriff
  3. Dritter Abschnitt Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
  4. Vierter Abschnitt Bedarfe für Unterkunft und Heizung Kein Zugriff
  5. Fünfter Abschnitt Gewährung von Darlehen Kein Zugriff
  6. Sechster Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang Kein Zugriff
  7. 1. Erster Abschnitt Grundsätze Kein Zugriff
    2. Zweiter Abschnitt Verfahrensbestimmungen Kein Zugriff
    3. Dritter Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit Kein Zugriff
4. Fünftes Kapitel Hilfen zur Gesundheit Kein Zugriff
5. Sechstes Kapitel Kein Zugriff
6. Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege Kein Zugriff
7. Achtes Kapitel Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Kein Zugriff
8. Neuntes Kapitel Hilfe in anderen Lebenslagen Kein Zugriff
9. Zehntes Kapitel Vertragsrecht Kein Zugriff
10. 1. Erster Abschnitt Einkommen Kein Zugriff
  2. Zweiter Abschnitt Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel Kein Zugriff
  3. Dritter Abschnitt Vermögen Kein Zugriff
  4. Vierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung Kein Zugriff
  5. Fünfter Abschnitt Verpflichtungen anderer Kein Zugriff
  6. Sechster Abschnitt Verordnungsermächtigungen Kein Zugriff
11. 1. Erster Abschnitt Sachliche und örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. Zweiter Abschnitt Sonderbestimmungen Kein Zugriff
12. 1. Erster Abschnitt Kostenersatz Kein Zugriff
  2. Zweiter Abschnitt Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe Kein Zugriff
  3. Dritter Abschnitt Sonstige Regelungen Kein Zugriff
13. Vierzehntes Kapitel Verfahrensbestimmungen Kein Zugriff
14. 1. Erster Abschnitt Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel Kein Zugriff
  2. Zweiter Abschnitt Bundesstatistik für das Vierte Kapitel Kein Zugriff
  3. Dritter Abschnitt Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
15. Sechzehntes Kapitel Übergangs- und Schlussbestimmungen Kein Zugriff
Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ab dem Jahr 2021 (Regelbedarfsermittlungsgesetz—RBEG)(Regelbedarfsermittlungsgesetz—RBEG)(Regelbedarfsermittlungsg... Kein Zugriff Seiten 113 - 118
Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 119 - 124
Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 125 - 126
Übersicht über die Entwicklung des SGB II Kein Zugriff Seiten 127 - 142
1. Kapitel 1 Fördern und Fordern Kein Zugriff
2. Kapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
3. 1. Abschnitt 1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Kein Zugriff
  3. Unterabschnitt 1 Leistungsanspruch Kein Zugriff
  4. Unterabschnitt 2 Bürgergeld Kein Zugriff
  5. Unterabschnitt 3 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen Kein Zugriff
  6. Unterabschnitt 4 Leistungen für Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
  7. Unterabschnitt 5 Leistungsminderungen Kein Zugriff
  8. Unterabschnitt 6 Verpflichtungen Anderer Kein Zugriff
4. 1. Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung Kein Zugriff
5. Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht Kein Zugriff
6. Kapitel 6 Datenverarbeitung und datenschutzrechtliche Verantwortung Kein Zugriff
7. Kapitel 7 Statistik und Forschung Kein Zugriff
8. Kapitel 8 Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
9. Kapitel 9 Straf- und Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
10. Kapitel 10 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch Kein Zugriff
11. Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften Kein Zugriff
Verordnung über das Verfahren zur Feststellungder Eignung als zugelassener kommunaler Trägerder Grundsicherung für Arbeitsuchende(Kommunalträger-Eignungsfeststellungsverordnung—KtEfV) Kein Zugriff Seiten 225 - 226
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld (Bürgergeld-Verordnung—Bürgergeld-V) Kein Zugriff Seiten 227 - 232
Verordnung zur Vermeidung unbilliger Härtendurch Inanspruchnahme einer vorgezogenen Altersrente (Unbilligkeitsverordnung—UnbilligkeitsV) Kein Zugriff Seiten 233 - 234
Verordnung zur Bemessung von Einstiegsgeld(Einstiegsgeld-Verordnung—ESGV) Kein Zugriff Seiten 235 - 236
Verordnung über die Mindestanforderungen an die Vereinbarungen über Leistungen der Eingliederungnach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch(Mindestanforderungs-Verordnung) Kein Zugriff Seiten 237 - 238
Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 239 - 242
Verordnung zur Erhebung der Daten nach § 51b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 243 - 244
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Kein Zugriff Seiten 245 - 262
Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätzenach § 3a Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab1. Januar 2023 Kein Zugriff Seiten 263 - 264