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Monographie Kein Zugriff

Entscheidungsprozesse in der Europapolitik Deutschlands

Von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Untersuchung zeigt, dass die Ausgestaltung der europapolitischen Entscheidungsprozesse in Deutschland die deutsche Interessenvertretung in Europa erschwert. Die gewonnenen Erkenntnisse beruhen u.a. auf Interviews mit Praktikern und werden durch eine Fallstudie ergänzt.

In der Untersuchung werden zahlreiche praktische Wege zur Erhöhung der Schlagkraft der deutschen Europapolitik aufgezeigt.

Sie ist für Wissenschaftler, Vertreter der Wirtschaft und der Verbände ebenso von Interesse wie für die europapolitischen Entscheidungsträger in der Bundesregierung, im Bundestag und in den Ländern. Der Autor hat u.a. am Europakolleg Brügge studiert und ist in der Europaabteilung des Bundeskanzleramtes beschäftigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2705-9
ISBN-Online
978-3-8452-0248-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
389
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
    1. Thema und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 23
    2. Stand der Forschung Kein Zugriff 23 - 26
    3. Methodik Kein Zugriff 26 - 28
    4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 28 - 29
    1. Die Genese des europapolitischen Konsenses in Deutschland Kein Zugriff 30 - 33
    2. Die deutsch-französischen Beziehungen Kein Zugriff 33 - 36
    3. Paradigmenwechsel nach 1990? Kein Zugriff 36 - 42
    4. Deutsche Europapolitik im 21. Jahrhundert Kein Zugriff 42 - 46
    5. Ergebnis Kein Zugriff 46 - 47
    1. Koordination und Entscheidungsfindung im Spannungsfeld von Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip Kein Zugriff 48 - 49
      1. Die verfassungsrechtliche Stellung des Bundeskanzlers Kein Zugriff 49 - 53
      2. Mitgliedschaft im Europäischen Rat Kein Zugriff 53 - 56
      3. Das Bundeskanzleramt Kein Zugriff 56 - 60
      4. Wertung Kein Zugriff 60 - 61
      1. Das Bundeskabinett und die deutsche Europapolitik Kein Zugriff 61 - 64
      2. Der Kabinettsausschuss für Europapolitik Kein Zugriff 64 - 65
      3. Wertung Kein Zugriff 65 - 66
      1. Die historischen Wurzeln der europapolitischen Kompetenzverteilung zwischen den Ressorts Kein Zugriff 66 - 69
      2. Das Auswärtige Amt Kein Zugriff 69 - 73
      3. Das Bundesministerium der Finanzen Kein Zugriff 73 - 77
      4. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Kein Zugriff 77 - 80
      5. Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft Kein Zugriff 80 - 82
      6. Die übrigen Bundesministerien Kein Zugriff 82 - 85
      7. Wertung Kein Zugriff 85 - 86
      1. Der Staatssekretärsausschuss für Europafragen Kein Zugriff 86 - 91
      2. Der Ausschuss der Europaabteilungsleiter Kein Zugriff 91 - 93
      3. Der Ausschuss der Europabeauftragten der Bundesministerien Kein Zugriff 93 - 95
      4. Der Weisungsausschuss der Bundesregierung Kein Zugriff 95 - 99
      5. Wertung Kein Zugriff 99 - 100
      1. Gründung Kein Zugriff 100 - 102
      2. Zusammensetzung Kein Zugriff 102 - 104
      3. Organisation Kein Zugriff 104 - 106
      4. Aufgaben und Mitwirkung am europapolitischen Willensbildungsprozess Kein Zugriff 106 - 110
      5. Wertung Kein Zugriff 110 - 112
    7. Ergebnis Kein Zugriff 112 - 116
      1. Funktionen des Bundestages Kein Zugriff 117 - 120
      2. Auswirkungen der europäischen Integration Kein Zugriff 120 - 123
      3. Wertung Kein Zugriff 123 - 125
      1. Das Zuleitungsverfahren von 1957 Kein Zugriff 125 - 128
      2. Modifizierung des Zuleitungsverfahrens 1977 Kein Zugriff 128 - 130
      3. Wertung Kein Zugriff 130 - 132
      1. Die Doppelmandatschaft Kein Zugriff 132 - 133
      2. Der Integrations-Ältestenrat Kein Zugriff 133 - 134
      3. Die Kommission zur Behandlung von Fragen der Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und dem Deutschen Bundestag Kein Zugriff 134 - 135
      4. Die Europa-Kommission Kein Zugriff 135 - 137
      5. Der Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses für Fragen der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff 137 - 139
      6. Der EG-Ausschuss Kein Zugriff 139 - 141
      7. Der Sonderausschuss »Europäische Union (Vertrag von Maastricht)« Kein Zugriff 141 - 142
      8. Wertung Kein Zugriff 142 - 145
      1. Anlass für die Neufassung von Artikel 23 GG Kein Zugriff 145 - 146
      2. Die Gemeinsame Verfassungskommission Kein Zugriff 146 - 148
      3. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff 148 - 150
      4. Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff 150 - 151
      5. Wertung Kein Zugriff 151 - 152
      1. Grundsatz Kein Zugriff 152 - 153
      2. Unterrichtungspflicht der Bundesregierung Kein Zugriff 153 - 156
      3. Recht zur Stellungnahme Kein Zugriff 156 - 157
      4. Berücksichtigung durch die Bundesregierung Kein Zugriff 157 - 159
      5. Wertung Kein Zugriff 159 - 162
      1. Einrichtung Kein Zugriff 162 - 163
      2. Zusammensetzung Kein Zugriff 163 - 164
      3. Aufgaben Kein Zugriff 164 - 166
      4. Sonderrechte Kein Zugriff 166 - 168
      5. Internationale Aktivitäten Kein Zugriff 168 - 169
      6. Wertung Kein Zugriff 169 - 172
    7. Ergebnis Kein Zugriff 172 - 175
      1. Entwicklungen im deutschen Föderalismus Kein Zugriff 176 - 178
      2. Die Länder vor der Herausforderung der europäischen Integration Kein Zugriff 178 - 181
      3. Die Reaktion der Länder Kein Zugriff 181 - 182
      1. Der gescheiterte Vorstoß 1951/52 Kein Zugriff 182 - 183
      2. Das Zuleitungsverfahren von 1957 Kein Zugriff 183 - 189
      3. Das Länderbeteiligungsverfahren von 1979 Kein Zugriff 189 - 194
      4. Das Bundesratsverfahren von 1986 Kein Zugriff 194 - 200
      5. Wertung Kein Zugriff 200 - 201
      1. Grundsatz Kein Zugriff 201 - 202
      2. Unterrichtungspflicht der Bundesregierung Kein Zugriff 202 - 204
      3. Recht zur Stellungnahme Kein Zugriff 204 - 209
      4. Die direkte Beteiligung von Ländervertretern an der Festlegung von Verhandlungspositionen der Bundesregierung Kein Zugriff 209 - 210
      5. Wertung Kein Zugriff 210 - 213
      1. Der Ausschuss für Fragen der Europäischen Union Kein Zugriff 213 - 217
      2. Die Europakammer Kein Zugriff 217 - 220
      3. Wertung Kein Zugriff 220 - 222
      1. Die Europabeauftragten und Europareferenten der Landesregierungen Kein Zugriff 222 - 225
      2. Die Europaministerkonferenz der Länder Kein Zugriff 225 - 230
      3. Wertung Kein Zugriff 230 - 232
      1. Landesparlamente und europäische Integration Kein Zugriff 232 - 234
      2. Forderungen der Landesparlamente Kein Zugriff 234 - 236
      3. Verankerung von Mitwirkungsrechten der Landesparlamente in den Landesverfassungen Kein Zugriff 236 - 238
      4. Europapolitische Ausschüsse in den Landtagen Kein Zugriff 238 - 241
      5. Wertung Kein Zugriff 241 - 242
      1. Die Mitwirkung von Ländervertretern in Gremien der EU Kein Zugriff 242 - 250
      2. Die Mitwirkung der Länder im Ausschuss der Regionen Kein Zugriff 250 - 252
      3. Wertung Kein Zugriff 252 - 254
      1. Der Beobachter der Länder bei der Europäischen Union Kein Zugriff 254 - 256
      2. Die Verbindungsbüros der Länder in Brüssel Kein Zugriff 256 - 261
      3. Wertung Kein Zugriff 261 - 263
    9. Ergebnis Kein Zugriff 263 - 267
      1. Tagesordnung und Vorbereitung der Regierungskonferenz Kein Zugriff 268 - 275
      2. Verlauf der Regierungskonferenz Kein Zugriff 275 - 277
      3. Der Europäische Rat von Amsterdam Kein Zugriff 277 - 280
      1. Die EU und die Bürger Kein Zugriff 280 - 282
      2. Justiz und Inneres Kein Zugriff 282 - 283
      3. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff 283 - 285
      4. Institutionelle Reformen Kein Zugriff 285 - 286
      5. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff 286 - 287
      1. Bundesregierung Kein Zugriff 287 - 291
      2. Bundestag Kein Zugriff 291 - 294
      3. Länder Kein Zugriff 294 - 298
      1. Bundesregierung Kein Zugriff 298 - 302
      2. Bundestag Kein Zugriff 302 - 304
      3. Länder Kein Zugriff 304 - 306
      1. Bundesregierung Kein Zugriff 306 - 311
      2. Bundestag Kein Zugriff 311 - 312
      3. Länder Kein Zugriff 312 - 314
      1. Bundesregierung Kein Zugriff 314 - 315
      2. Bundestag Kein Zugriff 315 - 317
      3. Länder Kein Zugriff 317 - 318
    7. Ergebnis Kein Zugriff 318 - 324
    1. Ergebnisse Kein Zugriff 325 - 331
      1. Bundesregierung Kein Zugriff 331 - 340
      2. Bundestag Kein Zugriff 340 - 346
      3. Länder Kein Zugriff 346 - 352
    3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 352 - 354
  9. – Liste der geführten Gespräche Kein Zugriff 355 - 356
  10. – Vereinbarung zwischen Heinrich von Brentano und Ludwig Erhard vom 6. Juni 1958 Kein Zugriff 357 - 359
  11. – Abteilung E im Auswärtigen Amt Kein Zugriff 360 - 360
  12. – Abteilung E im Bundesministerium der Finanzen Kein Zugriff 361 - 361
  13. – Berichtsbogen der Bundesregierung für die Zuleitung von EU-Vorlagen an den Deutschen Bundestag Kein Zugriff 362 - 363
  14. – Zusammensetzung der Reflexionsgruppe Kein Zugriff 364 - 364
  15. – Sitzungen der Reflexionsgruppe Kein Zugriff 365 - 365
  16. – Sitzungen der Außenminister während der Regierungskonferenz 1996/97 Kein Zugriff 366 - 366
  17. – Sitzungen Gruppe der Persönlichen Beauftragten der Außenminister Kein Zugriff 367 - 367
  18. – Zusammensetzung der Gruppe der Persönlichen Beauftragten der Außenminister Kein Zugriff 368 - 368
    1. Primärquellen Kein Zugriff 369 - 374
    2. Sekundärquellen Kein Zugriff 374 - 386
    3. Zeitungsartikel Kein Zugriff 386 - 388
    4. Reden und Vorträge Kein Zugriff 388 - 389
    5. Zitierte Internetseiten Kein Zugriff 389 - 389

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