Europarecht:

Prof. Dr. Dr. h.c. Stephan Hobe; Prof. Dr. Michael Lysander Fremuth

doi:10.15358/9783800667260

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt Das Lehrbuch vermittelt das grundlegende Wissen über das Recht der Europäischen Union, einschließlich seiner Geschichte, Grundlagen und Funktionslogiken, und setzt Schwerpunkte in besonders praxis- und prüfungsrelevanten Bereichen wie dem Binnenmarkt und den Grundfreiheiten, den Werten und Grundrechten sowie dem Wettbewerbsrecht. Auch die Wechselbezüglichkeiten mit den nationalen Rechtsordnungen werden vertieft, wobei geographisch erstmals Grenzen überschritten werden: Durch die vergleichende Betrachtung der deutschen und österreichischen Rechtsordnungen erhoffen sich die Autoren einen Erkenntnisgewinn für deutsche und österreichische Studierende gleichermaßen. Die Aufbereitung aktueller Entwicklungen, insbesondere in der Rechtsprechung, sowie Prüfungsschemata, Übungsfälle, Tabellen und Schaubilder sollen das Rechtsverständnis erleichtern und die Leserschaft für europarechtliche Debatten und Prüfungen in Deutschland und Österreich rüsten. Dazu werden auch Herausforderungen für die Europäische Integration (etwa Corona-Pandemie, Brexit, Migrationsströme oder der Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine) behandelt.

Die Autoren:

Prof. Dr. Stephan Hobe, LL.M. ist Inhaber des Lehrstuhls für Völkerrecht, Europarecht, europäisches und internationales Wirtschaftsrecht und Jean-Monnet-Professor für das Recht der Europäischen Integration an der Universität zu Köln. Prof. Dr. Michael Lysander Fremuth ist Universitätsprofessor für Grund- und Menschenrechte am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien sowie wissenschaftlicher Direktor des Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8006-6725-3
ISBN-Online: 978-3-8006-6726-0
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Academia Iuris
Sprache: Deutsch
Seiten: 514
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. § 1 Die europäische Idee bis 1945 Kein Zugriff Seiten 1 - 3
2. § 2 Entwicklungslinien der Integration nach 1945 Kein Zugriff Seiten 3 - 22
3. 1. I. Der Europarat Kein Zugriff
  2. II. Die Europäische Freihandelsorganisation (EFTA) Kein Zugriff
  3. III. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Kein Zugriff
  4. IV. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Kein Zugriff
  5. V. Die Historie derWesteuropäischen Union (WEU) Kein Zugriff
4. § 4 Die Unionsrechtsordnung: Öffentlich-rechtlicher Rahmen zur Garantie der Binnenmarktfreiheiten Kein Zugriff Seiten 26 - 31
1. 1. I. Bezeichnungen und Aufbau der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. II. Rechtsnatur der Europäischen Union Kein Zugriff
  3. III. Beitritt – Assoziierung von Mitgliedern; der acquis communautaire Kein Zugriff
  4. IV. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
  5. V. Die Union der 27 Mitgliedstaaten und künftige Erweiterungsperspektiven Kein Zugriff
  6. VI. Außenbeziehungen und Abschluss völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Änderungen der Verträge Kein Zugriff
    2. 2. Einseitiges Austrittsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Auflösungs- und Ausschlussrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundregeln Kein Zugriff
    2. 2. Arten von Zuständigkeiten Kein Zugriff
  3. III. Gegenseitige Pflichten von Union und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  4. IV. Diskriminierungsverbot und weitere gegenseitige Verpflichtungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Europäischer Rat Kein Zugriff
    2. 2. Rat Kein Zugriff
    3. 3. Kommission Kein Zugriff
    4. 4. Parlament Kein Zugriff
    5. 5. Gerichtshof, Gericht und Fachgerichte Kein Zugriff
    6. 6. Rechnungshof Kein Zugriff
    7. 7. Europäische Zentralbank als Organ sui generis Kein Zugriff
    8. 8. Nebenorgane Kein Zugriff
  2. II. Das Verhältnis der Organe zueinander (das sog. Institutionelle Gleichgewicht) Kein Zugriff
  3. III. Die nationalen Parlamente Kein Zugriff
4. 1. I. Grundstruktur Kein Zugriff
  2. II. Haushalt – Einnahmen und Ausgaben Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Primäres Unionsvertragsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Sekundäres Unionsrecht Kein Zugriff
    5. 5. Auslegung des Unionsrechts und Rechtsfortbildung durch den EuGH Kein Zugriff
  2. 1. 1. Völkerrechtliche Grundsätze der Primärrechtssetzung Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren der Sekundärrechtssetzung Kein Zugriff
    3. 3. Politische Koordination im Rahmen der EU (sog. Offene Methode der Koordinierung) Kein Zugriff
  3. III. Das Verhältnis von Unions- und Völkerrecht Kein Zugriff
  4. IV. Das Verhältnis von nationalem Recht (inkl. nationalen Grundrechten) und Unionsrecht, insbesondere der Anwendungsvorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
  5. V. Der Vollzug des Unionsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zuständigkeiten von Gerichtshof, Gericht und Fachgerichten/Rechtsmittel Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
    3. 3. Untätigkeitsklage Kein Zugriff
    4. 4. Amtshaftungsklage Kein Zugriff
    5. 5. Das Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Die Subsidiaritätsklage Kein Zugriff
    7. 7. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. III. Auszug eines EuGH-Urteils Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zuständigkeit nationaler Gerichte bezüglich europarechtlicher Rechtssachen Kein Zugriff
    2. 2. Berufung auf nationale Grundrechte und nationales Recht gegenüber Unionsrechtsakten? Kein Zugriff
    3. 3. Problem des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Völkerrechtliche Haftung der Union Kein Zugriff
    2. 2. Innereuropäische Haftung der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Das Urteil Francovich und nachfolgende Fälle Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen Kein Zugriff
1. 1. I. Geschichte und Bedeutung der Werte der EU Kein Zugriff
  2. II. DieWerte der EU im Einzelnen Kein Zugriff
  3. III. Die externe Dimension derWertebindung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Werte als Voraussetzung der Mitgliedschaft, Art. 49 EUV Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsstaatlichkeitsdialog und Sanktionsverfahren, Art. 7 EUV Kein Zugriff
    3. 3. Durchsetzung derWertebindung durch nationale, supra- und internationale Gerichte Kein Zugriff
    4. 4. Austritt und Ausschluss Kein Zugriff
    5. 5. Vorschläge und neue Ansätze, unter anderem allgemeine Konditionalität undWertschöpfungskettenverantwortung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bedeutung des Grundrechtsschutzes für die EU Kein Zugriff
    2. 2. Geschichte des Grundrechtsschutzes in der EU Kein Zugriff
    3. 3. Grundlagen des EU-Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutung und Übersicht Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Schutzbereich Kein Zugriff
    4. 4. Eingriff oder Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    5. 5. Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verhältnis der EU-Grundrechte gegenüber dem nationalen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zur EMRK und zum EGMR Kein Zugriff
  4. 1. 1. Prüfungsschema Kein Zugriff
    2. 2. Fallbeispiel (Auszug aus dem Urteil in den verb. Rs. C-92/09 u. C-93/09) Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriff und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Instrumente zur Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeines Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV) Kein Zugriff
    3. 3. Antidiskriminierungsmaßnahmen (Art. 19 AEUV) Kein Zugriff
    4. 4. Spezielles Diskriminierungsverbot (Art. 157 AEUV) Kein Zugriff
    5. 5. Inländerdiskriminierung Kein Zugriff
    6. 6. Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
  3. III. Reichweite der Schutzrichtung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  4. IV. Beschränkung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  5. V. Adressaten der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  6. VI. Konkurrenz der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  7. VII. Allgemeines Prüfungsschema zu den Grundfreiheiten Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Grundkonzeption Kein Zugriff
    2. II. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. III. Eingriff und Pflichtenadressaten Kein Zugriff
    4. IV. Rechtfertigung (Schranken und Schranken-Schranken) Kein Zugriff
    5. V. Prüfungsschema zur Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    6. VI. Schutz gewerblichen und kommerziellen Eigentums Kein Zugriff
    7. VII. Verbot von Handelsmonopolen Kein Zugriff
    8. VIII. Übungsfall: Cassis de Dijon, EuGH ECLI:EU:C:1979:42 = BeckRS 2004, 71378 Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundkonzeption und Schutzbereich Kein Zugriff
    2. II. Schranken und Ausnahmen Kein Zugriff
    3. III. Relevantes Sekundärrecht Kein Zugriff
  3. 1. I. Grundkonzeption und Schutzbereich Kein Zugriff
    2. II. Schranken und Ausnahmen Kein Zugriff
    3. III. Relevantes Sekundärrecht Kein Zugriff
    4. IV. Insbesondere: Die Grundstrukturen des europäischen Gesellschaftsrechts („société européenne“) Kein Zugriff
  4. 1. I. Grundkonzeption und Schutzbereich Kein Zugriff
    2. II. Schranken und Ausnahmen Kein Zugriff
    3. III. Relevantes Sekundärrecht Kein Zugriff
    4. IV. Die europäische Telekommunikationsordnung als Ausprägung grenzüberschreitender Dienstleistungserbringung Kein Zugriff
    5. V. Das Sonderrecht für Dienstleistungen von Banken und Versicherungen Kein Zugriff
    6. VI. Übungsfall: van Binsbergen/Bestuur van de Bedrijfsvereniging voor de Metaalnijverheid, EuGH ECLI:EU:C:1974:131 Kein Zugriff
  5. 1. I. Die Liberalisierung des Kapital- und Zahlungsverkehrs bis 1994 Kein Zugriff
    2. II. Freier EU-Geldverkehr seit 1994 Kein Zugriff
  6. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. II. Ausgewählte Bereiche der Rechtsangleichung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Die EuropäischeWährungsunion: Bedeutung und Vorgeschichte Kein Zugriff
    2. II. Stufen der Verwirklichung derWährungsunion Kein Zugriff
    3. III. Grundkonzeption derWirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
    4. IV. Die Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise – eine Gefahr für die EU? Kein Zugriff
    5. V. Rechtsstellung der Nichtmitgliedstaaten derWährungsunion Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Kartellverbot (Art. 101 AEUV) Kein Zugriff
    3. III. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 102 AEUV) Kein Zugriff
    4. IV. Fusionskontrolle Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundkonzeption Kein Zugriff
    2. II. Schema für die Beihilfenkontrolle Kein Zugriff
    3. III. Sonderproblem: Rückforderung europarechtswidrig gewährter Subventionen Kein Zugriff
  3. Exkurs: Staatliche Beihilfen und die Finanzkrise sowie die Corona-Krise Kein Zugriff
1. 1. I. Entwicklung Kein Zugriff
  2. II. Aufgaben Kein Zugriff
  3. III. Institutioneller Aufbau Kein Zugriff
  4. 1. 1. Handlungsinstrumente Kein Zugriff
    2. 2. Beschlussverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Rahmenbeschlüsse Kein Zugriff
    4. 4. Stärkung des Rechtsschutzes Kein Zugriff
  5. V. Europol Kein Zugriff
  6. VI. Eurojust Kein Zugriff
  7. VII. Europäische Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Grenzkontrollen, Asyl, Einwanderung Kein Zugriff
  3. III. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeine Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzen Kein Zugriff
    3. 3. Handelspolitische Instrumentarien der Gemeinsamen Handelspolitik Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) Kein Zugriff
    2. 2. Die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten Kein Zugriff
    3. 3. Die Zusammenarbeit mit den AKP-Staaten Kein Zugriff
    4. 4. Sogenannte Assoziierungsabkommen zur Beitrittsvorbereitung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das neue Rechtsregime der WTO Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige weltweite und multinationale Handelsabkommen Kein Zugriff
2. 1. I. Entwicklung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
  2. II. Aufgaben Kein Zugriff
  3. III. Institutioneller Aufbau Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gemeinsame Erklärung Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmung der Grundsätze und der allgemeinen Leitlinien für die GASP Kein Zugriff
    3. 3. Beschluss zur Festlegung Gemeinsamer Aktionen Kein Zugriff
    4. 4. Beschluss zur Festlegung Gemeinsamer Standpunkte Kein Zugriff
    5. 5. Ausbau der regelmäßigen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Führung ihrer Politik Kein Zugriff
    6. 6. Das Verfahren der Beschlussfassung nach Art. 31 EUV Kein Zugriff
    7. 7. Rechtsschutz in der GASP Kein Zugriff
    8. 8. Die Rolle der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) für die GASP Kein Zugriff
    9. 9. Das Verhältnis der Vorschriften der GASP zum AEU- und EU-Vertrag Kein Zugriff
  5. V. Praxis der GASP Kein Zugriff
1. § 28 Landwirtschaftspolitik (einschl. Fischereipolitik) Kein Zugriff Seiten 487 - 490
2. § 29 Sozialpolitik Kein Zugriff Seiten 490 - 493
3. 1. I. Umweltpolitik Kein Zugriff
  2. II. Verkehrspolitik Kein Zugriff
  3. III. Energiepolitik Kein Zugriff
4. 1. I. Forschungs-, Bildungs- und Kulturpolitik Kein Zugriff
  2. II. Übrige Politiken Kein Zugriff
Ausgewählte EuGH-Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 501 - 507
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 507 - 514

Literaturverzeichnis (82 Einträge)

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