Das Sozialgerichtsverfahren

Robert Horn; Julia Pfeffer; Henning Müller

doi:10.5771/9783415075719

Zusammenfassung

Wegweisender Leitfaden zum Sozialverfahrensrecht Das Buch rückt das Sozialverwaltungs- und das Sozialgerichtsverfahren in den Mittelpunkt. Proberichterinnen und -richter, aber auch Quereinsteiger, die aus anderen Gerichtsbarkeiten an ein Sozialgericht wechseln, können sich mit diesem praktischen Wegweiser schnell in die zahlreichen Sonderregelungen und die umfangreiche Rechtsprechung einarbeiten. Mit wichtigen Hinweisen zum elektronischen Rechtsverkehr Die umfassende Darstellung vermittelt sowohl fundierte Grundkenntnisse über Aufbau und Funktion der Sozialgerichte sowie über das Sozialverwaltungsverfahren als auch Detailwissen zum Klageverfahren. Der Schwerpunkt liegt dabei stets auf einer praxisgerechten Betrachtung der Materie. Zahlreiche Muster für die Antragstellung und anschauliche Praxisbeispiele helfen bei der täglichen Arbeit. Zunehmende Bedeutung gewinnt auch der elektronische Rechtsverkehr, worauf der Wegweiser ausführlich eingeht. Der Leitfaden wird durch einen Überblick über die im Sozialgerichtsverfahren zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe und nicht zuletzt durch die für Praktiker wichtige Darstellung der Kostenfrage abgerundet. Kompetentes Autorenteam Das Autorenteam ist langjährig in der Sozialgerichtsbarkeit tätig und arbeitet aus der Vielzahl der Verfahrensnormen und der sozialgerichtlichen Entscheidungen die bestimmenden Maßstäbe heraus, um eine solide und erfolgreiche Rechtsanwendung durch die Leserinnen und Leser zu gewährleisten. Grundstrukturen des SGB X und SGG Wer sich in das Gebiet des Sozialverwaltungs- und Sozialgerichtsverfahrens (SGB X, SGG) einarbeiten will, muss sich mit den Grundstrukturen dieser wichtigen Verfahrensgebiete vertraut machen. Dabei zeigt sich, dass das Sozialrecht eine wichtige Querschnittsmaterie mit Ausstrahlungswirkung in das Arbeitsrecht, das Zivilrecht, das Gefahrenabwehrrecht und sogar in das Strafrecht ist. Aus dem Inhalt: Dezernatsarbeit und Verhandlungsführung in der Sozialgerichtsbarkeit Das Sozialverwaltungsverfahren Das Vorverfahren (Widerspruchsverfahren) Das Klageverfahren Vorläufiger Rechtsschutz Die Revision Die Beschwerde Die Anhörungsrüge Die Erinnerung Die Verfassungsbeschwerde Empfehlenswert für: Der Leitfaden verschafft Sozialrichterinnen und -richtern die nötige Arbeitserleichterung beim Berufseinstieg. Darüber hinaus unterstützt er auch Rechtsanwenderinnen und -anwender in der Anwaltschaft, in der Sozialverwaltung und in Sozialverbänden bei der Arbeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-415-07570-2
ISBN-Online: 978-3-415-07571-9
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 12
A. Die Stellung der Sozialgerichte im Gerichtswesen (Horn) Kein Zugriff Seiten 13 - 18
1. I. Die Sozialgerichte Kein Zugriff
2. II. Die Landessozialgerichte Kein Zugriff
3. III. Das Bundessozialgericht Kein Zugriff
1. I. Zulässigkeit des Sozialrechtswegs Kein Zugriff
2. II. Örtliche, sachliche und instanzielle Zuständigkeit Kein Zugriff
1. I. Rechtliche Grundlagen der Dezernatsarbeit Kein Zugriff
2. II. Dezernatsbeschreibung Kein Zugriff
3. III. Die Tätigkeit des Richters Kein Zugriff
1. I. Beginn des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
2. 1. 1. Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 2. Anhörungspflicht Kein Zugriff
3. III. Ermessensentscheidungen Kein Zugriff
4. IV. Herstellungsanspruch Kein Zugriff
5. V. Mitwirkungspflichten des Antragstellers Kein Zugriff
6. VI. Vorschüsse und vorläufige Leistungen Kein Zugriff
7. 1. 1. Geltungsbereich: Erstantrag, Amtsermittlung, Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Formfreiheit des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
  3. 3. Schriftformersatz durch die elektronische Form Kein Zugriff
  4. 1. a) Elektronische Übermittlungswege der Behörde Kein Zugriff
    2. b) Eröffnung eines elektronischen Zugangs durch die Behörde Kein Zugriff
    3. c) Technische Bereitstellung eines Übermittlungswegs Kein Zugriff
    4. d) Widmung des Übermittlungswegs Kein Zugriff
    5. e) Beschränkung des Zugangs Kein Zugriff
    6. f) Sonderregelungen bei schriftformbedürftigen Schreiben Kein Zugriff
    7. g) Prüfung von Formmängeln/„Herrin des Vorverfahrens“ Kein Zugriff
  5. 1. a) Widmung eines elektronischen Zugangs durch den Bürger Kein Zugriff
    2. b) Das Onlinezugangsgesetz Kein Zugriff
    3. c) Sonderregelungen für schriftformbedürftige Verwaltungsakte Kein Zugriff
    4. d) Rechtsbehelfsbelehrungen der Behörde Kein Zugriff
8. 1. 1. Bekanntgabe Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
  3. 3. Bestandskraft Kein Zugriff
9. IX. Verfahrens- und Formfehler Kein Zugriff
1. I. Entscheidungen im Vorverfahren Kein Zugriff
2. II. Der elektronische Widerspruchsbescheid (Müller) Kein Zugriff
3. III. Ausnahmen vom Vorverfahrenserfordernis Kein Zugriff
4. IV. Kostenentscheidung im Vorverfahren Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Anfechtungsklage (Gestaltungsklage) Kein Zugriff
  2. 2. Die kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage Kein Zugriff
  3. 3. Die (isolierte Leistungsklage) Kein Zugriff
  4. 4. Die kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage Kein Zugriff
  5. 5. Die kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage Kein Zugriff
  6. 6. Die Feststellungsklage Kein Zugriff
  7. 7. Sonderformen der Feststellungsklage Kein Zugriff
  8. 8. Die Untätigkeitsklage Kein Zugriff
  9. 9. Die Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Klageerhebung beim unzuständigen Gericht Kein Zugriff
    2. b) Klageerhebung bei einer anderen Stelle Kein Zugriff
  2. 1. a) Schriftliche Klageerhebung Kein Zugriff
    2. b) Klageerhebung mittels Telefax Kein Zugriff
    3. c) Keine Schriftformwahrung durch Ausdruck elektronischer Dokumente Kein Zugriff
    4. d) Erklärung zu Protokoll Kein Zugriff
    5. e) Elektronische Klageerhebung Kein Zugriff
  3. 1. a) Fristbeginn Kein Zugriff
    2. b) Besonderheiten des elektronischen Rechtsverkehrs Kein Zugriff
  4. 4. Inhaltliche Anforderungen an die Klageschrift Kein Zugriff
3. 1. 1. Beteiligte und Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
  2. 2. Beiladung Kein Zugriff
  3. 1. a) Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
    2. b) Grundsatz des rechtlichen Gehörs und des fairen Verfahrens Kein Zugriff
    3. c) Dispositionsmaxime Kein Zugriff
    4. d) Mündlichkeitsprinzip Kein Zugriff
    5. e) Beschleunigungsgrundsatz Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. b) Die Klagehäufung Kein Zugriff
    3. c) Die Klageänderung Kein Zugriff
    4. d) Einbeziehung von Bescheiden nach Klageerhebung Kein Zugriff
  5. 1. a) Fristgebundene Verfahrenshandlungen Kein Zugriff
    2. b) Richterliche Fristen Kein Zugriff
    3. c) Berechnung von Fristen Kein Zugriff
    4. d) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
  6. 1. a) Maßnahmen im vorbereitenden Verfahren Kein Zugriff
    2. b) Verfahrensgestaltende Zwischenentscheidungen Kein Zugriff
  7. 1. a) Die Beweisführung im sozialgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
    2. b) Sachverständigengutachten Kein Zugriff
    3. c) Beweisaufnahme durch Zeugenvernehmung und Befragung im Prozess Kein Zugriff
  8. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Die Anordnung des persönlichen Erscheinens der Beteiligten Kein Zugriff
    3. c) Der Ablauf der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
    4. d) Die Antragstellung mit Musterbeispielen Kein Zugriff
    5. e) Die unstreitige Beendigung des Verfahrens Kein Zugriff
    6. f) Die streitige Beendigung des Verfahrens Kein Zugriff
    7. g) Die Kostenentscheidung Kein Zugriff
  9. 1. a) Sinn und Zweck des Erörterungstermins Kein Zugriff
    2. b) Besonderheiten im Vergleich zur mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
1. I. Gesetzessystematik Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Sozialrechtsweg, § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG Kein Zugriff
    2. b) Statthafte Antragsart Kein Zugriff
    3. c) Antragsbefugnis, § 54 Abs. 1 Satz 2 SGG analog Kein Zugriff
    4. d) Antragsgegner, § 92 SGG analog Kein Zugriff
    5. e) Frist Kein Zugriff
    6. f) Antragsfähigkeit, §§ 69 ff. SGG analog Kein Zugriff
    7. g) Ordnungsgemäßer Antrag, §§ 90, 92 SGG analog Kein Zugriff
    8. h) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  2. 2. Notwendige Beiladung; § 75 Abs. 2 SGG analog Kein Zugriff
  3. 1. a) Vorschlag für Obersätze Kein Zugriff
    2. b) (Hieraus ergibt sich folgender) Prüfungsaufbau für das Sozialgericht Kein Zugriff
    3. c) Hinweise zu den einzelnen Prüfungspunkten der Begründetheitsprüfung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Sozialrechtsweg, § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG in Verbindung mit § 51 Abs. 1 SGG Kein Zugriff
    2. b) Statthafte Antragsart Kein Zugriff
    3. c) Antragsbefugnis, § 54 Abs. 1 Satz 2 SGG analog Kein Zugriff
    4. d) Antragsgegner Kein Zugriff
    5. e) Keine Frist Kein Zugriff
    6. f) Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen, §§ 69 ff. SGG Kein Zugriff
    7. g) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Anordnungsanspruch Kein Zugriff
    2. b) Anordnungsgrund Kein Zugriff
    3. c) Glaubhaftmachung Kein Zugriff
    4. d) Gerichtliches Ermessen hinsichtlich des „Wie“ Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Die Zulässigkeit der Berufung Kein Zugriff
3. III. Das Verfahren in der Berufungsinstanz Kein Zugriff
4. IV. Die Beendigung des Berufungsverfahrens Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsatzrevision Kein Zugriff
  2. 2. Divergenz-Revision Kein Zugriff
  3. 3. Verfahrensrevision Kein Zugriff
3. III. Das Verfahren in der Revisionsinstanz Kein Zugriff
4. IV. Entscheidung Kein Zugriff
K. Die Beschwerde (Horn) Kein Zugriff Seiten 273 - 274
L. Die Anhörungsrüge (Horn) Kein Zugriff Seiten 275 - 276
M. Die Erinnerung (Horn) Kein Zugriff Seiten 277 - 278
N. Die Verfassungsbeschwerde (Horn) Kein Zugriff Seiten 279 - 282
1. 1. 1. Gerichtskostenfreie Verfahren Kein Zugriff
  2. 2. Gerichtskostenpflichtige Verfahren Kein Zugriff
2. II. Bewilligung von Prozesskostenhilfe: Kein Zugriff
3. III. PKH- Überprüfungsverfahren: Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 298