Digital Assets und Recht

Hans-Jörg Fischer; Esther Bollhöfer

doi:10.5771/9783800595990

Zusammenfassung

Digital Assets haben das Potenzial, traditionelle Finanzsysteme zu revolutionieren, weltweite Transaktionen zu ermöglichen, Intermediäre zu reduzieren und nicht zuletzt zu weitreichenden Änderungen im nationalen Rechtssystem zu führen. Sie bieten eine neue Art, Eigentum und Werte in einer sicheren, transparenten und definierbaren Weise zu repräsentieren. Derzeit ebnen sie den Weg für innovative Anwendungen im Finanzwesen, in der Supply Chain, bei der Verifikation von Identitäten und vielen weiteren Bereichen mehr. Ihnen zugrunde liegt die Blockchain-Technologie, die inzwischen einen praxisfähigen Reifegrad erreicht hat. Mit dem Mitwachsen des regulativen Rahmens haben Digital Assets das Potenzial, ganze Industrien neu zu gestalten, Effizienz in Prozessen zu verbessern und sogar den Zugang zu bestimmten Wirtschaftsgütern zu erleichtern. Dieses Werk beleuchtet den Umgang mit Digital Assets im deutschen Rechtssystem aus unterschiedlichen Perspektiven: - der des Verbrauchers, der digitale Produkte erwirbt und qua seines Status eine Sonderrolle einnimmt; - der des Software-Anbieters, der sich ständig mit neuen Geschäftsmodellen und Lizenzmodellen auseinandersetzen muss; - der eines Software-Anwenders von Digital-Asset-Management Systemen bei der rechtssicheren Speicherung und Verwaltung von digitalen Inhalten; - der des Steuerberaters, der sich mit der Behandlung und Einordnung von Krypto-Werten hinsichtlich steuerlicher Sachverhalte auseinandersetzen muss; - der eines Erben oder Nachlassgerichts zur Frage der Qualifikation von digitalen Nachlässen; - der des Juristen, der sich die Frage stellt, wie Digital Assets in der Zwangsvollstreckung und Insolvenz zu behandeln sind; - der einer Aufsichtsbehörde über den Markt von Kryptowährungen und gleichzeitig auch der eines Investors, für die Frage, wie der Schutz von Investoren und die Verhinderung von Missbräuchen sichergestellt werden kann; - der eines Geldwäschebeauftragten oder Ermittlers, der Zahlungsströme bei Digital Assets nachverfolgt. In all diesen Bereichen steht das Rechtssystem vor neuen Herausforderungen, die die komplexe Natur der Digital Assets mit sich bringt. Existierende Normen müssen ausgelegt und neue geschaffen werden, um dieser neuen Art von Rechtsgütern und ihren Besonderheiten zu begegnen. In diesem Band 2 der Schriftenreihe für Recht und Wirtschaft des KcW KompetenzCentrums für Wirtschaftsrecht der FOM Hochschule für Oekonomie und Management gGmbH haben sich die Autoren zur Aufgabe gemacht, Antworten aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu diesem Themen zu formulieren. Mit Beiträgen von: Prof. Dr. Matthias Amort, Prof. Dr. Esther Bollhöfer, Prof. Dr. Jan-Friedrich Bruckmann, Prof. Dr. Hans-Jörg Fischer, Prof. Dr. Marcus Helfrich, Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, Marcel Supernok-Kolbe (LL.M.) und Prof. Dr. Wolfgang Wirbelauer

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 02.01.2024
ISBN-Print: 978-3-8005-1864-7
ISBN-Online: 978-3-8005-9599-0
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: FOM-Schriftenreihe
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 247
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten III - XXI
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Transformation unionaler Vorgaben Kein Zugriff
  2. II. Kein eigener Vertragstyp Kein Zugriff
  3. 1. 1. Digitale Produkte Kein Zugriff
    2. 1. a) Paketvertrag Kein Zugriff
      2. b) Vertrag über Sachen mit digitalen Elementen Kein Zugriff
    3. 3. Art des Vertragsschlusses und Vertriebsweg Kein Zugriff
    4. 4. Maßgeschneiderte, kostenlose und quelloffene Software Kein Zugriff
  4. IV. Gegenleistung des Verbrauchers Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Zeitraumbezogene Betrachtungsweise Kein Zugriff
    3. 3. Dauer der Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
    4. 1. a) Ausschluss der Haftung des Unternehmers Kein Zugriff
      2. aa) Unterlassen der Installation Kein Zugriff
        bb) Innerhalb angemessener Frist Kein Zugriff
        cc) Kausalität zwischen unterlassener Aktualisierung und Mangel Kein Zugriff
        dd) Information des Verbrauchers Kein Zugriff
        ee) Mangelhafte Installationsanleitung Kein Zugriff
      3. c) Beweislast Kein Zugriff
3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Abweichende Vereinbarungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Textverarbeitungsprogramme Kein Zugriff
      2. b) Suchmaschinen Kein Zugriff
      3. c) E-Mail-Programme Kein Zugriff
      4. d) E-Books Kein Zugriff
      5. e) Soziale Netzwerke Kein Zugriff
      6. f) Video-Streaming Kein Zugriff
      7. g) Musik-Streaming Kein Zugriff
      8. h) Messenger-Dienste Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
4. D. Fazit und kritische Würdigung Kein Zugriff
5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unaustauschbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Seltenheit Kein Zugriff
    3. 3. Unteilbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Distributed Ledger Technology (Blockchain) als Basis Kein Zugriff
    2. 2. Token Kein Zugriff
    3. 3. Technische Voraussetzungen für das Handeln mit NFTs Kein Zugriff
    4. 4. Speicherung der Inhalte Kein Zugriff
  3. III. Kryptowerte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Eigentumserwerb Kein Zugriff
    2. 2. Schuldrechtliches Verhältnis Kein Zugriff
    3. 3. Smart Contracts Kein Zugriff
3. 1. I. Geschäftsmodell (betriebswirtschaftlich) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Proprietäre Lizenzmodelle Kein Zugriff
    2. 2. Open Source Kein Zugriff
4. 1. I. Konzept Kein Zugriff
  2. II. Rechteübergang und Einsatz des Smart Contracts Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. I. Datennutzung Kein Zugriff
  2. II. Demokratiedefizit Kein Zugriff
  3. III. Konkrete Lösungsansätze Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsgrundlage in den Menschenrechten Kein Zugriff
2. 1. I. Cambridge Analytica Kein Zugriff
  2. II. Deutsche Post Kein Zugriff
  3. III. Tesla-Datenmissbrauch Kein Zugriff
  4. IV. Elektrofahrzeuge unter besonderer Berücksichtigung von Tesla Kein Zugriff
  5. V. Kochava Inc. Kein Zugriff
  6. VI. Genomanalyse Kein Zugriff
  7. VII. Fitnesstracker Kein Zugriff
  8. VIII. ePA Kein Zugriff
  9. IX. Notwendigkeit einer Änderung der Datenschutzstrategie Kein Zugriff
3. 1. I. Information der Urheber Kein Zugriff
  2. 1. 1. Start der Monetarisierung: Schwellenüberschreitung Kein Zugriff
    2. 2. Höhe der Entgeltgestaltung Kein Zugriff
  3. III. Effekt der Finanzkalkulation: Eindämmung der Datenabrufe Kein Zugriff
  4. IV. Internationales Vorgehen Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Kryptowährungen, Currency Token Kein Zugriff
  3. III. Utility Token Kein Zugriff
  4. IV. Security Token Kein Zugriff
  5. V. Sonderfall: Non-Fungible Token (NFT) Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einkommensteuer Kein Zugriff
    2. 2. Umsatzsteuer Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einkommensteuer Kein Zugriff
    2. 2. Umsatzsteuer Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einkommensteuer Kein Zugriff
    2. 2. Umsatzsteuer Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einkommensteuer Kein Zugriff
    2. 2. Umsatzsteuer Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall Grunderwerbsteuer bei NFT an Immobilien Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Das Plattformen-Steuertransparenzgesetz Kein Zugriff
  3. III. Entwurf der 8. Amtshilferichtlinie der EU (DAC 8) Kein Zugriff
  4. IV. Blockchain-basierte Unterstützung bei umsatzsteuerlichen Reihengeschäften in der EU Kein Zugriff
  5. V. Steuerstrafrechtliche Fragen Kein Zugriff
  6. VI. Überlegungen für eine rechtssichere Besteuerung von Digital Assets Kein Zugriff
5. E. Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff
6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Vererbbarkeit digitaler Werte Kein Zugriff
3. C. Anspruch auf Zugangsdaten Kein Zugriff
4. 1. I. Einwilligung Kein Zugriff
  2. II. Vertragserfüllung Kein Zugriff
  3. III. Erfüllung einer Rechtspflicht, Schutz lebenswichtiger Interessen, Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder Ausübung öffentlicher Gewalt Kein Zugriff
  4. IV. Wahrnehmung eines berechtigten Interesses Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. E. Folgerungen für die Praxis Kein Zugriff
6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Europarechtliche Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorschriften de lege lata Kein Zugriff
    2. 2. Vorschriften de lege ferenda Kein Zugriff
    3. 3. Blick über die Grenzen Kein Zugriff
3. 1. I. Vollstreckungsrechtliche Einordnung von Digital Assets Kein Zugriff
  2. II. Zwangsvollstreckung in Digital Assets Kein Zugriff
4. 1. I. Insolvenzantragsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Insolvenz des Kryptoverwahrers Kein Zugriff
    2. 1. a) Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse Kein Zugriff
      2. b) Aussonderungsrechte Kein Zugriff
      3. c) Absonderungsrechte Kein Zugriff
      4. d) Verwertung durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
      5. e) Steuerliche Aspekte bei der Verwertung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Technologische Grundlagen Kein Zugriff
3. C. Allgemeiner Regelungsinhalt der Markets in Crypto-Assets Regulation Kein Zugriff
4. 1. I. Der „Proof of Work“-Mechanismus Kein Zugriff
  2. II. Der „Proof of Stake“-Mechanismus Kein Zugriff
5. E. Zivilrechtliche Einordnung der Staking-Dienstleistung in Deutschland Kein Zugriff
6. F. Finanzaufsichtsrechtliche Einordnung des Stakings in Deutschland Kein Zugriff
7. G. Analyse der MiCAR-Anforderungen an den PoS-Mechanismus Kein Zugriff
8. H. Organisationale Umsetzungsempfehlungen für CASP Kein Zugriff
9. I. Folgepflichten der CASP nach MiCAR Kein Zugriff
10. J. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. I. Praxisrelevanz der Thematik Kein Zugriff
  2. II. Methodischer Ansatz der Darstellung Kein Zugriff
  3. III. Grundlagen der Geldwäsche Kein Zugriff
  4. 1. 1. Placement Kein Zugriff
    2. 2. Layering Kein Zugriff
    3. 3. Integration Kein Zugriff
  5. V. Kryptowährungen Kein Zugriff
2. B. Internationaler Rechtsrahmen Kein Zugriff
3. C. Europäisches Recht Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendung auf Virtuelle Vermögenswerte, insb. Virtuelle Währungen Kein Zugriff
    2. 2. Zulassungspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Betrieb von Zahlungsdiensten über Agenten Kein Zugriff
    4. 4. Sanktionen Kein Zugriff
    5. 5. EU-Geldtransferverordnung VO 2015/847/EU Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendung auf virtuelle Vermögenswerte Kein Zugriff
    2. 2. Bestellung eines Geldwäschebeauftragten Kein Zugriff
    3. 3. Sorgfalts- und Identifizierungspflichten Kein Zugriff
    4. 4. Aufzeichnung und Aufbewahrung von Daten Kein Zugriff
    5. 5. Transparenzregister Kein Zugriff
    6. 6. Sanktionen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zweck und Anwendungsbereich der Verordnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Transfer zwischen Kryptowertedienstleistern Kein Zugriff
      2. b) Transfer zwischen Kryptowertedienstleistern und Dritten, die keine Kryptowertedienstleister sind Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff