Das sozialrechtliche Widerspruchsverfahren

Dr. Attila Széchényi

doi:10.5771/9783415076501

Zusammenfassung

Die Orientierungshilfe für das sozialrechtliche Widerspruchsverfahren Bislang fehlt für den Bereich des sozialrechtlichen Widerspruchsverfahrens eine Orientierungshilfe, die auf die Bedürfnisse der Behörden zugeschnitten ist. Diese Lücke schließt das Buch. Die Darstellung beschränkt sich im Wesentlichen auf Widerspruchsverfahren im Bereich des Sozialgesetzbuches Zwölftes Buch (SGB XII). Kompakt und praxisnah Der Autor geht auf den Zweck des Vorverfahrens ein, erläutert das anwendbare Verfahrensrecht und schildert den Ablauf des Widerspruchsverfahrens. Von der Zulässigkeit und der Begründetheit des Widerspruchs bis zum Aufbau des Widerspruchsbescheids behandelt der Leitfaden mit zahlreichen Mustern die sich in der Praxis ergebenden Probleme. Auch den Themen Widerspruchshäufung, Bescheidungswiderspruch sowie Abhilfeverfahren und Abhilfebescheid widmet sich das Buch. Ausführungen zu den Kosten und der Rechtsbehelfsbelehrung sowie zu Bekanntgabe und Zustellung runden den Band ab. Die Fachpresse lobt »Viel Wissen in einem kleinen Buch. Und so detailreich, dass selbst gestandene Profis Neues entdecken können. … ein wahrer Fundus … Ganz besonders empfehlenswert, für tiefer gehendes Arbeiten eine wertvolle Hilfe.« www.anhaltspunkte.de, Einsehdatum 22.11.2016 »Das 118 Seiten umfassende Buch besticht durch sein gut fundiertes Wissen, welches sehr verständlich und kompakt zusammengefasst wurde.« www.fachbuchkritik.de, Einsehdatum 31.8.2015 Gemacht für ... ... alle, die am Widerspruchsverfahren beteiligt sind, wie z.B. Sozialversicherungsträger/Krankenkassen Behörden/Sozialämter Sozialgerichtsbarkeit Antragstellerinnen und Antragsteller sowie deren Rechtsbeistände und für Dozentinnen und Dozenten sowie Studierende im Sozialbereich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-415-07649-5
ISBN-Online: 978-3-415-07650-1
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 120
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 12
1. 1. Zweck des Vorverfahrens Kein Zugriff
2. 2. Anwendbares Verfahrensrecht Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Vorverfahren als Klagevoraussetzung Kein Zugriff
  2. 3.2 Entbehrlichkeit des Vorverfahrens Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Einlegung des Widerspruchs: Devolutiv- und Suspensiveffekt Kein Zugriff
  2. 1.2 Keine aufschiebende Wirkung bei offensichtlich unzulässigem Widerspruch Kein Zugriff
  3. 1.3 Gesetzlicher Ausschluss der aufschiebenden Wirkung (§ 86a Abs. 2 SGG) Kein Zugriff
  4. 1.4 Anordnung bzw. Aussetzung der sofortigen Vollziehung durch die Widerspruchsbehörde Kein Zugriff
2. 2. Ende des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
3. 3. Zuständigkeitskonkurrenz zwischen Ausgangs- und Widerspruchsbehörde nach Abhilfeverweigerung Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 4.2 Rechtsnachfolge im Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
  3. 4.3 Auswirkungen der Rechtsnachfolge auf das Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Beweiserhebung/Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 5.2 Nachholung von Verfahrensschritten Kein Zugriff
  3. 5.3 Vorgehen bei materiell-rechtlichen Mängeln Kein Zugriff
  4. 5.4 Das Akteneinsichtsrecht im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  5. 5.5 Tätigkeiten nach Erlass des Widerspruchsbescheids Kein Zugriff
6. 6. Die Beteiligten im Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
1. 1. Vorliegen eines Widerspruchs Kein Zugriff
2. 2. Widerspruchsziel und Auslegung des Widerspruchs Kein Zugriff
3. 3. Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde (§ 85 Abs. 2 SGG) Kein Zugriff
4. 4. Eröffnung des Sozialrechtswegs, § 51 SGG, § 62 Halbsatz 1 SGB X Kein Zugriff
5. 5. Statthaftigkeit (§ 78 SGG) Kein Zugriff
6. 6. Widerspruchsbefugnis (§ 54 Abs. 1 Satz 2 SGG analog) Kein Zugriff
7. 7. Beteiligungsfähigkeit, § 10 SGB X Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Handlungsfähigkeit natürlicher Personen Kein Zugriff
  2. 8.2 Handlungsfähigkeit von Vereinigungen bzw. von juristischen Personen Kein Zugriff
9. 1. 9.1 Gesetzliche Vertretung Kein Zugriff
  2. 9.2 Gewillkürte Vertretung Kein Zugriff
10. 1. 10.1 Einhaltung der Widerspruchsfrist (§ 84 Abs. 1 SGG) Kein Zugriff
  2. 10.2 Folgen einer Fristversäumung Kein Zugriff
  3. 10.3 Ort der Widerspruchseinreichung Kein Zugriff
  4. 10.4 Form des Widerspruches (§ 84 Abs. 1 SGG) Kein Zugriff
11. 1. 11.1 Sachbescheidungs- bzw. Widerspruchsinteresse Kein Zugriff
  2. 11.2 Keine Erledigung des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
D. Widerspruchshäufung Kein Zugriff Seiten 59 - 60
1. 1. 1.1 Zuständigkeit der Ausgangsbehörde Kein Zugriff
  2. 1.2 Rechtmäßige Durchführung des Verwaltungsverfahrens vor der Ausgangsbehörde Kein Zugriff
  3. 1.3 Formgerechter Erlass des Ausgangsverwaltungsaktes Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Nebenbestimmungen Kein Zugriff
  2. 2.2 Bestimmtheit Kein Zugriff
  3. 2.3 Rechtmäßige Ermessensausübung durch die Ausgangsbehörde Kein Zugriff
  4. 2.4 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
  5. 2.5 Reformatio in peius (Verböserung) Kein Zugriff
1. 1. Voraussetzungen für den Erlass eines Bescheidungswiderspruchsbescheids Kein Zugriff
2. 2. Besonderheiten beim Erlass eines Bescheidungswiderspruchsbescheids Kein Zugriff
1. 1. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Rubrum Kein Zugriff
  2. 2.2 Tenor Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 3.2 Rechtsausführungen/»Entscheidungsgründe« Kein Zugriff
1. 1. Beginn und Ablauf des Abhilfeverfahrens Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Nichtabhilfe Kein Zugriff
  2. 2.2 Vollständige Abhilfe Kein Zugriff
  3. 2.3 Teilweise Abhilfe Kein Zugriff
  4. 2.4 Weitere Handlungsmöglichkeiten der Ausgangsbehörde Kein Zugriff
3. 3. Das Abhilfeverfahren Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Aufbau des Abhilfebescheids Kein Zugriff
  2. 4.2 Gründe des Abhilfebescheids Kein Zugriff
  3. 4.3 Entscheidung über die Kosten des Abhilfeverfahrens Kein Zugriff
  4. 4.4 Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
  5. 4.5 Bekanntgabe Kein Zugriff
1. 1. Kostengrundentscheidung und Kostenfestsetzung Kein Zugriff
2. 2. Voraussetzungen der Kostenerstattung Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Notwendige Aufwendungen Kein Zugriff
  2. 3.2 Notwendigkeit der Zuziehung eines Rechtsanwalts oder eines sonstigen Bevollmächtigten Kein Zugriff
4. 4. Kostenentscheidung bei einem Vertreter ohne Vertretungsmacht Kein Zugriff
5. 5. Kostenfestsetzung Kein Zugriff
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Statthafter Rechtsbehelf Kein Zugriff
  2. 2.2 Rechtsbehelfsfrist Kein Zugriff
  3. 2.3 Bezeichnung des zuständigen Gerichts Kein Zugriff
  4. 2.4 Weitere notwendige Teile der Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
3. 3. Form der Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
4. 4. Nachholung einer fehlenden bzw. Korrektur einer fehlerhaften Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
5. 5. Rechtsbehelfsbelehrung im Fall der Kostenpflicht eines Nichtbeteiligten Kein Zugriff
6. 6. Muster Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
1. 1. Übersicht Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Bekanntgabe an gesetzliche Vertreter Kein Zugriff
  2. 2.2 Bekanntgabe an Personenmehrheiten Kein Zugriff
  3. 2.3 Bekanntgabe an Bevollmächtigte Kein Zugriff
3. 3. Zustellung des Abhilfebescheids Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Zustellung an beschränkt Geschäftsfähige, Geschäftsunfähige und unter Betreuung stehende Beteiligte Kein Zugriff
  2. 4.2 Zustellung an mehrere Widerspruchsführer Kein Zugriff
  3. 4.3 Zustellung an Bevollmächtigte Kein Zugriff
5. 5. Bekanntgabe- bzw. Zustellungsfehler, Folgen und Heilung Kein Zugriff
L. Sonstiges, Hinweise Kein Zugriff Seiten 119 - 120