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SGB II und SGB XII für Studium und Praxis (Bd. 1/3)

Grundsicherung für Arbeitsuchende
Autor:innen:
Verlag:
 2022

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-7489-3453-0
ISBN-Online
978-3-7489-3453-0
Verlag
KSV Medien, Wiesbaden
Sprache
Deutsch
Seiten
340
Produkttyp
Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XX
      1. 1.1 Geschichtliche Entwicklung des Sozialrechts Kein Zugriff
        1. 1.2.1 Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
        2. 1.2.2 Entwicklung vom Obrigkeitsstaat zum sozialen Rechtsstaat, Abgrenzung zum Wohlfahrtsstaat Kein Zugriff
        3. 1.2.3 Gesetzgebungszuständigkeit Kein Zugriff
          1. 1.3.1.1 Öffentliche Träger Kein Zugriff
          2. 1.3.1.2 Private Träger Kein Zugriff
          1. 1.3.2.1 Private Vorkehrungen bzw. Leistungen Kein Zugriff
          2. 1.3.2.2 Öffentliche Vorkehrungen bzw. Leistungen Kein Zugriff
      1. 2.1 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
      2. 2.2 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) Kein Zugriff
      3. 2.3 Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII Kein Zugriff
      4. 2.4 Abgrenzung der Leistungsbereiche Kein Zugriff
      1. 3.1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff
      2. 3.2 Grundsatz des Forderns (§ 2 SGB II) Kein Zugriff
      3. 3.3 Grundsatz des Förderns Kein Zugriff
      4. 3.4 Nachrangprinzip Kein Zugriff
      5. 3.5 Grundsatz der Individualität Kein Zugriff
      6. 3.6 Leistungsformen (§ 4 SGB II) Kein Zugriff
        1. 3.7.1 Antrag / Antragserfordernis Kein Zugriff
        2. 3.7.2 Leistungsbeginn / Schuldenübernahme Kein Zugriff
        3. 3.7.3 Ursachen der Hilfebedürftigkeit Kein Zugriff
        1. 3.8.1 Verwaltungsakte / Bewilligungszeitraum Kein Zugriff
        2. 3.8.2 Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
        3. 3.8.3 Mitwirkungspflicht des Leistungsberechtigten und Dritter Kein Zugriff
        4. 3.8.4 Rechtsschutz Kein Zugriff
    1. Allgemeine Vorbemerkungen Kein Zugriff 39 - 41
      1. 4.1 Altersspezifische Leistungsvoraussetzung (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II) Kein Zugriff
      2. 4.2 Erwerbsfähigkeit (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II) Kein Zugriff
      3. 4.3 Hilfebedürftigkeit (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II) Kein Zugriff
      4. 4.4 Gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB II) Kein Zugriff
        1. 4.5.1 Aufenthalt in einer stationären Einrichtung Kein Zugriff
        2. 4.5.2 Bezug einer Altersrente Kein Zugriff
        3. 4.5.3 Anspruchsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Kein Zugriff
          1. 4.5.4.1 Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II Kein Zugriff
          2. 4.5.4.2 Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II Kein Zugriff
          3. 4.5.4.3 Beschränkung der Dauer des Leistungsausschlusses Kein Zugriff
          4. 4.5.4.4 Ausnahmen vom Leistungsausschluss Kein Zugriff
          5. 4.5.4.5 Die Verpflichtungserklärung Kein Zugriff
          6. 4.5.4.6 Unterrichtungspflicht an die Ausländerbehörde Kein Zugriff
        5. 4.5.5 Auswärtiger Aufenthalt Kein Zugriff
          1. 4.5.6.1 Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 5 SGB II Kein Zugriff
          2. 4.5.6.2 Ausnahmen vom Leistungsausschluss (§ 7 Abs. 6 SGB II) Kein Zugriff
          3. 4.5.6.3 Leistungen für Auszubildende nach § 27 SGB II Kein Zugriff
          4. 4.5.6.4 Auszubildende in der Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff
          5. 4.5.6.5 Ausbildungsförderung als Einkommen bei Leistungen für Auszubildende Kein Zugriff
          6. 4.5.6.6 Berücksichtigung der anteiligen Bedarfe für Unterkunft und Heizung bei Auszubildenden Kein Zugriff
    3. 5. Sozialgeld (anspruchsberechtigter Personenkreis) Kein Zugriff 93 - 94
      1. 6.1 Begriff und Bedeutung der Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff
      2. 6.2 Übungen Kein Zugriff
        1. 7.1.1 Inhalt der Regelbedarfe Kein Zugriff
        2. 7.1.2 Aufbau und Höhe der Regelbedarfe Kein Zugriff
        3. 7.1.3 Verhältnis zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch als „Referenzsystem“ der Regelleistungen / Neuermittlung und Fortschreibung der Regelbedarfe Kein Zugriff
        4. 7.1.4 Übungen Kein Zugriff
        1. 7.2.1 Mehrbedarf für werdende Mütter (§ 21 Abs. 2 SGB II) Kein Zugriff
        2. 7.2.2 Mehrbedarf für Alleinerziehende (§ 21 Abs. 3 SGB II) Kein Zugriff
        3. 7.2.3 Mehrbedarf für erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit Behinderungen (§ 21 Abs. 4 SGB II) Kein Zugriff
        4. 7.2.4 Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung (§ 21 Abs. 5 SGB II) Kein Zugriff
        5. 7.2.5 Mehrbedarf für unabweisbare, laufende besondere Bedarfe (§ 21 Abs. 6 SGB II) Kein Zugriff
        6. 7.2.6 Mehrbedarf zur Anschaffung von Schulbüchern (§ 21 Abs. 6a SGB II) Kein Zugriff
        7. 7.2.7 Mehrbedarf bei dezentraler Warmwassererzeugung (§ 21 Abs. 7 SGB II) Kein Zugriff
        8. 7.2.8 Mehrbedarf für nicht erwerbsfähige Personen (§ 23 Nr. 4 SGB II) Kein Zugriff
        9. 7.2.9 Gesamtsumme der Mehrbedarfe (§ 21 Abs. 8 SGB II) Kein Zugriff
        10. 7.2.10 Übungen Kein Zugriff
        1. 7.3.1 Begriff der Unterkunft und Aufwendungen Kein Zugriff
        2. 7.3.2 Angemessenheit der Unterkunftskosten Kein Zugriff
        3. 7.3.3 Verfahren bei unangemessenen Aufwendungen für die Unterkunft Kein Zugriff
        4. 7.3.4 Sonderregelung für Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben Kein Zugriff
        5. 7.3.5 Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen, Genossenschaftsanteile und Umzugskosten Kein Zugriff
        6. 7.3.6 Bedarfe für Heizung Kein Zugriff
        7. 7.3.7 Zahlung an Vermieter oder andere Empfangsberechtigte Kein Zugriff
        8. 7.3.8 Mietschulden und Energiekostenrückstände Kein Zugriff
        9. 7.3.9 Satzungsermächtigung und Möglichkeit der Pauschalierung von Bedarfen für Unterkunft und Heizung Kein Zugriff
        10. 7.3.10 Guthaben aus Nebenkosten- und Heizkostenabrechnungen Kein Zugriff
        1. 7.4.1 Unabweisbarer Bedarf (§ 24 Abs. 1 SGB II) Kein Zugriff
        2. 7.4.2 Drogen- oder Alkoholabhängigkeit, unwirtschaftliches Verhalten (§ 24 Abs. 2 SGB II) Kein Zugriff
        3. 7.4.3 Von den Regelbedarfen nicht umfasste Bedarfe (§ 24 Abs. 3 SGB II) Kein Zugriff
        4. 7.4.4 Leistungen für Personen, die keine laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts erhalten (§ 24 Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 SGB II) Kein Zugriff
        5. 7.4.5 Übung Kein Zugriff
        6. 7.4.6 Darlehen bei voraussichtlichem Einkommenszufluss (§ 24 Abs. 4 SGB II) Kein Zugriff
        1. 7.5.1 Bedarfe für Bildung Kein Zugriff
        2. 7.5.2 Bedarfe für Teilhabe Kein Zugriff
        3. 7.5.3 Prüfung der Hilfebedürftigkeit im Rahmen der Leistungen für Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
      1. 8.1 Begriff des Einkommens / Abgrenzung zum Vermögen Kein Zugriff
      2. 8.2 Einnahmen in Geld oder Geldeswert Kein Zugriff
      3. 8.3 Verfügbarkeit der Einnahmen Kein Zugriff
      4. 8.4. Verfahren bei der Anrechnung von Einkommen Kein Zugriff
        1. 8.5.1 Ausnahmen nach § 11a SGB II Kein Zugriff
        2. 8.5.2 Ausnahmen nach § 1 Abs. 1 Alg II-V Kein Zugriff
        3. 8.5.3 Ausnahmen nach § 1 Abs. 3 und Abs. 4 Alg II-V Kein Zugriff
        4. 8.5.4 Ausnahmen aufgrund spezialgesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
        1. 8.6.1 Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit und Gewerbebetrieb Kein Zugriff
        2. 8.6.2 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff
        3. 8.6.3 Einnahmen aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
        4. 8.6.4 Elterngeld / Betreuungsgeld / Mutterschaftsgeld Kein Zugriff
        5. 8.6.5 Kindergeld Kein Zugriff
        6. 8.6.6 Kinderzuschlag (Exkurs) Kein Zugriff
        1. 8.7.1 Auf das Einkommen entrichtete Steuern (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II) Kein Zugriff
        2. 8.7.2 Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II) Kein Zugriff
        3. 8.7.3 Sonstige Versicherungsbeiträge (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II) Kein Zugriff
        4. 8.7.4 Geförderte Altersvorsorgebeiträge (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB II) Kein Zugriff
        5. 8.7.5 Die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB II) Kein Zugriff
        6. 8.7.6 Grundfreibetrag (§ 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II) Kein Zugriff
        7. 8.7.7 Freibetrag für Erwerbstätige (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 SGB II) Kein Zugriff
        8. 8.7.8 Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 SGB II) Kein Zugriff
        9. 8.7.9 Bei der Ausbildungsförderung bereits berücksichtigtes Einkommen (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 SGB II) Kein Zugriff
        10. 8.7.10 Freibeträge für Personen mit Grundrentenzeiten (§ 11b Abs. 2a SGB II) Kein Zugriff
      8. 8.8 Übungen Kein Zugriff
      1. 9.1 Begriff des Vermögens Kein Zugriff
      2. 9.2 Verwertbarkeit von Vermögen Kein Zugriff
      3. 9.3 Kein fiktiver Vermögensverbrauch Kein Zugriff
        1. 9.4.1 Angemessener Hausrat (§ 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II) Kein Zugriff
        2. 9.4.2 Angemessenes Kraftfahrzeug (§ 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB II) Kein Zugriff
        3. 9.4.3 Altersvorsorgevermögen bei Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht (§ 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II) Kein Zugriff
        4. 9.4.4 Selbstgenutztes Hausgrundstück von angemessener Größe (§ 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II) Kein Zugriff
        5. 9.4.5 Vermögen zur Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks für behinderte oder pflegebedürftige Menschen (§ 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 SGB II) Kein Zugriff
        6. 9.4.6 Offensichtliche Unwirtschaftlichkeit oder besondere Härte (§ 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II) Kein Zugriff
        7. 9.4.7 Gegenstände zur Aufnahme oder Fortsetzung einer Berufsausbildung oder Erwerbstätigkeit (§ 7 Abs. 1 Alg II-V) Kein Zugriff
        1. 9.5.1 Grundfreibetrag (§ 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 1a und Satz 2 Nr. 1 bis 3 SGB II) Kein Zugriff
        2. 9.5.2 Altersvorsorge / „Riester-Rente“ (§ 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB II) Kein Zugriff
        3. 9.5.3 Sonstige Altersvorsorge (§ 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB II) Kein Zugriff
        4. 9.5.4 Freibetrag für notwendige Anschaffungen (§ 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 SGB II) Kein Zugriff
      6. 9.6 Darlehen (§ 24 Abs. 5 SGB II) Kein Zugriff
      7. 9.7 Übung Kein Zugriff
        1. 10.1.1 Inanspruchnahme der Partnerin oder des Partners Kein Zugriff
        2. 10.1.2 Inanspruchnahme der Eltern oder des Elternteils und dessen in Bedarfsgemeinschaft lebenden Partners Kein Zugriff
        3. 10.1.3 Ausnahme zur elterlichen Einsatzverpflichtung Kein Zugriff
        4. 10.1.4 Bedarfsdeckung / Einkommensverteilung / Bedarfsanteilsmethode Kein Zugriff
        1. 10.2.1 Einbezogener Personenkreis Kein Zugriff
        2. 10.2.2 Leistungsfähigkeit / Auskunftspflicht Kein Zugriff
        3. 10.2.3 Widerlegung der Vermutung Kein Zugriff
      1. 11.1 Erwerbsbezogene Selbsthilfeverpflichtung Kein Zugriff
      2. 11.2 Zumutbarkeit (§ 10 SGB II) Kein Zugriff
        1. 11.3.1 Inhalt und Bedeutung der Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II im Leistungsprozess Kein Zugriff
        2. 11.3.2 Rechtlicher und zeitlicher Rahmen Kein Zugriff
        1. 12.1.1 Einstiegsgeld (§ 16b SGB II) Kein Zugriff
        2. 12.1.2 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 i. V. m. § 11b Abs. 3 SGB II) Kein Zugriff
        1. 12.2.1 Sanktionstatbestände (Pflichtverletzungen) nach § 31 Abs. 1 SGB II Kein Zugriff
        2. 12.2.2 Sanktionstatbestände (Pflichtverletzungen) nach § 31 Abs. 2 SGB II Kein Zugriff
        3. 12.2.3 Sanktionstatbestände nach § 32 SGB II (Melde- oder Terminversäumnisse) Kein Zugriff
        4. 12.2.4 Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen Kein Zugriff
        5. 12.2.5 Beginn und Dauer der Sanktion Kein Zugriff
        6. 12.2.6 Sonderregelungen für Jugendliche unter 25 Jahren Kein Zugriff
        7. 12.2.7 Konkurrenz von Aufrechnung und Sanktion Kein Zugriff
        8. 12.2.8 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes Kein Zugriff
  4. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 335 - 340

Literaturverzeichnis (84)

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