Die Auslegung von Gesetzen

Prof. Dr. Rolf Wank &lt;Professor em. an der Ruhr-Universität Bochum

doi:10.15358/9783800670598

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Die »Auslegung von Gesetzen« ist ein Teilgebiet der juristischen Methodenlehre. Bereits der Studienanfänger sollte sich damit beschäftigen: Fragen der Gesetzesauslegung begleiten ihn auf seinem gesamten Berufsweg. Sie ist jedoch auch für Nichtjuristen geeignet, die sich über juristische Auslegungsarbeit informieren wollen.

Die Darstellung geht von einfachen Beispielen aus und vermittelt dem Leser so Schritt für Schritt das Grundhandwerkszeug, welches er für die Auslegung von Gesetzen benötigt. Ihm wird vor Augen geführt, dass die Rechtswissenschaft von Auslegung und Argumenten lebt. Entnommen wurden die Beispiele dem Bürgerlichen Recht, dem Strafrecht und dem Verfassungsrecht, also den Rechtsgebieten, mit welchen der Studienanfänger zuerst konfrontiert wird.

Zu den Autoren

Prof. Dr. Rolf Wank war Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Wirtschafts- und Arbeitsrecht an der Ruhr-Universität Bochum. Prof. Dr. Martin Maties ist Inhaber der Professur für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht sowie Methodenlehre an der Universität Augsburg. Zudem ist er dort Leiter der Forschungsstelle für eSport-Recht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8006-7058-1
ISBN-Online: 978-3-8006-7059-8
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Academia Iuris
Sprache: Deutsch
Seiten: 114
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. I. Herausarbeitung der Fallfrage Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Zivilrecht Kein Zugriff
    2. b) Strafrecht Kein Zugriff
    3. c) Verfassungsrecht Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Zivilrecht Kein Zugriff
    2. b) Strafrecht Kein Zugriff
    3. c) Verfassungsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 2. Strafrecht Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 2. Strafrecht Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrecht Kein Zugriff
5. V. Subsumtion Kein Zugriff
6. VI. Beantwortung der Fallfrage Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung zu § 1 Kein Zugriff
1. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 2. Strafrecht Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 2. Strafrecht Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 2. Strafrecht Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 2. Strafrecht Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrecht Kein Zugriff
5. V. Beispiel Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung zu § 2 Kein Zugriff
1. 1. 1. Wer ist der Gesetzgeber? Kein Zugriff
  2. 2. Erkenntnis des Willens des Gesetzgebers Kein Zugriff
  3. 3. Divergenz zwischen dem Willen des Gesetzgebers und dem Gesetzestext Kein Zugriff
2. 1. 1. Subjektive Theorie Kein Zugriff
  2. 2. Objektive Theorie Kein Zugriff
  3. 3. Andeutungstheorie Kein Zugriff
  4. 1. a) Wandel der Rechtstatsachen Kein Zugriff
    2. b) Wandel der rechtlichen Wertungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Das „junge Gesetz“ Kein Zugriff
  2. 2. Das „ältere Gesetz“ Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung zu § 3: Konsequenzen für die Gesetzesauslegung Kein Zugriff
1. I. Die Einbeziehung in die Auslegung Kein Zugriff
2. II. Bedeutung für den Streit zwischen subjektiver und objektiver Auslegung Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung zu § 4 Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Bedeutung der Umgangssprache für die Auslegung Kein Zugriff
  2. 2. Die Bedeutung der Umgangssprache für die Abgrenzung zwischen Auslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  3. 3. Deskriptive und normative Begriffe Kein Zugriff
2. II. Enge und weite Auslegung Kein Zugriff
3. III. Klassenbegriff und Typusbegriff Kein Zugriff
4. IV. Die Relativität der Begriffsbildung Kein Zugriff
5. V. Bedeutungsverständnis des Interpreten oder anerkannte Wortbedeutung Kein Zugriff
6. VI. Entstehungszeitliche oder geltungszeitliche, subjektive oder objektive Wortbedeutung Kein Zugriff
7. VII. Fallvergleichung Kein Zugriff
8. VIII. „Auslegung“ und „Konkretisierung von Generalklauseln“ Kein Zugriff
9. 1. 1. Ermessen Kein Zugriff
  2. 2. Unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
  3. 3. Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
10. X. Besonderheiten des Verfassungsrechts Kein Zugriff
11. XI. Die Bedeutung der anderen Auslegungskriterien für die Ermittlung des Wortlauts Kein Zugriff
12. XII. Zusammenfassung zu § 5 Kein Zugriff
1. I. Subjektive und objektive Auslegung Kein Zugriff
2. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 2. Strafrecht Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
    2. b) Rangkonforme Auslegung als Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    3. c) Rangkonforme Auslegung als Inhaltsbestimmung Kein Zugriff
    4. d) Zum Verhältnis von Grundgesetz zu einfachem Gesetz und von EU-Recht zum deutschen Recht Kein Zugriff
  2. 2. Wertungswidersprüche Kein Zugriff
  3. 3. Harmonisierung Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung zu § 6 Kein Zugriff
1. I. Subjektive und objektive Auslegung Kein Zugriff
2. II. Vorgeschichte Kein Zugriff
3. III. Entstehungsgeschichte im engeren Sinn Kein Zugriff
4. IV. Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung zu § 7 Kein Zugriff
1. I. Subjektive und objektive Auslegung Kein Zugriff
2. II. Konkrete Gesetzeszwecke Kein Zugriff
3. 1. 1. Sachgerechtigkeit der Entscheidung Kein Zugriff
  2. 2. Folgenkontrolle Kein Zugriff
  3. 3. Sinnzusammenhang zwischen Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. 4. Effektivität Kein Zugriff
  5. 5. Praktikabilität Kein Zugriff
  6. 6. Gleichheitssatz Kein Zugriff
4. IV. Die Kollision von Gesetzeszwecken Kein Zugriff
5. V. Die Gerechtigkeit des Ergebnisses Kein Zugriff
6. VI. Die Gesetzesumgehung Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung zu § 8 Kein Zugriff
§ 9 Das Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff Seiten 75 - 76
1. 1. 1. Auslegungsziel Kein Zugriff
  2. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Systematik Kein Zugriff
    3. c) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    4. d) Sinn und Zweck der Norm Kein Zugriff
    5. e) Gesamtergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Auslegungsziel Kein Zugriff
  2. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Systematik Kein Zugriff
    3. c) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    4. d) Sinn und Zweck Kein Zugriff
    5. e) Gesamtergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Auslegungsziel Kein Zugriff
  2. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Systematik Kein Zugriff
    3. c) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    4. d) Sinn und Zweck Kein Zugriff
    5. e) Gesamtergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Verbot der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  2. 2. Erlaubte Rechtsfortbildung Kein Zugriff
2. II. Verfassungsrechtliche Grenzen der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Gesetzesanalogie Kein Zugriff
    2. b) Rechtsanalogie Kein Zugriff
    3. c) Schluss vom Kleineren auf das Größere Kein Zugriff
    4. d) Schluss vom Größeren auf das Kleinere Kein Zugriff
  2. 2. Umkehrschluss Kein Zugriff
  3. 3. Teleologische Reduktion (= Restriktion) Kein Zugriff
  4. 4. Die Berufung auf Rechtsprinzipien Kein Zugriff
4. IV. Besonderheiten im Strafrecht Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung zu § 11 Kein Zugriff
1. 1. 1. Auslegungsziel Kein Zugriff
  2. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Systematik Kein Zugriff
    3. c) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    4. d) Sinn und Zweck Kein Zugriff
    5. e) Gesamtergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Lücke Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
  3. 3. Gesamtergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Konkretisierung einer höherrangigen Norm Kein Zugriff
  2. 1. a) Zeitlicher Vorrang Kein Zugriff
    2. b) Inhaltlicher Vorrang Kein Zugriff
2. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 2. Strafrecht Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrecht Kein Zugriff
3. III. Besonderheiten im Strafrecht Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung zu § 13 Kein Zugriff
§ 14 Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 107 - 108
§ 15 Exkurs: Die Auslegung von Willenserklärungen Kein Zugriff Seiten 109 - 110
§ 16 Übersicht: Der Standort der Methodenlehre bei der Falllösung Kein Zugriff Seiten 111 - 112
Sachregister Kein Zugriff Seiten 113 - 114

Literaturverzeichnis (16 Einträge)

?Literaturverzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Google Scholar öffnen
Auf die nachfolgenden Werke wird im Folgenden zur Vertiefung hingewiesen. Sie werden abgekürzt zitiert. Google Scholar öffnen
Bydlinski, F., Juristische Methodenlehre und Rechtsbegriff, 2. Aufl. 1991 (zit.: Bydlinski Juristische Methodenlehre und Rechtsbegriff) Google Scholar öffnen
Engisch, K., Einführung in das juristische Denken, 12. Aufl. 2018 (zit.: Engisch Einführung) Google Scholar öffnen
Larenz, K./Canaris, C.-W., Methodenlehre der Rechtswissenschaft – Studienausgabe, 3. Aufl. 1995 (zit.: Larenz/Canaris Methodenlehre) Google Scholar öffnen
Möllers, Th. M. J., Juristische Methodenlehre, 4. Aufl. 2021 (zit.: Möllers Methodenlehre) Google Scholar öffnen
Reimer, F., Juristische Methodenlehre, 2. Aufl.2020 (zit.: Reimer Methodenlehre) Google Scholar öffnen
Rengier, R., Strafrecht Allgemeiner Teil, 13. Aufl. 2021 (zit.: Rengier Strafrecht AT) Google Scholar öffnen
Rüthers, B./Fischer, C./Birk, A., Rechtstheorie und Juristische Methodenlehre, 12. Aufl. 2022 (zit.: Rüthers/Fischer/Birk Rechtstheorie) Google Scholar öffnen
Vogel, J., Juristische Methodik, 1998 (zit.: Vogel Methodik) Google Scholar öffnen
Zippelius, R., Juristische Methodenlehre, 12. Aufl. 2021 (zit.: Zippelius Methodenlehre) Google Scholar öffnen
Rolf Wank hat Methodenfragen insbesondere behandelt in: Google Scholar öffnen
– Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung, 1978 (zit.: Wank Grenzen) Google Scholar öffnen
– Die juristische Begriffsbildung, 1985 (zit.: Wank Juristische Begriffsbildung) Google Scholar öffnen
– Auslegung und Rechtsfortbildung im Arbeitsrecht, 2013 (zit.: Wank Rechtsfortbildung ArbR) Google Scholar öffnen
– Juristische Methodenlehre, 2020 (zit.: Wank Methodenlehre) Google Scholar öffnen