Ordnungswidrigkeitenrecht

Diethelm Klesczewski

doi:10.15358/9783800655755

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Das Recht der Ordnungswidrigkeiten hat große praktische Bedeutung, wie sich insbesondere an den geradezu alltäglich zu ahndenden Verkehrsverstößen zeigt. Das vorliegende Werk bereitet mithilfe von Fällen, Übersichten und Aufbauschemata dieses Rechtsgebiet in einer lerngerechten Art und Weise auf. In knapper Form gibt der Autor eine Darstellung der gegenwärtigen Rechtslage. Er orientiert sich an den Schwerpunkten des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten, gewichtet mit ihm den prozessualen Teil in etwa gleich stark wie den materiellen und bezieht in den Beispielen auch die entlegeneren Regelungen des Bußgeldrechts mit ein. In fast allen Teilen steht das Recht der Ordnungswidrigkeiten vor dem Hintergrund der strafrechtlichen und strafprozessualen Regelungen und verlangt implizit deren Kenntnis. Wo es nötig ist, wird dieser Hintergrund in Grundzügen freilich aufgezeigt.

Für die Neuauflage wurde das Straßenverkehrsrecht im materiellen und formellen Recht breiter einbezogen, aber auch die neueren Entwicklungen bei der Ahnbarkeit der Aufsichtspflichtverletzung und bei der Verbandsgeldbuße aufgegriffen. Zudem wurden die Ausführungen zu den prozessualen Zwangsmaßnahmen vertieft.

Der Autor

Prof. Dr. Diethelm Klesczewski ist Inhaber eines Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und Europäisches Strafrecht an der Universität Leipzig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8006-4993-8
ISBN-Online: 978-3-8006-5575-5
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Academia Iuris
Sprache: Deutsch
Seiten: 340
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXI
1. A. Standort des Ordnungswidrigkeitenrechts Kein Zugriff
2. B. Inhalt des OWiG und Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Eigenständiges Wesen des Ordnungsunrechts Kein Zugriff
    2. 2. Ununterscheidbarkeit von Straftat und Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Die herrschende Meinung Kein Zugriff
  2. II. Eigene Auffassung Kein Zugriff
4. 1. I. Vorgeschichte Kein Zugriff
  2. II. Das Polizeistrafrecht des absolutistischen Staates Kein Zugriff
  3. III. Die (Polizei-)Übertretungen im frühbürgerlichen Rechtsstaat Kein Zugriff
  4. IV. Die Wiedereinführung des Verwaltungsstrafrechts Kein Zugriff
  5. V. Ordnungswidrigkeitenrecht im sozialen Rechtsstaat Kein Zugriff
1. A. Begründung Kein Zugriff
2. 1. I. Blanketttatbestände Kein Zugriff
  2. II. Bestimmtheitsgrundsatz und Parlamentsgesetz Kein Zugriff
3. C. Verbot strafbegründenden Gewohnheitsrechts Kein Zugriff
4. D. Rückwirkungsverbot Kein Zugriff
5. E. Analogieverbot Kein Zugriff
6. F. Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. I. Subjekt der Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
  2. II. Handlung Kein Zugriff
  3. III. Handlungsobjekt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zuwiderhandlung gegen eine behördliche Anordnung Kein Zugriff
    2. 2. Behördliche Erlaubnis als Tatbestandsausschluss Kein Zugriff
  5. V. Kausalität und objektive Zurechnung Kein Zugriff
  6. VI. Typen von Tatbeständen Kein Zugriff
3. 1. I. Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Standort Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt Kein Zugriff
    3. 3. Einzelheiten Kein Zugriff
4. 1. I. Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
  2. II. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
5. 1. I. Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
  2. II. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  3. III. Prüfungsschema Kein Zugriff
1. 1. I. Normlogisches Verhältnis von Verbot und Erlaubnissatz Kein Zugriff
  2. II. Materielles Prinzip der Rechtfertigung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kollisionsformen Kein Zugriff
    2. 2. Relativität Kein Zugriff
  2. 1. 1. Irrige Annahme rechtfertigender Umstände Kein Zugriff
    2. 2. Unkenntnis rechtfertigender Umstände Kein Zugriff
3. 1. I. Behördliche Ausnahmegenehmigung Kein Zugriff
  2. II. Notwehr Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Einzelheiten zu § 16 Kein Zugriff
    3. 3. Sonderregelungen Kein Zugriff
  4. IV. Pflichtenkollision Kein Zugriff
  5. V. Amtsrechte, Handeln pro magistratu und dienstliche Anordnungen Kein Zugriff
  6. VI. Handeln »ohne hinreichenden Grund« Kein Zugriff
1. 1. I. Schuldbegriff und Vorwerfbarkeit Kein Zugriff
  2. II. Die Merkmale der Vorwerfbarkeit im Allgemeinen Kein Zugriff
2. B. Unzumutbarkeit Kein Zugriff
3. C. Zurechnungsfähigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt des Unrechtsbewusstseins Kein Zugriff
    3. 3. Verbotsirrtum Kein Zugriff
    4. 4. Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbotskenntnis bei fahrlässiger Handlung Kein Zugriff
    2. 2. Irrtumsfragen Kein Zugriff
  3. III. Prüfungschema Vorwerfbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Erleichterte Voraussetzungen der Verwarnbarkeit Kein Zugriff
1. A. Grundgedanke Kein Zugriff
2. 1. I. Prüfungsschema Versuch Kein Zugriff
  2. II. Tatentschluss Kein Zugriff
  3. III. Unmittelbares Ansetzen Kein Zugriff
3. 1. I. Rücktritt des Einzeltäters Kein Zugriff
  2. II. Hinweis: Rücktritt bei Beteiligung mehrerer Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Theorie der extensiven Einheitstäterschaft Kein Zugriff
    2. 2. Herrschende Meinung Kein Zugriff
    3. 3. Eigene Auffassung Kein Zugriff
  2. II. Systematik Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Fallgruppen mittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
    3. 3. Prüfungsschema Mittelbarer Täter Kein Zugriff
  3. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. System Kein Zugriff
    3. 3. Prüfungsschema Mittelbare Täterschaft an Sonderpflichtordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
  4. IV. Mittelbare Täterschaft bei Ordnungswidrigkeiten mit eigennütziger Tendenz Kein Zugriff
  5. V. Eigenhändige Delikte Kein Zugriff
  6. VI. Perpetuierungsordnungswidrigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    3. 3. Limitierte und gelockerte Akzessorietät Kein Zugriff
    4. 4. Prüfungsschema unselbstständige Beteiligung Kein Zugriff
  2. II. Symmetrische Beteiligung Kein Zugriff
4. D. Fahrlässige Nebentäterschaft Kein Zugriff
5. 1. I. Versuch bei mittelbarer Täterschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Symmetrische Beteiligung Kein Zugriff
    2. 2. Asymmetrische Beteiligung Kein Zugriff
  3. III. Rücktritt bei mehreren Beteiligten Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Rechtsgrund der Organ- bzw. Vertreterhaftung Kein Zugriff
    2. 2. Einzelheiten Kein Zugriff
    3. 3. Prüfungsschema Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsnatur, Rechtsgut Kein Zugriff
    2. 2. Einzelheiten Kein Zugriff
    3. 3. Prüfungsschema (nach hM) Kein Zugriff
1. 1. I. Bußgeldrahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die »Bedeutung« der Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Vorwurf Kein Zugriff
    3. 3. Bußgeldkataloge Kein Zugriff
    4. 4. Wirtschaftliche Verhältnisse und »Gewinnabschöpfung« Kein Zugriff
    5. 5. Berücksichtigung von Nebenfolgen und Verfahrenverzögerungen Kein Zugriff
  3. III. Konkurrenzen Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. III. Verhältnis zum strafrechtlichen Verfall Kein Zugriff
  4. IV. Einzelheiten Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Sinn und Zweck der Einziehung Kein Zugriff
  3. III. Einzelheiten Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. II. Einzelheiten Kein Zugriff
1. 1. I. Ziel des Bußgeldverfahrens Kein Zugriff
  2. II. Gang des Bußgeldverfahrens Kein Zugriff
  3. III. Gesetzessystematik Kein Zugriff
2. 1. I. Aufgaben und Charakteristik des behördlichen Bußgeldverfahrens Kein Zugriff
  2. II. Aufgaben des Zwischenverfahrens Kein Zugriff
  3. III. Aufgaben des gerichtlichen Verfahrens Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlegung Kein Zugriff
  2. II. Die Maximen im Einzelnen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Organisation und Stellung Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. II. Polizei Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Organisation und Stellung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Funktion im Bußgeldverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeit und Besetzung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Richter Kein Zugriff
    2. 2. Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    3. 3. Verwaltungsbeamte Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Begriff des Betroffenen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsstellung des Betroffenen Kein Zugriff
  2. II. Nebenbeteiligter Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsstellung des Verteidigers Kein Zugriff
    2. 2. Pflichten des Verteidigers Kein Zugriff
    3. 3. Rechte des Verteidigers Kein Zugriff
    4. 4. Notwendige Verteidigung Kein Zugriff
    5. 5. Ausschließung des Verteidigers Kein Zugriff
  4. IV. Beistand Kein Zugriff
  5. V. Erziehungsberechtigte und gesetzliche Vertreter Kein Zugriff
  6. VI. Sonstige Kein Zugriff
6. 1. I. Die Verfolgungsbefugnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Antrag oder behördliche Ermächtigung Kein Zugriff
    2. 2. Verjährung Kein Zugriff
    3. 3. Verbrauch des Ahndungsanspruches Kein Zugriff
    4. 4. Anderweitige Verfolgung Kein Zugriff
  3. III. Verfolgbarkeit des Betroffenen Kein Zugriff
  4. IV. Zur Frage weiterer Prozessvoraussetzungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vorverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Gerichtliches Verfahren Kein Zugriff
1. A. Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. I. Einleitung von Amts wegen Kein Zugriff
  2. II. Anlass Kein Zugriff
3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ablauf Kein Zugriff
    2. 2. Fehler bei der Vernehmung und ihre Folgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff und Zeugnisfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Pflichten des Zeugen Kein Zugriff
    3. 3. Rechte des Zeugen Kein Zugriff
    4. 4. Vernehmung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Sachverständige Kein Zugriff
    2. 2. Urkundsbeweis und Augenschein Kein Zugriff
  5. V. Mitwirkung anderer Behörden, Amtshilfe Kein Zugriff
  6. 1. 1. Im Bußgeldverfahren ausgeschlossene Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Die körperliche Untersuchung des Betroffenen Kein Zugriff
    3. 3. Beschlagnahme Kein Zugriff
    4. 4. Durchsuchung beim Verdächtigen Kein Zugriff
    5. 5. Durchsuchung bei einem Unverdächtigen Kein Zugriff
    6. 6. Identitätsfeststellung Kein Zugriff
    7. 7. Rechtsbehelfe Kein Zugriff
4. 1. I. Einstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 2. Form und Erlass Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt Kein Zugriff
    4. 4. Rechtskraft Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Bemessung des Verwarnungsgeldes Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Wirksamkeit und Anfechtbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
    2. 2. Verfall Kein Zugriff
    3. 3. Einziehung Kein Zugriff
1. 1. I. Wesen Kein Zugriff
  2. II. Zulässigkeit Kein Zugriff
2. B. Verfahren vor der Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
3. C. Verfahren vor der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
4. D. Verfahren vor dem Gericht Kein Zugriff
1. A. Grundzüge Kein Zugriff
2. 1. I. Vorbereitung der Hauptverhandlung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Gang der Hauptverhandlung Kein Zugriff
    2. 2. Konzentrationsmaxime Kein Zugriff
    3. 3. Anwesenheit Kein Zugriff
    4. 4. Mündlichkeit und Öffentlichkeit Kein Zugriff
    5. 5. Beweisaufnahme Kein Zugriff
    6. 6. Abschluss Kein Zugriff
3. C. Beschlussverfahren Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wesen Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Begründetheit Kein Zugriff
    4. 4. Verfahren Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Ordnungswidrigkeiten und Straftaten innerhalb einer prozessualen Tat Kein Zugriff
    2. 2. Ordnungswidrigkeiten und Straftaten bei mehreren prozessualen Taten Kein Zugriff
  2. II. Getrennte Verfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vorverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Gerichtliches Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Gerichtliches Verfahren Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlegung Kein Zugriff
  2. II. Verfahren der Verwaltungsbehörde und Zwischenverfahren Kein Zugriff
  3. III. Gerichtliches Verfahren Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsschutz Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlegung und Vollstreckungsziel Kein Zugriff
  2. II. Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. III. Vollstreckungsbehörde Kein Zugriff
  4. IV. Vollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff
  5. V. Rechtsschutz Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 336 - 339
Impressum Kein Zugriff Seiten 340 - 340

Literaturverzeichnis (56 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
Aufgeführt sind hier nur Kommentare, Lehrbücher und Monografien, die in mehreren Kapiteln zitiert werden. Soweit nicht anders gekennzeichnet, werden die Monografien nach Seiten, Lehrbücher nach Randnummer bzw. Gliederung und Randnummer sowie Kommentare nach Paragraf und Randnummer zitiert. Google Scholar öffnen
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