Zivilprozessrecht

Prof. Dr. Wolfgang Grunsky; Prof. Dr. Florian Jacoby

doi:10.15358/9783800655717

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Die Bedeutung, zumindest die Grundzüge des Zivilprozessrechts zu beherrschen, wird insbesondere von Studenten gerne unterschätzt. Dieses Rechtsgebiet ist jedoch immer wieder Prüfungsgegenstand in Klausuren und im Examen. Das Lehrbuch bietet dem Einsteiger eine kompakte und zugleich umfassende Darstellung des prüfungsrelevanten Zivilprozessrechts. Es verschafft dem Leser einen gut verständlichen Überblick über die folgenden Themengebiete:

- Verfahrensgrundsätze

- Zuständigkeiten der Gerichte

- die Klage und besondere Klagearten

- Beteiligung Dritter am Rechtsstreit

- die Prozessvoraussetzungen

- Gang des Verfahrens sowie Beweisverfahren

- die Erledigung des Rechtsstreits und das Versäumnisverfahren

- das Urteil und seine Rechtskraft

- die Rechtsmittel

- Internationales Zivilprozessrecht.

Der dargestellte Stoff wird durch eine Vielzahl von Fall- und Formulierungsbeispielen sowie Übersichten veranschaulicht. So soll insbesondere Studierenden und Referendaren ein schneller Einstieg ins Zivilprozessrecht ermöglicht werden. Gleichzeitig eignet sich das Buch anhand der in den Beispielen verarbeiteten Entscheidungen und der im Kleindruck wiedergegebenen Details auch zur Vertiefung.

Die Autoren

Von Prof. Dr. Wolfgang Grunsky, RiOLG a.D., em. Professor an der Universität Bielefeld, Rechtsanwalt.

Fortgeführt von Prof. Dr. Florian Jacoby, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrens-, Insolvenz- und Gesellschaftsrecht an der Universität Bielefeld.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8006-5238-9
ISBN-Online: 978-3-8006-5571-7
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Academia Iuris
Sprache: Deutsch
Seiten: 301
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. 1. I. Der Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
  2. II. Zivilgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
  4. IV. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
2. B. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
3. C. Verfahrenszweck Kein Zugriff
1. 1. I. Verfassungsrechtliche Stellung Kein Zugriff
  2. II. Gerichtsbarkeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktionelle Zuständigkeit der Spruchkörper Kein Zugriff
    2. 2. Freiwillige Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Instanzenzug Kein Zugriff
  5. 1. 1. Besetzung Kein Zugriff
    2. 2. Geschäftsverteilung Kein Zugriff
  6. VI. Der gesetzliche Richter Kein Zugriff
2. 1. I. Grundsätze und richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausschließungsgründe Kein Zugriff
    2. 2. Ablehnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einzelrichter Kein Zugriff
    2. 2. Vorsitzender Kein Zugriff
    3. 3. Berichterstatter Kein Zugriff
    4. 4. Beauftragter Richter Kein Zugriff
    5. 5. Ersuchter Richter Kein Zugriff
3. C. Der Rechtspfleger Kein Zugriff
4. 1. I. Protokollaufzeichnung Kein Zugriff
  2. II. Zustellung Kein Zugriff
  3. III. Ladung Kein Zugriff
5. E. Der Gerichtsvollzieher Kein Zugriff
6. 1. I. Anwaltszwang Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berufsrechtliche Stellung Kein Zugriff
    2. 2. Mandatsverhältnis Kein Zugriff
1. 1. I. Parteien Kein Zugriff
  2. II. Gericht Kein Zugriff
  3. III. Klageerwiderung Kein Zugriff
  4. IV. Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
2. 1. I. Güteverhandlung Kein Zugriff
  2. II. Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Säumnis des Beklagten Kein Zugriff
    2. 2. Anerkenntnis des Beklagten Kein Zugriff
    3. 3. Klageabweisung Kein Zugriff
3. C. Die Beweisaufnahme Kein Zugriff
4. 1. I. Tenor Kein Zugriff
  2. II. Sach- und Prozessurteil Kein Zugriff
  3. III. End- und Zwischenurteil Kein Zugriff
5. E. Die Berufung Kein Zugriff
6. F. Die Revision Kein Zugriff
7. G. Die Rechtskraft Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtfertigung und Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klage Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt Kein Zugriff
    3. 3. Ende Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nebenentscheidungen Kein Zugriff
    2. 2. Wohnraummiete Kein Zugriff
    3. 3. Richterliche Hinweise Kein Zugriff
    4. 4. Prozessleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Inhalt und Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beibringungsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Sachstand Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsanwendung Kein Zugriff
      2. b) Beweiswürdigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Anordnung persönlichen Erscheinens Kein Zugriff
    3. 3. Vermeidung von »Überraschungsentscheidungen« Kein Zugriff
    4. 4. Verletzung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Wahrheitspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Vollständigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Materiell-rechtliche Aufklärungspflichten Kein Zugriff
    5. 5. Folgen der Verletzung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmen und Modifikationen Kein Zugriff
    3. 3. Verstöße Kein Zugriff
    4. 4. Die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
  2. II. Unmittelbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Öffentlichkeit Kein Zugriff
4. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Freie Beweiswürdigung und objektive Beweislast Kein Zugriff
  3. III. Behauptungslast Kein Zugriff
  4. IV. Beweisführungslast Kein Zugriff
5. 1. I. Lange Prozessdauer Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Gerichtlich gesetzte Fristen Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeine Prozessförderungspflicht Kein Zugriff
    4. 4. Nichterscheinen einer Partei Kein Zugriff
    5. 5. Einzelheiten Kein Zugriff
    6. 6. Flucht in die Säumnis Kein Zugriff
    7. 7. Form der Zurückweisung Kein Zugriff
6. 1. I. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. II. Inhalt Kein Zugriff
  3. III. Ausnahmen Kein Zugriff
  4. IV. Sanktionen Kein Zugriff
1. 1. I. Arten der Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfung von Amts wegen Kein Zugriff
    2. 2. Beurteilungsgrundlage Kein Zugriff
    3. 3. Zeitpunkt Kein Zugriff
    4. 4. Verweisung Kein Zugriff
2. 1. I. Spezielle Rechtswegzuweisungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einzelfälle Kein Zugriff
    2. 2. Vorfragen Kein Zugriff
  3. III. Mehrere Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Streitwert Kein Zugriff
    2. 2. Spezialzuweisungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Streitwert Kein Zugriff
    2. 2. Spezialzuweisungen Kein Zugriff
  3. III. Streitwertbestimmung Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeiner Gerichtsstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dinglicher Gerichtsstand Kein Zugriff
    2. 2. Erfüllungsort Kein Zugriff
    3. 3. Unerlaubte Handlung Kein Zugriff
    4. 4. Der Gerichtsstand der Widerklage (§ 33) Kein Zugriff
  3. III. Gerichtsstand kraft richterlicher Bestimmung (§ 36) Kein Zugriff
5. E. Die funktionelle Zuständigkeit Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Gegenstand Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmtes Rechtsverhältnis Kein Zugriff
    3. 3. Zeitpunkt Kein Zugriff
  2. II. Rügelose Einlassung zur Hauptsache Kein Zugriff
1. 1. I. Parteistellung durch Klageschrift und Zustellung Kein Zugriff
  2. II. Parteiwechsel Kein Zugriff
  3. III. Parteierweiterung Kein Zugriff
2. 1. I. Parteifähige Personen und Organisationen Kein Zugriff
  2. II. Die Bedeutung der Parteifähigkeit Kein Zugriff
  3. III. Verlust der Parteifähigkeit Kein Zugriff
3. 1. I. Prozessunfähigkeit Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung der Prozessfähigkeit Kein Zugriff
  3. III. Gesetzliche Vertreter Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Anwaltsprozess Kein Zugriff
    2. 2. Parteiprozess Kein Zugriff
  2. 1. 1. Umfang Kein Zugriff
    2. 2. Prüfung und Nachweis der Vollmacht Kein Zugriff
    3. 3. Prozessvoraussetzung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Partei kraft Amtes Kein Zugriff
    2. 2. Veräußerung Kein Zugriff
    3. 3. Revokatorische Klage Kein Zugriff
  2. II. Gewillkürte Prozessstandschaft Kein Zugriff
  3. III. Wirkungen der Prozessstandschaft Kein Zugriff
  4. IV. Verbandsklage Kein Zugriff
  5. V. Class action Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Heilung Kein Zugriff
    3. 3. Widerruf Kein Zugriff
    4. 4. Doppelnatur Kein Zugriff
  2. II. Prozessverträge Kein Zugriff
1. A. Die Bedeutung der Klage Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Voraussetzungen der Leistungsklage Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
    2. 2. Feststellungsinteresse Kein Zugriff
    3. 3. Prüfung von Amts wegen Kein Zugriff
    4. 4. Urteilswirkungen Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfeststellungsklage Kein Zugriff
  3. III. Die Gestaltungsklage Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anhängigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Terminsbestimmung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtshängigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gerichtliches Ermessen Kein Zugriff
    2. 2. Unmöglichkeit der genauen Bezifferung Kein Zugriff
    3. 3. Stufenklage Kein Zugriff
    4. 4. Nebenentscheidungen Kein Zugriff
4. 1. I. Perpetuatio fori Kein Zugriff
  2. II. Rechtshängigkeitssperre Kein Zugriff
  3. III. Klageänderung Kein Zugriff
  4. IV. Veräußerung der Streitsache Kein Zugriff
  5. V. Materiell-rechtliche Wirkungen Kein Zugriff
5. 1. I. Bedeutung des Streitgegenstands Kein Zugriff
  2. II. Bestimmung des Streitgegenstands Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtshängigkeit der Klage Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt Kein Zugriff
    3. 3. Konnexität und Zuständigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsweg Kein Zugriff
  2. II. Das Verfahren über die Widerklage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eventualwiderklage Kein Zugriff
    2. 2. Drittwiderklage Kein Zugriff
    3. 3. Widerwiderklage Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfeststellungswiderklage Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Entstehung Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren Kein Zugriff
  2. II. Eventuelle Klagehäufung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Entstehung Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Prozessvoraussetzungen Kein Zugriff
    5. 5. Sachentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Notwendigkeit kraft Prozessrecht Kein Zugriff
    2. 2. Notwendigkeit kraft materiellen Rechts Kein Zugriff
    3. 3. Wirkungen Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtliches Interesse Kein Zugriff
  2. II. Beitritt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. 2. Unwirksamkeit bei widersprüchlichen Erklärungen Kein Zugriff
    3. 3. Unwirksamkeit bei materiell-rechtlichen Wirkungen Kein Zugriff
    4. 4. Kosten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Umfang Kein Zugriff
    2. 2. Gefahren Kein Zugriff
2. 1. I. Verhältnis zum Dritten Kein Zugriff
  2. II. Hauptprozess Kein Zugriff
  3. III. Folgeprozess Kein Zugriff
3. C. Weitere Formen der Beteiligung Dritter Kein Zugriff
1. A. Begriff Kein Zugriff
2. 1. I. Prüfung von Amts wegen Kein Zugriff
  2. II. Prüfung auf Einrede Kein Zugriff
3. 1. I. Prüfung von Amts wegen Kein Zugriff
  2. II. Zeitpunkt Kein Zugriff
  3. III. Reihenfolge Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abgesonderte Verhandlung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsmittel Kein Zugriff
    3. 3. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
    4. 4. Rechtskraft Kein Zugriff
    5. 5. Ausnahmen Kein Zugriff
1. 1. I. Klageleugnen und Einwand fehlender Schlüssigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtshindernde Einreden Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsvernichtende Einreden Kein Zugriff
    3. 3. Rechtshemmende Einreden Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 2. Einzelfälle Kein Zugriff
    3. 3. Mehrere Gegenforderungen Kein Zugriff
    4. 4. Zurückweisung Kein Zugriff
    5. 5. Mehrfache Geltendmachung Kein Zugriff
    6. 6. Zuständigkeit Kein Zugriff
    7. 7. Streitwert Kein Zugriff
    8. 8. Rechtskraft Kein Zugriff
    9. 9. Vorbehaltsurteil Kein Zugriff
2. 1. I. Anerkenntnis als Urteilsgrundlage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Teilanerkenntnis Kein Zugriff
    2. 2. Sofortiges Anerkenntnis Kein Zugriff
    3. 3. Beschränktes Anerkenntnis Kein Zugriff
  3. III. Klageverzicht Kein Zugriff
3. 1. I. Form Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatsachen Kein Zugriff
    2. 2. Klagegegner Kein Zugriff
  3. III. Wirkung Kein Zugriff
  4. IV. Nichtbestreiten Kein Zugriff
  5. V. Erklärung mit Nichtwissen Kein Zugriff
1. 1. I. Wirkungen der Klagerücknahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Form Kein Zugriff
    2. 2. Einwilligung des Beklagten Kein Zugriff
  3. III. Rücknahme wegen Wegfall des Klageanlasses Kein Zugriff
2. 1. I. Beiderseitige übereinstimmende Erledigungserklärung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klage zulässig und begründet Kein Zugriff
    2. 2. Klage unzulässig oder unbegründet Kein Zugriff
    3. 3. Kein erledigendes Ereignis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erledigung nach An- aber vor Rechtshängigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Erledigung vor Anhängigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Einseitige Erledigungserklärung des Beklagten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vorteile Kein Zugriff
    2. 2. Gefahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. »Vor einem deutschen Gericht« Kein Zugriff
    2. 2. »Zwischen den Parteien« Kein Zugriff
    3. 3. »Zur Beilegung des Rechtsstreits« Kein Zugriff
    4. 4. »Über den Streitgegenstand« Kein Zugriff
    5. 5. »Im Wege gegenseitigen Nachgebens« Kein Zugriff
    6. 6. In gehöriger Form Kein Zugriff
  3. 1. 1. Materiell-rechtlich Kein Zugriff
    2. 2. Prozessual Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vergleich unter Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
    2. 2. Ratenzahlungsvergleich mit Verfallklausel Kein Zugriff
    3. 3. Erlassvergleich Kein Zugriff
  5. 1. 1. Unwirksamkeit Kein Zugriff
    2. 2. Berufung auf Unwirksamkeit Kein Zugriff
    3. 3. Berufung auf den wirksamen Vergleich Kein Zugriff
  6. VI. Anwaltsvergleich Kein Zugriff
  7. VII. Notwendiger Einigungsversuch vor einer Gütestelle Kein Zugriff
1. 1. I. Grundsatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Ohne Verschulden Kein Zugriff
    3. 3. Frist Kein Zugriff
    4. 4. Entscheidung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Termin Kein Zugriff
    2. 2. Säumnis Kein Zugriff
    3. 3. Ordnungsgemäße Ladung Kein Zugriff
    4. 4. Sachurteilsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schlüssigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Keine Schlüssigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Fehlen allgemeiner Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Versäumnisurteil Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige Entscheidungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Frist Kein Zugriff
    3. 3. Einspruchsschrift Kein Zugriff
    4. 4. Unzulässiger Einspruch Kein Zugriff
    5. 5. Wirkungen des zulässigen Einspruchs Kein Zugriff
    6. 6. Entscheidung nach zulässigem Einspruch Kein Zugriff
  5. 1. 1. Prüfungsumfang Kein Zugriff
    2. 2. Berufung gegen zweites Versäumnisurteil Kein Zugriff
    3. 3. Neuerliches (erstes) Versäumnisurteil Kein Zugriff
  6. VI. Säumnis beider Parteien, Entscheidung nach Lage der Akten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Beweis und Glaubhaftmachung Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbarer und mittelbarer Beweis Kein Zugriff
    3. 3. Beweis des ersten Anscheins Kein Zugriff
    4. 4. Haupt- und Gegenbeweis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatsachen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtssätze Kein Zugriff
    3. 3. Erfahrungssätze Kein Zugriff
  3. 1. 1. Klägerstation (Schlüssigkeitsprüfung) Kein Zugriff
    2. 2. Beklagtenstation (Erheblichkeitsprüfung) Kein Zugriff
    3. 3. Beweisbedürftigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Ablehnung von Beweisanträgen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Im Rahmen eines Prozesses Kein Zugriff
    2. 2. Selbstständiges Beweisverfahren Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Parteiöffentlichkeit Kein Zugriff
  6. VI. Beweismittel Kein Zugriff
  7. 1. 1. Freie Beweiswürdigung Kein Zugriff
    2. 2. Freie Überzeugungsbildung Kein Zugriff
  8. VIII. Behauptungs- und Beweislast Kein Zugriff
2. 1. I. Der Augenschein (§§ 371–372a) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zeuge – Sachverständiger – sachverständiger Zeuge Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung Zeugenaussage – Parteivernehmung Kein Zugriff
    3. 3. Amtliche Auskunft Kein Zugriff
    4. 4. Zeugnispflicht Kein Zugriff
    5. 5. Zeugenvernehmung Kein Zugriff
    6. 6. Beeidigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlage der Begutachtung Kein Zugriff
    2. 2. Erstattung Kein Zugriff
    3. 3. Würdigung Kein Zugriff
    4. 4. Haftung Kein Zugriff
    5. 5. Prozessökonomie Kein Zugriff
  4. 1. 1. Urkunde Kein Zugriff
    2. 2. Vorlage der Urkunde Kein Zugriff
    3. 3. Echtheit Kein Zugriff
    4. 4. Formelle Beweiskraft Kein Zugriff
    5. 5. Materielle Beweiskraft Kein Zugriff
  5. 1. 1. Als Partei zu vernehmende Person Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3. Anordnung Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Urteile Kein Zugriff
    2. 2. Beschlüsse Kein Zugriff
    3. 3. Verfügungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterscheidung nach dem Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. Unterscheidung nach der Wirkung auf die Instanz Kein Zugriff
    3. 3. Unterscheidung nach Bedingtheit Kein Zugriff
2. 1. I. Das Endurteil Kein Zugriff
  2. 1. 1. Teilbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Keine Gefahr von Widersprüchen Kein Zugriff
    3. 3. Ermessen Kein Zugriff
    4. 4. Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zwischenurteil über die Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Einzelne prozessuale Zwischenstreitigkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Grundurteil Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unmittelbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Beratung Kein Zugriff
    3. 3. Verkündung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schema Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestand Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Negative Bindung Kein Zugriff
    2. 2. Positive Bindung Kein Zugriff
  2. II. Materielle Rechtskraft Kein Zugriff
  3. III. Gestaltungswirkung Kein Zugriff
  4. IV. Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
  5. V. Tatbestandswirkung Kein Zugriff
1. 1. I. Zulässigkeit und Begründetheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Frist Kein Zugriff
    3. 3. Form Kein Zugriff
    4. 4. Beschwer Kein Zugriff
    5. 5. Wert des Beschwerdegegenstandes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
    2. 2. Anschlussrechtsmittel Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zum selbstständigen Rechtsmittel Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsmittelrücknahme Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff
  5. V. Rechtsmittel gegen inkorrekte Entscheidungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Einlegungs- und Begründungsfrist Kein Zugriff
    3. 3. Form Kein Zugriff
    4. 4. Beschwer Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bindung an Anträge Kein Zugriff
    2. 2. Gegenstand der neuen Verhandlung Kein Zugriff
    3. 3. Tatsachenstoff im Berufungsverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Beweisaufnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verwerfung als unzulässig Kein Zugriff
    2. 2. Zurückweisung durch Beschluss Kein Zugriff
    3. 3. Zurückweisung durch Urteil Kein Zugriff
    4. 4. Erfolgreiche Berufung Kein Zugriff
    5. 5. Versäumnisurteil Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zulassungsgründe Kein Zugriff
    2. 2. Zulassung durch Berufungsgericht Kein Zugriff
    3. 3. Zulassung durch das Revisionsgericht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Frist und Form Kein Zugriff
    3. 3. Beschwer Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausschlussfunktion Kein Zugriff
    2. 2. Bindungsfunktion Kein Zugriff
  4. 1. 1. »Gesetz« Kein Zugriff
    2. 2. Verletzung Kein Zugriff
    3. 3. Beruhen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verwerfung als unzulässig Kein Zugriff
    2. 2. Zurückweisung als unbegründet Kein Zugriff
    3. 3. Zurückverweisung an das Berufungsgericht Kein Zugriff
    4. 4. Aufhebung und eigene Entscheidung Kein Zugriff
    5. 5. Säumnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Die Beschwerdeentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung Kein Zugriff
5. 1. I. Vermeidung divergierender Entscheidungen Kein Zugriff
  2. II. Vorlage an das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
  3. III. Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (EuGH) Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Keine Rechtsmittel statthaft Kein Zugriff
    2. 2. Ablauf der Rechtsbehelfsfrist Kein Zugriff
    3. 3. Verzicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Endurteile Kein Zugriff
    2. 2. Beschlüsse Kein Zugriff
2. 1. I. Zweiter Prozess über denselben Streitgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Maßgeblichkeit des ersten Urteils für Vorfrage im zweiten Prozess Kein Zugriff
3. 1. I. Gegenstand der Rechtskraft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Präjudizielle Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
    2. 2. Tatsachen und Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
    3. 3. Einwendungen und Einreden Kein Zugriff
  3. III. Insbesondere: Urteil über eine Teilklage Kein Zugriff
4. 1. I. Parteien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsnachfolge Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Fälle Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Präklusion Kein Zugriff
    2. 2. »Zur Zeit unbegründet« Kein Zugriff
    3. 3. Versäumnisurteile Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung zur rechtlichen Neubewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollstreckungsabwehrklage (§ 767) Kein Zugriff
    2. 2. Abänderungsklage (§ 323) Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
    2. 2. Restitutionsklage Kein Zugriff
    3. 3. Wiederaufnahmeverfahren Kein Zugriff
  2. II. Durchbrechung der Rechtskraft nach § 826 BGB Kein Zugriff
1. 1. I. Verfahren bei Unzuständigkeit Kein Zugriff
  2. II. »Bagatellverfahren« Kein Zugriff
  3. III. Handlungsurteil Kein Zugriff
2. 1. I. Mahnantrag Kein Zugriff
  2. II. Mahnbescheid Kein Zugriff
  3. III. Widerspruch des Antragsgegners Kein Zugriff
  4. 1. 1. Charakter Kein Zugriff
    2. 2. Einspruch Kein Zugriff
    3. 3. Rechtskraft Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Urkunde Kein Zugriff
  2. II. Vorbehalts- und Endurteil Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenz-Kompetenz des Schiedsgerichts Kein Zugriff
    3. 3. Unzulässigkeitsrüge im staatlichen Prozess Kein Zugriff
    4. 4. Schiedsrichtervertrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. Besetzung Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vollstreckbarerklärung Kein Zugriff
    2. 2. Aufhebung Kein Zugriff
5. E. Mediation Kein Zugriff
1. A. Die Gerichtskosten Kein Zugriff
2. B. Die Vergütung des Rechtsanwalts (Anwaltskosten) Kein Zugriff
3. 1. I. Kostengrundentscheidung Kein Zugriff
  2. II. Kostenfestsetzungsbeschluss Kein Zugriff
  3. III. Vollstreckung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gläubiger Kein Zugriff
    2. 2. Schuldner Kein Zugriff
    3. 3. Extreme Aufwendungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Wirtschaftliche Verhältnisse Kein Zugriff
    2. 2. Erfolgsaussicht Kein Zugriff
    3. 3. Keine Mutwilligkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Antrag Kein Zugriff
    2. 2. Gelegenheit zur Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung Kein Zugriff
    4. 4. Instanz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Befreiung von den Gerichtskosten Kein Zugriff
    2. 2. Beiordnung eines Anwalts Kein Zugriff
    3. 3. Kostenrisiko bei Prozessverlust Kein Zugriff
    4. 4. Erleichterungen für Prozessgegner Kein Zugriff
    5. 5. Aufhebung Kein Zugriff
  4. IV. Die Beratungshilfe Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
  2. II. Völkerrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  3. III. Rechtsquellen Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeiner Gerichtsstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragsgerichtsstand Kein Zugriff
    2. 2. Deliktsgerichtsstand Kein Zugriff
    3. 3. Streitgenossenschaft, Widerklage, Aufrechnung Kein Zugriff
    4. 4. Verbrauchersachen Kein Zugriff
    5. 5. Ausschließliche Gerichtsstände Kein Zugriff
    6. 6. Zuständigkeit kraft Parteiverhaltens Kein Zugriff
  3. III. Prüfung durch das Gericht Kein Zugriff
  4. IV. Anhängigkeit mehrerer Verfahren Kein Zugriff
3. 1. I. Zustellung Kein Zugriff
  2. II. Ausländisches Recht Kein Zugriff
  3. III. Beweis Kein Zugriff
  4. IV. Anerkennung Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 300
Impressum Kein Zugriff Seiten 301 - 301

Literaturverzeichnis (9 Einträge)

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