Zivilprozessrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Academia Iuris
- Verlag:
- 2017
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das Zivilprozessrecht enthält die Regeln über den Ablauf des Verfahrens in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten vor den ordentlichen Gerichten. Dabei dient das hier zu behandelnde Erkenntnisverfahren in erster Linie der Feststellung subjektiver Rechte des Einzelnen und damit der Gewährleistung materieller Gerechtigkeit. Weil dieses materielle Recht nicht immer konfliktfrei ermittelt und durchgesetzt werden kann, ist Verfahrensrecht unverzichtbar und ein wichtiger Teil der juristischen Ausbildung.
Dieses Lehrbuch verfolgt das Ziel, das diesen primären und sekundären Zwecken dienende Recht des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens möglichst verständlich und übersichtlich darzustellen. Der Aufbau des Werkes orientiert sich hierfür am Ablauf des Erkenntnisverfahrens.
Die übersichtliche Darstellung sowie gleichzeitige inhaltliche Tiefe ermöglichen es dem Studierenden des Pflichtfaches, die Strukturen des zivilprozessualen Verfahrens zu durchdringen, aber auch Studierenden im Schwerpunkt oder Referendaren, vertiefte Kenntnisse zu erlangen und Einzelfragen zu klären.
Der Autor
Prof. Dr. Eberhard Schilken ist em. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2017
- ISBN-Print
- 978-3-8006-4824-5
- ISBN-Online
- 978-3-8006-5573-1
- Verlag
- Vahlen, München
- Reihe
- Academia Iuris
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 517
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXX
- 1. Zivilprozess Kein Zugriff
- 2. Zivilprozessrecht Kein Zugriff
- 1. Die Aufgaben der Zivilrechtspflege Kein Zugriff
- 2. Die Aufgaben der Rechtsprechung im Staats- und Gesellschaftssystem Kein Zugriff
- 3. Der Zweck des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens Kein Zugriff
- 1. Zivilprozessgerichtsbarkeit und freiwillige Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
- 2. Zivilprozessgerichtsbarkeit und Arbeitsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- 3. Zivilprozessgerichtsbarkeit und Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- I. Klageerhebung Kein Zugriff
- II. Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- III. Beweisaufnahme Kein Zugriff
- IV. Urteil Kein Zugriff
- V. Rechtsmittel Kein Zugriff
- VI. Rechtskraft Kein Zugriff
- VII. Rechtsquellen des Zivilprozessrechts Kein Zugriff
- 1. Überblick über gerichtsverfassungsrechtliche Regeln Kein Zugriff
- 2. Die Neutralität des Richters – Ausschließung und Ablehnung Kein Zugriff
- II. Der Rechtspfleger Kein Zugriff
- III. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle Kein Zugriff
- IV. Der Gerichtsvollzieher Kein Zugriff
- 1. Das Zweiparteienprinzip Kein Zugriff
- 2. Der Parteibegriff Kein Zugriff
- 3. Die Bedeutung der Stellung als Partei Kein Zugriff
- 4. Die Bestimmung der Partei Kein Zugriff
- 1. Die gesetzliche Stellvertretung Kein Zugriff
- 2. Die gewillkürte Stellvertretung Kein Zugriff
- 3. Die notwendige Stellvertretung (Anwaltszwang) Kein Zugriff
- 4. Der Rechtsanwalt Kein Zugriff
- 5. Prozessvertretung ohne Vertretungsmacht Kein Zugriff
- 1. Urteile Kein Zugriff
- 2. Beschlüsse Kein Zugriff
- 3. Verfügungen Kein Zugriff
- 4. Formelle Prozessleitung Kein Zugriff
- 1. Begriff der Prozesshandlung der Parteien (Parteihandlung) Kein Zugriff
- 2. Abgrenzung zu materiellrechtlichem Parteiverhalten Kein Zugriff
- 3. Die Arten der Parteihandlungen Kein Zugriff
- 4. Wirksamkeitsvoraussetzungen der Parteihandlungen Kein Zugriff
- 5. Wirksamkeitshindernisse bei Parteihandlungen Kein Zugriff
- 6. Die Wahrheits- und Vollständigkeitspflicht Kein Zugriff
- 7. Auslegung der Parteihandlungen Kein Zugriff
- 8. Mängel von Parteihandlungen und Heilung Kein Zugriff
- 9. Versäumung von Parteihandlungen und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
- 10. Prozessverträge Kein Zugriff
- 1. Bestimmung des Gerichts Kein Zugriff
- 2. Bestimmung der Parteien Kein Zugriff
- 3. Bestimmung des Streitgegenstands Kein Zugriff
- II. Rechtsnatur Kein Zugriff
- 1. Die Leistungsklage Kein Zugriff
- 2. Die Feststellungsklage Kein Zugriff
- 3. Die Gestaltungsklage Kein Zugriff
- IV. Verbandsklage und kollektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
- 1. Einreichung der Klageschrift Kein Zugriff
- 2. Zustellung der Klageschrift Kein Zugriff
- 1. Notwendiger Inhalt Kein Zugriff
- 2. Sollinhalt der Klageschrift Kein Zugriff
- 3. Kanninhalt der Klageschrift Kein Zugriff
- 4. Mängel der Klageerhebung Kein Zugriff
- 1. Die Bedeutung des Anspruchs (Streitgegenstandes) Kein Zugriff
- 2. Die Streitgegenstandslehren Kein Zugriff
- 3. Streitgegenstand und Klageart Kein Zugriff
- 4. Die Kernpunkttheorie des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
- 1. Rechtshängigkeit Kein Zugriff
- 2. Der Einwand der Rechtshängigkeit Kein Zugriff
- 3. Die Fortdauer der Zuständigkeit Kein Zugriff
- 4. Die Einschränkung der Klageänderung Kein Zugriff
- 5. Die Veräußerung des in Streit befangenen Gegenstandes Kein Zugriff
- 6. Materiellrechtliche Wirkungen der Klageerhebung und Rechtshängigkeit Kein Zugriff
- IX. Besondere Klagesituationen Kein Zugriff
- I. Begriff und Wesen Kein Zugriff
- II. Systematik Kein Zugriff
- 1. Ordnungsmäßigkeit der Klageerhebung Kein Zugriff
- 2. Die Parteien betreffende Sachentscheidungsvoraussetzungen Kein Zugriff
- 3. Das Gericht betreffende Sachentscheidungsvoraussetzungen Kein Zugriff
- 4. Den Streitgegenstand betreffende Sachentscheidungsvoraussetzungen Kein Zugriff
- IV. Die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen Kein Zugriff
- 1. Die Einrede der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
- 2. Die Einrede mangelnder Sicherheit für die Prozesskosten und mangelnder Kostenerstattung Kein Zugriff
- 3. Vertraglich vereinbarte Sachentscheidungshindernisse Kein Zugriff
- VI. Die Behandlung der Sachentscheidungsvoraussetzungen und -hindernisse Kein Zugriff
- 1. Bedeutung des Dispositionsgrundsatzes Kein Zugriff
- 2. Einzelheiten der Dispositionsbefugnis der Parteien Kein Zugriff
- 1. Bedeutung des Verhandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
- 2. Einzelheiten zu den Folgen des Verhandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
- 3. Einschränkungen des Verhandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
- 1. Geltungsbereich des Grundsatzes der Mündlichkeit Kein Zugriff
- 2. Bedeutung des Grundsatzes der Mündlichkeit Kein Zugriff
- 3. Einheit der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
- 4. Freigestellte mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- 5. Schriftliches Verfahren Kein Zugriff
- IV. Der Grundsatz der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
- V. Der Grundsatz der Öffentlichkeit Kein Zugriff
- 1. Konzentration durch Abhaltung eines Haupttermins Kein Zugriff
- 2. Die sog. Prozessförderungspflicht der Parteien Kein Zugriff
- VII. Der Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung Kein Zugriff
- VIII. Der Grundsatz der Wahrung rechtlichen Gehörs Kein Zugriff
- 1. Untätigbleiben Kein Zugriff
- 2. Anerkenntnis Kein Zugriff
- 3. Antrag auf Klageabweisung Kein Zugriff
- 1. Bestreiten des Klagegrundes Kein Zugriff
- 2. Das Geständnis Kein Zugriff
- 3. Erhebung von Einreden Kein Zugriff
- 4. Insbesondere: Die Einrede der Aufrechnung Kein Zugriff
- I. Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
- 1. Genereller Ablauf der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
- 2. Leitung der mündlichen Verhandlung und Sitzungsprotokoll Kein Zugriff
- 1. Termine Kein Zugriff
- 2. Fristen Kein Zugriff
- 3. Ladungen Kein Zugriff
- 4. Zustellungen Kein Zugriff
- 1. Die Verfahrensentwicklung zur Beweisaufnahme Kein Zugriff
- 2. Grundbegriffe des Beweises Kein Zugriff
- 3. Beweisverfahren Kein Zugriff
- 4. Beweiswürdigung – Beweismaß – Anscheinsbeweis Kein Zugriff
- 5. Darlegungslast und Beweislast Kein Zugriff
- 1. Der Beweis durch Augenschein Kein Zugriff
- 2. Der Zeugenbeweis Kein Zugriff
- 3. Der Sachverständigenbeweis Kein Zugriff
- 4. Der Beweis durch Urkunden Kein Zugriff
- 5. Der Beweis durch Parteivernehmung Kein Zugriff
- III. Das selbstständige Beweisverfahren Kein Zugriff
- 1. Endurteile – Zwischenurteile Kein Zugriff
- 2. Prozess- und Sachurteile Kein Zugriff
- 3. Leistungs-, Feststellungs- und Gestaltungsurteile Kein Zugriff
- 4. Unbedingte und bedingte Urteile (Vorbehaltsurteile) Kein Zugriff
- 5. Voll- und Teilurteile Kein Zugriff
- 6. Kontradiktorische Urteile und Versäumnisurteile Kein Zugriff
- 7. Anerkenntnisurteile und Verzichtsurteile Kein Zugriff
- 1. Förmlicher Inhalt des Urteils Kein Zugriff
- 2. Sonderfälle Kein Zugriff
- 3. Berichtigung und Ergänzung des Urteils Kein Zugriff
- 4. Abhilfe bei Gehörsverletzung (Anhörungsrüge) Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- 2. Die innerprozessuale Bindungswirkung Kein Zugriff
- I. Voraussetzungen Kein Zugriff
- II. Die Vollziehung der Klagerücknahme Kein Zugriff
- III. Die Wirkungen der Klagerücknahme Kein Zugriff
- IV. Vereinbarungen über eine Klagerücknahme Kein Zugriff
- 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
- 2. Wirkungen Kein Zugriff
- 3. Kostenentscheidung Kein Zugriff
- 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
- 2. Wirkungen Kein Zugriff
- 3. Kostenentscheidung Kein Zugriff
- 4. Rechtskraftwirkungen Kein Zugriff
- 1. Vergleich (gegenseitiges Nachgeben) Kein Zugriff
- 2. Parteien des Prozessvergleichs Kein Zugriff
- 3. Beilegung des Rechtsstreits Kein Zugriff
- 4. Vergleichsschluss vor einem deutschen Gericht Kein Zugriff
- 5. Form des Prozessvergleiches Kein Zugriff
- 6. Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
- II. Die Rechtsnatur des Prozessvergleichs Kein Zugriff
- III. Wirkungen des Prozessvergleichs Kein Zugriff
- 1. Unwirksamkeit des Prozessvergleichs Kein Zugriff
- 2. Wegfall des Prozessvergleichs Kein Zugriff
- V. Abänderung des Prozessvergleichs Kein Zugriff
- VI. Bedeutung eines außergerichtlichen Vergleichs Kein Zugriff
- VII. Außergerichtliche Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
- I. Arten der Streitgenossenschaft Kein Zugriff
- 1. Die Zulässigkeit einfacher Streitgenossenschaft nach §§ 59 und 60 Kein Zugriff
- 2. Entstehung der einfachen Streitgenossenschaft Kein Zugriff
- 3. Die Wirkungen der Streitgenossenschaft Kein Zugriff
- 1. Notwendige Streitgenossenschaft aus prozessrechtlichen Gründen Kein Zugriff
- 2. Notwendige Streitgenossenschaft aus materiellrechtlichen Gründen Kein Zugriff
- 3. Wirkungen der notwendigen Streitgenossenschaft Kein Zugriff
- 1. Voraussetzungen der Nebenintervention Kein Zugriff
- 2. Der Beitritt des Nebenintervenienten Kein Zugriff
- 3. Die Stellung des Nebenintervenienten im Prozess Kein Zugriff
- 4. Die Interventionswirkung Kein Zugriff
- 1. Voraussetzungen der streitgenössischen Nebenintervention Kein Zugriff
- 2. Die Rechtsstellung des streitgenössischen Nebenintervenienten Kein Zugriff
- 1. Das Verfahren nach dem KapMuG Kein Zugriff
- 2. Die Rechtswirkungen des Musterentscheids Kein Zugriff
- 1. Ansprüche der streitverkündenden Partei Kein Zugriff
- 2. Besorgnis von Ansprüchen Kein Zugriff
- II. Die Vornahme der Streitverkündung Kein Zugriff
- 1. Wirkungen auf den anhängigen Prozess Kein Zugriff
- 2. Wirkungen für den Folgeprozess Kein Zugriff
- 1. Die Voraussetzungen der objektiven Klagenhäufung Kein Zugriff
- 2. Die Arten der objektiven Klagenhäufung Kein Zugriff
- 3. Wirkungen der objektiven Klagenhäufung Kein Zugriff
- 1. Voraussetzungen der Widerklage Kein Zugriff
- 2. Widerklage gegen oder durch Dritte Kein Zugriff
- 3. Behandlung der Widerklage Kein Zugriff
- III. Stillstand des Verfahrens (Unterbrechung, Aussetzung, Ruhen) Kein Zugriff
- 1. Nach § 264 zulässige Änderungen Kein Zugriff
- 2. Die Zulässigkeit der Klageänderung Kein Zugriff
- 3. Die Behandlung der Klageänderung Kein Zugriff
- 1. Die gesetzliche Parteiänderung Kein Zugriff
- 2. Die gewillkürte Parteiänderung Kein Zugriff
- § 21 Das amtsgerichtliche Verfahren Kein Zugriff Seiten 362 - 364
- I. Zulässigkeit des Mahnverfahrens Kein Zugriff
- II. Zuständigkeit Kein Zugriff
- III. Der Mahnbescheidsantrag Kein Zugriff
- IV. Der Erlass des Mahnbescheids Kein Zugriff
- V. Der Widerspruch und die Einleitung des Streitverfahrens Kein Zugriff
- VI. Der Erlass des Vollstreckungsbescheids Kein Zugriff
- VII. Der Einspruch Kein Zugriff
- I. Voraussetzungen des Urkundenprozesses Kein Zugriff
- II. Das Verfahren im Urkundenprozess Kein Zugriff
- III. Die Entscheidung im Urkundenprozess Kein Zugriff
- IV. Das Nachverfahren Kein Zugriff
- V. Der Wechsel- und Scheckprozess Kein Zugriff
- I. Familiensachen Kein Zugriff
- II. Ehesachen Kein Zugriff
- III. Familienstreitsachen Kein Zugriff
- IV. Reine FG-Familiensachen Kein Zugriff
- V. Verbund von Scheidungs- und Folgesachen Kein Zugriff
- VI. Das Familiengericht Kein Zugriff
- VII. Übergangsregelung für Altfälle Kein Zugriff
- I. Die Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
- II. Die Bestimmung der Schiedsrichter Kein Zugriff
- III. Das Verfahren vor dem Schiedsgericht Kein Zugriff
- IV. Der Schiedsspruch Kein Zugriff
- V. Die Aufhebungsklage Kein Zugriff
- VI. Die Vollstreckbarerklärung Kein Zugriff
- I. Arten und allgemeine Merkmale der Rechtsmittel Kein Zugriff
- II. Zulässigkeit und Begründetheit der Rechtsmittel Kein Zugriff
- 1. Die Statthaftigkeit des Rechtsmittels Kein Zugriff
- 2. Form des Rechtsmittels Kein Zugriff
- 3. Fristen für die Rechtsmittel Kein Zugriff
- 4. Begründung der Rechtsmittel Kein Zugriff
- 5. Beschwer Kein Zugriff
- 6. Beschwersumme, Wert des Beschwerdegegenstandes Kein Zugriff
- IV. Rechtsmittelverzicht und Rechtsmittelrücknahme Kein Zugriff
- V. Anschlussrechtsmittel Kein Zugriff
- VI. Das Verbot der reformatio in peius (Verschlechterungsverbot) Kein Zugriff
- VII. Rechtsmittel gegen inkorrekte Entscheidungen Kein Zugriff
- I. Statthaftigkeit der Berufung Kein Zugriff
- 1. Formen und Fristen Kein Zugriff
- 2. Parteien des Berufungsverfahrens Kein Zugriff
- 1. Prozessstoff der Berufungsinstanz Kein Zugriff
- 2. Verfahrensablauf Kein Zugriff
- 1. Verwerfung der Berufung Kein Zugriff
- 2. Zurückweisung der Berufung Kein Zugriff
- 3. Entscheidungen bei zulässiger und nicht zurückgewiesener Berufung Kein Zugriff
- 4. Versäumnisurteile in der Berufungsinstanz Kein Zugriff
- 1. Zulassung der Revision durch das Berufungsgericht Kein Zugriff
- 2. Nichtzulassungsbeschwerde Kein Zugriff
- 1. Formen und Fristen Kein Zugriff
- 2. Parteien des Revisionsverfahrens Kein Zugriff
- 3. Beschwer Kein Zugriff
- 1. Prozessstoff in der Revisionsinstanz Kein Zugriff
- 2. Beruhen der Entscheidung auf einer Verletzung des Rechts Kein Zugriff
- 3. Verfahrensablauf Kein Zugriff
- 1. Verwerfung der Revision Kein Zugriff
- 2. Entscheidungen bei zulässiger Revision Kein Zugriff
- 3. Versäumnisentscheidungen Kein Zugriff
- V. Die Sprungrevision Kein Zugriff
- VI. Großer Senat, Vereinigte Große Senate, Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes Kein Zugriff
- 1. Wesen der Beschwerde Kein Zugriff
- 2. Arten der Beschwerde Kein Zugriff
- II. Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde Kein Zugriff
- 1. Form und Frist Kein Zugriff
- 2. Parteien des Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff
- 3. Beschwer Kein Zugriff
- 4. Besondere Ausschlussfälle Kein Zugriff
- IV. Das Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
- V. Die Entscheidungen im Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
- VI. Die Rechtsbeschwerde Kein Zugriff
- 1. Die Erinnerung Kein Zugriff
- 2. Die Gegenvorstellung/außerordentliche Beschwerde/Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff
- 1. Formelle Rechtskraft – materielle Rechtskraft Kein Zugriff
- 2. Rechtskraft – innerprozessuale Bindungswirkung Kein Zugriff
- 3. Rechtskraft – Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
- 4. Rechtskraft – Gestaltungswirkung Kein Zugriff
- 1. Rechtskraftfähigkeit Kein Zugriff
- 2. Zeitpunkt des Eintritts der formellen Rechtskraft Kein Zugriff
- III. Das Wesen der materiellen Rechtskraft (Rechtskrafttheorien) Kein Zugriff
- 1. Beschlüsse Kein Zugriff
- 2. Vollstreckungsbescheide Kein Zugriff
- 3. Nicht der materiellen Rechtskraft fähige Urteile Kein Zugriff
- 4. Prozessurteile Kein Zugriff
- 5. Materielle Rechtskraft von Gestaltungsurteilen Kein Zugriff
- 1. Der sachliche Umfang der Rechtskraft Kein Zugriff
- 2. Nicht in Rechtskraft erwachsende Umstände Kein Zugriff
- 3. Wirkungen der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff
- 1. Rechtskrafterstreckung auf Dritte Kein Zugriff
- 2. Drittwirkung der Rechtskraft Kein Zugriff
- VII. Der zeitliche Umfang der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff
- 1. Wesen der Wiederaufnahme Kein Zugriff
- 2. Anwendungsgebiet der Wiederaufnahme Kein Zugriff
- 3. Die Wiederaufnahmegründe Kein Zugriff
- 4. Das Verfahren der Wiederaufnahme Kein Zugriff
- 1. Rechtsnatur der Abänderungsklage Kein Zugriff
- 2. Abgrenzungen Kein Zugriff
- 3. Voraussetzungen der Abänderungsklage Kein Zugriff
- 4. Entscheidung Kein Zugriff
- 1. Voraussetzungen der Klage nach § 826 BGB Kein Zugriff
- 2. Verfahren Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- II. Das Verhältnis zwischen der Partei und ihrem Rechtsanwalt Kein Zugriff
- 1. Person des Kostenschuldners Kein Zugriff
- 2. Berechnung der Gerichtskosten Kein Zugriff
- 1. Die Kostenentscheidung Kein Zugriff
- 2. Die Kostenfestsetzung Kein Zugriff
- 1. Personenbezogene Voraussetzungen Kein Zugriff
- 2. Prozessbezogene Voraussetzungen Kein Zugriff
- II. Verfahren auf Bewilligung der Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
- III. Wirkung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
- Paragraphenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 496 - 507
- Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 508 - 516
- Impressum Kein Zugriff Seiten 517 - 517
Literaturverzeichnis (65 Einträge)
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