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Monographie Kein Zugriff

Das Bergwerkseigentum als Gegenstand der Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Die Doppelnatur des Bergwerkseigentums nach § 9 BBergG als öffentlich-rechtliche Konzession und grundstücksgleiches Recht führt im Fall der Zwangsvollstreckung in dieses zu einer Reihe bislang kaum erforschter Spezifika, deren Herausarbeitung im Mittelpunkt des Werkes steht.

Einleitend analysiert der Autor zunächst die Stellung des Bergwerkseigentums im System der Bergbauberechtigungen. Anschließend geht er auf dessen Haftungsumfang ein und untersucht insbesondere die Frage, ob es Bestandteile und Zubehör haben kann; auch Aspekte der grundbuchmäßigen Behandlung werden erörtert. Den Schwerpunkt bildet eine – am chronologischen Verfahrensablauf orientierte - Darstellung der Besonderheiten bei der Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung von Bergwerkseigentum, wobei auch auf den Sonderfall der bergrechtlichen Zwangsversteigerung nach § 20 Abs. 3 BBergG eingegangen wird. Die gewonnenen Ergebnisse sind für die Rechtsanwendungspraxis von besonderem Interesse.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8487-1215-1
ISBN-Online
978-3-8452-5303-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Freiberger Schriften zum Berg-, Energie-und Technikrecht
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
345
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 17
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 25
    1. Bedeutung von Bergbau und Bergrecht Kein Zugriff 25 - 30
    2. Bedeutung des Bergwerkseigentums als Beleihungsgrundlage Kein Zugriff 30 - 32
    3. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 32 - 35
      1. Einführung Kein Zugriff 35 - 36
          1. Zuordnung Kein Zugriff
            1. Vor der Gewinnung Kein Zugriff
            2. Nach der Gewinnung Kein Zugriff
        2. Grundeigene Bodenschätze Kein Zugriff
        3. Grundeigentümerbodenschätze Kein Zugriff
        1. Konzessionssystem Kein Zugriff
        2. Rechtsnatur der Bergbauberechtigungen Kein Zugriff
        3. Inhaberschaft von Bergbauberechtigungen Kein Zugriff
      4. Fazit des I. Kapitels Kein Zugriff 50 - 51
      1. Erlaubnis (§ 7 BBergG) Kein Zugriff 51 - 54
      2. Bewilligung (§ 8 BBergG) Kein Zugriff 54 - 56
          1. Originäre Entstehung Kein Zugriff
            1. Vereinigung (§§ 24 ff. BBergG) Kein Zugriff
            2. Teilung (§ 28 BBergG) Kein Zugriff
            3. Austausch (§ 29 BBergG) Kein Zugriff
            1. Aus Anlass des Inkrafttretens des Bundesberggesetzes Kein Zugriff
            2. Aus Anlass des Inkrafttretens des Einigungsvertrages Kein Zugriff
          1. Fristablauf (§ 16 Abs. 5 BBergG) Kein Zugriff
          2. Aufhebung (§ 20 BBergG) Kein Zugriff
          3. Rücknahme (§ 48 VwVfG) Kein Zugriff
          4. Widerruf (§ 49 VwVfG) Kein Zugriff
          5. Widerruf (§ 18 Abs. 4 BBergG) Kein Zugriff
          6. Widerruf nach § 18 Abs. 1 BBergG analog? Kein Zugriff
          7. Anfechtung durch Dritte? Kein Zugriff
          8. Bestandsschutz aufrechterhaltenen Bergwerkseigentums Kein Zugriff
            1. Rechtsinhalt Kein Zugriff
            2. Rechtszuordnung Kein Zugriff
            3. Eigentumsqualität Kein Zugriff
            1. Normhistorie und -zweck Kein Zugriff
            2. Reichweite der Verweisung Kein Zugriff
            3. Begrenzung der Verweisung Kein Zugriff
            4. Vergleich mit Bergwerkseigentum nach dem Allgemeinen Berggesetz Kein Zugriff
          3. Bergwerkseigentum und Recht aus dem Bergwerkseigentum Kein Zugriff
          4. Verhältnis zum Grundeigentum Kein Zugriff
      4. Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff 107 - 108
      5. Fazit des II. Kapitels Kein Zugriff 108 - 111
    1. Einführung Kein Zugriff 111 - 113
      1. Anwendbarkeit des Immobiliarvollstreckungsrechts (§ 864 Abs. 1 ZPO) Kein Zugriff 113 - 114
      2. Grundstücksgleiche Rechte (§ 870 ZPO) Kein Zugriff 114 - 114
      3. Arten der Vollstreckung (§ 866 ZPO) Kein Zugriff 114 - 115
        1. Anwendung des Zwangsversteigerungsgesetzes (§ 869 ZPO) Kein Zugriff
        2. Landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
      5. Fazit des II. Kapitels Kein Zugriff 119 - 120
        1. Bedeutung Kein Zugriff
        2. Regelungsgrundsatz (§ 1147 BGB) Kein Zugriff
        3. Haftung des Bergwerkseigentums Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit der §§ 93 ff. BGB auf das Bergwerkseigentum Kein Zugriff
            1. Voraussetzungen der Bestandteilseigenschaft Kein Zugriff
            2. Beispiele für Bestandteile Kein Zugriff
            3. Bestandteil von Bergwerkseigentum oder Grundstück? Kein Zugriff
            4. Bestandteilszuschreibung (§ 890 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
            5. Schicksal der Bestandteile bei Erlöschen des Bergwerkseigentums Kein Zugriff
          3. Scheinbestandteile (§ 95 BGB) Kein Zugriff
          4. Verbundene Rechte (§ 96 BGB) Kein Zugriff
            1. Hilfsbaurecht (§ 44 BBergG) Kein Zugriff
            2. Bestandteilsfiktion (§ 46 BBergG) Kein Zugriff
          1. Zubehör (§§ 97 f. BGB) Kein Zugriff
          2. Miet- und Pachtforderungen (§ 1123 BGB) Kein Zugriff
          3. Versicherungsforderungen (§ 1127 BGB) Kein Zugriff
            1. Vor der Gewinnung der Bodenschätze Kein Zugriff
            2. Nach der Gewinnung der Bodenschätze Kein Zugriff
        1. Bedeutung Kein Zugriff
        2. Gegenstand und Reichweite der Immobiliarvollstreckung (§§ 864 f. ZPO) Kein Zugriff
            1. Regelungsgrundsatz (§ 20 ZVG) Kein Zugriff
            2. Besonderheiten nach § 21 ZVG Kein Zugriff
            3. Besonderheiten nach Landesrecht Kein Zugriff
            4. Versteigerungsumfang (§ 55 ZVG) Kein Zugriff
          2. Zwangsverwaltung Kein Zugriff
      3. Fazit des III. Kapitels Kein Zugriff 171 - 173
        1. Landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
        2. Regelungsinhalt Kein Zugriff
        1. Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. Ersteintragung auf Ersuchen Kein Zugriff
          1. Genehmigung nach § 23 BBergG Kein Zugriff
          2. Zeugnis nach § 28 BauGB Kein Zugriff
          3. Genehmigung nach § 2 GVO Kein Zugriff
          4. Bescheinigung nach § 22 GrEStG Kein Zugriff
          5. Varia Kein Zugriff
            1. Erlöschen durch Fristablauf Kein Zugriff
            2. Erlöschen durch behördliche Entscheidung Kein Zugriff
          2. Grundbucheintragung Kein Zugriff
        5. Möglichkeit gutgläubigen Erwerbs Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit der §§ 20, 22 Abs. 2 GBO Kein Zugriff
          2. Keine Anwendbarkeit der §§ 41 – 43 GBO Kein Zugriff
      3. Fazit des IV. Kapitels Kein Zugriff 197 - 199
  6. Zwangssicherungshypothek Kein Zugriff 199 - 203
    1. Einführung Kein Zugriff 203 - 206
      1. Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff 206 - 209
      2. Verfahrensanordnung Kein Zugriff 209 - 212
        1. Grundsatz (§ 9 ZVG) Kein Zugriff
        2. Besonderheiten Kein Zugriff
        1. Wertermittlungsverfahren und Wertfestsetzung Kein Zugriff
          1. Normative Grundlagen Kein Zugriff
          2. Vergleichswertverfahren (§§ 15 f. ImmoWertV) Kein Zugriff
          3. Ertragswertverfahren (§§ 17 ff. ImmoWertV) Kein Zugriff
          4. Sachwertverfahren (§§ 21 ff. ImmoWertV) Kein Zugriff
          5. Beleihungswertverfahren Kein Zugriff
          6. Residualwertverfahren Kein Zugriff
          7. Verfahren der Treuhandanstalt Kein Zugriff
          1. Tatsächliche Verhältnisse Kein Zugriff
          2. Rechtliche Verhältnisse Kein Zugriff
        1. Muss-Inhalt (§ 37 ZVG) Kein Zugriff
        2. Soll-Inhalt (§ 38 Abs. 1 ZVG) Kein Zugriff
        1. Hinweispflichten Kein Zugriff
        2. Geringstes Gebot Kein Zugriff
        3. Abgabe von Geboten Kein Zugriff
          1. Genehmigung nach § 23 BBergG Kein Zugriff
          2. Mitteilungspflichten Kein Zugriff
      7. Eintragungsersuchen (§ 130 ZVG) Kein Zugriff 244 - 245
        1. Vorliegen eines Vollstreckungsmangels Kein Zugriff
        2. Bekanntwerden des Vollstreckungsmangels Kein Zugriff
      9. Gerichtskosten Kein Zugriff 248 - 249
      10. Fazit des II. Kapitels Kein Zugriff 249 - 251
      1. Zwangsversteigerung auf Antrag des Insolvenzverwalters (§§ 172 – 174a ZVG) Kein Zugriff 251 - 253
      2. Zwangsversteigerung auf Antrag des Erben (§§ 175 – 179 ZVG) Kein Zugriff 253 - 253
      3. Zwangsversteigerung zur Aufhebung der Gemeinschaft (§§ 180 – 185 ZVG) Kein Zugriff 253 - 255
      4. Fazit des III. Kapitels Kein Zugriff 255 - 256
      1. Bergrechtlicher Verfahrenshintergrund Kein Zugriff 256 - 259
        1. Normative Grundlagen Kein Zugriff
          1. Antragsberechtigung Kein Zugriff
          2. Urkundliche Grundlagen Kein Zugriff
          3. Zustellung von Urkunden Kein Zugriff
        3. Beschlagnahme Kein Zugriff
        4. Terminsbestimmung Kein Zugriff
        5. Kein geringstes Gebot Kein Zugriff
      3. Verhältnis zu anderen Versteigerungsverfahren Kein Zugriff 270 - 271
      4. Fazit des IV. Kapitels Kein Zugriff 271 - 273
    1. Einführung Kein Zugriff 273 - 274
    2. Landesrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff 274 - 275
    3. Bergwerkseigentümer als Zwangsverwalter? Kein Zugriff 275 - 278
        1. Regelungszweck Kein Zugriff
          1. „Geborene“ verantwortliche Personen Kein Zugriff
          2. „Gekorene“ verantwortliche Personen Kein Zugriff
          3. Verantwortliche Personen nach Betriebseinstellung Kein Zugriff
        3. Umfang und rechtliche Qualifikation der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      2. Rechtsfigur des Zwangsverwalters Kein Zugriff 287 - 288
        1. Problemdarstellung Kein Zugriff
          1. Verantwortlichkeit nur kraft Unternehmereigenschaft Kein Zugriff
          2. Zwangsverwalter und unternehmerische Tätigkeit Kein Zugriff
            1. Rechtssubjekt Kein Zugriff
            2. Tätigkeiten im Sinne von § 2 Abs. 1 Nrn. 1, 2 BBergG Kein Zugriff
            3. Ausführung der Tätigkeiten Kein Zugriff
            4. Auf eigene Rechnung Kein Zugriff
      4. Fazit des IV. Kapitels Kein Zugriff 299 - 301
      1. Handlungsverpflichtung und -kompetenz Kein Zugriff 301 - 303
      2. Grundbuchverfahrensrecht Kein Zugriff 303 - 305
      3. Zwangsvollstreckungsrecht Kein Zugriff 305 - 308
    2. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 308 - 313
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 313 - 333
  11. Anlagen Kein Zugriff 333 - 345

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