Öffentliches Recht in Hessen

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gilbert Gornig &lt;Philipps-Universität Marburg; Prof. Dr. Hans-Detlef Horn &lt;Philipps-Universität Marburg; Prof. Dr. Dr. Martin Will M.A., LL.M. (Cambr.)&lt;, EBS Universität für Wirtschaft und Recht Wiesbaden

doi:10.17104/9783406761546

Zusammenfassung

Das Lehrbuch behandelt das Kommunalrecht, das Polizeirecht und das Öffentliche Baurecht in Hessen. Damit deckt es drei examensrelevante Materien des Besonderen Verwaltungsrechts ab. Neben den Vorschriften des hessischen Landesrechts berücksichtigt die Darstellung auch Regelungen des Grundgesetzes und des Bundesrechts, soweit sie in systematischem Zusammenhang zum Recht in Hessen stehen. Dies gilt etwa für die grundgesetzlichen Garantien im Kommunalrecht. Daneben wird das im Baugesetzbuch geregelte Bauplanungsrecht dargestellt.

Das Werk konzentriert sich auf den ausbildungsrelevanten Stoff. Es legt besonderen Wert auf eine verständliche und anschauliche Wissensvermittlung. Dazu dienen auch zahlreiche Beispiele, Klausurhinweise und einzelne Aufbauschemata.

Besondere Vorzüge des Lehrbuchs sind:

Darstellung der wesentlichen Bereiche des Besonderen Verwaltungsrechts in einem Band
strukturierte Vermittlung des examensrelevanten Stoffs
wichtige Anleitungen für die Anfertigung von Klausuren

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-70770-4
ISBN-Online: 978-3-406-76154-6
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Landesrecht Hessen
Sprache: Deutsch
Seiten: 590
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XLII
1. Literatur Kein Zugriff Seiten 1 - 1
2. 1. A. Bis zum Ende des Kaiserreichs Kein Zugriff
  2. B. Zeit ab der Weimarer Republik Kein Zugriff
3. 1. A. Allgemein Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. aa) Selbstverwaltung Kein Zugriff
        bb) Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
        cc) In eigener Verantwortung regeln Kein Zugriff
        aa) Allgemein Kein Zugriff
        bb) Kernbereich des Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff
        cc) Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Gemeindeverbände Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gemeinde Kein Zugriff
      2. 2. Gemeindeverbände Kein Zugriff
    4. IV. Gerichtlicher Rechtsschutz der Gemeinden Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. a) Gemeinde und Stadt Kein Zugriff
        b) Städte über und unter 50.000 Einwohner Kein Zugriff
        c) Kreisfreie und kreisangehörige Gemeinden Kein Zugriff
      3. 3. Ortsbezirke und gemeindefreie Gebiete Kein Zugriff
    2. 1. 1. Materiell-rechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. a) Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Freiwillige Grenzänderung durch Vereinbarung Kein Zugriff
        c) Grenzänderungen gegen den Willen der Gemeinden Kein Zugriff
      3. a) Allgemein Kein Zugriff
        b) Ortsrecht Kein Zugriff
        c) Wahlen Kein Zugriff
      4. a) Allgemein Kein Zugriff
        b) Grenzänderung durch Gesetz Kein Zugriff
    3. III. Grenzstreitigkeiten Kein Zugriff
  2. B. Name, Bezeichnung und Hoheitszeichen Kein Zugriff
  3. 1. I. Wohnsitz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechte Kein Zugriff
      2. 2. Pflichten Kein Zugriff
    3. III. Insbesondere: Kinder und Jugendliche Kein Zugriff
    4. IV. Ehrenbürgerrecht und Ehrenbezeichnung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. a) Allgemein Kein Zugriff
        b) Übernahmeverpflichtung Kein Zugriff
        c) Berufung zu ehrenamtlicher Tätigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Ehrenamt Kein Zugriff
      4. a) Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
        b) Treuepflicht Kein Zugriff
        c) Fürsorgepflicht Kein Zugriff
        aa) Ausschlüssgründe Kein Zugriff
        bb) Ausschluss Kein Zugriff
        cc) Rechtswidriges Nichtmitwirken und Mitwirken Kein Zugriff
        dd) Klagemöglichkeiten Kein Zugriff
      5. 5. Ansprüche Kein Zugriff
      6. 6. Beendigung Kein Zugriff
      7. 7. Rechtsschutz Kein Zugriff
    6. VI. Persönliche Dienste Kein Zugriff
5. 1. A. Gegenstand Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. 1. Kontrollfunktion Kein Zugriff
      2. 2. Wahlfunktion Kein Zugriff
      3. 3. Gestaltungsfunktion Kein Zugriff
      4. 4. Selbstorganisationsfunktion Kein Zugriff
    3. III. Übertragung von Aufgaben Kein Zugriff
    4. IV. Zusammensetzung Kein Zugriff
    5. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
        b) Hinderungsgründe, Gemeindevertreter zu werden Kein Zugriff
        c) Keine Beteiligung am Arbeitsplatz Kein Zugriff
      2. 2. Vorsitzender der Gemeindevertretung Kein Zugriff
      3. a) Begriff Kein Zugriff
        b) Konstituierung Kein Zugriff
        c) Tätigkeit Kein Zugriff
        d) Vorrechte Kein Zugriff
        e) Austritt und Ausschluss Kein Zugriff
      4. a) Entstehung und Beendigung Kein Zugriff
        b) Arten Kein Zugriff
        c) Verfahren Kein Zugriff
      5. 5. Ortsbeirat Kein Zugriff
      6. 6. Ausländerbeirat Kein Zugriff
    6. 1. 1. Selbstorganisation Kein Zugriff
      2. a) Ladung Kein Zugriff
        b) Teilnahme, Durchführung, Niederschrift, Informationspflicht Kein Zugriff
        c) Anträge Kein Zugriff
        d) Öffentlichkeit Kein Zugriff
      3. a) Abstimmungen Kein Zugriff
        aa) Allgemein Kein Zugriff
        (1) Allgemein Kein Zugriff
        (2) Verhältniswahl Kein Zugriff
        (3) Mehrheitswahl Kein Zugriff
        cc) Wahlanfechtung Kein Zugriff
        dd) Wahlaufhebung Kein Zugriff
        aa) Allgemein Kein Zugriff
        bb) Wahlgrundsätze Kein Zugriff
        cc) Feststellung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
        dd) Anfechtung Kein Zugriff
  3. 1. I. Zusammensetzung und Wahl Kein Zugriff
    2. II. Organisation Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. aa) Aktivvertretung Kein Zugriff
        bb) Passivvertretung Kein Zugriff
        b) Nichtrechtsgeschäftliches Handeln Kein Zugriff
    4. IV. Sitzung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Unvereinbarkeitsregeln Kein Zugriff
    2. II. Stellung Kein Zugriff
    3. III. Aufgaben Kein Zugriff
    4. 1. a) Widerspruch gegen den Beschluss der Gemeindevertretung durch den Bürgermeister Kein Zugriff
        b) Beanstandung des erneuten Beschlusses der Gemeinde durch den Bürgermeister Kein Zugriff
        c) Klage gegen die Beanstandung des Bürgermeisters durch die Gemeindevertretung Kein Zugriff
      2. a) Widerspruch gegen den Beschluss des Gemeindevorstands durch den Bürgermeister Kein Zugriff
        b) Anrufung der Gemeindevertretung gegen den erneuten Beschluss des Gemeindevorstands durch den Bürgermeister Kein Zugriff
        c) Weiteres Verfahren wie bei Widerspruch gegen den Beschluss der Gemeindevertretung durch den Bürgermeister Kein Zugriff
    5. V. Disziplinarverfahren Kein Zugriff
  5. 1. I. Wahl der hauptamtlichen Beigeordneten Kein Zugriff
    2. II. Stellung Kein Zugriff
    3. III. Aufgaben Kein Zugriff
    4. IV. Disziplinarverfahren Kein Zugriff
6. 1. A. Bürgerversammlung Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. II. Bürgerbegehren Kein Zugriff
    3. III. Bürgerentscheid Kein Zugriff
7. 1. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Freiwillige Aufgaben Kein Zugriff
      3. 3. Pflichtaufgaben Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Weisungsaufgaben Kein Zugriff
      3. 3. Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. aa) Allgemein Kein Zugriff
        bb) Arten von Satzungen Kein Zugriff
        cc) Formelle Vorschriften zum Satzungserlass Kein Zugriff
        (1) Formale Grenzen Kein Zugriff
        (2) Inhaltliche Grenzen Kein Zugriff
        ee) Fehler Kein Zugriff
        b) Verordnungen Kein Zugriff
        c) Rechtliche Überprüfung von Satzungen und Verordnungen Kein Zugriff
      3. 3. Inneradministrative Rechtssätze Kein Zugriff
      4. 4. Verwaltungsakte Kein Zugriff
      5. 5. Sonstige Handlungsformen Kein Zugriff
      6. 6. Öffentlichrechtliche und privatrechtliche Handlungsformen der Gemeinde Kein Zugriff
8. 1. A. Die Gemeinde im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
  2. B. Öffentlichrechtliche Haftung Kein Zugriff
  3. C. Privatrechtliche Haftung Kein Zugriff
  4. D. Verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
  5. E. Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
  6. F. Entschädigungsansprüche Kein Zugriff
  7. G. Rückgriff Kein Zugriff
9. 1. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. II. Organisatorische Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Benutzungsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Anspruch auf Benutzung Kein Zugriff
      3. 3. Gestaltung des Benutzungsverhältnisses Kein Zugriff
      4. 4. Zulassungsanspruch und Nutzungsanspruch Kein Zugriff
      5. 5. Gegenleistung Kein Zugriff
    4. IV. Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. 1. Arten Kein Zugriff
      2. 2. Verfahren Kein Zugriff
      3. 3. Führung wirtschaftlicher Unternehmen Kein Zugriff
      4. 4. Beteiligung an Gesellschaften Kein Zugriff
    3. III. Vermögensverwaltung Kein Zugriff
10. 1. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
    2. II. Steuern Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Grundsätze der Erhebung Kein Zugriff
      3. 3. Grundsätze der Bemessung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Grundsätze der Bemessung Kein Zugriff
    5. V. Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. B. Grundzüge des Haushalts Kein Zugriff
11. 1. A. Allgemein Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. II. Selbsteintrittsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. a) Unterrichtung Kein Zugriff
        b) Beanstandung Kein Zugriff
        c) Anweisung Kein Zugriff
        d) Ersatzvornahme Kein Zugriff
        e) Bestellung eines Beauftragten Kein Zugriff
        f) Auflösung der Gemeindevertretung Kein Zugriff
      3. a) Allgemein Kein Zugriff
        b) Unterrichtung Kein Zugriff
        c) Genehmigung Kein Zugriff
        d) Anzeige Kein Zugriff
    2. II. Rechtsnatur der Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Verwaltungsgerichtliche Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. 2. Formlose Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  4. 1. I. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Unterrichtung Kein Zugriff
      3. 3. Weisung Kein Zugriff
    3. III. Rechtsschutz gegen fachaufsichtsrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
12. 1. 1. I. Status, Gebiet, Einwohner Kein Zugriff
    2. II. Funktion Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. 2. Kreistag Kein Zugriff
      3. 3. Kreisausschuss Kein Zugriff
      4. 4. Landrat Kein Zugriff
  2. 1. I. Arten Kein Zugriff
    2. II. Kommunale Arbeitsgemeinschaft Kein Zugriff
    3. III. Zweckverband Kein Zugriff
    4. IV. Öffentlichrechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
    5. V. Gemeindeverwaltungsverband und die Verwaltungsgemeinschaft Kein Zugriff
  3. C. Landeswohlfahrtsverband Kein Zugriff
1. Literatur Kein Zugriff Seiten 177 - 178
2. 1. A. Innere Sicherheit als Staatsaufgabe Kein Zugriff
  2. 1. I. Präventives und repressives Handeln Kein Zugriff
    2. II. Gefahrenvorsorge und Strafverfolgungsvorsorge Kein Zugriff
    3. III. Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    4. IV. Bundesstaatliche Kompetenzverteilung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Europäische Zusammenarbeit Kein Zugriff
      2. 2. Vorgaben des europäischen Rechts Kein Zugriff
  3. 1. I. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Materieller und formeller Polizeibegriff Kein Zugriff
      2. a) Polizei neben Ordnungsbehörden Kein Zugriff
        b) Polizei einschließlich Ordnungsbehörden Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Dreigliedriges Trennsystem Kein Zugriff
      2. 2. Weitgehende Kommunalisierung Kein Zugriff
    2. II. Polizeibehörden Kein Zugriff
    3. III. Ordnungsbehörden Kein Zugriff
    4. IV. Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
    5. V. Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Generelle Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
      2. 2. Spezielle Aufgabenzuweisungen Kein Zugriff
      3. a) Primäre Zuständigkeit der allgemeinen Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
        b) Eilzuständigkeit der Ordnungs- und Polizeibehörden Kein Zugriff
        c) Eilzuständigkeit der Polizeibehörden Kein Zugriff
      4. 4. Die polizeiliche Vollzugshilfe Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. II. Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. III. Zuständigkeiten und Verwaltungsprozessrecht Kein Zugriff
4. 1. A. Sicherheit und Freiheit Kein Zugriff
  2. B. Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
  3. C. Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
  4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Sonderrechtliche und allgemeine Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    3. III. Polizeiliche Generalklausel und Standardbefugnisse Kein Zugriff
  5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Vollstreckung Kein Zugriff
    3. III. Kostenerstattung, Schadensausgleich Kein Zugriff
  6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Verwaltungsakt und Realakt Kein Zugriff
    3. III. Rechtsverordnungen Kein Zugriff
  7. 1. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Verfahren Kein Zugriff
      3. 3. Form Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutzgut Kein Zugriff
        b) Schutzgrund Kein Zugriff
        c) Schutzverantwortlicher Kein Zugriff
      2. a) Typische und atypische Maßnahme Kein Zugriff
        b) Pflichtgemäße Ermessensausübung Kein Zugriff
        c) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        d) Sonstiges höherrangiges Recht Kein Zugriff
    3. III. Prüfungsschema Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. 2. Subjektive Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen Kein Zugriff
      3. 3. Bestand, Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates Kein Zugriff
    3. III. Öffentliche Ordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Schaden Kein Zugriff
      2. a) „Je-desto“-Formel Kein Zugriff
        b) „Ex ante“-Betrachtung Kein Zugriff
        c) „Subjektiver“ Gefahrbegriff Kein Zugriff
      3. 3. Anscheinsgefahr Kein Zugriff
    2. 1. 1. Abstrakte und konkrete Gefahr Kein Zugriff
      2. 2. Qualifizierte Gefahrenstufen Kein Zugriff
    3. III. Gefahrverdacht Kein Zugriff
    4. IV. Gefahrenvorfeld Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Rechtssubjekte der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Unmittelbare Verursachung Kein Zugriff
      2. 2. Zusatzverantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. 3. Anscheins- und Verdachtsstörer, latenter Störer Kein Zugriff
      4. 4. Zweckveranlasser Kein Zugriff
    4. IV. Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
    5. V. Grenzen der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    6. VI. Unmittelbare Ausführung Kein Zugriff
    7. VII. Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen Kein Zugriff
    8. VIII. Störermehrheit Kein Zugriff
  4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 1. Entschließungsermessen und Auswahlermessen Kein Zugriff
      2. 2. Ermessensfehler Kein Zugriff
      3. 3. Ermessensreduzierung auf Null, Anspruch auf behördliches Tätigwerden Kein Zugriff
    3. III. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. III. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Platzverweisung, Wohnungsverweisung und Aufenthaltsverbot Kein Zugriff
    3. III. Ingewahrsamnahme und allgemeine Regeln zur Freiheitsentziehung Kein Zugriff
    4. IV. Durchsuchung von Personen, Sachen und Wohnungen Kein Zugriff
    5. V. Sicherstellung, Verwahrung, Vertretung Kein Zugriff
    6. VI. Halten gefährlicher Tiere Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Befragung, Auskunftsverlangen Kein Zugriff
    3. III. Erhebung personenbezogener Daten (Grundsätze) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Zuverlässigkeitsprüfung Kein Zugriff
      2. 2. Identitätsfeststellung, Schleierfahndung Kein Zugriff
      3. 3. Erkennungsdienstliche Maßnahmen und DNA-Analyse Kein Zugriff
      4. 4. Polizeiliche Beobachtung, Gezielte Kontrolle Kein Zugriff
      5. 5. Vorladung und Vorführung Kein Zugriff
      6. 6. Datenerhebung an öffentlichen Orten und öffentlichen Einrichtungen, Videoüberwachung Kein Zugriff
      7. 7. Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme Kein Zugriff
      8. 8. Observation und Einsatz technischer Mittel (aus Wohnungen) Kein Zugriff
      9. 9. Formen der Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
      10. 10. Einsatz von V-Personen und VE-Personen Kein Zugriff
    5. V. Befugnisse über den Umgang mit erhobenen Daten, Datenabgleich, Rasterfahndung Kein Zugriff
7. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. I. Ersatzvornahme Kein Zugriff
    2. II. Zwangsgeld Kein Zugriff
    3. III. Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
  4. 1. I. Androhung Kein Zugriff
    2. II. Festsetzung bzw. Anordnung Kein Zugriff
    3. III. Ausführung bzw. Anwendung Kein Zugriff
  5. 1. I. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzung zur unmittelbaren Ausführung Kein Zugriff
  6. 1. I. Richtiger Adressat Kein Zugriff
    2. II. Ermessen und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. III. Prüfungsschema Kein Zugriff
8. 1. A. Kostenersatzansprüche des Staates Kein Zugriff
  2. B. Schadensaugleichsansprüche des Betroffenen Kein Zugriff
9. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Zuständigkeiten Kein Zugriff
  3. C. Formale und inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
1. Literatur Kein Zugriff Seiten 365 - 366
2. 1. A. Bedeutung und Inhalte des Baurechts Kein Zugriff
  2. 1. I. Funktion des Baurechts Kein Zugriff
    2. II. Teilgebiete des öffentlichen Baurechts Kein Zugriff
    3. III. Gesetzgebungszuständigkeiten von Bund und Ländern Kein Zugriff
    4. 1. 1. Bauplanungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    5. 1. 1. Bauplanungsrecht und kommunale Planungshoheit Kein Zugriff
      2. 2. Bauordnungsrecht Kein Zugriff
  3. C. Überblick über die Gegenstände der folgenden Darstellung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Bedeutung und Wesen der Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. 1. a) Bundesebene Kein Zugriff
        b) Landesebene Kein Zugriff
      2. 2. Fachplanung Kein Zugriff
  2. B. Die Instrumente der gemeindlichen Bauleitplanung Kein Zugriff
  3. 1. I. Funktion und räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. a) Bauflächen, Baugebiete, Maß der baulichen Nutzung (§ 5 II Nr. 1 BauGB) Kein Zugriff
        b) Ausstattung des Gemeindegebietes (§ 5 II Nr. 2 BauGB) Kein Zugriff
        c) Sonstige Nutzungen (§ 5 II Nr. 3-10 BauGB) Kein Zugriff
      2. 2. Begründung Kein Zugriff
    3. III. Rechtsnatur und Rechtsschutz Kein Zugriff
    4. IV. Genehmigungsbedürftigkeit und Rechtsschutz der Gemeinde Kein Zugriff
  4. 1. I. Funktion und räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. 1. Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
      2. 2. Maß der baulichen Nutzung Kein Zugriff
      3. 3. Weitere Festsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      4. 4. Festsetzungen aufgrund § 81 HBO Kein Zugriff
      5. 5. Kennzeichnungen, nachrichtliche Übernahmen, Vermerke Kein Zugriff
    3. III. Zuständigkeit für die Aufstellung des Bebauungsplans Kein Zugriff
    4. 1. 1. Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
      2. 2. Umweltprüfung Kein Zugriff
      3. 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      4. 4. Frühzeitige Behördenbeteiligung Kein Zugriff
      5. 5. Beschluss des Entwurfs und öffentliche Auslegung Kein Zugriff
      6. 6. Einholung von Stellungnahmen betroffener Behörden Kein Zugriff
      7. 7. Beschluss des Bebauungsplans Kein Zugriff
      8. 8. Begründung des Bebauungsplans Kein Zugriff
      9. 9. Kein Genehmigungserfordernis (Regelfall) Kein Zugriff
      10. 10. Bekanntmachung und Inkrafttreten Kein Zugriff
    5. 1. 1. Erforderlichkeit des Bebauungsplans (§ 1 III BauGB) Kein Zugriff
      2. 2. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan (§ 8 II 1 BauGB) Kein Zugriff
      3. 3. Anpassung an die Ziele der Raumordnung (§ 1 IV BauGB) Kein Zugriff
      4. 4. Zulässiger Inhalt (§ 9 I-VII BauGB i.V.m. BauNVO) Kein Zugriff
      5. 5. Interkommunales Abstimmungsgebot (§ 2 II BauGB) Kein Zugriff
      6. a) Zu berücksichtigende Belange Kein Zugriff
        aa) Abwägungsausfall Kein Zugriff
        bb) Abwägungsdefizit Kein Zugriff
        cc) Abwägungsfehleinschätzung Kein Zugriff
        dd) Abwägungsdisproportionalität Kein Zugriff
        aa) Mängel im Abwägungsvorgang Kein Zugriff
        bb) Mängel im Abwägungsergebnis Kein Zugriff
    6. 1. 1. Unbeachtlichkeit von Fehlern gem. §§ 214, 215 BauGB Kein Zugriff
      2. 2. Ergänzendes Verfahren gem. § 214 IV BauGB Kein Zugriff
    7. 1. a) Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Kein Zugriff
        b) Statthaftigkeit des Normenkontrollantrags Kein Zugriff
        aa) Antragsbefugnis gem. § 47 II VwGO Kein Zugriff
        bb) Zur früheren Präklusion von Einwendungen gem. § 47 IIa VwGO a.F. Kein Zugriff
        d) Richtiger Antragsgegner Kein Zugriff
        e) Beteiligten- und Prozessfähigkeit, Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
        f) Frist Kein Zugriff
        g) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      2. 2. Begründetheit der Normenkontrolle Kein Zugriff
      3. 3. Entscheidung des VGH Kein Zugriff
    8. 1. 1. Amtshaftungsanspruch gem. § 839 BGB, Art. 34 GG Kein Zugriff
      2. 2. Entschädigungsansprüche gem. §§ 39 ff. BauGB Kein Zugriff
    9. 1. 1. Qualifizierter Bebauungsplan (§ 30 I BauGB) Kein Zugriff
      2. 2. Einfacher Bebauungsplan (§ 30 III BauGB) Kein Zugriff
      3. 3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan (§§ 12, 30 II BauGB) Kein Zugriff
    10. 1. 1. Aufhebung von Bauleitplänen Kein Zugriff
      2. 2. Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen Kein Zugriff
4. 1. A. Hintergrund und Überblick Kein Zugriff
  2. 1. I. Gegenstand, Rechtsform und Geltungsdauer Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtswirksamer, ordnungsgemäß bekanntgegebener Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
      2. 2. Erforderlichkeit zur Sicherung der Planung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Inhalte der Veränderungssperre Kein Zugriff
      2. 2. Wirkung der Veränderungssperre und Ausnahmen Kein Zugriff
  3. 1. I. Gegenstand, Rechtsform, Rechtsschutz, Geltungsdauer Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vorliegen der Voraussetzungen einer Veränderungssperre Kein Zugriff
      2. 2. Erforderlichkeit zur Sicherung des Bebauungsplans Kein Zugriff
      3. 3. Antrag der Gemeinde Kein Zugriff
    3. 1. 1. Inhalte Kein Zugriff
      2. 2. Wirkung Kein Zugriff
  4. 1. I. Gegenstand, Formen, Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausübbarkeit Kein Zugriff
      2. 2. Ausübung Kein Zugriff
      3. 3. Abwendung Kein Zugriff
    3. III. Rechtsschutz Kein Zugriff
5. 1. A. Bedeutung Kein Zugriff
  2. B. Einführung in die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Begriff der baulichen Anlage Kein Zugriff
        b) Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung Kein Zugriff
      2. 2. Aufschüttungen, Abgrabungen, Ausschachtungen etc. Kein Zugriff
    2. II. Ausnahme für privilegierte Fachplanungen (§ 38 BauGB) Kein Zugriff
  4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtmäßiger Bebauungsplan Kein Zugriff
      2. 2. Qualifizierter Bebauungsplan Kein Zugriff
      3. 3. Im Geltungsbereich des Bebauungsplans Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Folgen der Festsetzung eines Baugebiets Kein Zugriff
        b) Das Kriterium der Gebietsverträglichkeit Kein Zugriff
        c) §§ 12-14 BauNVO Kein Zugriff
        d) Prüfung der §§ 1 III 2, 2 ff. BauNVO Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeines und Abgrenzung zur Gebietsverträglichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
    5. 1. 1. Ausnahme gem. § 31 I BauGB Kein Zugriff
      2. a) Grundzüge der Planung nicht berührt Kein Zugriff
        aa) § 31 II Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
        bb) § 31 II Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
        cc) § 31 II Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
        c) Vereinbarkeit mit öffentlichen Belangen Kein Zugriff
    6. VI. Erschließung gesichert Kein Zugriff
  5. E. Zulässigkeit im Bereich einfacher Bebauungspläne (§ 30 III BauGB) Kein Zugriff
  6. 1. I. Regelungsgegenstand von § 33 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Planaufstellungsbeschluss Kein Zugriff
      2. 2. Formelle Planreife Kein Zugriff
      3. 3. Materielle Planreife und voraussichtliche Plankonformität Kein Zugriff
      4. 4. Plananerkenntnis Kein Zugriff
      5. 5. Erschließung gesichert Kein Zugriff
    3. III. Spezielle Zulassungstatbestände gem. § 33 II, III BauGB Kein Zugriff
  7. 1. 1. 1. Ortsteil Kein Zugriff
      2. 2. Im Zusammenhang bebaut Kein Zugriff
      3. 3. Grenzziehung zwischen Innen- und Außenbereich durch Satzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundtatbestand des § 34 I 1 BauGB Kein Zugriff
        b) Baugebietsbasierte Zulässigkeit gem. § 34 II BauGB Kein Zugriff
        c) Absehen vom Erfordernis des Einfügens gem. § 34 IIIa BauGB Kein Zugriff
      2. 2. Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse, § 34 I 2 HS 1 BauGB Kein Zugriff
      3. 3. Keine Beeinträchtigung des Ortsbildes, § 34 I 2 HS 2 BauGB Kein Zugriff
      4. 4. Schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche, § 34 III BauGB Kein Zugriff
  8. 1. I. Außenbereich Kein Zugriff
    2. II. Überblick: Zulässigkeit privilegierter und sonstiger Vorhaben Kein Zugriff
    3. 1. 1. Land- und forstwirtschaftliche Betriebe (§ 35 I Nr. 1 BauGB) Kein Zugriff
      2. 2. Gartenbauliche Erzeugung (§ 35 I Nr. 2 BauGB) Kein Zugriff
      3. 3. Ortsgebundene Infrastrukturvorhaben und Gewerbe (§ 35 I Nr. 3 BauGB) Kein Zugriff
      4. 4. Auffangtatbestand für außenbereichsgebundene Vorhaben (§ 35 I Nr. 4) Kein Zugriff
      5. 5. Wind- und Wasserenergie (§ 35 I Nr. 5 BauGB) Kein Zugriff
      6. 6. Energetische Nutzung von Biomasse (§ 35 I Nr. 6 BauGB) Kein Zugriff
      7. 7. Kerntechnische Anlagen (§ 35 I Nr. 7 BauGB) Kein Zugriff
      8. 8. Solarenergienutzung in, an und auf Dachflächen etc. (§ 35 I Nr. 8 BauGB) Kein Zugriff
    4. IV. Zulässigkeit sonstiger Vorhaben (§ 35 II BauGB) Kein Zugriff
    5. 1. 1. Widerspruch zu Darstellungen des Flächennutzungsplans (§ 35 III 1 Nr. 1 BauGB) Kein Zugriff
      2. 2. Widerspruch zu Darstellungen von Fachplänen (§ 35 III 1 Nr. 2 BauGB) Kein Zugriff
      3. 3. Schädliche Umwelteinwirkungen (§ 35 III 1 Nr. 3 BauGB) Kein Zugriff
      4. 4. Unwirtschaftliche Aufwendungen (§ 35 III 1 Nr. 4 BauGB) Kein Zugriff
      5. 5. Schutz von Natur und Landschaft (§ 35 III 1 Nr. 5 BauGB) Kein Zugriff
      6. 6. Beeinträchtigung von Agrarstrukturmaßnahmen etc. (§ 35 III 1 Nr. 6 BauGB) Kein Zugriff
      7. 7. Splittersiedlungen (§ 35 III 1 Nr. 7 BauGB) Kein Zugriff
      8. 8. Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen (§ 35 III 1 Nr. 8 BauGB) Kein Zugriff
    6. VI. Außenbereichssatzung (§ 35 VI BauGB) Kein Zugriff
    7. 1. 1. Aktiver Bestandsschutz nur noch aus § 35 IV BauGB Kein Zugriff
      2. 2. Wirkungsweise des aktiven Bestandsschutzes gem. § 35 IV BauGB Kein Zugriff
      3. 3. Betroffene Vorhaben Kein Zugriff
  9. 1. I. Anwendungsbereich von § 36 BauGB Kein Zugriff
    2. II. Das gemeindliche Einvernehmen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Verpflichtungsklage des Bauherrn Kein Zugriff
      2. 2. Ersetzung des Einvernehmens gem. § 36 II 3 BauGB Kein Zugriff
      3. 3. Kommunalaufsichtliches Einschreiten Kein Zugriff
      4. 4. Amtshaftung der Gemeinde gegenüber dem Bauherrn Kein Zugriff
6. 1. A. Bedeutung und Unterteilung Kein Zugriff
  2. B. Eröffnung des Anwendungsbereichs der HBO Kein Zugriff
  3. C. Die Bauaufsichtsbehörden Kein Zugriff
  4. 1. I. Einführung: Die Baugenehmigung als Kontrollerlaubnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorliegen einer baulichen Anlage i.S.v. § 2 I HBO etc. Kein Zugriff
        b) Errichtung, Aufstellung, Änderung, Nutzungsänderung etc. Kein Zugriff
      2. a) Baugenehmigungsfreie Vorhaben gem. § 55 HBO i.V.m. Anlage 2 HBO Kein Zugriff
        b) Ausnahme im Geltungsbereich qualifizierter Bebauungspläne (§ 56 HBO) Kein Zugriff
        c) Ausnahme für Fliegende Bauten (§ 68 HBO) Kein Zugriff
        d) Ausnahme für Vorhaben in öffentlicher Trägerschaft (§ 69 HBO) Kein Zugriff
      3. aa) Bauantrag (§ 60 HBO) Kein Zugriff
        bb) Anhörung und Beteiligung der Gemeinde sowie anderer Stellen (§ 61 HBO) Kein Zugriff
        cc) Beteiligung der Nachbarschaft (§ 62 HBO) Kein Zugriff
        dd) Erteilung oder Ablehnung der Baugenehmigung (§ 64 HBO) Kein Zugriff
        b) Vereinfachtes Genehmigungsverfahren (§§ 57, 60 ff. HBO) Kein Zugriff
        c) Anzeigeverfahren Kein Zugriff
        d) Exkurs: Abweichungsverfahren (§ 63 HBO) Kein Zugriff
      4. a) Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren (§ 57 HBO) Kein Zugriff
        b) Nicht vereinfachtes (herkömmliches) Baugenehmigungsverfahren (§ 58 HBO) Kein Zugriff
        c) Ausnahmen, Befreiungen gem. § 31 BauGB, Abweichungen gem. § 63 HBO Kein Zugriff
        d) Verstoß gegen sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften gem. § 64 I HS 2 HBO Kein Zugriff
      5. a) Allgemeines Kein Zugriff
        b) Nebenbestimmungen Kein Zugriff
      6. a) Bauvorbescheid Kein Zugriff
        b) Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
      7. a) Ablehnung oder Nichterteilung der Baugenehmigung Kein Zugriff
        b) Vom Bauantrag abweichende Baugenehmigung Kein Zugriff
        aa) Grundlagen Kein Zugriff
        (1) Generell nachbarschützende Normen Kein Zugriff
        (2) Partiell nachbarschützende Normen Kein Zugriff
        (3) Räumliche Dimension des Nachbarschutzes Kein Zugriff
        cc) Begründetheit einer Anfechtungsklage Kein Zugriff
        dd) Vorläufiger gerichtlicher Rechtsschutz gem. § 80a III VwGO Kein Zugriff
  5. 1. I. Beseitigungsanordnung (§ 72 I 1 HBO) Kein Zugriff
    2. II. Nutzungsverbot (§ 72 I 2 HBO) Kein Zugriff
    3. III. Baueinstellung (§ 71 HBO) Kein Zugriff
    4. IV. Befugnisgeneralklausel für Bauaufsichtsbehörden (§ 53 II 2 HBO) Kein Zugriff
    5. V. Rechtsschutzaspekte Kein Zugriff
7. 1. A. Bedeutung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. B. Die materiellrechtliche Generalklausel des § 3 HBO Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Abstandsflächen Kein Zugriff
      2. 2. Wasserdurchlässigkeit und Bepflanzung von Freiflächen (§ 8 I HBO) Kein Zugriff
      3. 3. Kinderspielplätze (§ 8 II HBO) Kein Zugriff
    2. II. Baulast (§ 75 HBO) Kein Zugriff
  4. 1. I. Verunstaltungsverbot (§ 9 HBO) Kein Zugriff
    2. II. Brandschutz (§ 13 HBO i.V.m. Anlage 1 HBO) Kein Zugriff
    3. III. Stellplätze, Garagen und Fahrradabstellplätze (§ 44 HBO) Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 579 - 590

Öffentliches Recht in Hessen

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