Prüfungsschwerpunkte im Zivilprozess
- Autor:innen:
- |
- Reihe:
- Referendarausbildung Recht
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Die "Prüfungsschwerpunkte im Zivilprozess" ermöglichen eine effektive und umfassende Vorbereitung auf die Zweite Juristische Staatsprüfung. Examensgerecht werden die prüfungsrelevanten Probleme des Zivilverfahrensrechts - einschließlich des Rechts der Zwangsvollstreckung - aufbereitet.
Die Orientierung an der Rechtsprechung des BGH, zahlreiche Fallbeispiele sowie wertvolle Tipps für die Anfertigung von Klausuren zeichnen dieses Lernbuch aus. Der Leser erhält ein Hilfsmittel an die Hand, das den Blick auf das Wesentliche richtet, wertvolle Orientierung in einem komplexen Rechtsgebiet bietet und zugleich die nötige Sicherheit für die Falllösung im Examen vermittelt. Durch viele Entscheidungsformeln und Hinweise auf die Darlegungs- und Beweislast sowie auf das anwaltliche Gebührenrecht wird zudem die Arbeit in der Zivil- und Rechtsanwaltsstation wesentlich erleichtert.
Die 5. Auflage berücksichtigt die mit dem Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz) in Kraft getretenen Änderungen in ihren Auswirkungen auf den Zivilprozess.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-415-04408-1
- ISBN-Online
- 978-3-415-05058-7
- Verlag
- Boorberg, Stuttgart/München
- Reihe
- Referendarausbildung Recht
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 488
- Produkttyp
- Lehrbuch
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 20
- Literaturverzeichnis und Üfbersicht übber Schrifttum zur ZPO Kein Zugriff Seiten 21 - 26
- I. Benutzte Kommentare Kein Zugriff
- II. Gewichtung einzelner Probleme Kein Zugriff
- III. Lehrbuch für Examensvorbereitung und Stationsausbildung Kein Zugriff
- IV. BGH-Leitentscheidungen als Grundlage einzelner Fälle Kein Zugriff
- I. Relevanz der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
- II. Dominanz der Praktiker Kein Zugriff
- III. Übung und Beherrschung der Prüfungssituation Kein Zugriff
- IV. Leserlichkeit und Struktur Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- 1. Gesamthands- und Bruchteilsgemeinschaften Kein Zugriff
- 2. Firma und Kaufmann Kein Zugriff
- 3. „Geburt“ und „Tod“ der juristischen Person Kein Zugriff
- 4. Der nicht rechtsfähige Verein Kein Zugriff
- 1. Tenor des Prozessurteils Kein Zugriff
- 2. Wegfall der Parteifähigkeit Kein Zugriff
- 3. Parteien kraft Amtes Kein Zugriff
- 4. Wechsel des Firmeninhabers Kein Zugriff
- 5. Parteibezeichnung und Rubrumsberichtigung Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- 1. Gewillkürter Parteiwechsel auf Klägerseite Kein Zugriff
- a) Voraussetzungen des Beklagtenwechsels in 1. Instanz Kein Zugriff
- b) Voraussetzungen des Beklagtenwechsels in 2. Instanz Kein Zugriff
- a) Zustimmung der neuen Partei zum Parteiwechsel Kein Zugriff
- b) Fälle der Rechtskrafterstreckung Kein Zugriff
- c) Rechtsmissbrauchsfälle Kein Zugriff
- d) Konsequenzen Kein Zugriff
- 2. Zwischenentscheidungen übber Zulässigkeit des Parteiwechsels Kein Zugriff
- 3. Kosten der ausscheidenden Partei Kein Zugriff
- 4. Schema zum gewillkürten Parteiwechsel Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Ermächtigung durch den Rechtsinhaber Kein Zugriff
- b) Schutzwürdiges Eigeninteresse Kein Zugriff
- c) Beispiele aus der BGH-Rechtsprechung: Eigeninteresse bejaht Kein Zugriff
- d) Eigeninteresse bei Zession? Kein Zugriff
- e) Beispiele aus der BGH-Rechtsprechung: Eigeninteresse verneint Kein Zugriff
- a) Rechtsinhaber als Zeuge im Prozess Kein Zugriff
- b) Verjährungshemmung durch Prozessstandschaft? Kein Zugriff
- c) Einrede der Rechtshängigkeit und der Rechtskraft Kein Zugriff
- d) Prozesskostenhilfe und Prozessstandschaft Kein Zugriff
- e) Vollstreckungsstandschaft Kein Zugriff
- f) Prozessvergleich und Prozessstandschaft Kein Zugriff
- a) Sinn und Zweck des § 265 Kein Zugriff
- b) Anwendungsbereich des § 265 Kein Zugriff
- c) Rechtskrafterstreckung auf den Rechtsnachfolger Kein Zugriff
- d) Der Einwand nach § 265 III Kein Zugriff
- a) Gesetzliche Prozessstandschaft und Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
- b) Überweisung der Forderung nur zur Einziehung Kein Zugriff
- c) Klage des Rechtsinhabers trotz gesetzlicher Prozessstandschaft Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Voraussetzungen Kein Zugriff
- (1) Prozessausgang Kein Zugriff
- (2) Fristen Kein Zugriff
- (3) Tatsachengrundlage Kein Zugriff
- (4) Beweisaufnahme Kein Zugriff
- (5) Streitwert/Rechtsmittelbeschwer Kein Zugriff
- (6) Zeugenstellung Kein Zugriff
- (1) Allgemeines zur Baumbach’schen Formel Kein Zugriff
- (2) Prozessverlust nur einer Partei Kein Zugriff
- (3) Unterschiedliches Obsiegen und Unterliegen Kein Zugriff
- aa) Vertretungsfiktion des § 62 Kein Zugriff
- bb) Miteigentümer als notwendige Streitgenossen? Kein Zugriff
- cc) Beispiele für notwendige Streitgenossenschaft aus materiellrechtlichen Gründen Kein Zugriff
- aa) Zwang zur einheitlichen Entscheidung Kein Zugriff
- bb) Unterschied zur materiell-rechtlich notwendigen Streitgenossenschaft Kein Zugriff
- cc) Versicherer und Versicherungsnehmer als notwendige Streitgenossen im Haftpflichtprozess? Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Der Zivilrechtsweg wurde bejaht Kein Zugriff
- b) Der Zivilrechtsweg wurde verneint Kein Zugriff
- 2. Prüfungsumfang Kein Zugriff
- 3. Verweisung Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Allgemeiner Gerichtsstand des Wohnsitzes, § 13 Kein Zugriff
- aa) Gerichtsstand des vertraglichen Erfüllungsorts, § 29 Kein Zugriff
- bb) Gerichtsstand der unerlaubten Handlung, § 32 Kein Zugriff
- cc) Doppelrelevante Tatsachen bei qualifizierten Gerichtsständen Kein Zugriff
- dd) Prüfung bei konkurrierenden Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
- c) Der Gerichtsstand der Widerklage, § 33 Kein Zugriff
- aa) Bedeutung der ausschließlichen Gerichtsstände Kein Zugriff
- bb) Normierungen ausschließlicher Zuständigkeiten Kein Zugriff
- cc) Der versteckte ausschließliche Gerichtsstand Kein Zugriff
- dd) Klagen betreffend Wohnraum Kein Zugriff
- a) Gerichtsstandsvereinbarungen Kein Zugriff
- b) Gerichtsstandsvereinbarung durch AGB Kein Zugriff
- 1. Die internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
- 2. Bestimmung des zuständigen Gerichts nach § 36 Kein Zugriff
- 3. Ausnahme vom Grundsatz der perpetuatio fori Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Der Zuständigkeitsstreitwert Kein Zugriff
- b) Streitwert in besonderen Konstellationen Kein Zugriff
- c) Die Berechnung nach § 4 Kein Zugriff
- d) Widerklage und perpetuatio fori Kein Zugriff
- 2. Die nicht vermögensrechtliche Streitigkeit Kein Zugriff
- 3. Amtshaftungsklagen Kein Zugriff
- 4. Verweisung nach § 281 Kein Zugriff
- 1. Tenor bei § 281 Kein Zugriff
- 2. Kosten der Verweisung Kein Zugriff
- 3. Das Verfahren nach § 495a Kein Zugriff
- 4. Arbeitsrechtliche Streitigkeiten/Freiwillige Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
- 5. Einzelrichter und Kammer Kein Zugriff
- 6. Teilklage Kein Zugriff
- 7. Rechtskraft eines Prozessurteils Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Bedeutung des Anwaltszwangs Kein Zugriff
- b) Ausnahmen vom Anwaltszwang Kein Zugriff
- c) Prozesshandlungen vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle Kein Zugriff
- a) Befugnisse des Bevollmächtigten Kein Zugriff
- b) Erteilung der Vollmacht Kein Zugriff
- c) Interne Weisungen der Partei Kein Zugriff
- 3. Ende der Prozessvollmacht Kein Zugriff
- a) Folgen der Bestellung eines Prozessbevollmächtigten Kein Zugriff
- b) Begriff der Bestellung i. S. d. § 172 Kein Zugriff
- 1. Vollmachtloser Vertreter Kein Zugriff
- 2. Rechtsmittelrücknahme entgegen interner Weisung Kein Zugriff
- 3. Konkludenter Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff
- 4. Streithilfe, Streitverkündung und Interventionswirkung Kein Zugriff
- 5. Prozessvollmacht für eine Anwaltssozietät Kein Zugriff
- 6. Zustellung nach § 174 Kein Zugriff
- I. Überblick Kein Zugriff
- a) Ausnutzen einer Frist Kein Zugriff
- b) Weitere Einzelheiten zum Verschulden Kein Zugriff
- 2. Hilfspersonal des Rechtsanwalts Kein Zugriff
- a) Wiedereinsetzungsfrist Kein Zugriff
- b) Anforderungen an die Glaubhaftmachung Kein Zugriff
- 1. Kostentrennung nach § 238 IV Kein Zugriff
- 2. Entscheidung über die Wiedereinsetzung Kein Zugriff
- 3. Wiedereinsetzung in der Berufungsinstanz und Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- 1. Unterschrift und Zustellungsverzögerung („demnächst“) Kein Zugriff
- 2. Antrag und Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
- a) Mindestvoraussetzungen eines unbezifferten Antrags Kein Zugriff
- b) Rechtskraft und Nachforderung von Schmerzensgeld Kein Zugriff
- a) Entscheidung bei Haupt- und Hilfsantrag Kein Zugriff
- b) Entscheidungsumfang in der Rechtsmittelinstanz Kein Zugriff
- 5. PKH-Antrag und Klageschrift Kein Zugriff
- a) Stufenklage und Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
- b) Rechtshängigkeit, Teilentscheidung und Bindungswirkung Kein Zugriff
- c) Entscheidung über den gesamten Anspruch Kein Zugriff
- d) Entscheidungsbefugnis des Berufungsgerichts Kein Zugriff
- e) Kostenentscheidung bei Teilerfolg auf einer Stufe Kein Zugriff
- f) Verfahrensablauf bei einer Stufenklage Kein Zugriff
- a) Bestehen eines Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
- aa) Beispiele für das Feststellungsinteresse Kein Zugriff
- bb) Feststellungsklage nach rechtskräftigem Leistungsurteil Kein Zugriff
- cc) Entscheidung bei fehlendem Feststellungsinteresse Kein Zugriff
- dd) Besonderheiten bei der negativen Feststellungsklage Kein Zugriff
- c) Übergang von der Feststellungsklage zur Leistungsklage Kein Zugriff
- d) Rechtskraft eines klagabweisenden Feststellungsurteils Kein Zugriff
- a) Einfacherer Weg zum erstrebten Ziel Kein Zugriff
- b) Rechtsschutzbedürfnis trotz Vollstreckungstitels Kein Zugriff
- c) Widerrufsklage gegen einen Prozesszeugen Kein Zugriff
- d) Rechtsschutzbedürfnis bei Unterlassungsansprüchen Kein Zugriff
- 1. Vollständige Anschrift des Klägers in der Klageschrift Kein Zugriff
- 2. Aufbau einer Klageschrift Kein Zugriff
- 3. Bezugnahme auf Schriftsätze und Anlagen Kein Zugriff
- 4. Bindung an den Antrag Kein Zugriff
- 5. Außergerichtliche Streitbeilegung Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Ersatzzustellung Kein Zugriff
- b) Die Zustellung an Prozessunfähige Kein Zugriff
- c) Die Zustellung durch Niederlegung nach § 181 Kein Zugriff
- 2. Die Zustellung an den Rechtsanwalt Kein Zugriff
- 3. Heilung von Zustellungsmängeln Kein Zugriff
- 1. Öffentliche Zustellung Kein Zugriff
- a) Bedeutung prozessualer Fristen und Fristberechnungen Kein Zugriff
- aa) Berechnung von Wochen- oder Tagesfristen Kein Zugriff
- bb) Berücksichtigung von Sonn- und Feiertagen Kein Zugriff
- cc) Berechnung von Monatsfristen Kein Zugriff
- dd) Der Einfluss der Gerichtsferien auf die Fristberechnung Kein Zugriff
- c) Übersicht über wichtige Fristen in der ZPO Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Fristen und Analogien Kein Zugriff
- b) Wirksame Fristsetzungen Kein Zugriff
- c) Vorbereitende Schriftsätze Kein Zugriff
- aa) Theorienstreit Kein Zugriff
- bb) Anwendungsbeispiele für Verzögerungen Kein Zugriff
- aa) Ladung von Zeugen Kein Zugriff
- bb) Benachrichtigungspflicht des Gerichts Kein Zugriff
- cc) Zumutbarkeit zusätzlicher Zeugenvernehmungen Kein Zugriff
- c) Folgen eines Verstoßes gegen § 531 I Kein Zugriff
- d) Fehlende Kausalität des verspdteten Vortrags für die Verzögerung Kein Zugriff
- 3. Ausreichende Entschuldigung der Partei Kein Zugriff
- a) Kein Durchlauftermin Kein Zugriff
- b) Keine Überbeschleunigung Kein Zugriff
- a) Die Flucht in die Säumnis Kein Zugriff
- b) Die Flucht in die Berufung Kein Zugriff
- c) Die Flucht in die Widerklage Kein Zugriff
- 1. Aufbau des Urteils bei Präklusion Kein Zugriff
- 2. Schluss der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
- 3. Präklusion von Zuständigkeitsrügen Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- 1. Die Schlüssigkeit der Klage Kein Zugriff
- a) Pauschales und konkretes Bestreiten Kein Zugriff
- b) Substantiiertes Bestreiten und Darlegungslast Kein Zugriff
- c) Bestreiten mit Nichtwissen Kein Zugriff
- 3. Die Wahrheitspflicht Kein Zugriff
- 4. Die Bezugnahme auf Schriftsätze und Akten Kein Zugriff
- a) Abgrenzung zum Nichtbestreiten Kein Zugriff
- b) Rechtsbegriffe und Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
- c) Widerruf des Geständnisses Kein Zugriff
- d) Bindungswirkung durch den Tatbestand Kein Zugriff
- 6. Gleichwertiges (äquipollentes) Parteivorbringen Kein Zugriff
- 7. Berücksichtigung günstiger Beweisergebnisse Kein Zugriff
- 8. Die richterliche Hinweispflicht nach § 139 Kein Zugriff
- a) Gesetzliche Regelungen der Beweislast Kein Zugriff
- b) Die Grundregeln der Beweislast Kein Zugriff
- 2. Beispiele zur Beweislast Kein Zugriff
- a) Anscheinsbeweis Kein Zugriff
- b) Verteilung der Beweislast nach Gefahrenbereichen Kein Zugriff
- c) Das Schuldeingeständnis am Unfallort Kein Zugriff
- 4. Die Beweiswürdigung Kein Zugriff
- 1. Beweislast bei Prozessvoraussetzungen Kein Zugriff
- 2. Beweislastverträge Kein Zugriff
- 3. Beweisvereitelung Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Die Leitung der Verhandlung Kein Zugriff
- b) Heilung von Verfahrensmängeln nach § 295 Kein Zugriff
- c) Das Protokoll über den Verlauf der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
- a) Dispositionsmaxime und Schlüssigkeitsprüfung Kein Zugriff
- b) Anerkenntnis unter Vorbehalt Kein Zugriff
- c) Sofortiges Anerkenntnis nach § 93 Kein Zugriff
- d) Beseitigung eines Anerkenntnisses Kein Zugriff
- a) Abgrenzung Klagerücknahme/Klageverzicht Kein Zugriff
- aa) Einwilligung des Beklagten Kein Zugriff
- bb) Entscheidung und Kostenfolge bei Klagerücknahme Kein Zugriff
- cc) Wirkungslosigkeit bereits ergangener Entscheidungen Kein Zugriff
- dd) Kostenentscheidung bei Teilrücknahme Kein Zugriff
- ee) Anlasswegfall vor Rechtshängigkeit Kein Zugriff
- a) Die Würdigung einer Zeugenaussage Kein Zugriff
- aa) Heimlich mithörender Zeuge Kein Zugriff
- bb) Ausforschungsbeweis Kein Zugriff
- cc) Nichterhebung/Ablehnung von angebotenen Beweisen Kein Zugriff
- dd) Vernehmung von Indizzeugen Kein Zugriff
- c) Die amtliche Auskunft Kein Zugriff
- d) Zeugnisverweigerung Kein Zugriff
- e) Abgrenzung Zeuge und Partei Kein Zugriff
- 2. Der Augenschein Kein Zugriff
- a) Die Beweiskraft von Urkunden Kein Zugriff
- b) Verwertung beigezogener Akten Kein Zugriff
- a) Abgrenzung Zeuge/Sachverständiger Kein Zugriff
- b) Privatgutachten/mündliche Anhörung Kein Zugriff
- c) Eigene Sachkunde anstelle eines Sachverständigengutachtens Kein Zugriff
- d) Die Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens Kein Zugriff
- a) Abgrenzung Parteivortrag und Parteivernehmung Kein Zugriff
- aa) Arten der Parteivernehmung Kein Zugriff
- bb) Aussagezwang Kein Zugriff
- cc) Subsidiarität der Parteivernehmung Kein Zugriff
- c) Die Parteivernehmung von Amts wegen Kein Zugriff
- a) Tenor eines Anerkenntnisurteils Kein Zugriff
- b) Kosten bei einem Anerkenntnis Kein Zugriff
- c) Rechtsmittel gegen ein Anerkenntnisurteil Kein Zugriff
- d) Anerkenntnis im schriftlichen Vorverfahren Kein Zugriff
- a) Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
- b) Beispiel für einen Beweisbeschluss Kein Zugriff
- 3. Offenkundigkeit von Tatsachen Kein Zugriff
- 4. Beweiserhebung über Prozessvoraussetzungen Kein Zugriff
- 5. Eingeschränkte Beweismöglichkeiten im Urkundenprozess Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- (1) Vollständiges Obsiegen des Klägers Kein Zugriff
- (2) Teilweise Obsiegen des Klägers Kein Zugriff
- (3) Zinsausspruch Kein Zugriff
- bb) Beispiele für einen korrekten Tenor Kein Zugriff
- (1) Kostenentscheidung nach jeweiligem Unterliegen, §§ 91, 92 Kein Zugriff
- (2) Kostenquotelung bei Teilobsiegen nach § 92 Kein Zugriff
- (3) Geringfügige Mehrforderung i. S. d. § 92 II 1. Alt. Kein Zugriff
- (1) Kostenentscheidung in der 2. Instanz Kein Zugriff
- (2) Entscheidung bei Hilfsanträgen Kein Zugriff
- (3) Kostenentscheidung bei Aufrechnung Kein Zugriff
- aa) Sicherheitsleistung nach § 709 Kein Zugriff
- bb) Sicherheitsleistung nach §§ 708 Nr. 11, 711 Kein Zugriff
- cc) Keine Schutzanordnung wegen § 713 Kein Zugriff
- dd) Die Anfechtbarkeit von Ermessensentscheidungen zur vorläufigen Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
- aa) Funktion und Bedeutung des Tatbestands Kein Zugriff
- bb) Die sprachliche Fassung des Tatbestands Kein Zugriff
- cc) Kriterien für einen guten Tatbestand Kein Zugriff
- dd) Der Aufbau des Tatbestands Kein Zugriff
- aa) Der Aufbau der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- bb) Der Urteilsstil Kein Zugriff
- cc) 10 schwere Fehler bei der Abfassung der Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Ordnungsgemäße Terminbestimmung Kein Zugriff
- b) Ordnungsgemäße Ladung Kein Zugriff
- c) Nichterscheinen oder Nichtverhandeln Kein Zugriff
- d) Unentschuldigtes Fernbleiben, § 337 Kein Zugriff
- e) Keine Hinderungsgründe nach § 335 Kein Zugriff
- f) Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff
- g) Begründetheit der Klage Kein Zugriff
- h) Antrag des Kldgers Kein Zugriff
- a) Keine Schlüssigkeitsprüfung Kein Zugriff
- b) Fehlende Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff
- aa) Statthaftigkeit des Einspruchs Kein Zugriff
- bb) Form des Einspruchs Kein Zugriff
- cc) Einspruchsfrist Kein Zugriff
- dd) Begründung des Einspruchs Kein Zugriff
- b) Entscheidung bei unzulässigem Einspruch Kein Zugriff
- aa) Die Kostenentscheidung nach § 344 Kein Zugriff
- bb) Die Hauptsacheentscheidung Kein Zugriff
- cc) Unzulässiges Versäumnisurteil und unbegründeter Einspruch Kein Zugriff
- a) Doppelte Säumnis Kein Zugriff
- b) Keine Schlüssigkeitsprüfung bei vorangegangenem erstem Versäumnisurteil Kein Zugriff
- c) Tenor eines Zweiten Versäumnisurteils Kein Zugriff
- d) Berufung gegen ein Zweites Versäumnisurteil, § 514 II 1 Kein Zugriff
- 5. Exkurs: Sittenwidrige Ausnutzung des Vollstreckungstitels Kein Zugriff
- 1. Teilabweisung der Klage durch unechtes Versäumnisurteil nach § 331 III Kein Zugriff
- 2. Versäumnisurteil im Urkunden-, Wechsel- oder Scheckprozess Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- 1. Voraussetzungen der übereinstimmenden Erledigung Kein Zugriff
- a) Zeitpunkt der Erledigung Kein Zugriff
- b) Erledigung zwischen den Instanzen Kein Zugriff
- c) Umfang der richterlichen Prüfung bei § 91a Kein Zugriff
- aa) Bisheriger Sach- und Streitstand Kein Zugriff
- bb) Anwendung des Grundgedankens des § 93 Kein Zugriff
- cc) Beachtung von Regeln der Kostentrennung Kein Zugriff
- dd) Zulässigkeit der Klage Kein Zugriff
- ee) Wechselseitiges Nachgeben beim Vergleich Kein Zugriff
- ff) Entscheidung in Zweifelsfällen Kein Zugriff
- 3. Tenor und Aufbau des Beschlusses nach § 91a Kein Zugriff
- 4. § 91a und Prozessvergleich Kein Zugriff
- 5. Teilerledigung nach § 91a und streitiges Urteil Kein Zugriff
- 6. Die Anfechtung von gemischten Kostenentscheidungen Kein Zugriff
- 7. Der Streitwert bei übereinstimmender Erledigungserklärung Kein Zugriff
- 1. Neue Klage nach übereinstimmender Erledigung Kein Zugriff
- 2. § 91a und Widerklage Kein Zugriff
- 3. § 91a und § 717 Kein Zugriff
- 4. Übereinstimmende Erledigung bei einer Stufenklage Kein Zugriff
- 5. Übereinstimmende Erledigung des Rechtsmittels Kein Zugriff
- a) Der Beschwerdewert bei übereinstimmender Erledigung Kein Zugriff
- b) Keine Divergenz des Instanzenzugs Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Rechtliche Einordnung der einseitigen Erledigung Kein Zugriff
- aa) Erledigung nach Rechtshängigkeit Kein Zugriff
- bb) Erledigendes Ereignis Kein Zugriff
- cc) Zulässigkeit und Begründetheit der Klage Kein Zugriff
- 2. Der Tenor bei einseitiger Erledigung Kein Zugriff
- 3. Einseitige Erledigung bei Säumnis des Beklagten Kein Zugriff
- 4. Einseitige Erledigungserklärung des Beklagten Kein Zugriff
- 5. Hilfsweise Erledigungserklärung neben ursprünglichem Sachantrag Kein Zugriff
- 6. Erledigung zwischen Anhängigkeit und Rechtshängigkeit Kein Zugriff
- 1. Auslegung in Zweifelsfällen Kein Zugriff
- 2. Streitwert bei einseitiger Erledigung Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- 1. Rechtsnatur des Prozessvergleichs Kein Zugriff
- 2. Vergleich und Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
- 3. Wirkungen des Prozessvergleichs Kein Zugriff
- a) Ursprüngliche Unwirksamkeit Kein Zugriff
- b) Nachträgliche Unwirksamkeit Kein Zugriff
- 5. Ratenzahlungsvereinbarung mit Verfallklausel und Vollstreckungsklausel Kein Zugriff
- 1. Der außergerichtliche Vergleich Kein Zugriff
- 2. Beteiligung Dritter am Prozessvergleich Kein Zugriff
- 3. Vergleichsmehrwert Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Arrest Kein Zugriff
- b) Einstweilige Verfügung Kein Zugriff
- a) Zuständiges Gericht Kein Zugriff
- b) Verfahrensgang Kein Zugriff
- c) Entscheidung Kein Zugriff
- 3. Vollziehung von Arrest und einstweiliger Verfügung Kein Zugriff
- a) Widerspruch nach § 924 Kein Zugriff
- b) Anordnung der Klageerhebung nach § 926 Kein Zugriff
- c) Aufhebung wegen veränderter Umstände nach § 927 Kein Zugriff
- 5. Schadensersatzanspruch nach § 945 Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- 1. Statthaftigkeit der Berufung Kein Zugriff
- 2. Form der Berufungsschrift Kein Zugriff
- 3. Form der Berufungsbegründung Kein Zugriff
- 4. Beschwer des Berufungsführers Kein Zugriff
- 5. Der Prüfungsumfang in der Berufungsinstanz Kein Zugriff
- 6. Verbot der reformatio in peius Kein Zugriff
- 7. Anschlussberufung Kein Zugriff
- 8. Urteile in der Berufungsinstanz Kein Zugriff
- 9. Berufungszurückweisung durch Beschluss nach § 522 II Kein Zugriff
- 10. Sonstige Probleme bei der Berufung Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- 1. Vollstreckungsorgane/Vollstreckungsarten Kein Zugriff
- 2. Die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
- 3. Prioritätsprinzip Kein Zugriff
- a) Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss Kein Zugriff
- b) Die Erwirkung von Handlungen Kein Zugriff
- c) Die Räumungsvollstreckung Kein Zugriff
- d) Die eidesstattliche Versicherung Kein Zugriff
- 1. Prozesskostenhilfe in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
- 2. Vollstreckungskosten Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- 1. Der Erfüllungseinwand Kein Zugriff
- 2. Schutzbestimmungen zu Gunsten des Schuldners Kein Zugriff
- 3. Vollstreckungsverträge Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- 1. Die Vollstreckungserinnerung Kein Zugriff
- 2. Die sofortige Beschwerde nach § 793 Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- a) Anwendungsbereich der Vollstreckungsgegenklage Kein Zugriff
- b) Begrbndetheit der Vollstreckungsgegenklage Kein Zugriff
- c) Entscheidung über die Vollstreckungsgegenklage Kein Zugriff
- a) Anwendungsbereich der Drittwiderspruchsklage Kein Zugriff
- b) Begründetheit der Drittwiderspruchsklage Kein Zugriff
- c) Entscheidung über die Vollstreckungsgegenklage Kein Zugriff
- I. Übersicht Kein Zugriff
- 1. Anordnung der Zwangsversteigerung Kein Zugriff
- 2. Versteigerung und Zuschlag Kein Zugriff
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 473 - 488





