70 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention

Michael Lysander Fremutg

doi:10.5771/9783214251482

Zusammenfassung

2020 jährte sich die Unterzeichnung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten zum siebzigsten Mal. Anlässlich dieses Jubiläums diskutieren herausragende Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis die Herausforderungen und Probleme der EMRK, ziehen Bilanz und wagen einen Ausblick in die Zukunft.Der 1. Band der Schriftenreihe Menschen.Rechte! bietet Antworten auf folgende Fragen:Worin liegt die Bedeutung der EMRK für die österreichische Grundrechtsordnung?</li>Gibt es einen Reformbedarf der österreichischen Grundrechtsgerichtsbarkeit?</li>Wie wird die EMKR in der deutschen Rechtsordnung rezipiert?</li>Ist mit einem Beitritt der EU zum Europarat und zur EMRK überhaupt noch zu rechnen?</li>Wie sind Verurteilungen Österreichs durch den EGMR zu bewerten?</li>Worin liegt die Bedeutung der EMRK für die österreichische Außenpolitik?</li>Was sind die „evolutive“ oder „dynamische“ Interpretation der EMRK und worin liegt deren Wert?</li>Worin liegt Potenzial der EMRK für die Ableitung sozialer Leistungsansprüche?</li>

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-214-04235-6
ISBN-Online: 978-3-214-25148-2
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: Menschen.Rechte! – Schriftenreihe des Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 150
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XII
Grußwort der Bundesministerin für Justiz der Republik Österreich Kein Zugriff Seiten 1 - 4 Alma Zadic
Grußwort der Vizepräsidentin des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Verena Madner
Grußwort des Vorstandsmitgliedes der Ludwig Boltzmann Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 7 - 10 Michael Stampfer
Grußwort der Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Brigitta Zöchling-Jud
Keynote der Bundesministerin für EU und Verfassung der Republik Österreich Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Karoline Edtstadler
Franz Merli
1. 1. A. Neue Grundrechte Kein Zugriff
  2. B. Modifikation bestehenden Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  3. C. Mehr Rechte für Ausländer Kein Zugriff
  4. D. Integration in die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes Kein Zugriff
  5. E. Ein neues Grundrechtsdenken Kein Zugriff
  6. F. Auswirkungen auf das Staatsorganisationsrecht Kein Zugriff
2. II. Verhinderung einer genuin österreichischen Grundrechtsordnung Kein Zugriff
3. III. Schutz durch Internationalität Kein Zugriff
Rupert Wolff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Grundrechtsschutz vor österreichischen Gerichten Kein Zugriff
3. 1. A. Fehlende Begründung des Wahrspruches der Geschworenen Kein Zugriff
  2. B. Überlange Verfahrensdauer im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
  3. C. Amtsverschwiegenheit Kein Zugriff
  4. D. Dolmetscherleistungen im Gerichtsverfahren Kein Zugriff
Michael Lysander Fremuth
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Die dualistische Deutung des Verhältnisses von Völkerrecht und nationalem Recht Kein Zugriff
  2. B. Die weitergehende Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der deutschen Rechtsordnung Kein Zugriff
3. 1. A. Gesetzgebung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gerichte allgemein Kein Zugriff
    2. 2. Das Bundesverfassungsgericht im Besonderen Kein Zugriff
  3. C. Verwaltung Kein Zugriff
4. IV. Conclusio Kein Zugriff
Jörg Polakiewicz
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Zum Einwand, Protokoll Nr. 16 zur EMRK würde die Autonomie und Wirksamkeit des Vorabentscheidungsverfahrens nach Art 267 AEUV beeinträchtigen Kein Zugriff
3. III. Die Ausgangslage vor der Wiederaufnahme der Verhandlungen Ende 2019 Kein Zugriff
4. IV. Ausgewählte Probleme der aktuellen Verhandlungen Kein Zugriff
5. V. Beitritt der Europäischen Union zum Europarat Kein Zugriff
6. VI. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
Gabriel N. Toggenburg, David Reichel
1. I. Introduction Kein Zugriff
2. II. Overall numbers of judgments finding a human rights violation Kein Zugriff
3. III. Rate of judgments finding a human rights violation Kein Zugriff
4. IV. Type of human rights violations: across all CoE member states Kein Zugriff
5. V. Violations of ECHR articles by Austria as identified in ECtHR judgments Kein Zugriff
6. 1. A. Freedom of expression Kein Zugriff
  2. B. Non-discrimination Kein Zugriff
7. VII. Conclusions Kein Zugriff
Die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention für die österreichische Außenpolitik Kein Zugriff Seiten 107 - 118 Helmut Tichy, Klaus Famira
Michael Holoubek
1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemein anerkannt und methodisch zulässig Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Milde“ oder „schwache“ Formen der dynamischen Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. „Harte“ oder „starke“ Formen der dynamischen Auslegung Kein Zugriff
3. III. Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken der „living instrument“-Doktrin Kein Zugriff
Wolfgang Mazal
1. 1. A. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. B. Soziale Rechtsansprüche Kein Zugriff
2. 1. A. Recht auf Bildung Kein Zugriff
  2. B. Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
  3. C. Recht auf Leben und körperliche Integrität Kein Zugriff
  4. D. Eigentumsschutz Kein Zugriff
3. 1. A. Topologische Schärfe Kein Zugriff
  2. B. Konzentration auf das Wesentliche Kein Zugriff
  3. C. Akzeptanz von Vielfalt Kein Zugriff
Programm der Festtagung Kein Zugriff Seiten 147 - 150