Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht

Walhalla Fachredaktion

doi:10.5771/9783802955273

Zusammenfassung

Zugangs- und Teilhaberechte im Blick

Grundsätze der Gleichbehandlung, Inklusion, Barrierefreiheit: UN-Behindertenkonvention, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Behindertengleichstellungsgesetze von Bund und Ländern, Verordnungen zu Kommunikationshilfen im Verwaltungshandeln

Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung: SGB IX (Teil 1), Frühförderungsverordnung, Teilhabeberatungsverordnung

Schwerbehindertenrecht: SGB IX (Teil 3), Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung, Kraftfahrzeughilfeverordnung, Schwerbehindertenausweisverordnung, Werkstättenverordnung, Werkstätten-Mitwirkungsverordnung, Wahlordnung Schwerbehindertenvertretung

Ermittlung des Grades der Behinderung: Versorgungsmedizinverordnung mit versorgungsmedizinischen Grundsätzen, GdS-Tabelle, Begutachtungsregeln, Merkzeichen

Fachleistungen der Sozialversicherungsträger: Relevante Auszüge aus den Sozialgesetzbüchern: SGB III (Arbeitsförderung), SGB V (Krankenversicherung), SGB VI (Rentenversicherung), SGB VII (Unfallversicherung), SGB XI (Pflegeversicherung), Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie, Rehabilitations-Richtlinie

Eingliederungshilfe, Hilfe zum Lebensunterhalt: SGB IX (Teil 2), SGB XII (Sozialhilfe), SGB II (Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende), Blindenhilfe in den Bundesländern

Rechtsstand: 1. Oktober 2023

Die bis dahin verkündeten Änderungen sind – inklusive Rechtsstand 1. Januar 2024 – eingearbeitet. Dies betrifft insbesondere die Neuerungen durch das „Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts".

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8029-5260-9
ISBN-Online: 978-3-8029-5527-3
Verlag: WALHALLA, Regensburg
Sprache: Deutsch
Seiten: 728
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. 1. Artikel 1 Zweck Kein Zugriff
  2. Artikel 2 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  3. Artikel 3 Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
  4. Artikel 4 Allgemeine Verpflichtungen Kein Zugriff
  5. Artikel 5 Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
  6. Artikel 6 Frauen mit Behinderungen Kein Zugriff
  7. Artikel 7 Kinder mit Behinderungen Kein Zugriff
  8. Artikel 8 Bewusstseinsbildung Kein Zugriff
  9. Artikel 9 Zugänglichkeit Kein Zugriff
  10. Artikel 10 Recht auf Leben Kein Zugriff
  11. Artikel 11 Gefahrensituationen und humanitäre Notlagen Kein Zugriff
  12. Artikel 12 Gleiche Anerkennung vor dem Recht Kein Zugriff
  13. Artikel 13 Zugang zur Justiz Kein Zugriff
  14. Artikel 14 Freiheit und Sicherheit der Person Kein Zugriff
  15. Artikel 15 Freiheit von Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigende... Kein Zugriff
  16. Artikel 16 Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch Kein Zugriff
  17. Artikel 17 Schutz der Unversehrtheit der Person Kein Zugriff
  18. Artikel 18 Freizügigkeit und Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
  19. Artikel 19 Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft Kein Zugriff
  20. Artikel 20 Persönliche Mobilität Kein Zugriff
  21. Artikel 21 Recht der freien Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit und Zugang zu Inf... Kein Zugriff
  22. Artikel 22 Achtung der Privatsphäre Kein Zugriff
  23. Artikel 23 Achtung der Wohnung und der Familie Kein Zugriff
  24. Artikel 24 Bildung Kein Zugriff
  25. Artikel 25 Gesundheit Kein Zugriff
  26. Artikel 26 Habilitation und Rehabilitation Kein Zugriff
  27. Artikel 27 Arbeit und Beschäftigung Kein Zugriff
  28. Artikel 28 Angemessener Lebensstandard und sozialer Schutz Kein Zugriff
  29. Artikel 29 Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben Kein Zugriff
  30. Artikel 30 Teilhabe am kulturellen Leben sowie an Erholung, Freizeit und Sport Kein Zugriff
  31. Artikel 31 Statistik und Datensammlung Kein Zugriff
  32. Artikel 32 Internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff
  33. Artikel 33 Innerstaatliche Durchführung und Überwachung Kein Zugriff
  34. Artikel 34 Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  35. Artikel 35 Berichte der Vertragsstaaten Kein Zugriff
  36. Artikel 36 Prüfung der Berichte Kein Zugriff
  37. Artikel 37 Zusammenarbeit zwischen den Vertragsstaaten und dem Ausschuss Kein Zugriff
  38. Artikel 38 Beziehungen des Ausschusses zu anderen Organen Kein Zugriff
  39. Artikel 39 Bericht des Ausschusses Kein Zugriff
  40. Artikel 40 Konferenz der Vertragsstaaten Kein Zugriff
  41. Artikel 41 Verwahrer Kein Zugriff
  42. Artikel 42 Unterzeichnung Kein Zugriff
  43. Artikel 43 Zustimmung, gebunden zu sein Kein Zugriff
  44. Artikel 44 Organisationen der regionalen Integration Kein Zugriff
  45. Artikel 45 Inkrafttreten Kein Zugriff
  46. Artikel 46 Vorbehalte Kein Zugriff
  47. Artikel 47 Änderungen Kein Zugriff
  48. Artikel 48 Kündigung Kein Zugriff
  49. Artikel 49 Zugängliches Format Kein Zugriff
  50. Artikel 50 Verbindliche Wortlaute Kein Zugriff
2. 1. Abschnitt 1 Allgemeiner Teil Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Schutz der Beschÿ¢§ftigten vor Benachteiligung Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Rechtsschutz Kein Zugriff
  5. Abschnitt 5 Sonderregelungen fÿ¢§r ÿ¢§ffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse Kein Zugriff
  6. Abschnitt 6 Antidiskriminierungsstelle des Bundes und Unabhängige Bundesbeauftragte ... Kein Zugriff
  7. Abschnitt 7 Schlussvorschriften Kein Zugriff
3. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  3. Abschnitt 2a Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen des Bundes Kein Zugriff
  4. Abschnitt 2b Assistenzhunde Kein Zugriff
  5. Abschnitt 3 Bundesfachstelle für Barrierefreiheit Kein Zugriff
  6. Abschnitt 4 Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  7. Abschnitt 5 Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange ... Kein Zugriff
  8. Abschnitt 6 Förderung der Partizipation Kein Zugriff
4. Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen ... Kein Zugriff
5. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  5. Abschnitt 5 ÿ¢§bergangs- und Schlussvorschriften Kein Zugriff
6. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung ... Kein Zugriff
7. Bayerische Verordnung zur Verwendung der Deutschen Gebärdensprache und anderer ... Kein Zugriff
8. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Pflichten der öffentlichen Stellen Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Besondere Pflichten der Senats- und Bezirksverwaltungen Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Die oder der Landesbeauftragte und der Landesbeirat für Menschen mit ... Kein Zugriff
  5. Abschnitt 5 Bezirksbeauftragte und Bezirksbeiräte für Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  6. Abschnitt 6 Landesfachstelle für Barrierefreiheit und Schlichtungsstelle Kein Zugriff
  7. Abschnitt 7 Förderung der Partizipation; Unabhängige Monitoringstelle Kein Zugriff
9. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Interessensvertretung der Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
10. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  5. Abschnitt 5 Beauftragte oder Beauftragter der Freien Hansestadt Bremen für die ... Kein Zugriff
  6. Abschnitt 6 Landesteilhabebeirat Kein Zugriff
  7. Abschnitt 7 Förderung der Partizipation Kein Zugriff
  8. Abschnitt 8 Schlussbestimmungen Kein Zugriff
11. Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen ... Kein Zugriff
12. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Vertretungsbefugnisse anerkannter Verbände Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Koordination für die Gleichstellung behinderter Menschen Kein Zugriff
  5. Abschnitt 5 Schlussvorschrift Kein Zugriff
13. Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen ... Kein Zugriff
14. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Teilhabe am Leben in der Gesellschaft Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  5. Abschnitt 5 Die oder der Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen... Kein Zugriff
  6. Abschnitt 6 Schlussvorschriften Kein Zugriff
15. 1. Erster Teil Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde, sehbehinderte und ... Kein Zugriff
  2. Zweiter Teil Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im ... Kein Zugriff
  3. Dritter Teil Schlussvorschriften Kein Zugriff
  4. Anlage Kein Zugriff
16. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Rat für Inklusionsförderung von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
17. Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen ... Kein Zugriff
18. 1. § 1 Ziel des Gesetzes, Verantwortung öffentlicher Stellen Kein Zugriff
  2. § 2 Begriffsbestimmungen, staatliche Anlaufstelle Kein Zugriff
  3. § 3 Frauen mit Behinderungen, Benachteiligung wegen mehrerer Gründe Kein Zugriff
  4. § 4 Benachteiligungsverbot für öffentliche Stellen Kein Zugriff
  5. § 4a Gremien Kein Zugriff
  6. § 5 Gebärdensprache und andere Kommunikationshilfen Kein Zugriff
  7. § 6 Recht auf Verwendung von Gebärdensprache und Kommunikationshilfen Kein Zugriff
  8. § 7 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr Kein Zugriff
  9. § 8 Gestaltung von Verwaltungsakten, Verträgen und Vordrucken Kein Zugriff
  10. § 9 Besondere Regelungen für Websites und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen Kein Zugriff
  11. § 9a Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen Kein Zugriff
  12. § 9b Erklärung zur Barrierefreiheit Kein Zugriff
  13. § 9c Überwachungsstelle und Berichterstattung Kein Zugriff
  14. § 9d Schlichtungsstelle, Durchsetzungsverfahren, Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
  15. § 9e Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
  16. § 10 Landesbeauftragte oder Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  17. § 11 Aufgaben der oder des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  18. § 12 Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  19. § 12a Kommunale Beiräte oder Gremien und Beauftragte für Menschen mit ... Kein Zugriff
  20. § 13 Verbandsklage Kein Zugriff
  21. § 13a Zielvereinbarungen Kein Zugriff
  22. § 14 Leistungen für Aufwendungen der kommunalen Gebietskörperschaften Kein Zugriff
  23. § 15 Landeskompetenzzentrum für Barrierefreiheit Kein Zugriff
19. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Berichtspflichten Kein Zugriff
20. Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen ... Kein Zugriff
21. 1. § 1 Ziele Kein Zugriff
  2. § 2 Geltungsbereich Kein Zugriff
  3. § 3 Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  4. § 4 Frauen und Mädchen, Kinder und Jugendliche, Eltern Kein Zugriff
  5. § 5 Allgemeine Grundsätze für die Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
  6. § 6 Anforderungen an die Gesetzgebung Kein Zugriff
  7. § 7 Zugänglichkeit der Dienste und Einrichtungen für die Allgemeinheit Kein Zugriff
  8. § 8 Kompetenz- und Koordinierungsstelle Kein Zugriff
  9. § 9 Beteiligung von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  10. § 10 Inklusionsbeirat Kein Zugriff
  11. § 11 Monitoringstelle Kein Zugriff
  12. § 12 Berichterstattung Kein Zugriff
  13. § 13 Inkrafttreten, Berichtspflicht Kein Zugriff
22. 1. § 1 Ziel des Gesetzes Kein Zugriff
  2. § 2 Geltungsbereich Kein Zugriff
  3. § 3 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  4. § 4 Benachteiligungsverbot Kein Zugriff
  5. § 5 Besondere Belange von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  6. § 6 Maßnahmen öffentlicher Stellen zur Verwirklichung von Gleichstellung und ... Kein Zugriff
  7. § 7 Gebärdensprache und andere Kommunikationsformen Kein Zugriff
  8. § 8 Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken Kein Zugriff
  9. § 9 Verständlichkeit und Leichte Sprache Kein Zugriff
  10. § 10 Barrierefreie Informationstechnik Kein Zugriff
  11. § 11 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr Kein Zugriff
  12. § 12 Landesfachstelle für Barrierefreiheit Kein Zugriff
  13. § 13 Verbandsklagerecht Kein Zugriff
  14. § 14 Vertretungsbefugnisse in verwaltungs- oder sozialrechtlichen Verfahren Kein Zugriff
  15. § 15 Landesbeauftragte oder Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit ... Kein Zugriff
  16. § 16 Kommunale Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  17. § 17 Landesbeirat zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  18. § 18 Monitoringstelle Kein Zugriff
  19. § 19 Besuchskommission Kein Zugriff
  20. § 20 Berichtspflicht Kein Zugriff
  21. § 21 Förderung der Partizipation Kein Zugriff
  22. § 22 Übergangsbestimmungen Kein Zugriff
  23. §§ 23 bis 36 (Änderung anderer Rechtsvorschriften) Kein Zugriff
  24. § 37 Inkrafttreten Kein Zugriff
23. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  3. Abschnitt 2a Barrierefreie Informationstechnik ÿ¢§ffentlicher Stellen des Landes Kein Zugriff
  4. Abschnitt 3 Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  5. Abschnitt 4 Beauftragte oder Beauftragter für die Belange von Menschen mit ... Kein Zugriff
  6. Abschnitt 5 Landesbeirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  7. Abschnitt 6 Beteiligung auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
  8. Abschnitt 7 Sicherung der Teilhabe und Berichtspflicht Kein Zugriff
24. 1. Abschnitt 1 Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen ... Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Schaffung barrierefreier Informationstechnik Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im ... Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Schlussvorschriften Kein Zugriff
25. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen im öffentlichen Dienst ... Kein Zugriff
  5. Abschnitt 5 Übergangsregelungen Kein Zugriff
26. Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Verwendung von Gebärdensprache ... Kein Zugriff
27. 1. Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Gleichstellung Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Barrierefreiheit Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  5. Abschnitt 5 Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  6. Abschnitt 6 Übergangs- und Schlussbestimmungen Kein Zugriff
28. Verordnung zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen durch öffentliche Stellen ... Kein Zugriff
29. 1. Teil 1 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Teil 2 Verpflichtungen zur Gleichstellung und Barrierefreiheit Kein Zugriff
  3. Teil 3 Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen des Landes Kein Zugriff
  4. Teil 4 Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  5. Teil 5 Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  6. Teil 6 Schlussbestimmungen Kein Zugriff
30. 1. Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. Zweiter Abschnitt Verpflichtung zur Gleichstellung und zur Herstellung der Barri... Kein Zugriff
  3. Dritter Abschnitt Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
  4. Vierter Abschnitt Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  5. Fünfter Abschnitt Zentrale Steuerungsstelle, Berichtspflichten, Evaluation Kein Zugriff
  6. Sechster Abschnitt Schlussbestimmungen Kein Zugriff
31. 1. Erster Abschnitt Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationsformen... Kein Zugriff
  2. Zweiter Abschnitt Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte ... Kein Zugriff
  3. Dritter Abschnitt Zugänglichmachung von Dokumenten für Menschen mit kognitiven B... Kein Zugriff
  4. Vierter Abschnitt Schlussbestimmungen Kein Zugriff
  5. Anlage Bezuschussung von Kosten für Gebärdensprachdolmetscher-Leistungen im Rahm... Kein Zugriff
1. 1. Teil 1 Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen Kein Zugriff
  2. Teil 2 Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit ... Kein Zugriff
  3. Teil 3 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen Kein Zugriff
2. Verordnung nach § 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
3. 1. § 1 Beratungsangebote, Finanzierung Kein Zugriff
  2. § 2 Beratung, Unabhängigkeit Kein Zugriff
  3. § 3 Finanzierung der Beratungsangebote, Verteilungsschlüssel Kein Zugriff
  4. § 4 Gegenstand und Höhe des Zuschusses pro Vollzeitäquivalent Kein Zugriff
  5. § 5 Personalausgaben Kein Zugriff
  6. § 6 Sachausgaben Kein Zugriff
  7. § 7 Antragsberechtigte Kein Zugriff
  8. § 8 Voraussetzungen für die Gewährung des Zuschusses Kein Zugriff
  9. § 9 Zuteilungsverfahren Kein Zugriff
  10. § 10 Zuständigkeit, Antragsverfahren, Ausschlussfrist Kein Zugriff
  11. § 11 Gewährung und Auszahlung Kein Zugriff
  12. § 12 Dauer und Zeitraum der Bewilligungsperiode Kein Zugriff
  13. § 13 Tätigkeitsnachweis, Belegprüfung, Qualitätssicherung Kein Zugriff
  14. § 14 Datenerhebung Kein Zugriff
  15. § 15 Mitteilungspflichten, sonstige Bestimmungen Kein Zugriff
  16. § 16 Inkrafttreten Kein Zugriff
4. 1. Erster Abschnitt (weggefallen) Kein Zugriff
  2. Zweiter Abschnitt Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am ... Kein Zugriff
  3. Dritter Abschnitt Ausgleichsfonds Kein Zugriff
  4. Vierter Abschnitt Schlußvorschriften Kein Zugriff
5. 1. § 1 Grundsatz Kein Zugriff
  2. § 2 Leistungen Kein Zugriff
  3. § 3 Persönliche Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. § 4 Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs Kein Zugriff
  5. § 5 Bemessungsbetrag Kein Zugriff
  6. § 6 Art und Höhe der Förderung Kein Zugriff
  7. § 7 Behinderungsbedingte Zusatzausstattung Kein Zugriff
  8. § 8 Fahrerlaubnis Kein Zugriff
  9. § 9 Leistungen in besonderen Härtefällen Kein Zugriff
  10. § 10 Antragstellung Kein Zugriff
  11. §§ 11 und 12 (Änderungen anderer Vorschriften) Kein Zugriff
  12. § 13 Übergangsvorschriften Kein Zugriff
  13. § 14 Inkrafttreten Kein Zugriff
6. 1. § 1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. § 2 Früherkennung und Frühförderung Kein Zugriff
  3. § 3 Interdisziplinäre Frühförderstellen Kein Zugriff
  4. § 4 Sozialpädiatrische Zentren Kein Zugriff
  5. § 5 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Kein Zugriff
  6. § 6 Heilpädagogische Leistungen Kein Zugriff
  7. § 6a Weitere Leistungen Kein Zugriff
  8. § 7 Förder- und Behandlungsplan Kein Zugriff
  9. § 8 Erbringung der Komplexleistung Kein Zugriff
  10. § 9 Teilung der Kosten der Komplexleistung Kein Zugriff
  11. § 10 Inkrafttreten Kein Zugriff
7. 1. Erster Abschnitt Ausweis für schwerbehinderte Menschen Kein Zugriff
  2. Zweiter Abschnitt Ausweis für sonstige Personen zur unentgeltlichen Beförderung ... Kein Zugriff
  3. Dritter Abschnitt Übergangsregelung Kein Zugriff
8. 1. Erster Abschnitt Fachliche Anforderungen an die Werkstatt für behinderte Menschen Kein Zugriff
  2. Zweiter Abschnitt Verfahren zur Anerkennung als Werkstatt für behinderte Menschen Kein Zugriff
  3. Dritter Abschnitt Schlußvorschriften Kein Zugriff
9. 1. Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Errichtung, Zusammensetzung und Aufgaben des ... Kein Zugriff
  2. Abschnitt 2 Wahl des Werkstattrats Kein Zugriff
  3. Abschnitt 3 Amtszeit des Werkstattrats Kein Zugriff
  4. Abschnitt 4 Geschäftsführung des Werkstattrats Kein Zugriff
  5. Abschnitt 4a Frauenbeauftragte und Stellvertreterinnen Kein Zugriff
  6. Abschnitt 5 Schlussvorschriften Kein Zugriff
10. 1. Erster Teil Wahl der Schwerbehindertenvertretung in Betrieben und Dienststellen Kein Zugriff
  2. Zweiter Teil Wahl der Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung ... Kein Zugriff
  3. Dritter Teil Wahl der Schwerbehindertenvertretung, Bezirks- und ... Kein Zugriff
  4. Vierter Teil Wahl der Schwerbehindertenvertretung, Bezirks- und ... Kein Zugriff
  5. Fünfter Teil Schlußvorschriften Kein Zugriff
1. 1. 1. Teil A: Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
    2. Teil B: GdS-Tabelle Kein Zugriff
    3. Teil C: Begutachtung im Sozialen Entschädigungsrecht Kein Zugriff
    4. Teil D: Merkzeichen Kein Zugriff
1. 1. Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
  2. Drittes Kapitel Aktive Arbeitsförderung Kein Zugriff
  3. Zehntes Kapitel Finanzierung Kein Zugriff
2. 1. Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
  2. Drittes Kapitel Leistungen der Krankenversicherung Kein Zugriff
  3. Achtes Kapitel Finanzierung Kein Zugriff
  4. Neuntes Kapitel Medizinischer Dienst Kein Zugriff
3. Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit ... Kein Zugriff
4. Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über Leistungen zur medizinischen ... Kein Zugriff
5. 1. Zweites Kapitel Leistungen Kein Zugriff
  2. Viertes Kapitel Finanzierung Kein Zugriff
6. 1. Erstes Kapitel Aufgaben, versicherter Personenkreis, Versicherungsfall Kein Zugriff
  2. Drittes Kapitel Leistungen nach Eintritt eines Versicherungsfalls Kein Zugriff
7. 1. Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
  2. Zweites Kapitel Leistungsberechtigter Personenkreis, Verfahren zur Feststellung ... Kein Zugriff
  3. Drittes Kapitel Versicherungspflichtiger Personenkreis Kein Zugriff
  4. Viertes Kapitel Leistungen der Pflegeversicherung Kein Zugriff
  5. Fünftes Kapitel Organisation Kein Zugriff
  6. Sechstes Kapitel Finanzierung Kein Zugriff
  7. Siebtes Kapitel Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern Kein Zugriff
  8. Achtes Kapitel Pflegevergütung Kein Zugriff
  9. Neuntes Kapitel Datenschutz und Statistik Kein Zugriff
  10. Zehntes Kapitel Private Pflegeversicherung Kein Zugriff
  11. Elftes Kapitel Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der ... Kein Zugriff
  12. Zwölftes Kapitel Bußgeldvorschrift Kein Zugriff
  13. Dreizehntes Kapitel Befristete Modellvorhaben Kein Zugriff
  14. Vierzehntes Kapitel Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge Kein Zugriff
  15. Fünfzehntes Kapitel Bildung eines Pflegevorsorgefonds Kein Zugriff
  16. Sechzehntes Kapitel Überleitungs- und Übergangsrecht Kein Zugriff
  17. Anlage 1 Einzelpunkte der Module 1 bis 6; Bildung der Summe der Einzelpunkte in ... Kein Zugriff
  18. Anlage 2 Bewertungssystematik (Summe der Punkte und gewichtete Punkte) Kein Zugriff
1. 1. Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
  2. Zweites Kapitel Leistungen der Sozialhilfe Kein Zugriff
  3. Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt Kein Zugriff
  4. Viertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Kein Zugriff
  5. Fünftes Kapitel Hilfen zur Gesundheit Kein Zugriff
  6. Sechstes Kapitel (weggefallen) Kein Zugriff
  7. Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege Kein Zugriff
  8. Achtes Kapitel Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Kein Zugriff
  9. Neuntes Kapitel Hilfe in anderen Lebenslagen Kein Zugriff
  10. Zehntes Kapitel Vertragsrecht Kein Zugriff
  11. Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens und des Vermögens Kein Zugriff
  12. Zwölftes Kapitel Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe Kein Zugriff
  13. Dreizehntes Kapitel Kosten Kein Zugriff
  14. Vierzehntes Kapitel Verfahrensbestimmungen Kein Zugriff
  15. Fünfzehntes Kapitel Statistik Kein Zugriff
  16. Sechzehntes Kapitel Übergangs- und Schlussbestimmungen Kein Zugriff
  17. Anlage Regelbedarfsstufen nach § 28 Kein Zugriff
  18. Anlage Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf in Euro Kein Zugriff
2. 1. § 1 Einkommen Kein Zugriff
  2. § 2 Bewertung von Sachbezügen Kein Zugriff
  3. § 3 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Kein Zugriff
  4. § 4 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit Kein Zugriff
  5. § 5 Sondervorschrift für die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
  6. § 6 Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
  7. § 7 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff
  8. § 8 Andere Einkünfte Kein Zugriff
  9. § 9 Einkommensberechnung in besonderen Fällen Kein Zugriff
  10. § 10 Verlustausgleich Kein Zugriff
  11. § 11 Maßgebender Zeitraum Kein Zugriff
  12. § 12 Ausgaben nach § 82 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
  13. § 13 (weggefallen) Kein Zugriff
  14. § 14 Inkrafttreten Kein Zugriff
3. Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
4. 1. Kapitel 1 Fördern und Fordern Kein Zugriff
  2. Kapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. Kapitel 3 Leistungen Kein Zugriff
  4. Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Kein Zugriff
  5. Kapitel 8 Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
  6. Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften Kein Zugriff
5. 1. § 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen Kein Zugriff
  2. § 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit Kein Zugriff
  3. § 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land... Kein Zugriff
  4. § 4 Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen Kein Zugriff
  5. § 5 Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben Kein Zugriff
  6. § 5a Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit Kein Zugriff
  7. § 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge Kein Zugriff
  8. § 7 Nicht zu berücksichtigendes Vermögen Kein Zugriff
  9. § 8 Wert des Vermögens Kein Zugriff
  10. § 9 Übergangsvorschrift Kein Zugriff
  11. § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Kein Zugriff
1. Gesetz über die Landesblindenhilfe (Blindenhilfegesetz – BliHG) Kein Zugriff
2. Bayerisches Blindengeldgesetz (BayBlindG) Kein Zugriff
3. Landespflegegeldgesetz (LPflGG) Kein Zugriff
4. Gesetz über die Leistung von Pflegegeld an Schwerbehinderte, Blinde und Gehörlose Kein Zugriff
5. Bremisches Gesetz über die Gewährung von Pflegegeld an Blinde und Schwerstbehinderte Kein Zugriff
6. Gesetz über die Gewährung von Blindengeld Kein Zugriff
7. Gesetz über das Landesblindengeld (Landesblindengeldgesetz - LBliGG) Kein Zugriff
8. Gesetz über die Gewährung von Landesblindengeld (Landesblindengeldgesetz – LBlGG M-V) Kein Zugriff
9. Gesetz über das Landesblindengeld für Zivilblinde Kein Zugriff
10. Gesetz über die Hilfen für Blinde und Gehörlose (GHBG) Kein Zugriff
11. Landesblindengeldgesetz (LBlindenGG) Kein Zugriff
12. Gesetz über die Gewährung einer Blindheitshilfe Kein Zugriff
13. Gesetz über die Gewährung eines Landesblindengeldes und anderer Nachteilsausgleiche Kein Zugriff
14. Gesetz über das Blinden- und Gehörlosengeld im Land Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
15. Landesblindengeldgesetz (LBlGG) Kein Zugriff
16. Thüringer Gesetz über das Sinnesbehindertengeld Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 713 - 728