Die sozialhilferechtliche Pflegehilfe: Handbuch zu den Rechtsfragen nach §§ 61 ff. SGB XII

Matthias Meißner; Utz Krahmer

doi:10.5771/9783415078741

Zusammenfassung

Kompetente Darstellung der Hilfe zur Pflege nach SGB XII Das Buch stellt zunächst die Grundstrukturen und Grundsätze der sozialhilferechtlichen Pflege dar. In einem Exkurs geht es um die vorrangig einzusetzenden Leistungen der Pflegeversicherung nach den §§ 36 ff. SGB XI, d.h., diesen gegenüber können sozialhilferechtliche Pflegeleistungen nur nachrangig verlangt werden. Dann stehen die Leistungen nach den §§ 61 ff. SGB XII im Mittelpunkt. Anschließend werden die pflegefachlichen Kriterien des SGB XII zur Feststellung von Pflegebedürftigkeit des Betroffenen als leistungsberechtigende Voraussetzung erläutert. Danach werden die Einkommens- und Vermögenskriterien für die materielle Leistungsberechtigung der Betroffenen vorgestellt, ehe die Leistungskonkurrenzen behandelt werden. Mit Fallbeispielen Fallbeispiele und Grafiken erleichtern das Verständnis der Materie. Querverweise veranschaulichen die praxisrelevanten Bezüge der einzelnen Kapitel. Die Rechtslage gemäß §§ 61 bis 66a SGB XII Die in der Praxis bedeutsamen Themen der sozialhilferechtlichen Pflegehilfe sind an erster Stelle die Leistungen und deren Voraussetzungen nach den §§ 61 bis 66a SGB XII. Zusätzlich sind es auch die Einkommensgrenzen nach §§ 85 ff. SGB XII, die Fragen des Vermögensschutzes nach § 90 SGB XII, die Grenzen der Erbenhaftung nach § 102 SGB XII sowie weiterhin die Bindungswirkung der Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit durch die Pflegekassen nach § 62 SGB XII und die Grenzen dieser Bindungswirkung. In der Alltagspraxis bestehen bei den Betroffenen vielfach Wissenslücken hinsichtlich der Schranken für die Inanspruchnahme von unterhaltspflichtigen Verwandten durch die Sozialhilfeträger nach § 94 SGB XII: So dürfen seit dem 1.1.2020 generell unterhaltsverpflichtete Kinder mit einem jeweiligen Jahresbruttoeinkommen unter € 100.000 überhaupt nicht mehr zur Übernahme der Pflegekosten ihrer Eltern herangezogen werden – dies ist besonders bedeutsam bei hohen Heimkosten. Besonders empfehlenswert für: Das Buch dient vor allem den pflegefachlichen Leitungskräften in den Kommunen, bei den überörtlichen Trägern der Sozialhilfe sowie den gewerblichen Pflegeeinrichtungen und denen der Wohlfahrtspflege als Rechtshilfe in ihrem beruflichen Alltag. Darüber hinaus ist es für Rechtsanwälte, Richter und Justiziare ein fundierter Leitfaden. Auch Beschäftigte der Pflegekassen, der Pflegestützpunkte, bei Sozialhilfeträgern sowie in unabhängigen Beratungseinrichtungen nach den Landespflegegesetzen erhalten mit dem Buch eine wertvolle Orientierungshilfe. Nicht zuletzt ist es auch für Auszubildende und Studierende im Pflegesektor als Lernbuch geeignet.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-415-07873-4
ISBN-Online: 978-3-415-07874-1
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 211
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhalt Kein Zugriff
3. Weiterführende Literatur Kein Zugriff
1. I. Einführung in die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII Kein Zugriff
2. II. Rechtliche Entwicklung Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Hilfe zur Pflege im SGB XII im Überblick Kein Zugriff
  2. 1. a) Bedürftigkeitsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Sachleistungsprinzip Kein Zugriff
    3. c) Grundsatz der Nachrangigkeit (§ 2 SGB XII) Kein Zugriff
    4. d) Prinzip der Bedarfsdeckung Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
  2. 2. Einsetzen bei Kenntnis des Sozialhilfeträgers Kein Zugriff
  3. 3. Feststellung der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
  5. 5. Zuständigkeit Kein Zugriff
  6. 6. Durchsetzung Kein Zugriff
5. V. Exkurs: Die vorrangigen Leistungen der sozialen Pflegeversicherung im Überblick Kein Zugriff
1. I. Einführung in die §§ 61 ff. SGB XII Kein Zugriff
2. II. Leistungen bei Pflegegrad 1 Kein Zugriff
3. III. Leistungen bei Pflegegrad 2 bis 5 Kein Zugriff
4. IV. Leistungen des Persönlichen Budgets Kein Zugriff
5. 1. 1. Vorrang der häuslichen Pflege Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Zweck des Pflegegeldes Kein Zugriff
    3. c) Höhe des Pflegegeldes Kein Zugriff
    4. d) Sicherstellung der Pflege i. S. v. § 64a Abs. 1 Satz 2 SGB XII (Wirksamkeit der Zahlung von Pflegegeld) Kein Zugriff
    5. e) Kürzung des Pflegegeldes Kein Zugriff
    6. f) Zwingende Beratung Kein Zugriff
    7. g) Pflegegeld kein Einkommen Kein Zugriff
    8. h) Ende des Anspruchs Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. c) Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
    4. d) Leistungsinhalt Kein Zugriff
    5. e) Pflegefachliche Anleitung Kein Zugriff
    6. f) Leistungen in Wohngruppen Kein Zugriff
    7. g) Poolen der Leistungen Kein Zugriff
    8. h) Besonderheiten bei pflegerischen Betreuungsleistungen Kein Zugriff
    9. i) Vereinbarungen zwischen Sozialhilfeträger und Leistungserbringern Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Voraussetzungen der Leistungserbringung Kein Zugriff
    3. c) Leistungsinhalt Kein Zugriff
  5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. c) Leistungsinhalt Kein Zugriff
  6. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. c) Leistungsinhalt Kein Zugriff
  7. 7. Entlastungsbetrag bei Pflegegraden 2 bis 5 Kein Zugriff
  8. 8. Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 Kein Zugriff
  9. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. bb) Angemessenheit Kein Zugriff
      3. cc) Berücksichtigung sonstiger Leistungen Kein Zugriff
      4. dd) Anspruchsinhaber Kein Zugriff
    3. c) Beratung Kein Zugriff
    4. d) Arbeitgebermodell Kein Zugriff
  10. 10. Digitale Pflegeanwendungen Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. c) Leistungsinhalt Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. c) Leistungsinhalt Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. c) Vorrang der häuslichen Pflege Kein Zugriff
    4. d) Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
    5. e) Leistungsinhalt Kein Zugriff
    6. f) Differenzierung der Heimkosten Kein Zugriff
    7. g) Einkommenseinsatz Kein Zugriff
    8. h) Qualifizierung der Pflegeeinrichtung Kein Zugriff
1. 1. 1. Eigenständige Verpflichtung des Sozialhilfeträgers Kein Zugriff
  2. 2. Feststellungen durch die gesetzliche Pflegeversicherung Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Definition der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
    3. c) Konkretisierung Kein Zugriff
    4. d) Keine zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
    5. e) Schwere der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
  4. 1. a) Mobilität Kein Zugriff
    2. b) Kognitive und kommunikative Fähigkeiten Kein Zugriff
    3. c) Verhaltensweisen und psychische Problemlagen Kein Zugriff
    4. d) Selbstversorgung Kein Zugriff
    5. e) Bewältigung von und selbstständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen Kein Zugriff
    6. f) Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte Kein Zugriff
  5. 5. Zeitlich begrenzter Pflegebedarf Kein Zugriff
  6. 6. Pflegegrade Kein Zugriff
  7. 7. Pflegerischer Bedarf ohne Pflegegrad Kein Zugriff
  8. 8. Pflegegrade bei Kindern, § 61c SGB XII Kein Zugriff
2. 1. 1. Neues Begutachtungsinstrument („NBA“) Kein Zugriff
  2. 2. Wesentliche Elemente Kein Zugriff
  3. 3. Begutachtungsrichtlinie Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsqualität der Begutachtungsrichtlinie Kein Zugriff
1. I. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
    2. b) Berechnung der Einkommensgrenze bei Einstandsgemeinschaften Kein Zugriff
    3. c) Einkommensgrenze bei Pflegegraden 4 und 5 sowie bei blinden Menschen Kein Zugriff
    4. d) Unterkunftskosten Kein Zugriff
    5. e) Familienzuschlag Kein Zugriff
    6. f) Ermessensentscheidung? Kein Zugriff
    7. g) Zeitlich begrenzter Pflegebedarf Kein Zugriff
    8. h) Anschaffung von Bedarfsgegenständen Kein Zugriff
    9. i) Geringfügigkeit des Einkommenseinsatzes Kein Zugriff
    10. j) Besondere Belastungen Kein Zugriff
  3. 3. Sonderregelung des § 92 SGB XII Kein Zugriff
  4. 1. a) Einkommensbegriff Kein Zugriff
    2. b) Nach § 82 Abs. 1 Satz 2 SGB XII nicht zu berücksichtigende Einnahmen Kein Zugriff
    3. c) Weitere sondergesetzliche Ausnahmen Kein Zugriff
    4. d) Weitere nicht zu berücksichtigende Einkünfte nach §§ 83, 84 SGB XII Kein Zugriff
    5. e) Schmerzensgeld Kein Zugriff
    6. f) Einkünfte nach § 84 SGB XII (Nichtberücksichtigung bestimmter Einkommensarten) Kein Zugriff
  5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Kreditverpflichtungen Kein Zugriff
    3. c) Gemischte Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff
    4. d) Steuern und Sozialabgaben Kein Zugriff
    5. e) Sonstige Absetzungsbeträge Kein Zugriff
    6. f) Absetzung nach § 82 Abs. 6 SGB XII Kein Zugriff
    7. g) Zeitraum der Berücksichtigung von einmaligen Einnahmen nach § 82 Abs. 7 SGB XII Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriff des Vermögens Kein Zugriff
  2. 2. Verwertbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Sicherung der Lebensgrundlage/Gründung eines Hausstandes Kein Zugriff
    2. b) Altersvorsorge Kein Zugriff
    3. c) Mittel zur Beschaffung eines Hausgrundstücks Kein Zugriff
    4. d) Bewahrung/Schutz eines Hausgrundstücks Kein Zugriff
    5. e) Barbeträge Kein Zugriff
    6. f) Angemessenes Kraftfahrzeug Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Bestattungsvorsorge Kein Zugriff
    3. c) Alterssicherung Kein Zugriff
  5. 5. Darlehensgewährung, § 91 SGB XII Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Nachrang gegenüber gleichartigen Leistungen (§ 63b Abs. 1 SGB XII) Kein Zugriff
3. III. Krankenversicherungsleistungen Kein Zugriff
4. IV. Gesetzliche Unfallversicherung Kein Zugriff
5. V. Eingliederungshilfe Kein Zugriff
6. VI. Blindengeld/Blindenhilfe Kein Zugriff
7. VII. Entlastungsbetrag Kein Zugriff
8. VIII. Pflegegeld bei teilstationärem Aufenthalt Kein Zugriff
9. IX. Arbeitgebermodell Kein Zugriff
10. X. Abwesenheit bei vollstationärer Versorgung Kein Zugriff
11. 1. 1. Rehabilitationsleistungen Kein Zugriff
  2. 2. Beihilfe/Private Pflegeversicherung Kein Zugriff
  3. 3. Soziale Entschädigung nach SGB XIV Kein Zugriff
  4. 4. Leistungen nach SGB II Kein Zugriff
  5. 5. Sonstige Leistungen nach SGB XII Kein Zugriff

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