SGB II und SGB XII für Studium und Praxis (Bd. 3/3)

Michael Grosse; Dirk Weber; Michael Wesemann

doi:10.5771/9783748936800

Zusammenfassung

Der dritte Band widmet sich dem Sozialverwaltungsverfahren und den Rückabwicklungsansprüchen. Das Werk orientiert sich an den Erfordernissen der Praxis und ist daher für Mitarbeiter*innen der Leistungsträger, Beratungsstellen und Verbände, Rechtsanwälte*innen sowie Richter*innen an den Sozialgerichten geeignet. Studierenden dient es als Grundlage, um Ansprüche auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sowie das Sozialverwaltungsverfahren und etwaige Rückabwicklungsansprüche sicher einzuordnen und zu bewerten.

Die Autoren geben Hilfestellungen zur Vorbereitung auf Leistungsnachweise im Rahmen der Ausbildung. Praktische Übungen und umfassende Musterlösungen, einschließlich zahlreicher Beispiele aus der Praxis, unterstützen dabei.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8293-1787-0
ISBN-Online: 978-3-7489-3680-0
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 622
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. 1. 1.1.1 Zielsetzung Kein Zugriff
  2. 1.1.2 Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  3. 1.1.3 Konzept und Gliederung des Gesamtwerkes Kein Zugriff
  4. 1.1.4 Anwendung des SGB I und des SGB X im Rahmen der Grundsicherungfür Arbeitsuchende und der Sozialhilfe Kein Zugriff
2. 1. 1.2.1 Aufgabe des Sozialgesetzbuches (§ 1 SGB I) Kein Zugriff
  2. 1.2.2 Soziale Rechte (§§ 2 bis 10 SGB I) Kein Zugriff
  3. 1.2.3 Sozialleistungen und Leistungsträger (§§ 11 bis 17 SGB I) Kein Zugriff
  4. 1.2.4 Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger (§§ 18 bis 29 SGB I) Kein Zugriff
  5. 1.2.5 Allgemeine Grundsätze (§§ 30 bis 36 SGB I) Kein Zugriff
  6. 1.2.6 Grundsätze des Leistungsrechts (§§ 38 bis 59 SGB I) Kein Zugriff
3. 1. 1.3.1 Anwendungsbereich (§ 1 SGB X) Kein Zugriff
  2. 1.3.2 Örtliche Zuständigkeit (§ 2 SGB X) Kein Zugriff
  3. 1.3.3 Amtshilfe (§§ 3 bis 7 SGB X) Kein Zugriff
  4. 1.3.4 Verwaltungsverfahren (§ 8 SGB X) Kein Zugriff
  5. 1.3.5 Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens (§ 9 SGB X) Kein Zugriff
  6. 1.3.6 Beteiligter, Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit (§§ 10 bis 12 SGB X) Kein Zugriff
  7. 1.3.7 Bevollmächtigte (§ 13 SGB X, § 38 SGB II) Kein Zugriff
  8. 1.3.8 Mitwirkungsverbote (§ 16, § 17 SGB X) Kein Zugriff
  9. 1.3.9 Beginn des Verfahrens, Antrag als verfahrensauslösendes Ereignis (§ 18 SGB X) Kein Zugriff
  10. 1.3.10 Amtssprache (§ 19 SGB X) Kein Zugriff
  11. 1.3.11 Möglichkeiten und Grenzen der Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
  12. 1.3.12 Verhältnis von Amtsermittlungsprinzip und Sozialgeheimnis Kein Zugriff
  13. 1.3.13 Anhörung Beteiligter (§ 24 SGB X) Kein Zugriff
  14. 1.3.14 Akteneinsicht (§ 25 SGB X) Kein Zugriff
  15. 1.3.15 Fristen und Termine, (§ 26 SGB X) Kein Zugriff
  16. 1.3.16 Wiederholte Antragstellung (§ 28 SGB X) Kein Zugriff
  17. 1.3.17 Verwaltungsakt im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
  18. 1.3.18 Nebenbestimmungen (§ 32 SGB X) Kein Zugriff
  19. 1.3.19 Bestimmtheit (§ 33 Abs. 1 SGB X) – insbesondere bei Entscheidungen über die Aufhebung von Verwaltungsakten Kein Zugriff
  20. 1.3.20 Begründung des Verwaltungsaktes (§ 35 SGB X) Kein Zugriff
  21. 1.3.21 Rechtsbehelfsbelehrung (§ 36 SGB X) Kein Zugriff
  22. 1.3.22 Bekanntgabe des Verwaltungsaktes (§ 37 SGB X) Kein Zugriff
  23. 1.3.24 Wirksamkeit des Verwaltungsaktes (§ 39 SGB X) Kein Zugriff
  24. 1.3.25 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes (§ 40 SGB X) Kein Zugriff
  25. 1.3.26 Heilung bzw. Folgen von Verfahrens- und Formfehlern (§§ 41 und 42 SGB X) Kein Zugriff
  26. 1.3.27 Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsaktes (§ 43 SGB X) Kein Zugriff
  27. 1.3.28 Aufhebung eines Verwaltungsaktes (§§ 44 bis 49 SGB X) Kein Zugriff
  28. 1.3.29 Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen (§ 50 SGB X) Kein Zugriff
  29. 1.3.30 Abgrenzung zur Kostenerstattung nach §§ 102 ff. SGB X Kein Zugriff
  30. 1.3.31 Auffangvorschrift bei fehlenden Rückabwicklungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  31. 1.3.32 Aufhebung bei einer vorläufigen Leistungsgewährung Kein Zugriff
  32. 1.3.33 Leistungsgewährung Kein Zugriff
  33. 1.3.35 Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
  34. 1.3.36 Übungen Kein Zugriff
1. 1. 2.1.1 Leistungsträger Kein Zugriff
  2. 2.1.2 Leistungspflicht des Leistungsträgers Kein Zugriff
  3. 2.1.3 Nachrang, Kausalität Kein Zugriff
  4. 2.1.4 Anspruchsberechtigte Person, Personenidentität Kein Zugriff
  5. 2.1.5 Gleichzeitigkeit, Zeitidentität Kein Zugriff
  6. 2.1.6 Ausschluss des Erstattungsanspruchs wegen Zahlung an die leistungsberechtigtePerson Kein Zugriff
  7. 2.1.7 Ausschlussfristen Kein Zugriff
  8. 2.1.8 Umfang des Erstattungsanspruchs Kein Zugriff
2. 2.2 Erstattungsanspruch des Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 40a SGB II Kein Zugriff
3. 2.3 Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers (§ 102 SGB X, § 16 Abs. 1 SGB IX) Kein Zugriff
4. 2.4 Erstattungsanspruch bei nachträglichem Entfallen einerLeistungspflicht (§ 103 SGB X) Kein Zugriff
5. 2.5 Erstattungsanspruch des unzuständigen Leistungsträgers (§ 105 SGB X) Kein Zugriff
6. 2.6 Rangfolge bei mehreren Erstattungsberechtigten (§ 106 SGB X) Kein Zugriff
7. 1. 2.7.1 Erfüllungsfiktion (§ 107 SGB X) Kein Zugriff
  2. 2.7.2 Erstattung in Geld, Verzinsung (§ 108 SGB X) Kein Zugriff
  3. 2.7.3 Verwaltungskosten und Auslagen (§ 109 SGB X) Kein Zugriff
  4. 2.7.4 Pauschalierung (§ 110 SGB X) Kein Zugriff
  5. 2.7.5 Ausschlussfrist (§ 111 SGB X) Kein Zugriff
  6. 2.7.6 Rückerstattung (§ 112 SGB X) Kein Zugriff
  7. 2.7.7 Verjährung (§ 113 SGB X) Kein Zugriff
  8. 2.7.8 Rechtsweg (§ 114 SGB X) Kein Zugriff
  9. 2.7.9 Feststellung der Sozialleistungen (§ 5 Abs. 3 SGB II, § 95 SGB XII) Kein Zugriff
8. 2.8 Übungen Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Arbeitsentgelt, Anspruch Kein Zugriff
  2. 3.1.2 Personenidentität Kein Zugriff
  3. 3.1.3 Kausalität Kein Zugriff
  4. 3.1.4 Zeitidentität (Gleichzeitigkeit) Kein Zugriff
  5. 3.1.5 Ausschluss des Überganges Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Art und Höhe des Anspruches Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Erfüllung des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
1. 4.1 Anwendbarkeit des § 33 SGB II Kein Zugriff
2. 4.2 Art des Anspruches Kein Zugriff
3. 4.3 Rechtliche Wirkung des Überganges Kein Zugriff
4. 1. 4.4.1 Bestehen eines Anspruchs Kein Zugriff
  2. 4.4.2 Tatsächliche Leistungserbringung Kein Zugriff
  3. 4.4.3 Gleichzeitigkeit Kein Zugriff
  4. 4.4.4 Kausalität Kein Zugriff
  5. 4.4.5 Anspruchsberechtigte (Personenidentität) Kein Zugriff
  6. 4.4.6 Umfang des Überganges Kein Zugriff
5. 4.5 Übung Kein Zugriff
6. 1. 4.6.1 Allgemeines zum Unterhaltsrecht /Bestehen eines unterhaltsanspruches Kein Zugriff
  2. 4.6.2 Zeitpunkt des Forderungsüberganges Kein Zugriff
  3. 4.6.3 Ausschlussgründe für einen Übergang von Unterhaltsansprüchen Kein Zugriff
  4. 4.6.4 Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 5.1 Überblick über Kostenersatzansprüche Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Einstiegsinformationen Kein Zugriff
  2. 5.2.2 Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 5.2.3 Verfahrensfragen Kein Zugriff
  4. 5.2.4 Kostenersatzpflichtige Erben Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Einstiegsinformationen Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Bedeutung der Norm Kein Zugriff
  3. 5.3.3 Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. 5.3.4 Umfang der Kostenersatzforderung (Rechtsfolge) Kein Zugriff
  5. 5.3.5 Kostenersatzpflichtige Erben Kein Zugriff
  6. 5.3.6 Verfahrensfragen Kein Zugriff
  7. 5.3.7 Vergleich Kostenersatzvorschriften nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
4. 1. 5.4.1 Einstiegsinformationen Kein Zugriff
  2. 5.4.2 Beispiel Kein Zugriff
  3. 5.4.3 Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. 5.4.4 Umfang der Kostenerstattungsforderung (Rechtsfolge) Kein Zugriff
  5. 5.4.5 Verfahrensfragen Kein Zugriff
1. 1. 6.1.1 Anwendbarkeit des § 93 SGB XII Kein Zugriff
  2. 6.1.2 Art des Anspruchs Kein Zugriff
  3. 6.1.3 Rechtliche Wirkung der Überleitung Kein Zugriff
  4. 6.1.4 Materiell-rechtliche Voraussetzungen der Überleitung Kein Zugriff
  5. 6.1.5 Rechtsfolgen der Überleitung Kein Zugriff
  6. 6.1.6 Formell-rechtliche Voraussetzungen der Überleitung Kein Zugriff
  7. 6.1.7 Wirksamkeit der Überleitung, zeitliche Wirkung Kein Zugriff
  8. 6.1.8 Rechtsschutz Kein Zugriff
  9. 6.1.9 Übungen Kein Zugriff
2. 1. 6.2.1 Allgemeines zum Unterhaltsrecht, Bestehen eines Unterhaltsanspruchs Kein Zugriff
  2. 6.2.2 Unterhaltspflichtige Kein Zugriff
  3. 6.2.3 Bedarf und Bedürftigkeit der Unterhaltsberechtigten Kein Zugriff
  4. 6.2.4 Leistungsfähigkeit der Unterhaltspflichtigen Kein Zugriff
  5. 6.2.5 Vertragliche Regelungen im Unterhaltsrecht Kein Zugriff
  6. 6.2.6 Verzicht auf Unterhalt bei Sozialhilfeleistung Kein Zugriff
3. 1. 6.3.1 Bestehen eines Unterhaltsanspruchs Kein Zugriff
  2. 6.3.2 Rechtmäßigkeit der Sozialhilfeleistung Kein Zugriff
  3. 6.3.3 Gleichzeitigkeit von Unterhaltsanspruch und Erbringung von Sozialhilfe Kein Zugriff
  4. 6.3.4 Ausschluss des gesetzlichen Forderungsübergangs Kein Zugriff
  5. 6.3.5 Einschränkung des gesetzlichen Forderungsübergangs Kein Zugriff
  6. 6.3.6 Zeitpunkt des Forderungsüberganges Kein Zugriff
  7. 6.3.7 Auskunftspflicht Kein Zugriff
  8. 6.3.8 Rechtsschutz, Klagebefugnis Kein Zugriff
  9. 6.3.9 Übungen Kein Zugriff
1. 1. 7.1.1 Kostenersatz durch Erben (§ 102 SGB XII) Kein Zugriff
  2. 7.1.2 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten (§ 103 Abs. 1 Satz 1 SGB XII) Kein Zugriff
  3. 7.1.3 Kostenersatz bei Doppelleistung (§ 105 SGB XII) Kein Zugriff
  4. 7.1.4 Übungen Kein Zugriff
2. 1. 7.2.1 Einstiegsinformationen Kein Zugriff
  2. 7.2.2 Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
  3. 7.2.3 Anwendungsbereich der Kostenersatzvorschriften Kein Zugriff
  4. 7.2.4 Kostenersatz nach § 104 SGB XII Kein Zugriff
  5. 7.2.5 Kostenersatz nach § 103 Abs. 1 Satz 2 SGB XII Kein Zugriff
  6. 7.2.6 Übung Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 613 - 622