Politische Parteien auf europäischer Ebene

Dr. Stefan Zotti

doi:10.5771/9783845225159

Zusammenfassung

Politische Parteien sind ein wesentlicher Bestandteil des europäischen Demokratiemodells und zentrale politische Akteure auf nationaler Ebene. In vielen europapolitischen Diskussionen spielen die bestehenden europäischen Parteien dagegen eine untergeordnete Rolle. Seit dem Vertrag von Maastricht, in welchem ein eigener Vertragsartikel für politische Parteien auf europäischer Ebene geschaffen wurde, ist deren politische Bedeutung jedoch signifikant gewachsen. Welchen Beitrag können europäische Parteien zur weiteren Demokratisierung der Union und zur Stärkung politischer Partizipationsmöglichkeiten leisten? Entwickelt sich die EU zu einer europäischen Parteiendemokratie?

Die vorliegende Studie bietet eine übersichtliche Darstellung der Entwicklung europäischer politischer Parteien aus politikwissenschaftlicher und europarechtlicher Perspektive. Ausgehend vom Vertrag von Maastricht wird die politische Diskussion über ein europäisches Parteienstatut nachgezeichnet und die bestehende rechtliche Regelung für politische Parteien auf europäischer Ebene dargestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5647-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2515-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: AIES-Beiträge zur Europa- und Sicherheitspolitik
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 115
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Stefan Zotti
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Stefan Zotti
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 18 Stefan Zotti
1. Politische Parteien – Eine Begriffsdefinition Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Stefan Zotti
2. Die rechtliche Regelung der politischen Parteien in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 22 - 26 Stefan Zotti
3. Die Entwicklung eines Parteiensystems auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 26 - 36 Stefan Zotti
4. 1. Die europäische Parteienlandschaft Kein Zugriff Seiten 36 - 44 Stefan Zotti
  2. Charakterisierung europäischer Parteien Kein Zugriff Seiten 44 - 46 Stefan Zotti
1. Politische Parteien auf europäischer Ebene im Vertrag von Maastricht Kein Zugriff Seiten 47 - 54 Stefan Zotti
2. Die Ergänzung des Parteienartikels im Vertrag von Nizza Kein Zugriff Seiten 54 - 58 Stefan Zotti
3. Politische Parteien auf europäischer Ebene im Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Seiten 58 - 60 Stefan Zotti
1. 1. Der Vorschlag der Europäischen Kommission für ein Parteienstatut (KOM (2000) 898 endgültig) Kein Zugriff Seiten 61 - 68 Stefan Zotti
  2. Der redigierte Bericht des Europäischen Parlaments zu einem Parteienstatut (Schleicher-Bericht) und sein Scheitern Kein Zugriff Seiten 68 - 70 Stefan Zotti
2. 1. Der neue Vorschlag der Europäischen Kommission für ein Parteienstatut (KOM (2003) 77 endgültig) Kein Zugriff Seiten 70 - 74 Stefan Zotti
  2. Der Bericht des Europäischen Parlaments zum Vorschlag der Kommission (Leinen-Bericht) und die Einigung mit dem Rat Kein Zugriff Seiten 74 - 76 Stefan Zotti
  3. Die Kompromisslösung für ein neues Parteienstatut: Die Verordnung (EG) Nr. 2004/2003 Kein Zugriff Seiten 76 - 81 Stefan Zotti
3. 1. Der Vorschlag der Europäischen Kommission (KOM (2007) 364 endgültig) und die politische Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat Kein Zugriff Seiten 81 - 84 Stefan Zotti
  2. Neuerungen des europäischen Parteienrechts durch die Verordnungen (EG) Nr. 1524/2007 und Nr. 1525/2007 Kein Zugriff Seiten 84 - 88 Stefan Zotti
1. 1. Anmerkung zur Entwicklung des europäischen Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 89 - 97 Stefan Zotti
  2. Europäische Parteien: Motoren der Integration Kein Zugriff Seiten 97 - 100 Stefan Zotti
2. Voraussetzung einer europäischen Parteiendemokratie Kein Zugriff Seiten 100 - 108 Stefan Zotti
Dokumenten- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 109 - 114 Stefan Zotti
Europäische Parteien im Internet Politische Stiftungen im Internet Kein Zugriff Seiten 115 - 115 Stefan Zotti

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