Politische Parteien auf europäischer Ebene

Dr. Stefan Zotti

doi:10.5771/9783845225159

Zusammenfassung

Politische Parteien sind ein wesentlicher Bestandteil des europäischen Demokratiemodells und zentrale politische Akteure auf nationaler Ebene. In vielen europapolitischen Diskussionen spielen die bestehenden europäischen Parteien dagegen eine untergeordnete Rolle. Seit dem Vertrag von Maastricht, in welchem ein eigener Vertragsartikel für politische Parteien auf europäischer Ebene geschaffen wurde, ist deren politische Bedeutung jedoch signifikant gewachsen. Welchen Beitrag können europäische Parteien zur weiteren Demokratisierung der Union und zur Stärkung politischer Partizipationsmöglichkeiten leisten? Entwickelt sich die EU zu einer europäischen Parteiendemokratie?

Die vorliegende Studie bietet eine übersichtliche Darstellung der Entwicklung europäischer politischer Parteien aus politikwissenschaftlicher und europarechtlicher Perspektive. Ausgehend vom Vertrag von Maastricht wird die politische Diskussion über ein europäisches Parteienstatut nachgezeichnet und die bestehende rechtliche Regelung für politische Parteien auf europäischer Ebene dargestellt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 28.07.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5647-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2515-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: AIES-Beiträge zur Europa- und Sicherheitspolitik
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 115
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 18
1. Politische Parteien – Eine Begriffsdefinition Kein Zugriff Seiten 19 - 22
2. Die rechtliche Regelung der politischen Parteien in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 22 - 26
3. Die Entwicklung eines Parteiensystems auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 26 - 36
4. 1. Die europäische Parteienlandschaft Kein Zugriff Seiten 36 - 44
  2. Charakterisierung europäischer Parteien Kein Zugriff Seiten 44 - 46
1. Politische Parteien auf europäischer Ebene im Vertrag von Maastricht Kein Zugriff Seiten 47 - 54
2. Die Ergänzung des Parteienartikels im Vertrag von Nizza Kein Zugriff Seiten 54 - 58
3. Politische Parteien auf europäischer Ebene im Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Seiten 58 - 60
1. 1. Der Vorschlag der Europäischen Kommission für ein Parteienstatut (KOM (2000) 898 endgültig) Kein Zugriff Seiten 61 - 68
  2. Der redigierte Bericht des Europäischen Parlaments zu einem Parteienstatut (Schleicher-Bericht) und sein Scheitern Kein Zugriff Seiten 68 - 70
2. 1. Der neue Vorschlag der Europäischen Kommission für ein Parteienstatut (KOM (2003) 77 endgültig) Kein Zugriff Seiten 70 - 74
  2. Der Bericht des Europäischen Parlaments zum Vorschlag der Kommission (Leinen-Bericht) und die Einigung mit dem Rat Kein Zugriff Seiten 74 - 76
  3. Die Kompromisslösung für ein neues Parteienstatut: Die Verordnung (EG) Nr. 2004/2003 Kein Zugriff Seiten 76 - 81
3. 1. Der Vorschlag der Europäischen Kommission (KOM (2007) 364 endgültig) und die politische Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat Kein Zugriff Seiten 81 - 84
  2. Neuerungen des europäischen Parteienrechts durch die Verordnungen (EG) Nr. 1524/2007 und Nr. 1525/2007 Kein Zugriff Seiten 84 - 88
1. 1. Anmerkung zur Entwicklung des europäischen Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 89 - 97
  2. Europäische Parteien: Motoren der Integration Kein Zugriff Seiten 97 - 100
2. Voraussetzung einer europäischen Parteiendemokratie Kein Zugriff Seiten 100 - 108
Dokumenten- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 109 - 114
Europäische Parteien im Internet Politische Stiftungen im Internet Kein Zugriff Seiten 115 - 115

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