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Seite 561 - 564
Verlag C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München 2023
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Jahrgang 83 (2023), Heft 4
Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International LawÜber die Zeitschrift
Die ZaöRV erscheint seit 1929 unter der Leitung des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg. Ihr englischer Name lautet Heidelberg Journal of International Law (HJIL). Die Zeitschrift ist ein Forum für die Diskussion grundlegender und aktueller Probleme des Völkerrechts, Unionsrechts, der Rechtsvergleichung und gelegentlich Themen des öffentlichen Rechts in EU Mitgliedstaaten und darüber hinaus. Ihr Ziel ist es, im Bereich dieser Themenfelder eine geographische, inhaltliche und methodische Vielfalt abzubilden. Die Zeitschrift ist zweisprachig (deutsch und englisch). Alle deutschsprachigen Beiträge werden durch englische Abstracts und Übersetzung ihrer Titel diesem Leserkreis erschlossen.
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Bibliographische Angaben
- ISSN-Print
- 0044-2348
- ISSN-Online
- 2942-3562
- Verlag
- C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
- Sprache
- Englisch
- Produkttyp
- Ausgabe
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Seite 565 - 578
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Seite 579 - 586
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Seite 587 - 608
Ein Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit kann dem nationalen bias der Rechtsanwender bei der ihnen obliegenden Koordinierung des staatlichen Rechts mit dem Völkerrecht gegensteuern. Dies ist in Zeiten des Populismus, Nationalismus und eines...
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Seite 609 - 628
Die grundgesetzlichen Normierungen mit Bezügen zum Völkerrecht bilden die Grundlage des Grundsatzes der Völkerrechtsfreundlichkeit. Sie geben ihm seine inhaltlichen Konturen und zeigen seine Grenzen auf. Der Aussagegehalt der einzelnen...
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Seite 629 - 646
Die österreichische Verfassungsrechtslehre nähert sich langsam, aber stetig dem Begriff der „Völkerrechtsfreundlichkeit“ an. Die österreichische Bundesverfassung sperrt sich jedoch durch ihre weitgehend technischen und unpathetischen...
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Seite 647 - 670
Dieser Beitrag unterzieht das vorherrschende Narrativ einer relativ ausgeprägten Völkerrechtsfreundlichkeit der Schweizerischen Bundesverfassung einer Überprüfung. Es werden zwei Problemebenen unterschieden: jene der Erzeugung und jene der...
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Seite 671 - 694
Für die praktische Wirksamkeit von völkervertraglichen und völkergewohnheitsrechtlichen Normen ist deren innerstaatliche Anwendbarkeit essenziell. Der Beitrag stellt die deutsche verfassungsrechtliche Dogmatik zu dieser Problemstellung dar, wie...
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Seite 695 - 716
Der vorliegende Beitrag untersucht die Frage, inwieweit die Regeln der österreichischen Bundesverfassung über die unmittelbare Anwendbarkeit einerseits der völkerrechtlichen Verträge und andererseits des Völkergewohnheitsrechts...
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Seite 717 - 740
Ausgehend von der schweizerischen Lesart des Begriffs der Völkerrechtsfreundlichkeit untersucht der vorliegende Beitrag die Schweizer Rechtspraxis hinsichtlich der unmittelbaren Anwendbarkeit von Völkerrecht und stellt fest, dass diese durchaus...
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Seite 741 - 760
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Grenzen für eine völkerrechtsfreundliche Auslegung des Grundgesetzes. Dazu werden zunächst die vom Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts entwickelten zentralen Grundsätze...
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Seite 761 - 782
Rechtsprechung und Lehre in Österreich sind sich einig, dass es einen Grundsatz der völker-rechtskonformen Interpretation des innerstaatlichen Rechts gibt. Dieser lässt sich insbeson-dere aus Art. 9 Abs. 1 des österreichischen...
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Seite 783 - 804
Dieser Beitrag bespricht die völkerrechtskonforme Auslegung in der Schweiz und diskutiert, inwiefern diese ein Indiz für eine völkerrechtsfreundliche Verfassung ist. Ich stelle erstens fest, dass die völkerrechtskonforme Auslegung in der Schweiz...
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Seite 805 - 826
Der Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit ist von essenzieller Bedeutung für das Ver-hältnis zwischen deutscher Rechtsordnung und Europäischer Menschenrechtskonvention sowie zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für...
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Seite 827 - 846
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) genießt in Österreich Verfassungsrang. Das stellt sowohl im Vergleich zur Einbindung der EMRK in den Rechtsordnungen anderer Vertragsstaaten als auch im Vergleich zum Rang anderer...
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Seite 847 - 868
Die Schweiz gilt gemeinhin als EMRK-freundlich. Der Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) kommt in der Tat eine bedeutende Rolle für die Verfassungsgerichtsbarkeit im Grundrechtsschutz zu. Herausgefordert...
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Seite 869 - 892
Der Beitrag zeichnet die Entwicklung und Praxis der Rechtsprechung zur Völkerrechts-freundlichkeit des Grundgesetzes (GG) nach. Aus einer eher völkerrechtsskeptischen Neben-bemerkung im Konkordats-Urteil wurde in der Rechtsprechung des...
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Seite 893 - 902
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Seite 903 - 924
Die verfassungsrechtliche Rolle des Parlaments in der Aussenpolitik im Allgemeinen und bei der Weiterentwicklung des für die Schweiz massgeblichen Völkerrechts lässt sich auf keinen einfachen Nenner bringen. Im Kleinstaat Schweiz pendelt das...
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Seite 925 - 948
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Seite 949 - 962
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