Der Staat in der Wirtschafts- und Finanzkrise

Marc Bungenberg; Peter M. Huber; Rudolf Streinz

doi:10.5771/9783415049949

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Sammelband Kein Zugriff

Der Staat in der Wirtschafts- und Finanzkrise

3. Münchener Kolloquium zum öffentlichen Wirtschaftsrecht

Herausgeber:innen:
Reihe:: Münchener Reden zur Europäischen Integration, Band 5
Verlag:: 2014

Zusammenfassung

Die Reihe "Münchener Reden zur Europäischen Integration" widmet sich einzelnen Vorträgen und Tagungen, die sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen der Europäischen Integration in den Mitgliedstaaten, den Strukturen des Unionsrechts und der Europäisierung des nationalen öffentlichen Rechts befassen

In dieser Reihe erscheinen auch die Dokumentationen der seit 2007 regelmäßig stattfindenden "Münchener Kolloquien zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht", die ebenso wie eine Vortragsreihe von der Forschungsstelle für das Recht der Europäischen Integration an der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München veranstaltet werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-415-04572-9
ISBN-Online: 978-3-415-04994-9
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Münchener Reden zur Europäischen Integration
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 128
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 6
Der Staat in der Finanz- und Wirtschaftskrise – Einführung Kein Zugriff Seiten 7 - 14
1. I. Lage und Perspektiven der Bayerischen Wirtschaft im Herbst 2009 Kein Zugriff
2. 1. 1. Mittelstandsschirm Kein Zugriff
  2. 2. Leitlinien Mittelstandsfinanzierung gegen eine Kreditklemme Kein Zugriff
  3. 3. Reform des Insolvenzrechts Kein Zugriff
3. III. Investitionen für mehr Wachstum Kein Zugriff
4. IV. Erneuerung durch Innovationen Kein Zugriff
5. V. Soziale Marktwirtschaft – Ordnung der Zukunft Kein Zugriff
1. I. Wettbewerb und Wettbewerbspolitik Kein Zugriff
2. II. Normative Geltung unternehmerischen Wettbewerbs Kein Zugriff
3. III. Rechtlicher und tatsächlicher Rahmen von Krisenbewältigung Kein Zugriff
4. 1. 1. Entflechtung der Bahn Kein Zugriff
  2. 2. Ergebnisorientierung der Managerbezüge Kein Zugriff
  3. 3. Begrenzung von Systemrisiken Kein Zugriff
5. V. Folgenabschützung durch das Bundeskartellamt Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Europäische Ebene Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bundesregierung Kein Zugriff
      2. bb) Bundesländer Kein Zugriff
      3. cc) Kommunen Kein Zugriff
    3. c) Kritik: Maßnahmen sind Beispiel verfehlter Deregulierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Urteil des EuGH in der Rechtssache Stadtreinigung Hamburg Kein Zugriff
    2. b) Folgen des Urteils Kein Zugriff
3. 1. 1. Beispiel: Die „Ahlhorn“-Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 2. Beispiel: Arzneimittelrabattverträge und ähnliche Verträge im Medizinbereich Kein Zugriff
  3. 3. Anwendung des EG-Primärrechts auf bestimmte Auftragsvergaben Kein Zugriff
  4. 1. a) Verteidigungsrichtlinie 2009/81/EG (VerteidigungsRL) Kein Zugriff
    2. b) Personenverkehrsdiensteverordnung (VO 1370/2007) Kein Zugriff
  5. 1. a) Einführung von sozialen, umweltbezogenen und innovativen Aspekten Kein Zugriff
    2. b) Das Vergaberecht als Mittel der Verbrechensbekämpfung? Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Die Regelvorgaben des Europäischen Beihilfenrechts Kein Zugriff
3. III. Außergewöhnliche Umstände: ökonomische Eckdaten zur globalen „Finanz- und Wirtschaftskrise“ Kein Zugriff
4. 1. 1. Ökonomische Ursachen des Kollapses von Einzelinstituten, Auswirkungen auf die Finanzmarktstabilität und -funktion sowie notwendige Gegenmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Phase 1: Bewältigung innerhalb des bestehenden Systems Kein Zugriff
    2. b) Phase 2: die „Bankenmitteilung“ der Kommission Kein Zugriff
    3. c) Phase 3: die „Rekapitalisierungsmitteilung“ der Kommission Kein Zugriff
    4. d) Phase 4: Bilanzbereinigung durch Entsorgung „toxischer“ Wertpapiere Kein Zugriff
    5. e) Phase 5: Rückgewinnung der Rentabilität und Umstrukturierungsmaßnahmen im Finanzsektor Kein Zugriff
5. 1. 1. Ökonomische Ursachen des Spill-over auf die Realwirtschaft Kein Zugriff
  2. 2. Generelle konjunkturpolitische Orientierung der Europäischen Union während der Krise Kein Zugriff
  3. 3. Der „Vorübergehende Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen zur Erleichterung des Zugangs zu Finanzierungsmitteln in der gegenwörtigen Finanz- und Wirtschaftskrise“ Kein Zugriff
6. VI. Die wirtschaftsvölkerrechtliche Perspektive: Lücken im WTO-Subventionsrecht Kein Zugriff
7. V. Kein Ende in Sicht oder zurück zur Normalität? Kein Zugriff
8. VI. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Finanzmarktstabilität als herausragendes, öffentliches Ziel Kein Zugriff
  2. 2. Präventive, aufsichtsrechtliche Instrumentarien Kein Zugriff
  3. 3. Liquiditätsversorgung durch die Zentralbanken Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtfertigung der staatlichen Aufgabe Kein Zugriff
    2. b) Notfallgesetzgebung Kein Zugriff
  5. 5. Squeeze-out Kein Zugriff
  6. 6. Enteignungen durch den Staat Kein Zugriff
  7. 7. Sanierungsinstrumente: Bad Banks Kein Zugriff
3. 1. 1. Notwendigkeit eines weiten staatlichen Beurteilungsspielsraums Kein Zugriff
  2. 2. Restrukturierungsrisiken Kein Zugriff
  3. 3. Restrukturierungsmodelle Kein Zugriff
  4. 4. Reformdiskussion in Deutschland Kein Zugriff
4. IV. Schluss Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Konjunkturpakete/Subventionen Kein Zugriff
  2. 2. Zollerhöhungen Kein Zugriff
  3. 3. Buy American Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. WTO-System Kein Zugriff
  2. 2. Internationales Investitionsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Ausblick und Perspektive Kein Zugriff
1. I. Bekenntnis zu offenen Handels- und Investitionspolitiken Kein Zugriff
2. II. Weitere Liberalisierung trotz der Wirtschaftskrise Kein Zugriff
3. III. Staatshilfen für Unternehmen zur Bewältigung der Krise Kein Zugriff
4. IV. Staatshilfen können Investoren diskriminieren Kein Zugriff
5. V. Wandel von der Eingriffs- zur Leistungsverwaltung Kein Zugriff
1. I. Aktuelle Diskussion Kein Zugriff
2. II. Kyoto-Protokoll als derzeitige Grundlage Kein Zugriff
3. III. Berichte des IPPC Kein Zugriff
4. IV. Notwendige Einbeziehung der Auswirkungen auf die Wirtschaft Kein Zugriff
5. V. Abwägungserheblichkeit des Umweltschutzes Kein Zugriff
6. VI. Nachhaltigkeit als Wirtschaftsgrundsatz ohne Vorrang des Umweltschutzes Kein Zugriff
7. VII. Parallelität im Grundgesetz Kein Zugriff
8. VIII. Allgemeiner Baustopp für Kohlekraftwerke? Kein Zugriff
9. IX. Instrumentelle Vorgaben Kein Zugriff
10. X. Konsequenzen für eine nachhaltige Energieversorgung Kein Zugriff
11. 1. 1. Grundrechtseingriff und seine Rechtfertigungsfähigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Auswirkungen im Rahmen von Prognosen des europäischen und des nationalen Gesetzgebers Kein Zugriff
  3. 3. Detaillierte Abwägung mit den Belastungen von Unternehmen auch bei längerer Wirtschaftskrise Kein Zugriff
  4. 4. Ungewisse Erforderlichkeits- und Angemessenheitsbeurteilung Kein Zugriff
  5. 5. Notwendige langfristige Konzeption bei geänderten Maßnahmeformen Kein Zugriff
12. XII. Nationale Opting-outs Kein Zugriff
13. XIII. Fazit Kein Zugriff

Der Staat in der Wirtschafts- und Finanzkrise

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