Arbeitsrecht

Prof. Dr. Hermann Reichold ehem. Richter am Staatsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg&lt;, o. Professor an der Universität Tübingen

doi:10.17104/9783406759420

Zusammenfassung

Der Schwerpunkt dieses Lernbuchs liegt auf der Darstellung der klausurrelevanten Bereiche inklusive prozessualer Probleme. Behandelt werden unter anderem die Grundstrukturen des Arbeitsrechts, die Zulässigkeit und Begründetheit der arbeitsgerichtlichen Klage, das Individualarbeitsrecht (Arbeitsvertrag, Pflichten aus dem Arbeits verhältnis, Kündigungsschutz) und das Kollektivarbeitsrecht (Koalitions-, Tarifvertrags-, Arbeitskampf- und Betriebsverfassungsrecht).

Der systematische Aufbau mit zahlreichen

Schaubildern
Prüfungsschemata
Beispielsfällen mit Lösungen und
Kontrollfragen

gibt Anreiz zur aktiven Mitarbeit bei der Aneignung des arbeitsrechtlichen Grundwissens. Zehn ausführliche Übungsfälle mit hilfreichen Klausurtipps und Musterlösungen eignen sich besonders für die Prüfungsvorbereitung.

Das Werk ist gleichermaßen für Studierende und Referendare geeignet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-72977-5
ISBN-Online: 978-3-406-75942-0
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Lernbücher Jura
Sprache: Deutsch
Seiten: 396
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
Einführung. Methodik dieses Lernbuchs Kein Zugriff Seiten 1 - 3
1. 1. I. Arbeitsrecht als Recht der fremdbestimmten Arbeit Kein Zugriff
  2. II. Bezugspunkt „Arbeitnehmer“ im Wandel Kein Zugriff
  3. III. Arbeitsrecht als Bestandteil des Wirtschaftsrechts Kein Zugriff
  4. IV. Arbeitsrecht als „Sonderprivatrecht“ Kein Zugriff
  5. V. Das Fundament der Privatautonomie Kein Zugriff
  6. VI. Arbeitsrecht als „politisches“ Recht Kein Zugriff
  7. VII. Das Vertragsprinzip als Grundlage des Arbeitsrechts Kein Zugriff
  8. VIII. Grenzen des Vertragsrechts Kein Zugriff
  9. Literatur Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Bedeutung des Arbeitnehmerbegriffs Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    3. 3. Die gesetzliche Definition des Arbeitnehmerbegriffs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragliche Verpflichtung zur Dienstleistung Kein Zugriff
    2. 2. In persönlicher Abhängigkeit – Abgrenzung zum Selbstständigenrecht Kein Zugriff
    3. 3. Arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff
    4. 4. Gruppen von Arbeitnehmern: Arbeiter und Angestellte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
    2. 2. Aus- und Weiterzubildende Kein Zugriff
    3. 3. Praktikanten Kein Zugriff
    4. 4. GmbH-Geschäftsführer Kein Zugriff
  4. IV. Kontrollfragen Kein Zugriff
  5. Literatur Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unübersichtlichkeit der Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 2. Zusätzliche Regelungsebenen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das so genannte „Rangprinzip“ Kein Zugriff
    2. 2. Der Vorrang des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
    3. 3. Das Kollisionsproblem: Vertragsprinzip versus Schutzprinzip Kein Zugriff
    4. 4. Die Auflösung von Kollisionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Arbeitsvertrag als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Integration arbeitsrechtlicher Sonderregeln in den Anspruchsaufbau Kein Zugriff
    3. 3. Der Einfluss der „Normenhierarchie“ in der Falllösung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Europarecht Kein Zugriff
    2. 2. Deutsches Verfassungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzesrecht Kein Zugriff
    4. 4. Tarifvertrag Kein Zugriff
    5. 5. Betriebsvereinbarung (Dienst-, Richtlinienvereinbarung) Kein Zugriff
    6. 6. Die arbeitsvertragliche Ebene Kein Zugriff
  5. V. Kontrollfragen Kein Zugriff
  6. Literatur Kein Zugriff
4. 1. I. Grundsatz: Orientierung am zivilrechtlichen Anspruchsaufbau Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Arbeitsverhältnis als Dauerschuldverhältnis („offener Vertrag“) Kein Zugriff
    2. 2. Der prozessuale Bezugsrahmen der Arbeitsrechtsklausur Kein Zugriff
    3. 3. Arbeitsrechtliche Leistungs- und Feststellungsbegehren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Fallfrage: Wer will was von wem woraus? Kein Zugriff
    2. 2. Das prozessuale Aufbauschema Kein Zugriff
  4. Literatur Kein Zugriff
1. 1. I. Die Eigenständigkeit der Arbeitsgerichte Kein Zugriff
  2. II. Das Verhältnis zu den Zivilgerichten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Historische Gründe Kein Zugriff
    2. 2. Institutionelle Besonderheiten Kein Zugriff
    3. 3. Inhaltliche Besonderheiten? Kein Zugriff
  4. Literatur Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ordnungsgemäße Klageerhebung Kein Zugriff
    2. 2. Prüfung des Rechtswegs Kein Zugriff
    3. 3. Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Sachliche und funktionelle Zuständigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Partei-, Prozess- und Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Feststellungsanträge Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsanträge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kumulative (objektive) Klagenhäufung Kein Zugriff
    2. 2. Subjektive Klagenhäufung Kein Zugriff
    3. 3. Eventuelle Klagenhäufung Kein Zugriff
  4. IV. Kontrollfragen Kein Zugriff
  5. Literatur Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Leistungsansprüche aus „culpa in contrahendo“ (c.i.c.) Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsansprüche aus Diskriminierung bei der Einstellung Kein Zugriff
    3. 3. Leistungsansprüche aus § 670 BGB (Vorstellungskosten) Kein Zugriff
    4. 4. Feststellungsansprüche auf Bestehen eines Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die wirksame Einigung Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    3. 3. Befristung (§ 620 Abs. 3 BGB, §§ 14 ff. TzBfG) und Probezeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff
    2. 2. Anfechtbarkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Nicht: Fehlender Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen des „fehlerhaften Arbeitsverhältnisses“ Kein Zugriff
    3. 3. Ausnahme: Abwicklung nach Bereicherungsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Minderjährigenschutz Kein Zugriff
  5. V. Kontrollfragen Kein Zugriff
  6. Literatur Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anspruchsgrundlage: Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Entgeltarten Kein Zugriff
    3. 3. Entgeltbemessung und -änderung Kein Zugriff
    4. 4. Erfüllung Kein Zugriff
    5. 5. Entgeltsicherung Kein Zugriff
    6. 6. Einreden und Einwendungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“ (§ 326 Abs. 1 S. 1 BGB) Kein Zugriff
    2. 2. Annahmeverzug bzw. -unmöglichkeit (§ 615 BGB) Kein Zugriff
    3. 3. Personenbedingte Unmöglichkeit (§ 616 BGB) Kein Zugriff
    4. 4. Krankheitsbedingte Unmöglichkeit (EFZG, MuSchG) Kein Zugriff
    5. 5. Urlaubs- und feiertagsbedingte Unmöglichkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung (§§ 611a, 613, 242 BGB) Kein Zugriff
    2. 2. Anspruch auf gesetzes- und verfassungskonforme Beschäftigung Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch auf gesetzeskonforme Förderung (§§ 629, 630 BGB) Kein Zugriff
    4. 4. Anspruch auf Entgelttransparenz zwischen Frau und Mann (§§ 10 ff. EntgTranspG) Kein Zugriff
  4. IV. Kontrollfragen Kein Zugriff
  5. Literatur Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anspruchsgrundlage: Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt der Arbeitspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Durchsetzung der Arbeitspflicht/Sanktionen bei Nichtleistung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anspruch auf vertragsgerechtes Wettbewerbsverhalten Kein Zugriff
    2. 2. Anspruch auf vertrags- und gesetzesgerechtes Arbeitsverhalten Kein Zugriff
    3. 3. Nebentätigkeiten Kein Zugriff
    4. 4. Private Lebensführung Kein Zugriff
    5. 5. Durchsetzung der Nebenpflichten/Sanktionen bei Schlechtleistung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der tatbestandliche Ausschluss der Personenschäden Kein Zugriff
    2. 2. Die Haftungsbeschränkung bei Sach- und Vermögensschäden Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers bei Außenhaftung (§ 8 Rn. 106) Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Eigenschaden des Arbeitnehmers (§ 8 Rn. 106) Kein Zugriff
  4. IV. Kontrollfragen Kein Zugriff
  5. Literatur Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Die eingeschränkte Kündigungsfreiheit des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung der Beendigungsklagen Kein Zugriff
    3. 3. Einseitige Beendigung Kein Zugriff
    4. 4. Vereinbarte Beendigung Kein Zugriff
    5. 5. Keine Beendigungsgründe (Abgrenzung) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sinn und Zweck des Bestandsschutzes nach KSchG Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich des KSchG Kein Zugriff
    3. 3. Kündigungsschutz außerhalb des KSchG (§ 242 BGB) Kein Zugriff
    4. 4. Soziale Rechtfertigung Kein Zugriff
    5. 5. Anhörung des Betriebsrats (§ 102 BetrVG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kündigungsschutz als Amtsschutz (§ 15 KSchG) Kein Zugriff
    2. 2. Kündigungsschutz als besonderer Sozialschutz Kein Zugriff
    3. 3. Kündigungsschutz bei Massenentlassungen (§§ 17 ff. KSchG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Klagefrist (§ 13 Abs. 1 S. 2 KSchG) Kein Zugriff
    2. 2. Wichtiger Grund (§ 626 Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
    3. 3. Kündigungserklärungsfrist (§ 626 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
  5. 1. 1. Inhalts- statt Bestandsschutz (§ 2 KSchG) Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zur Vertragsänderung Kein Zugriff
    3. 3. Duale Struktur Kein Zugriff
    4. 4. Soziale Rechtfertigung Kein Zugriff
  6. VI. Kontrollfragen Kein Zugriff
  7. Literatur Kein Zugriff
1. 1. I. Strukturen des kollektiven Arbeitsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Bedeutung der Koalitionen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtstatsachen zu Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsrechtliche Voraussetzungen der Koalition Kein Zugriff
    4. 4. Tariffähigkeit einer Koalition (§ 2 TVG) Kein Zugriff
    5. 5. Wirkungen der Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
  3. Literatur Kein Zugriff
2. 1. I. Praktische Bedeutung der Tarifverträge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tariffähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Tarifzuständigkeit Kein Zugriff
  3. III. Form (§ 1 Abs. 2 TVG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schuldrechtlicher Teil Kein Zugriff
    2. 2. Normativer Teil Kein Zugriff
  5. 1. 1. Funktionen der normativen Wirkung Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbare und zwingende Wirkung (§ 4 TVG) Kein Zugriff
    3. 3. Regelvoraussetzung Tarifbindung (§ 3 TVG) Kein Zugriff
    4. 4. Nachwirkung (§ 4 Abs. 5 TVG) und Nachbindung (§ 3 Abs. 3 TVG) Kein Zugriff
    5. 5. Tarifkonkurrenz und Tarifpluralität Kein Zugriff
  6. 1. 1. Achtung der negativen Koalitionsfreiheit (Art. 9 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Achtung der Berufsfreiheit (Art. 12 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Achtung anderer Grundrechte und zwingender Gesetze Kein Zugriff
  7. 1. 1. Tendenz zur Deregulierung Kein Zugriff
    2. 2. Firmentarifverträge Kein Zugriff
    3. 3. Rahmenregelungen Kein Zugriff
    4. 4. Härteklauseln Kein Zugriff
    5. 5. Tarifwechsel durch Umstrukturierung (§ 613a BGB) Kein Zugriff
  8. Literatur Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Arbeitskampf als Oberbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Streik Kein Zugriff
    3. 3. Aussperrung/Betriebsstilllegung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tariffähige Parteien Kein Zugriff
    2. 2. Tariflich regelbare Ziele Kein Zugriff
    3. 3. Einhaltung der Friedenspflicht Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Subjektives Streik- bzw. Aussperrungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Streikrecht oder Zurückbehaltungsrecht? Kein Zugriff
    3. 3. Auswirkungen auf nicht streikende Arbeitnehmer Kein Zugriff
  5. Literatur Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Das duale System der Mitbestimmung Kein Zugriff
    2. 2. Mitbestimmung und Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
    3. 3. Betriebsverfassung als „Sozialprivatrecht“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Betriebsratswahlen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsstellung des Betriebsrats Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Betriebsverfassungsorgane Kein Zugriff
  3. 1. 1. Stellung der Koalitionen Kein Zugriff
    2. 2. Vertrauensvolle Zusammenarbeit Kein Zugriff
    3. 3. Friedenspflicht Kein Zugriff
    4. 4. Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
    5. 5. Allgemeine Aufgaben Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zwingendes Recht Kein Zugriff
    2. 2. Beteiligungsarten: Mitwirkung und Mitbestimmung Kein Zugriff
    3. 3. Beteiligungsformen: Betriebsvereinbarung und Regelungsabrede Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung der Beteiligungsrechte Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kollektive Verteilungs- und Behandlungsgerechtigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen der Mitbestimmung Kein Zugriff
    3. 3. Mitbestimmung in der Leistungsbeziehung Kein Zugriff
    4. 4. Mitbestimmung in der Betriebsbeziehung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Personelle Angelegenheiten Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkte Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zum Arbeitsvertrag Kein Zugriff
  7. VII. Grundsätze der Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten (§§ 106–113 BetrVG) Kein Zugriff
  8. VIII. Kontrollfragen zu §§ 11–14 Kein Zugriff
  9. Literatur Kein Zugriff
Antworten zu den Kontrollfragen Kein Zugriff Seiten 372 - 389
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 389 - 396

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