Die Staatsanwaltschaft als rechts- und kriminalpolitische Steuerungsinstanz im NS-Regime

Thomas Bichat

doi:10.5771/9783845261898

Zusammenfassung

Mit diesem Werk wird erstmalig die Rolle der Staatsanwaltschaft als Steuerungsinstanz in der NS-Diktatur analysiert. Der Autor untersucht, inwieweit der Anspruch der politischen Führung, die Anklagebehörden zur Leitinstanz einer nationalsozialistischen Rechtspflege umzubauen, in der Praxis umgesetzt wurde.

Am Beispiel ihrer Tätigkeit am Kölner Sondergericht wird der Umgang der Staatsanwaltschaft mit ausgewählten Delikten erläutert und ihre Bedeutung als Ermittlungs-, Einstellungs-, Anklage- und Gnadenbehörde dargestellt. Zudem wird ihre Funktion als Vermittlungsinstanz zwischen Reichsjustizministerium und lokaler Justiz sowie als Schnittstelle zwischen den Gerichten und den nicht-justiziellen Verfolgungsinstanzen wie insbesondere der (Staats-)Polizei untersucht. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der Kriegszeit, in der die Staatsanwaltschaft neben wachsenden Steuerungsbemühungen und kriegsbedingten Herausforderungen auch mit umfassenden gesellschaftspolitischen Ansprüchen konfrontiert war.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2047-7
ISBN-Online: 978-3-8452-6189-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rheinische Schriften zur Rechtsgeschichte
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 423
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. Zum Ansatz der Untersuchung Kein Zugriff
2. Forschungsstand Kein Zugriff
3. Forschungsziel Kein Zugriff
4. Thesen Kein Zugriff
5. Methode Kein Zugriff
6. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
7. Quellenbericht Kein Zugriff
1. Ursprung des Rechtsinstituts Kein Zugriff
2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Die Organisation der StA als Teil der Staatsgewalt Kein Zugriff
    3. Rolle der StA im Strafverfahren Kein Zugriff
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Verhältnis zur Polizei Kein Zugriff
    3. Legalitäts-, Opportunitäts- und Offizialprinzip Kein Zugriff
    4. Begrenzung staatsanwaltlicher Kompetenzen Kein Zugriff
  3. 1. Gerichtszuständigkeit Kein Zugriff
    2. Gerichtliche Voruntersuchung und Zwischenverfahren Kein Zugriff
  4. Gnadenverfahren Kein Zugriff
3. Zwischenfazit: Zentrale Lenkung – lokale Spielräume bis 1933 Kein Zugriff
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. Neue Aufgabe und Funktion der StA Kein Zugriff
  3. 1. Neues Tätigkeitsgebiet ab 1933: Das Kölner Sondergericht Kein Zugriff
    2. »Verreichlichung« der Justiz Kein Zugriff
  4. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Informations- und Berichtspflichten Kein Zugriff
    3. Urteilskritiken und Besprechungen Kein Zugriff
    4. Allgemein-, Rundverfügungen, Richtlinien und Weisungen Kein Zugriff
  5. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Personalbögen Kein Zugriff
      2. Altersstruktur Kein Zugriff
      3. Religions- bzw. Konfessionszugehörigkeit Kein Zugriff
      4. Politische Betätigung Kein Zugriff
      5. Qualifikation Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeiner Ablauf Kein Zugriff
      2. Einfluss der Partei Kein Zugriff
    4. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums vom 7. April 1933 Kein Zugriff
      3. Reichsbürgergesetz vom 15. September 1935 Kein Zugriff
      4. Deutsches Beamtengesetz vom 26. Januar 1937 Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. Gesetzliche Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
    2. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Verhältnis zur Polizei: von Kooperation zu Konkurrenz Kein Zugriff
      3. Verhältnis zur Partei Kein Zugriff
      4. Einfluss auf das staatsanwaltliche Vorverfahren Kein Zugriff
    3. 1. Umfang Kein Zugriff
      2. Schwerpunkt Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeine Entscheidungsoptionen Kein Zugriff
      2. Besonderheit bei § 2 Heimtückegesetz Kein Zugriff
    5. 1. Umfang Kein Zugriff
      2. Zurückweisung, Beweismangel und Abgabe an andere Gerichte Kein Zugriff
      3. Einstellung aus Opportunitätsgründen Kein Zugriff
      4. Auswirkungen der Amnestiegesetze Kein Zugriff
    6. Dauer des Vorverfahrens Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zielvorgabe Kein Zugriff
      2. Prozessuale Besonderheiten Kein Zugriff
    2. Weitere gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
    2. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. Umfang Kein Zugriff
      3. Schwerpunkt Kein Zugriff
    3. 1. Abgabe politischer Verfahren Kein Zugriff
      2. Die Fälle am Sondergericht Kein Zugriff
    4. Einflussnahme der NS-Justizführung Kein Zugriff
    5. Einflussnahme auf das Sondergericht Kein Zugriff
    6. Verfahrensdauer Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. Gesetzliche Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
    2. Umfang Kein Zugriff
    3. Konzeption der Gnadengesuche Kein Zugriff
    4. Bewertung der StA Kein Zugriff
    5. Einflussnahme der Justizführung Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. Zwischenfazit: Zentrale Lenkung – lokale Spielräume in der Vorkriegszeit Kein Zugriff
1. 1. Auftrag der StA im Krieg Kein Zugriff
  2. Ausweitung der Sondergerichtsbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Ausweitung der Berichtspflichten Kein Zugriff
    3. Neue Lenkungsmaßnahmen Kein Zugriff
  4. (Kriegs)Auswirkungen auf die Personalstruktur der (Kölner) StA Kein Zugriff
  5. 1. Erste Kriegshälfte bis zur »Operation Millennium« Kein Zugriff
    2. Zweite Kriegshälfte Kein Zugriff
    3. (Kriegs)Ende Kein Zugriff
  6. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. Gesetzliche Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
    2. Verhältnis zur Polizei Kein Zugriff
    3. 1. Umfang Kein Zugriff
      2. Schwerpunkt Kein Zugriff
    4. 1. Umfang Kein Zugriff
      2. Zurückweisung, Beweismangel und Abgabe an an- dere Gerichte Kein Zugriff
      3. Einstellungen aus Opportunitätsgründen Kein Zugriff
    5. Dauer des Vorverfahrens Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Sondergerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. Außerordentlicher Einspruch und Nichtigkeitsbeschwerde Kein Zugriff
    3. Weitere gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
    2. 1. Umfang Kein Zugriff
      2. Schwerpunkt Kein Zugriff
    3. 1. Abgabe politischer Verfahren Kein Zugriff
      2. Die Fälle am Sondergericht Kein Zugriff
    4. Einflussnahme der NS-Justizführung Kein Zugriff
    5. Einflussnahme auf das Sondergericht Kein Zugriff
    6. Verfahrensdauer Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. Gesetzliche Veränderungen Kein Zugriff
  2. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
    2. Umfang Kein Zugriff
    3. Modifizierung der Gnadengesuche Kein Zugriff
    4. Bewertung der StA Kein Zugriff
    5. Einflussnahme der Justizführung Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. Zwischenfazit: Zentrale Lenkung – lokale Spielräume in der Kriegszeit Kein Zugriff
Gesamtfazit Kein Zugriff Seiten 383 - 386
Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 387 - 400
Anhang Kein Zugriff Seiten 401 - 404
Personalverzeichnis Kein Zugriff Seiten 405 - 423

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