Telekommunikations- und wettbewerbsrechtliche Maßgaben für die Betreiber von Senderstandorten
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Band 42
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Der Markt für die Bereitstellung von Senderstandorten zur terrestrischen Rundfunkübertragung ist von erheblichen Wettbewerbsdefiziten geprägt: Neben den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Westdeutschland ist es fast ausschließlich die Deutsche Funkturm GmbH, ein zur Deutschen Telekom AG gehörendes Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost, die als Anbieterin solcher Standorte auftritt. Ein Aufbau alternativer Standortinfrastruktur ist bereits wirtschaftlich kaum darstellbar, insbesondere wegen hoher Anfangsinvestitionen. Auch andere, gewichtige Gründe, etwa topographisch-physikalische Anforderungen und/oder bau- bzw. umweltrechtliche Erschließungshindernisse, stehen der Neuerrichtung entsprechender Anlagen durch potenzielle Mitbewerber regelmäßig entgegen. Auf der Nachfrageseite agiert im Wesentlichen ein einziges Unternehmen, das Betreiber von Sendernetzen im gesamten Bundesgebiet ist und aufgrund seiner herausragenden Marktstellung die Entgelte für die Nutzung der Standorte an seine Kunden, die Rundfunkveranstalter, durchreichen kann. Trotz dieser Marktbedingungen hat eine Regulierung des Standortbetriebs bislang nicht stattgefunden.
In diesem Kontext steht das im vorliegenden Band der EMR-Schriftenreihe dokumentierte Gutachten: Es befasst sich mit der Frage, welche Handhabe das Telekommunikations- und das allgemeine Wettbewerbsrecht bieten, um den festgestellten Wettbewerbsproblemen beim Senderstandortbetrieb effektiv entgegenzuwirken. Die Analyse erfolgt insbesondere vor dem Hintergrund der Novelle des Telekommunikationsgesetzes 2012, die der Umsetzung des reformierten EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation dienen sollte. Dabei wird eingehend untersucht, welche möglicherweise einschlägigen Abhilfemaßnahmen herangezogen werden können und welche Folgerungen sich daraus für die Beteiligten ergeben würden.
Sebastian Schweda ist Rechtsanwalt mit Schwerpunkten im Medien-, Telekommunikations- und Datenschutzrecht und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0628-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4880-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)
- Band
- 42
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 195
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 11 - 12Autor:innen:
- Beschreibung des Gutachtenauftrages Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Kurzdarstellung der Sachlage Kein Zugriff Seiten 14 - 14Autor:innen:
- Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 14 - 16Autor:innen:
- Inhalteproduzenten Kein Zugriff Seiten 17 - 17Autor:innen:
- Inhalteanbieter (Rundfunkveranstalter) Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Plattformanbieter Kein Zugriff Seiten 18 - 18Autor:innen:
- Senderbetreiber Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Standortbetreiber Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Sendeeinrichtungen Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Charakteristika der Standorte Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- DFMG GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten als Standortbetreiber (Westdeutschland) Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere private Standortbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangelnder Wettbewerb beim Senderbetrieb Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entgeltstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Antennenmitbenutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- EU-Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsches Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmungen der Rahmenrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmungen der Zugangsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marktdefinition, § 10 TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierungsverfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierung von Unternehmen ohne beträchtliche Marktmacht (§ 18 TKG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierung unabhängig von Marktmacht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 101 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 102 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit der Bestimmungen des GWB über Kartelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der Bestimmungen des GWB zur Missbrauchsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenarbeit von BNetzA und BKartA; Einbindung der Landesmedienanstalten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Senderstandort als (markt-)regulierungsfähiger Gegenstand im Sinne des TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktdefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Maßnahmen der Zugangsregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbräuchliches Verhalten, § 42 TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierung von Unternehmen ohne beträchtliche Marktmacht, § 18 TKG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mitnutzung von Vorrichtungen in Gebäuden, § 45a Abs. 3 TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitnutzung, §§ 70 i. V. m. 68, 69 TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden, § 76 TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Nutzung von Infrastrukturen, § 77a TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitnutzung alternativer Infrastrukturen, § 77b TKG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wegerechte nach dem Richtlinienpaket von 2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegerechte nach der Reform des Richtlinienpakets 2009 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kartellverbot, Art. 101 AEUV, § 1 GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- EU-Wettbewerbsrecht (Art. 102 AEUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationales Wettbewerbsrecht (§§ 19, 20 GWB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Literatur Kein Zugriff Seiten 133 - 140Autor:innen:
- Anhang: Gesetzestexte Kein Zugriff Seiten 141 - 194Autor:innen:
- Zum Autor Kein Zugriff Seiten 195 - 195Autor:innen:
