In der ZParl werden alle Bereiche der Politik behandelt, in denen es um Legitimations- und Repräsentationsfragen geht. Bundes- und Landesparlamentarismus, Aspekte der kommunalen Ebene und Verfassungsfragen sowie Probleme des internationalen Parlamentsvergleichs stehen im Vordergrund. Auch die parlamentarische Entwicklung anderer Staaten wird behandelt. Die ZParl vermittelt wissenschaftlich gesicherte und systematisch strukturierte politische Informationen. Den größten Raum nehmen die Dokumentationen und Analysen ein. Zudem finden sich in jedem Heft Aufsätze, die wichtige Themen umfassender betrachten und neue Denkanstöße geben. Immer wieder ist die ZParl Plattform für Diskussionen; zudem werden die jeweils neuesten Titel zu allgemeinen Parlamentsfragen vorgestellt und Neuerscheinungen zu den Schwerpunktthemen eines Heftes im Literaturteil besprochen. In ihren „Mitteilungen“ unterrichtet die ZParl unter anderem über die Seminare, Diskussionsforen und Vortragsveranstaltungen der Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl). Die Hefte eines jeden Jahrgangs sind mit einem Sach- und Personenregister versehen. Damit erhält jeder Band den Charakter eines Nachschlagewerkes zur Institutionen- und vergleichenden Regierungslehre. In den mehr als vierzig Jahren ihres Bestehens ist die ZParl als „Datenbank“ ein Beitrag zur Chronik der Bundesrepublik geworden. Homepage: www.zparl.nomos.de
Das 2023 verabschiedete neue Wahlgesetz bezweckte vor allem, dramatische Vergrößerungen des Bundestags, wie sie sich 2017 und 2021 aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten ergeben hatten, zu verhindern. Aufgrund des neu eingeführten...
Die repräsentative Wahlstatistik in Deutschland, die es seit der Bundestagswahl 1953 gibt (mit Ausnahme der Bundestagswahlen 1994 und 1998), ist weltweit einzigartig. Sie ermittelt die Wahlbeteiligung nach zehn Altersgruppen und das Wahlverhalten...
Die parteipolitischen Positionen und die Polarisierung im deutschen Parteiensystem bei der Bundestagswahl 2025 werden anhand der Online-Wahlhilfen Wahl-O-Mat und WahlSwiper analysiert. Die Auswertungen zeigen eine deutliche programmatische...
Grundlage der Analyse sind etwa 330.000 Teilnehmer aus der Onlinewahlhilfe Wahl-Kompass, die ihre Angaben zur Verfügung stellten. Fünf Wahlkampfthemen stehen in der Untersuchung im Mittelpunkt: Schuldenbremse, Deutschlandticket, Wehrpflicht,...
Der Deutsche Bundestag hat sich mit dem Gesetz über die Polizeibeauftragte oder den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag (Polizeibeauftragtengesetz – PolBeauftrG) vom 28. Februar 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 72) ein neues Instrument...
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestags haben weitreichende Befugnisse. Damit sollen sie staatliches Verhalten untersuchen und kontrollieren. Ihre Abgeordneten können Zeugen wie im Strafverfahren vernehmen – allerdings...
Die Fraktionen sind zentrale Akteure im politischen System Deutschlands, doch bleiben sie in ihrer Funktionsweise häufig missverstanden. Um ihre Rolle angemessen einordnen zu können, muss der gesamte politische Prozess der Gesetzgebung betrachtet...
Der Beitrag untersucht die Rolle der Fraktionen des Deutschen Bundestages in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Obwohl das Grundgesetz Fraktionen nur am Rande erwähnt, qualifiziert das Gericht sie als notwendige Einrichtungen des...
Als die zentralen Wirkungseinheiten im Deutschen Bundestag haben die Fraktionen einen wesentlichen Beitrag geleistet zur Stabilität und Leistungsfähigkeit der repräsentativen Demokratie nach deren Neugründung 1949. Ausgehend von der Annahme,...
„Interaktive Repräsentation“ bezeichnet jenes ständige Wechselspiel zwischen Repräsentanten und Repräsentierten, bei dem durch eine gelingende Paarung von Responsivität und Führung weit verbreiteter Glaube an die Legitimität eines...
Fraktion und Partei werden in der Öffentlichkeit regelmäßig als Einheit wahrgenommen, Erfolg und Misserfolg des einen werden jeweils auch dem anderen zugerechnet. Ziel beider ist es, in der Öffentlichkeit Vertrauen und Zustimmung für die eigene...
Mit seinem Beschluss vom 10. Dezember 2024 zu den Unterschriftenquoren vollzieht der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts endgültig die Abkehr von der Maxime, dass dort, wo parlamentarische Mehrheiten in eigener Sache tätig sind, eine...