Das intelligente Energiesystem der Zukunft

Ryan Kelly M.Sc.

doi:10.5771/9783748905622

Zusammenfassung

Mit dem regulierten Rollout von Smart Metern soll die Elektrizitätsinfrastruktur im Interesse eines zukunftsfähigen europäischen Energiesystems digitalisiert werden. Zur Umsetzung der EU-Vorgaben setzt der deutsche Gesetzgeber auf eine ordnungsrechtliche Strategie mit gesetzlicher Zwangsduldung der intelligenten Messsysteme. Hiermit gehen vielfältige grund- und datenschutzrechtliche Problemlagen einher. Die Studie untersucht den Smart Meter Rollout in seiner komplexen Realität zwischen verfassungs-, energie- und datenschutzrechtlichen sowie europäischen und nationalen Vorgaben. Die Einführung von Smart Metern wird hierzu vollumfänglich dargestellt und anhand der verfassungs- und unionsrechtlich erarbeiteten Maßstäbe analysiert. Im Fokus stehen insbesondere die dogmatische Verortung im europäischen Verfassungsverbund sowie die Untersuchung anhand der grundrechtsgeleiteten, unionsrechtlich-autonomen Auslegung der DS-GVO. Die zentralen Ergebnisse der Studie sind in zwei kompakten Abbildungen visualisiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6439-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0562-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 164
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. 1. Soziotechnische Transformation zum Smarten Energiesystem der Zukunft unter europäischen Impulsen Kein Zugriff
2. 2. Informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz als zentrale europäische Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
3. 3. Das Spannungsfeld von Energiesystemoptimierung und Datensouveränität – zwei Antipole europäischer Regulierung? Kein Zugriff
II. Forschungstrias: Mehrebenen-Regulierungsgefüge, Europarechtskonformität und Grundrechtsmäßigkeit des Smart Meter Rollouts nach dem MsbG Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. a) Primärrechtliche Verankerung der europäischen Smart Meter-Regelungen in Art. 95 EGV-Nizza, Art. 194 und 16 AEUV i.V.m. 39 EUV Kein Zugriff
  2. b) Sekundärrechtliche Normierung des Smart Meter Rollouts durch RL 2009/72/EG, RL 2012/27/EU und VO EU 2016/679 Kein Zugriff
2. 1. a) Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) als Kernstück des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende (GDEW) Kein Zugriff
  2. b) Duldungs- und Verpflichtungsregime, gem. §§ 29 ff., 36 MsbG Kein Zugriff
  3. c) Bereichsspezifisches Datenschutzkonzept, gem. §§ 49 ff. MsbG Kein Zugriff
3. 3. Zwischenfazit: Komplexes Regulierungsgefüge zum Smart Meter Rollout Kein Zugriff
1. 1. a) Dogmatische Einordnung der EuGH-Judikatur zum absoluten Anwendungsvorrang unter dem Paradigma der grundrechtlichen ‚Verbindungsthese‘ Kein Zugriff
  2. b) Dogmatische Einordnung der BVerfG-Judikatur zum relativen Anwendungsvorrang unter dem Paradigma der grundrechtlichen ‚Trennungsthese‘ Kein Zugriff
  3. c) Zwischenfazit: Anzuwendende Grundrechtsordnung zur Bewertung des MsbG Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Datenschutzrechtlicher Erforderlichkeitsbegriff als unionsrechtlich-autonome Kategorie nach dem Gebot primärrechtskonformer Auslegung von Sekundärrecht Kein Zugriff
      2. (2) Verhältnismäßigkeit des einfachgesetzlichen Eingriffs der optionalen MsbG-Einbaufälle mit antizipierter Datenverarbeitung in Art. 8 GRCh Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenfazit: Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung aus den zu duldenden optional einbaubaren Smart Metern, gem. §§ 29 II i.V.m. 49 ff. MsbG Kein Zugriff
    2. 1. (1) Öffnungsklausel für nationale spezifische Datenschutzbestimmungen im Falle rechtlich verpflichtender Datenverarbeitungen, gem. Art. 6 II, III i.V.m. 6 I lit. c DSGVO Kein Zugriff
      2. (2) Datenschutzniveaudivergenz zwischen MsbG und DSGVO Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenfazit: Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung aus den zu duldenden verpflichtend einzubauenden Smart Metern, gem. §§ 29 I i.V.m. 49 ff. MsbG Kein Zugriff
  2. b) Spezialitätsregelung zur elektronischen Datenkommunikation zwischen Smart Metern durch VO EU 2017/0003 (‚e-privacy-VO‘) – de lege ferenda Kein Zugriff
  3. c) Zwischenfazit: Unionsrechtskonformität des MsbG am Maßstab der DSGVO – de lege lata und de lege ferenda Kein Zugriff
V. Resümierende Bewertung des wettbewerblich-regulierten Smart Meter Rollouts nach MsbG im europäisch-vorstrukturierten und national-implementierten Mehrebenen-Regulierungsgefüge Kein Zugriff Seiten 136 - 146
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 147 - 164

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