Der Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog

Dr. Katja Levy

doi:10.5771/9783845226651

Zusammenfassung

Die Autorin legt mit ihrem Buch eine umfassende Darstellung und Analyse des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs vor. Die Darstellung beginnt, basierend auf bisher unveröffentlichten Dokumenten, bei der Innenansicht des Dialogs und zeichnet Beweggründe und Entwicklung dieses ungewöhnlichen Kommunikationsangebots minutiös nach. Die anschließende Analyse der deutschen und chinesischen Presse enthüllt beispielhaft den mächtigen Einfluss der Medien auf die Rezeption von Außenpolitik.

Eine weitere Analyseebene widmet sich der Frage, welche Bedeutung der Fokus auf dem Rechtsstaatlichkeitsprinzip in dem Dialog hat und was dies für die deutsche und die chinesische Seite des Dialogs bedeutet. Mit jeder Perspektive und weiteren Ebene der Analyse erschließt sich dem Leser ein zunehmend komplexeres Bild des umstrittenen Dialogs, das gängige Argumentationsmuster zum Thema Chinapolitik grundsätzlich hinterfragt. Die Autorin rollt dabei auch die Suche nach einer geeigneten Evaluation für politische Dialoge mit einem Rückgriff auf die Theorie des kommunikativen Handelns von Jürgen Habermas neu auf. Die Abhandlung schließt mit einem Empfehlungskatalog für die Weiterentwicklung des Dialogs.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5085-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2665-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: DGAP-Schriften zur Internationalen Politik
Sprache: Deutsch
Seiten: 386
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
Vorwort Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. Vierfache Problemlage Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. Relevanz der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 24
  3. Ziele Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  4. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 25 - 25
  5. Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  6. 1. Deutsch-chinesische Beziehungen und deutsche Rechtsberatungsprogramme in der VR China Kein Zugriff
    2. Außenpolitische China-Strategien Kein Zugriff
    3. Transformationstheorien Kein Zugriff
    4. Ansätze zur Menschenrechtspolitik gegenüber China Kein Zugriff
    5. Konditionalität in der Entwicklungszusammenarbeit Kein Zugriff
    6. Kommunikation in den Internationale Beziehungen Kein Zugriff
    7. Ansätze über die Evaluation von Rechtskooperationsprogrammen und Menschenrechtsdialogen Kein Zugriff
2. 1. Der Begriff Rechtsstaatsdialog Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  2. 1. Qualitative Politikanalyse Kein Zugriff
    2. Konstruktivismus als Methode in den Internationalen Beziehungen Kein Zugriff
    3. Theorie des Kommunikativen Handelns Kein Zugriff
  3. Methoden Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  4. Untersuchungsschritte Kein Zugriff Seiten 51 - 52
1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
2. Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der VR China Kein Zugriff Seiten 54 - 58
3. Entstehung, Konzeption und Finanzierung des RSD Kein Zugriff Seiten 58 - 63
4. 1. Rahmen für den deutsch-chinesischen Austausch über die Kooperation im Rechtsbereich Kein Zugriff Seiten 63 - 66
  2. Die Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 66 - 68
5. 1. Das erste Zweijahresprogramm Kein Zugriff Seiten 68 - 76
  2. Das zweite Zweijahresprogramm Kein Zugriff Seiten 76 - 79
  3. Das dritte Zweijahresprogramm Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  4. Die Projekte in den Zweijahresprogrammen Kein Zugriff Seiten 80 - 82
6. 1. Das erste Symposium: »Rechtsbindung der Verwaltung und Individualrechtsschutz« (Beijing, 12. und 13. Juni 2000) Kein Zugriff Seiten 82 - 89
  2. Das zweite Symposium: »Rechtlicher Rahmen für die unternehmerische Tätigkeit in der Marktwirtschaft – Staatliche Regulierung und Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Bürger und der Unternehmen« (Berlin, 8. und 9. Oktober 2001) Kein Zugriff Seiten 89 - 92
  3. Das dritte Symposium: »Die rechtsstaatliche Ordnung der Marktwirtschaft – Förderung der Kreditwürdigkeit und der Rechtssicherheit für Bürger und Unternehmen« (Beijing, 20. und 21. Mai 2002) Kein Zugriff Seiten 92 - 94
  4. Das vierte Symposium: »Rechtsfragen, Politik und globale Nutzungsmöglichkeiten der Informationstechnologie« (Berlin, 10. und 11. November 2003) Kein Zugriff Seiten 94 - 100
  5. Das fünfte Symposium: »Ausübung der Notstandsbefugnisse des Staates und Schutz der Rechte der Bürger« (Beijing, 17. und 18. Mai 2004) Kein Zugriff Seiten 100 - 106
  6. Das sechste Symposium: »Offenlegung von Regierungs- und Verwaltungsinformationen« (Hamburg 20. und 21. Juni 2005) Kein Zugriff Seiten 106 - 109
  7. Das siebte Symposium: »Verwaltungszwang und Rechte der Bürger« (Xi’an, 22. und 23. Mai 2006) Kein Zugriff Seiten 109 - 109
  8. Das achte Symposium zum Schutz geistigen Eigentums (München, 21. und 23. April 2008) Kein Zugriff Seiten 109 - 111
7. 1. (Interne) Kleine Runde Tische Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  2. (Externe) Große Runde Tische Kein Zugriff Seiten 112 - 118
8. Andere Themen, über die sich die chinesische Seite informierte Kein Zugriff Seiten 118 - 119
9. Zwischenergebnis: Der Rechtsstaatsdialog aus der Innenperspektive Kein Zugriff Seiten 119 - 120
1. 1. Die Wirkung von Medien Kein Zugriff Seiten 121 - 125
  2. Die Bedeutung von Medien für den außenpolitischen Entscheidungsprozess Kein Zugriff Seiten 125 - 126
  3. Die besondere Rolle der Auslandskorrespondenten in der Berichterstattung über die VR China Kein Zugriff Seiten 126 - 130
  4. Die Aussagekraft einer Presseanalyse in Bezug auf den RSD Kein Zugriff Seiten 130 - 130
2. 1. Forschungsfragen und Hypothesen Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  2. Inhaltsanalyse Kein Zugriff Seiten 131 - 133
  3. Codebuch Kein Zugriff Seiten 133 - 133
  4. Materiallage Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  5. Prüfung der Reliabilität und Validität Kein Zugriff Seiten 134 - 136
  6. Datenerhebung Kein Zugriff Seiten 136 - 136
  7. Datenauswertung Kein Zugriff Seiten 136 - 137
3. 1. Wie präsent ist der RSD in der deutschsprachigen Presse? Kein Zugriff Seiten 137 - 144
  2. In welchem Kontext wird über den RSD berichtet? Kein Zugriff Seiten 144 - 147
  3. Mit welchen Attributen wird der RSD beschrieben? Kein Zugriff Seiten 147 - 153
  4. Wie wird der RSD beurteilt? Kein Zugriff Seiten 153 - 158
4. 1. Motive Kein Zugriff Seiten 158 - 162
  2. Generelle Einschätzung Kein Zugriff Seiten 162 - 166
  3. Kritik Kein Zugriff Seiten 166 - 170
  4. Aspekte, die die Besonderheit des Partners China ausmachen Kein Zugriff Seiten 170 - 171
  5. 1. Konzeptionelle Empfehlungen für den RSD Kein Zugriff
    2. Organisatorische Empfehlungen für den RSD Kein Zugriff
    3. Themenempfehlungen für den RSD Kein Zugriff
5. Zusammenfassung der Analyseergebnisse für die deutschsprachige Presse Kein Zugriff Seiten 177 - 180
1. 1. Die Struktur der Presselandschaft in der VR China Kein Zugriff Seiten 181 - 188
  2. Pressefreiheit und öffentliche Meinungsbildung in der VR China Kein Zugriff Seiten 188 - 192
2. Forschungsdesign für die Analyse der chinesischen Presse Kein Zugriff Seiten 192 - 194
3. 1. Quantitative Analyse der chinesischen RSD-Berichterstattung – Präsenz des RSD in der chinesischen Presse Kein Zugriff Seiten 194 - 212
  2. 1. Bewertung der chinesisch-deutschen Beziehungen Kein Zugriff
    2. Bewertung des RSD Kein Zugriff
    3. Erwartungen an den RSD Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung der Ergebnisse für die chinesische Berichterstattung Kein Zugriff Seiten 221 - 222
4. Zwischenergebnis: deutsche und chinesische Außenperspektive auf den Rechtsstaatsdialog im Vergleich Kein Zugriff Seiten 222 - 226
1. 1. Rechtssystem Kein Zugriff Seiten 227 - 229
  2. Rechtsreformen Kein Zugriff Seiten 229 - 234
  3. 1. Gesetze Kein Zugriff
    2. Verwaltungsrechtsnormen Kein Zugriff
    3. Gesetzgebungsplanung Kein Zugriff
    4. Justizministerium Kein Zugriff
    5. Die KP China Kein Zugriff
  4. 1. Einschätzungen der Rechtsberatungsprogramme Kein Zugriff
    2. Einflussnahme und Beratungsbedarf Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung: Recht in der VR China Kein Zugriff Seiten 258 - 259
2. 1. 1. Rechtsstaatlichkeit im deutschen Rechtsverständnis Kein Zugriff
    2. »Rule of law« im amerikanischen Recht Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsstaatlichkeit in der VR China Kein Zugriff
  3. 1. Das Rechtsstaatsprinzip im Dialog aus deutscher Sicht Kein Zugriff
    2. Das Rechtsstaatsprinzip im Dialog aus chinesischer Sicht Kein Zugriff
    3. Rechtsstaatselemente im RSD Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung: Rechtsstaatlichkeit im Rechtsstaatsdialog Kein Zugriff Seiten 287 - 288
3. Zwischenergebnis: der Rechtsstaatsdialog aus inhaltlicher Perspektive Kein Zugriff Seiten 288 - 288
1. Aktuelle Entwicklungen im RSD Kein Zugriff Seiten 289 - 294
2. Die Perspektiventriangulation Kein Zugriff Seiten 294 - 299
3. 1. Das Problem der Evaluierung des Dialogs Kein Zugriff Seiten 299 - 302
  2. 1. Operationalisierung des kommunikativen Handelns und Anwendung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung der Evaluierung Kein Zugriff Seiten 307 - 307
4. Empfehlungen und Fazit Kein Zugriff Seiten 307 - 310
Literatur Kein Zugriff Seiten 311 - 326
Quellen Kein Zugriff Seiten 327 - 327
Dokumente (Deutschland) Kein Zugriff Seiten 327 - 332
Rechtsdokumente Kein Zugriff Seiten 333 - 334
Presse Kein Zugriff Seiten 335 - 354
Anhang Kein Zugriff Seiten 355 - 355
Glossar Kein Zugriff Seiten 355 - 356
Codebuch für die Analyse der deutschsprachigen Presse Kein Zugriff Seiten 357 - 372
Codebuch für die Analyse der chinesischen Presse Kein Zugriff Seiten 373 - 384
Sach- und Personenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 385 - 386

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