Öffentliches Baurecht

Dr. Frank Stollmann Leitender Ministerialrat&lt; in Düsseldorf; Prof. Dr. Guy Beaucamp &lt;Professor an der Fakultät Wirtschaft und Soziales, Department Public Management, HAW Hamburg

doi:10.17104/9783406759758

Zusammenfassung

Das öffentliche Baurecht umfasst insbesondere die Bauleitplanung, die Zulässigkeit von Bauvorhaben, die Eingriffsmöglichkeiten der Bauaufsichtsbehörden und den Nachbarschutz, die in diesem Buch schwerpunktmäßig erläutert werden. Auch die Bezüge zum Verfassungsrecht und zum Verwaltungsprozessrecht werden dargestellt.

Zum besseren Verstehen und dauerhaften Behalten enthält das Buch

23 Fälle mit ausführlichen Lösungen,
13 Prüfungsschemata und
33 Schaubilder.

Jedes Kapitel weist zudem Wiederholungsfragen auf, die im letzten Abschnitt des Buches beantwortet werden. Das Lehrbuch eignet sich sowohl zur Vorlesungsbegleitung als auch zur Examensvorbereitung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-75861-4
ISBN-Online: 978-3-406-75975-8
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Lernbücher Jura
Sprache: Deutsch
Seiten: 378
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. Literatur Kein Zugriff Seiten 1 - 1
2. 1. A. Begriffe Kein Zugriff
  2. 1. I. Bürgerlich-rechtliche Baufreiheit und Beschränkungen Kein Zugriff
    2. II. Verhältnis zum öffentlichen Baurecht Kein Zugriff
  3. C. Das öffentliche Baurecht Kein Zugriff
  4. D. Basisinformationen zur Raumplanung Kein Zugriff
  5. E. Öffentliches Baurecht in der Fallbearbeitung Kein Zugriff
  6. F. Kontrollfragen Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Baufreiheit? Kein Zugriff
    2. II. Bestandsschutz Kein Zugriff
    3. III. Entschädigungsansprüche Kein Zugriff
    4. 1. 1. Bauleitplanung Kein Zugriff
      2. 2. Veränderungssperre Kein Zugriff
      3. 3. Gemeindliche Vorkaufsrechte Kein Zugriff
      4. 4. Beschränkungen durch §§ 34, 35 BauGB Kein Zugriff
      5. 5. Abstandsflächen Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundzüge Kein Zugriff
    2. II. Wehrfähigkeit der Planungshoheit Kein Zugriff
    3. III. Grundlage für Beteiligungsrechte Kein Zugriff
    4. 1. Fall 1: Vorfahrt für die Sicherheit Kein Zugriff
  3. C. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
  4. D. Kontrollfragen Kein Zugriff
4. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. 1. I. Bestand des Bundesrechts Kein Zugriff
    2. II. Der Aufbau des Baugesetzbuches Kein Zugriff
    3. III. Baunutzungsverordnung Kein Zugriff
    4. IV. Weitere Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  3. B. Baurecht der Länder Kein Zugriff
  4. C. Ortsrecht Kein Zugriff
  5. D. Übersicht Kein Zugriff
  6. E. Kontrollfragen Kein Zugriff
1. Literatur Kein Zugriff Seiten 29 - 29
2. 1. 1. I. Zweistufige Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. II. Funktionen der Bauleitplanung Kein Zugriff
    3. III. Zielsetzung der Vorschriften über die Bauleitplanung Kein Zugriff
  2. 1. I. Bedeutung Kein Zugriff
    2. II. Charakterisierung Kein Zugriff
  3. 1. I. Bedeutung Kein Zugriff
    2. II. Ausnahmen von der Zweistufigkeit Kein Zugriff
  4. D. Kontrollfragen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
      2. a) Darstellungen Kein Zugriff
        b) Sonstige Inhalte Kein Zugriff
      3. 3. Verbindlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Qualifizierter Bebauungsplan Kein Zugriff
        b) Einfacher Bebauungsplan Kein Zugriff
        c) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kein Zugriff
      2. 2. Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
      3. a) Festsetzungen Kein Zugriff
        b) Kennzeichnungen Kein Zugriff
        c) Nachrichtliche Übernahmen Kein Zugriff
  2. 1. I. Rechtsnatur des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
    2. II. Rechtsnatur des Bebauungsplans Kein Zugriff
  3. C. Kontrollfragen Kein Zugriff
4. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. A. Rechtsgrundlagen und Übersicht Kein Zugriff
  3. 1. I. Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. 2. Umweltprüfung und Umweltbericht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Behörden/Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
      2. 2. Beteiligungsverfahren Kein Zugriff
    4. 1. 1. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      2. a) Bekanntmachung Kein Zugriff
        b) Auslegung Kein Zugriff
    5. V. Satzungsbeschluss Kein Zugriff
    6. 1. 1. Flächennutzungsplan Kein Zugriff
      2. 2. Bebauungsplan Kein Zugriff
    7. VII. Ausfertigung und Öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff
    8. 1. Fall 2: Krumme Eiche Kein Zugriff
  4. C. Kontrollfragen Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Grundsatz Kein Zugriff
    2. II. Subjektive Ansprüche Kein Zugriff
    3. III. Sog. „Negativplanung“ Kein Zugriff
  2. 1. I. Inhaltliche Normenklarheit Kein Zugriff
    2. II. Hinreichende Regelungsdichte Kein Zugriff
  3. 1. I. Begriff und Inhalt konkretisierter Ziele Kein Zugriff
    2. II. Durchführung der Anpassung Kein Zugriff
  4. D. Entwicklungsgebot Kein Zugriff
  5. E. Beachtung des Planungsrahmens Kein Zugriff
  6. 1. I. Allgemeine Planungsleitlinien Kein Zugriff
    2. II. Besondere Planungsleitlinien Kein Zugriff
    3. III. Optimierungsgebote Kein Zugriff
    4. IV. Planungsleitsätze Kein Zugriff
    5. 1. 1. Die Phasen der Abwägung Kein Zugriff
      2. Fall 3: Gründerzeit-Villa Kein Zugriff
      3. 3. Interkommunale Abwägung Kein Zugriff
      4. 4. Abwägungsmaßstäbe im weiteren Sinne Kein Zugriff
  7. G. Kontrollfragen Kein Zugriff
6. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. A. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. I. Eingrenzung der relevanten Verfahrens- oder Formvorschriften Kein Zugriff
    2. II. Systematik der Vorschrift Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundzüge Kein Zugriff
      2. 2. Offensichtlichkeit Kein Zugriff
      3. 3. Von Einfluss Kein Zugriff
    4. 1. 1. Mängel der Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      2. 2. Mängel der Behördenbeteiligung Kein Zugriff
    5. V. Beachtliche Rechtsverletzungen gem. § 214 I 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
    6. VI. Beachtliche Rechtsverletzungen gem. § 214 I 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
    7. VII. Rügeobliegenheit Kein Zugriff
  4. C. Mängel im Verhältnis von Bebauungs- und Flächennutzungsplan,§ 214 II BauGB Kein Zugriff
  5. D. Abwägungsmängel, § 214 III BauGB Kein Zugriff
  6. E. Ergänzendes Verfahren, § 214 IV BauGB Kein Zugriff
  7. F. Kontrollfragen Kein Zugriff
7. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. 1. I. Rechtsschutz gegen einen Flächennutzungsplan Kein Zugriff
    2. 1. a) Gegenstand der Normenkontrolle (Statthaftigkeit) Kein Zugriff
        b) Antragsbefugnis Kein Zugriff
        c) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
        Fall 4: Kein Schiefer am Hang Kein Zugriff
      2. 2. Begründetheitsprüfung und Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
      3. 3. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 1. I. Rechtsschutz gegen einen Flächennutzungsplan Kein Zugriff
    2. 1. Fall 5: Winzer-Eck Kein Zugriff
  4. C. Kontrollfragen Kein Zugriff
1. Literatur Kein Zugriff Seiten 127 - 128
2. 1. A. Zweck Kein Zugriff
  2. 1. I. Planaufstellungsbeschluss Kein Zugriff
    2. II. Sicherungsbedürfnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Inhalt Kein Zugriff
    2. II. Wirkungen Kein Zugriff
  4. 1. I. Form der Veränderungssperre Kein Zugriff
    2. II. Zeitpunkt der Veränderungssperre Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
      2. 2. Faktische Veränderungssperre Kein Zugriff
      3. 3. Außer-Kraft-Treten Kein Zugriff
  5. 1. I. Erteilung einer Ausnahmegenehmigung Kein Zugriff
    2. II. Bestandsschutz Kein Zugriff
  6. 1. I. Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 1. Fall 6: Getränkemarkt Kein Zugriff
  7. G. Kontrollfragen Kein Zugriff
3. 1. A. Zweck der Regelung Kein Zugriff
  2. 1. I. Möglichkeit einer Veränderungssperre Kein Zugriff
    2. II. Antrag der Gemeinde Kein Zugriff
    3. III. Gegenstand der Zurückstellung Kein Zugriff
    4. IV. Sicherungsbedürfnis Kein Zugriff
  3. C. Rechtswirkungen Kein Zugriff
  4. 1. I. Zeitpunkt Kein Zugriff
    2. II. Dauer Kein Zugriff
    3. III. Ende Kein Zugriff
  5. E. Rechtsnatur und Rechtsschutzfragen Kein Zugriff
  6. F. Kontrollfragen Kein Zugriff
4. 1. A. Bedeutung Kein Zugriff
  2. B. Wesen und Anwendungsbereich der Vorkaufsrechte Kein Zugriff
  3. C. Arten und Geltungsbereich Kein Zugriff
  4. D. Gemeinwohlerfordernis und Ausschließungsgründe Kein Zugriff
  5. E. Verfahren und Rechtsschutz Kein Zugriff
  6. F. Kontrollfragen Kein Zugriff
1. Literatur Kein Zugriff Seiten 153 - 153
2. 1. A. Bedeutung der Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Bauliche Anlage Kein Zugriff
    3. 1. Fall 7: Wettbüro Kein Zugriff
    4. IV. Erfordernis einer behördlichen Zulassung Kein Zugriff
  3. C. Systematik der §§ 29 f. BauGB Kein Zugriff
  4. D. Kontrollfragen Kein Zugriff
3. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. I. Vorliegen eines qualifizierten Bebauungsplans Kein Zugriff
    2. II. Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
      2. Fall 8: Ferienwohnung Prenzlauer Berg Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis zu § 15 BauNVO Kein Zugriff
      4. 4. Verhältnis zu den Landesbauordnungen Kein Zugriff
    4. IV. Sicherung der Erschließung Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. 2. Exkurs: Einvernehmen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. 2. Tatbestand der Gemeinwohlerforderlichkeit Kein Zugriff
      3. 3. Tatbestand der städtebaulichen Vertretbarkeit Kein Zugriff
      4. 4. Tatbestand der individuellen Härtemilderung Kein Zugriff
      5. a) Grundzüge der Planung Kein Zugriff
        b) Vereinbarkeit mit öffentlichen Belangen Kein Zugriff
        c) Würdigung nachbarlicher Interessen Kein Zugriff
    4. 1. Fall 9: Wohnfrieden Kein Zugriff
  4. D. Kontrollfragen Kein Zugriff
4. 1. A. Bedeutung und systematische Einordnung Kein Zugriff
  2. 1. I. Planaufstellungsbeschluss Kein Zugriff
    2. 1. 1. Formelle Planreife Kein Zugriff
      2. 2. Materielle Planreife Kein Zugriff
    3. III. Plananerkenntnis Kein Zugriff
    4. IV. Gesicherte Erschließung Kein Zugriff
  3. C. Vorabzulassung gem. § 33 II, III BauGB Kein Zugriff
  4. D. Verfahrens- und Rechtsschutzfragen Kein Zugriff
  5. E. Kontrollfragen Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Grundsätze Kein Zugriff
    2. II. Systematik der Vorschrift Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Ortsteil Kein Zugriff
      2. 2. Bebauungszusammenhang Kein Zugriff
      3. Fall 10: Landgemeinde Kein Zugriff
        Fall 11: Heimatgemeinde Kein Zugriff
    2. 1. 1. Klarstellungssatzung Kein Zugriff
      2. 2. Entwicklungssatzung Kein Zugriff
      3. 3. Ergänzungssatzung Kein Zugriff
      4. 4. Satzungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Nähere Umgebung Kein Zugriff
      2. 2. Eigenart Kein Zugriff
      3. Fall 12: Gasthof Kein Zugriff
      4. 4. Das Gebot der Rücksichtnahme Kein Zugriff
      5. 5. Abweichungsbefugnis (§ 34 III a BauGB) Kein Zugriff
    2. II. Gesicherte Erschließung Kein Zugriff
    3. III. Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
    4. IV. Keine Beeinträchtigung des Ortsbildes Kein Zugriff
    5. V. Keine schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche Kein Zugriff
    6. VI. Festsetzungen eines einfachen Bebauungsplans Kein Zugriff
  4. 1. Fall 13: Tankstelle Kein Zugriff
  5. E. Verfahrensfragen Kein Zugriff
  6. F. Kontrollfragen Kein Zugriff
6. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundsätze Kein Zugriff
    2. II. Systematik der Vorschrift Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
        b) Betrieb Kein Zugriff
        c) „Dienen“ Kein Zugriff
        d) Untergeordneter Teil der Betriebsfläche Kein Zugriff
      2. 2. Gartenbauliche Erzeugung Kein Zugriff
      3. 3. Ortsgebundene Anlagen Kein Zugriff
      4. 4. Im Außenbereich „gesollte“ Vorhaben Kein Zugriff
      5. 5. Energietechnische Anlagen Kein Zugriff
    2. II. Entgegenstehende öffentliche Belange Kein Zugriff
    3. III. Sicherung der Erschließung Kein Zugriff
  4. 1. I. Begriff Kein Zugriff
    2. II. Beeinträchtigung öffentlicher Belange Kein Zugriff
    3. III. Sicherung der Erschließung Kein Zugriff
  5. 1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. 1. Flächennutzungsplan Kein Zugriff
      2. 2. Fachplanerische Vorgaben Kein Zugriff
      3. 3. Schädliche Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
      4. 4. Verunstaltungsschutz Kein Zugriff
      5. 5. Natürliche Eigenart der Landschaft Kein Zugriff
      6. 6. Zersiedelungsverbot Kein Zugriff
  6. 1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. 1. Nutzungsänderung land- oder forstwirtschaftlicher Anlagen Kein Zugriff
      2. 2. Neuerrichtung eines gleichartigen Wohngebäudes Kein Zugriff
      3. 3. Ersatzbauten Kein Zugriff
      4. 4. Änderung/Nutzungsänderung erhaltenswerter Gebäude Kein Zugriff
      5. 5. Erweiterung von Wohngebäuden Kein Zugriff
      6. 6. Erweiterung gewerblicher Betriebe Kein Zugriff
    3. III. Exkurs: Außenbereichssatzung Kein Zugriff
  7. 1. Fall 14: Nachwuchssorgen Kein Zugriff
  8. G. Nachbarschutz Kein Zugriff
  9. H. Kontrollfragen Kein Zugriff
1. Literatur Kein Zugriff Seiten 247 - 248
2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
      2. Fall 15: Prismenwendeanlage Kein Zugriff
    2. 1. 1. Genehmigungsfreie Vorhaben Kein Zugriff
      2. 2. Genehmigungsfreistellung Kein Zugriff
      3. 3. Spezialgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Antragserfordernis Kein Zugriff
      2. 2. Beteiligte des Verfahrens Kein Zugriff
      3. 3. Entscheidung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Regelungsgehalt der Baugenehmigung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen der Baugenehmigung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Geltungsdauer der Baugenehmigung Kein Zugriff
      2. 2. Widerruf und Rücknahme der Baugenehmigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsnatur Kein Zugriff
      3. Fall 16: Paint-Ball Kein Zugriff
    2. 1. 1. Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
      2. 2. Zustimmung Kein Zugriff
  4. 1. Fall 17: Erbe mit Hindernissen Kein Zugriff
  5. E. Kontrollfragen Kein Zugriff
3. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Bauüberwachung Kein Zugriff
  3. 1. I. Formelle und materielle Baurechtswidrigkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Einstellungsverfügung Kein Zugriff
      2. Fall 18: Kleingarten-Idyll Kein Zugriff
      3. 3. Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsgüter Dritter Kein Zugriff
      4. Fall 19: Ärger mit der Fischerhütte Kein Zugriff
    4. 1. 1. Bestimmtheit Kein Zugriff
      2. 2. Adressat der Verfügung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Fall 20: Rohbau Kein Zugriff
      3. 3. Durchsetzung einer Abrissanordnung Kein Zugriff
  4. D. Rechtsschutzfragen Kein Zugriff
  5. E. Kontrollfragen Kein Zugriff
1. Literatur Kein Zugriff Seiten 313 - 313
2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. 1. Auswirkungen der Baugenehmigung auf das Zivilrecht Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkungen eines Bebauungsplans auf das Zivilrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Schutznormtheorie Kein Zugriff
      2. 2. Generell und partiell nachbarschützende Normen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Räumliche Abgrenzung Kein Zugriff
      2. 2. Personelle Abgrenzung Kein Zugriff
  4. D. Kontrollfragen Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Fallgruppen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Hauptverfahren Kein Zugriff
      2. a) Anfechtungssituation Kein Zugriff
        b) Verpflichtungssituation Kein Zugriff
      3. 3. Besonderheiten bei vereinfachten Verfahren bzw. freigestellten Vorhaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Statthaftigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Klagebefugnis Kein Zugriff
      3. 3. Vorverfahren und Frist Kein Zugriff
      4. a) Verzicht Kein Zugriff
        b) Verwirkung/Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Fall 21: Ruhe sanft Kein Zugriff
        Fall 22: Handweberei Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Verfahrenseinleitender Antrag Kein Zugriff
    3. 1. 1. Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung Kein Zugriff
      2. Fall 23: Schweinereien Kein Zugriff
      3. 3. Ermessen beim Wegfall der Baugenehmigung Kein Zugriff
      4. 4. Anspruch auf Vollzug Kein Zugriff
  4. D. Rechtsschutz bei Vorhaben öffentlicher Bauherren Kein Zugriff
  5. E. Rechtsschutz der (Nachbar)Gemeinde Kein Zugriff
  6. F. Kontrollfragen Kein Zugriff
Antworten zu den Kontrollfragen Kein Zugriff Seiten 352 - 371
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 371 - 378

Literaturverzeichnis (26 Einträge)

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Google Scholar öffnen
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