Examinatorium Strafprozessrecht

Prof. Dr. Bernd Heinrich; Prof. Dr. Tobias Reinbacher

doi:10.5771/9783748914440

Zusammenfassung

Als klassisches „Examensrepetitorium“ ist das Examinatorium auf die im Ersten Staatsexamen übliche „strafprozessuale Zusatzfrage“ ausgerichtet. Hierzu werden insgesamt 51 Problembereiche im Überblick dargestellt und am Ende mit einer solchen „Zusatzfrage“ versehen, die klausurmäßig beantwortet wird. Diese sind überwiegend an „Originalklausuren“ angelehnt, sodass sie als Beispiel dienen, was in den Klausuren verlangt wird. Besonders nützlich für das Referendariat: Bei der Darstellung der Meinungsstände wird jeweils deutlich gekennzeichnet, welche Ansicht die Rechtsprechung vertritt. Weiterführende Hinweise zur Vertiefung runden die Darstellung ab. Die 4. Auflage wurde gründlich überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Für alle, die sich in vertretbarer Zeit einen komprimierten Überblick über den examensrelevanten Stoff des Strafprozessrechts verschaffen möchten!

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8487-7439-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1444-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosExaminatorium
Sprache: Deutsch
Seiten: 286
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Das Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
3. III. Das Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Einleitung des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
3. III. Der Anfangsverdacht Kein Zugriff
4. IV. Durchführung des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
5. V. Abschluss Kein Zugriff
6. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Einleitung Kein Zugriff
3. III. Ablauf Kein Zugriff
4. IV. Abschluss Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Vorbereitung Kein Zugriff
3. III. Ablauf der Hauptverhandlung Kein Zugriff
4. IV. Abschluss Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Grundsätze der Einleitung des Strafverfahrens Kein Zugriff
3. III. Grundsätze der Durchführung des Verfahrens Kein Zugriff
4. IV. Beweisgrundsätze Kein Zugriff
5. V. Grundsätze der Form Kein Zugriff
6. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Arten der Zuständigkeit Kein Zugriff
3. III. Die sachliche Zuständigkeit in erster Instanz (vgl dazu Problem 7) Kein Zugriff
4. IV. Zuständigkeit in Rechtsmittelsachen bei Urteilen Kein Zugriff
5. V. Die örtliche Zuständigkeit („Gerichtsstand“, §§ 7 ff. StPO) Kein Zugriff
6. VI. Rechtsfolge bei Verstößen Kein Zugriff
7. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Das Amtsgericht (AG) Kein Zugriff
2. II. Das Landgericht (LG) Kein Zugriff
3. III. Das Oberlandesgericht (OLG; in Berlin: Kammergericht, KG) Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Die staatlichen Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
3. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Der Beschuldigte/Angeschuldigte/Angeklagte Kein Zugriff
2. II. Die Verteidigung Kein Zugriff
3. III. Die Beweispersonen Kein Zugriff
4. IV. Die Verletzten Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Die wichtigsten positiven Prozessvoraussetzungen Kein Zugriff
3. III. Die wichtigsten negativen Prozessvoraussetzungen Kein Zugriff
4. IV. Streitige Fälle Kein Zugriff
5. V. Folgen des Fehlens von Prozessvoraussetzungen Kein Zugriff
6. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Ausschließung von Richtern kraft Gesetzes, §§ 22, 23 StPO Kein Zugriff
3. III. Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit, § 24 Abs. 1 Alt. 2, Abs. 2 StPO Kein Zugriff
4. IV. Ablehnung eines Staatsanwalts Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Überblick über die wichtigsten Zwangsmittel Kein Zugriff
3. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Die formellen Voraussetzungen des Haftbefehls Kein Zugriff
3. III. Die materiellen Voraussetzungen des Haftbefehls Kein Zugriff
4. IV. Rechtsschutz Kein Zugriff
5. V. Vollzug Kein Zugriff
6. VI. Prüfungsschema Kein Zugriff
7. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines und Systematik Kein Zugriff
2. II. Begriff Kein Zugriff
3. III. Durchsuchung beim Verdächtigen (§ 102 StPO) Kein Zugriff
4. IV. Durchsuchung bei anderen Personen (§ 103 StPO) Kein Zugriff
5. V. Durchsuchungsverbote Kein Zugriff
6. VI. Zufallsfunde (§ 108 StPO) Kein Zugriff
7. VII. Verfahren (§ 105 StPO) Kein Zugriff
8. VIII. Verwertungsverbot bei Verstoß gegen den Richtervorbehalt Kein Zugriff
9. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Sicherstellung von Beweismitteln (§§ 94 ff. StPO) Kein Zugriff
3. III. Sicherstellung von Verfalls- und Einziehungsgegenständen (§ 111b StPO) Kein Zugriff
4. IV. Besondere Formen der Beschlagnahme Kein Zugriff
5. V. Rechtsfolgen Kein Zugriff
6. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Die einzelnen Maßnahmen Kein Zugriff
3. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Molekulargenetische Untersuchungen in laufenden Verfahren (§§ 81e, 81f StPO) Kein Zugriff
3. III. DNA-Reihenuntersuchung (§ 81h StPO) Kein Zugriff
4. IV. DNA-Analyse im Hinblick auf zukünftige Verfahren (§ 81g StPO) Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Voraussetzungen der Überwachung der Telekommunikation (§§ 100a, 100e StPO) Kein Zugriff
3. III. Sonderprobleme Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Die Quellen-TKÜ Kein Zugriff
3. III. Die Online-Durchsuchung Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Einsatz technischer Mittel im Einzelnen (§§ 100c-100f, 100h StPO) Kein Zugriff
3. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Zulässigkeit des Einsatzes von Verdeckten Ermittlern Kein Zugriff
3. III. Zulässigkeit des Einsatzes von V-Leuten, Informanten und NOEP Kein Zugriff
4. IV. Verwertbarkeit der Informationen im Prozess: Geheimhaltungsinteresse und Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff
5. V. Verwertbarkeit von Erkenntnissen bei Verfahrensfehlern Kein Zugriff
6. VI. Zufallsfunde Kein Zugriff
7. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Die vorläufige Festnahme nach § 127 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
3. III. Die vorläufige Festnahme nach § 127 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
4. IV. Die vorläufige Festnahme nach § 127b StPO Kein Zugriff
5. V. Vorführung vor dem Richter Kein Zugriff
6. VI. Prüfungsschema zu § 127 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
7. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Rechtsschutz gegen richterlich angeordnete Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
3. III. Rechtsschutz gegen nicht-richterlich angeordnete Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Ablauf der Vernehmung und Belehrungspflichten Kein Zugriff
3. III. Verbotene Vernehmungsmethoden und Nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Zeugnisverweigerungsrechte Kein Zugriff
3. III. Aussageverweigerungsrecht Kein Zugriff
4. Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Beweiserhebungsverbote Kein Zugriff
3. III. Gesetzliche Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
4. IV. Ungeschriebene Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
5. V. Die Widerspruchslösung des BGH Kein Zugriff
6. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Beweisverwertungsverbote hinsichtlich der Vernehmung Kein Zugriff
3. III. Kein Beweisverwertungsverbot bei Spontanäußerungen und informatorischer Befragung Kein Zugriff
4. IV. Fernwirkung des Beweisverwertungsverbots bei erneuten Aussagen Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Beweismittelverbot bei rechtmäßiger Zeugnisverweigerung Kein Zugriff
3. III. Beweisverwertungsverbot bei rechtmäßiger Zeugnisverweigerung erst in der Hauptverhandlung Kein Zugriff
4. IV. Beweisverwertungsverbot bei unterbliebener Belehrung über das Zeugnis- oder Aussageverweigerungsrecht Kein Zugriff
5. V. Beweisverwertungsverbote im Zusammenhang mit den §§ 53, 54 StPO Kein Zugriff
6. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Einzelfälle Kein Zugriff
3. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Körperliche Untersuchung nach § 81a StPO Kein Zugriff
3. III. DNA-Analyse Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Die Hörfallen-Entscheidung des Großen Senats des BGH (BGHSt 42, 139) Kein Zugriff
3. III. Ansicht des EGMR Kein Zugriff
4. IV. Ansicht des BVerfG Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Auffassungen zur Fernwirkung Kein Zugriff
3. III. Fortwirken eines Belehrungsfehlers Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Ausnahmen – Beweisverwertungsverbote bei Beweisbeschaffung durch Privatpersonen Kein Zugriff
3. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Einstellung nach § 153 StPO Kein Zugriff
3. III. Einstellung nach § 153a StPO Kein Zugriff
4. IV. Einstellung gemäß § 154 StPO bzw Beschränkung der Strafverfolgung gemäß § 154a StPO bei mehreren Delikten Kein Zugriff
5. V. Weitere Einstellungsmöglichkeiten Kein Zugriff
6. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Voraussetzungen Kein Zugriff
3. III. Verfahren Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Die einzelnen Beweismittel Kein Zugriff
3. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Der Beweisantrag Kein Zugriff
3. III. Ablehnung eines Beweisantrages Kein Zugriff
4. IV. Beweisermittlungsantrag und Beweisanregung Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Ausnahmen vom Vorrang des Personalbeweises Kein Zugriff
3. III. Verbot der Verlesung bei Zeugnisverweigerung Kein Zugriff
4. IV. Verdeckte Ermittler Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Grundsatz Kein Zugriff
2. II. Grenzen Kein Zugriff
3. III. Grad der Gewissheit – In dubio pro reo Kein Zugriff
4. IV. Sonderproblem: Einlassung des Beschuldigten/Angeklagten Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Bedenken bzgl der Verständigung im Strafeverfahren Kein Zugriff
3. III. Voraussetzungen der Verständigung nach § 257c StPO und der Rspr. Kein Zugriff
4. IV. Bindungswirkung hinsichtlich der Verständigung Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Grundsätze in Bezug auf das Zustandekommen eines Urteils Kein Zugriff
3. III. Beratung und Abstimmung (§ 260 StPO) Kein Zugriff
4. IV. Urteilsverkündung (§ 268 StPO) Kein Zugriff
5. V. Der Inhalt des Strafurteils Kein Zugriff
6. VI. Die Rechtskraft des Urteils Kein Zugriff
7. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Arten der Rechtsbehelfe Kein Zugriff
2. II. Gemeinsamkeiten der Rechtsmittel Kein Zugriff
3. III. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen (Prüfungsschema) Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
2. II. Regelungsgegenstand (§ 304 Abs. 1 StPO) Kein Zugriff
3. III. Ausnahmen Kein Zugriff
4. IV. Regelungsumfang Kein Zugriff
5. V. Arten Kein Zugriff
6. VI. Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
7. VII. Zuständigkeit Kein Zugriff
8. VIII. Form Kein Zugriff
9. IX. Frist Kein Zugriff
10. X. Rechtswirkungen Kein Zugriff
11. XI. Ablauf Kein Zugriff
12. XII. Besonderheiten Kein Zugriff
13. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
2. II. Regelungsgegenstand (§ 312 StPO) Kein Zugriff
3. III. Einschränkung Kein Zugriff
4. IV. Regelungsumfang Kein Zugriff
5. V. Zuständigkeit Kein Zugriff
6. VI. Rechtsmittelberechtigung Kein Zugriff
7. VII. Form Kein Zugriff
8. VIII. Frist Kein Zugriff
9. IX. Beschränkung Kein Zugriff
10. X. Rechtswirkungen Kein Zugriff
11. XI. Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
12. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
2. II. Regelungsgegenstand (Statthaftigkeit des Rechtsmittels, §§ 333, 335 StPO) und Zuständigkeit Kein Zugriff
3. III. Regelungsumfang Kein Zugriff
4. IV. Rechtsmittelberechtigung Kein Zugriff
5. V. Form Kein Zugriff
6. VI. Frist Kein Zugriff
7. VII. Rechtswirkungen Kein Zugriff
8. VIII. Revisionsgründe Kein Zugriff
9. IX. Verfahren Kein Zugriff
10. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Verfahrensrügen Kein Zugriff
3. III. Sachrügen Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Zulässigkeit Kein Zugriff
3. III. Das Verfahren Kein Zugriff
4. IV. Der Einspruch gegen den Strafbefehl Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Verfahren Kein Zugriff
3. III. Nachteile für die Privatkläger Kein Zugriff
4. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Funktionen Kein Zugriff
3. III. Anschluss als Nebenkläger Kein Zugriff
4. IV. Wesentliche Rechte des Nebenklägers Kein Zugriff
5. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
2. II. Bedeutung Kein Zugriff
3. III. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
4. 1. 1. Wiederaufnahme zugunsten und zulasten des Angeklagten Kein Zugriff
  2. 2. Wiederaufnahme nur zugunsten des Angeklagten Kein Zugriff
  3. 3. Wiederaufnahme nur zulasten des Angeklagten Kein Zugriff
5. V. Zuständigkeit Kein Zugriff
6. VI. Form Kein Zugriff
7. VII. Frist Kein Zugriff
8. VIII. Verfahren Kein Zugriff
9. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Begründung Kein Zugriff
3. III. Tatbegriff Kein Zugriff
4. IV. Durchbrechung des Grundsatzes Kein Zugriff
5. V. Ausländische Gerichtsurteile Kein Zugriff
6. Klausurmäßiger Lösungsvorschlag: Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 286