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Monographie Kein Zugriff

Internationales Zivilverfahrensrecht

mit internationalem Insolvenzrecht und Schiedsverfahrensrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Das Internationale Zivilverfahrensrecht umfasst die Gesamtheit der von deutschen Gerichten zu beachtenden Regeln für Prozessrechtsverhältnisse mit Auslandsberührung. Sie leiten sich teilweise aus dem deutschen Zivilprozessrecht her, sind heute aber überwiegend in EU-Verordnungen und internationalen Übereinkommen geregelt. Das Lehrbuch will Studierenden, Referendaren und Praktikern die Grundlagen und Zusammenhänge dieser Rechtsmaterie anhand von zahlreichen Beispielen verständlich machen, Streitfragen erörtern und Position beziehen. Behandelt werden:

  • Grundlagen

  • Völkerrechtliche Grenzen der Gerichtsgewalt

  • Erkenntnisverfahren

  • Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen

  • Internationales Insolvenzrecht und Schiedsverfahrensrecht.

Professor Dr. Haimo Schack war bis 2019 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privat- und Zivilprozessrecht, Urheberrecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.

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Bibliographische Angaben

Auflage
8/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-406-76626-8
ISBN-Online
978-3-406-77094-4
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe
Großes Lehrbuch
Sprache
Deutsch
Seiten
646
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXXIV
      1. I. Gegenstand Kein Zugriff
      2. II. Bedeutung und Zielsetzung des IZVR Kein Zugriff
        1. 1. Völkerrecht Kein Zugriff
        2. 2. Internationales Privatrecht Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        4. 4. Interlokales Zivilverfahrensrecht Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsangleichung Kein Zugriff
      1. I. Gleichheit Kein Zugriff
      2. II. Gegenseitigkeit Kein Zugriff
      3. III. Lex fori Kein Zugriff
        1. 1. Zuordnung zum materiellen oder zum Prozessrecht Kein Zugriff
        2. 2. Auslegung prozessualer Begriffe Kein Zugriff
      5. V. Parteiautonomie Kein Zugriff
        1. 1. Multilaterale Übereinkommen Kein Zugriff
        2. 2. EU-Verordnungen und Richtlinien Kein Zugriff
        3. 3. Bilaterale Abkommen Kein Zugriff
        4. 4. Autonomes deutsches Recht Kein Zugriff
      2. II. Rangkonflikte Kein Zugriff
      3. III. Herkunft der Staatsverträge Kein Zugriff
        1. 1. Entstehung des GVÜ Kein Zugriff
        2. 2. Auslegung Kein Zugriff
        3. 3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        4. 4. Drittstaatenproblematik Kein Zugriff
        5. 5. Weitere Entwicklung innerhalb der EU Kein Zugriff
      5. V. Das Parallelübereinkommen von Lugano Kein Zugriff
      6. VI. Haager weltweites Anerkennungsübereinkommen Kein Zugriff
      7. VII. Brexit Kein Zugriff
    4. § 4. Literatur Kein Zugriff 60 - 65
    5. § 5. Geschichte Kein Zugriff 65 - 69
      1. I. Begriff und Grundlagen Kein Zugriff
      2. II. Exemtionen Kein Zugriff
      3. III. Exterritorialität Kein Zugriff
        1. 1. Organe Kein Zugriff
        2. 2. Der Staat als Partei Kein Zugriff
        3. 3. Staatsunternehmen Kein Zugriff
        4. 4. Zentralbanken Kein Zugriff
      5. V. Prozessuale Behandlung Kein Zugriff
      6. VI. Immunitätsverzicht Kein Zugriff
      7. VII. NATO-Truppenstatut Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen Kein Zugriff
      2. II. Rechtsquellen Kein Zugriff
      3. III. Vertraglicher und vertragloser Rechtshilfeverkehr Kein Zugriff
      4. IV. Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Begriffe Kein Zugriff
        2. 2. Zuständigkeitsinteressen Kein Zugriff
        3. 3. Wechselwirkungen von Zuständigkeit und anwendbarem Recht Kein Zugriff
        4. 4. Forum shopping Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
        2. 2. Allgemeiner Gerichtsstand Kein Zugriff
        3. 3. Gerichtsstände für Vertragsstreitigkeiten Kein Zugriff
        4. 4. Gerichtsstände der unerlaubten Handlung Kein Zugriff
        5. 5. Gerichtsstände der Belegenheit Kein Zugriff
        6. 6. Weitere besondere Gerichtsstände Kein Zugriff
        7. 7. Der Vermögensgerichtsstand Kein Zugriff
        8. 8. Mahnverfahren Kein Zugriff
        9. 9. Europäisches Bagatellverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Objektive Klagenhäufung Kein Zugriff
        3. 3. Annexzuständigkeit Kein Zugriff
        4. 4. Anspruchsgrundlagenkonkurrenz Kein Zugriff
        5. 5. Erweiterungen des Prozessstoffs Kein Zugriff
        6. 6. Streitgenossen Kein Zugriff
        7. 7. Drittklagen und Streitverkündung Kein Zugriff
        1. 1. Ehesachen Kein Zugriff
        2. 2. Verbundszuständigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Unterhaltssachen Kein Zugriff
        4. 4. Kindschaftssachen Kein Zugriff
        5. 5. Güterrechtssachen Kein Zugriff
        6. 6. Lebenspartnerschaftssachen Kein Zugriff
        7. 7. Betreuungssachen Kein Zugriff
        8. 8. Erbsachen Kein Zugriff
        1. 1. Prüfung der internationalen Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Perpetuatio fori Kein Zugriff
        3. 3. Negativer Kompetenzkonflikt Kein Zugriff
      6. VI. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Autonomes deutsches Recht Kein Zugriff
        3. 3. Europäisches Recht Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        5. 5. Beweissicherungsverfahren Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen Kein Zugriff
        1. 1. Prorogation Kein Zugriff
        2. 2. Derogation Kein Zugriff
        3. 3. Auslegung Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Inhalt Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        1. 1. Autonomes deutsches Recht Kein Zugriff
        2. 2. Europäisches Recht Kein Zugriff
      1. I. Zuständigkeitserschleichung Kein Zugriff
        1. 1. Herkunft und Inhalt der Lehre Kein Zugriff
        2. 2. Anwendung im deutschen Recht? Kein Zugriff
      3. III. Wesenseigene Unzuständigkeit Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
      2. II. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      3. III. Klagbarkeit Kein Zugriff
      4. IV. Verjährung Kein Zugriff
      5. V. Klagearten und Klageantrag Kein Zugriff
      1. I. Parteifähigkeit Kein Zugriff
      2. II. Prozessfähigkeit Kein Zugriff
      3. III. Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
      4. IV. Prozessvollmacht Kein Zugriff
        1. 1. Parteien kraft Amtes Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzliche Prozessstandschaft Kein Zugriff
        3. 3. Gewillkürte Prozessstandschaft Kein Zugriff
      6. VI. Prozesskostensicherheit Kein Zugriff
      7. VII. Prozesskostenhilfe für Ausländer Kein Zugriff
      8. VIII. Sprachprobleme Kein Zugriff
      9. IX. Kosten und Kostenerstattung Kein Zugriff
        1. 1. Begriff und Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Zweck der Zustellung Kein Zugriff
        3. 3. Zustellung als Hoheitsakt Kein Zugriff
        1. 1. Öffentliche Zustellung Kein Zugriff
        2. 2. Remise au parquet Kein Zugriff
        3. 3. Benennung eines Zustellungsbevollmächtigten Kein Zugriff
        1. 1. Vertragloser Rechtshilfeverkehr Kein Zugriff
        2. 2. Vertraglicher Rechtshilfeverkehr Kein Zugriff
      4. IV. Heilung von Zustellungsfehlern Kein Zugriff
      1. I. Ermittlungspflicht des Gerichts Kein Zugriff
      2. II. Ermittlungswege Kein Zugriff
      3. III. Nichtfeststellbarkeit des ausländischen Rechts Kein Zugriff
      4. IV. Revisibilität ausländischen Rechts Kein Zugriff
      5. V. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Beweisbedürftigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Vermutungen Kein Zugriff
        3. 3. Beweisthemenverbote Kein Zugriff
        1. 1. Objektive Beweislast Kein Zugriff
        2. 2. Beweisführungslast Kein Zugriff
        1. 1. Zulässige Beweismittel Kein Zugriff
        2. 2. Beweismittelbeschränkungen Kein Zugriff
        3. 3. Zeugnisverweigerungsrechte Kein Zugriff
        1. 1. Freie Beweiswürdigung Kein Zugriff
        2. 2. Beweismaß Kein Zugriff
        3. 3. Beweiskraft ausländischer Urkunden Kein Zugriff
        1. 1. Reichweite der Gerichtsgewalt Kein Zugriff
        2. 2. Beweisaufnahmen im Wege der Rechtshilfe Kein Zugriff
        3. 3. Der Justizkonflikt zwischen den USA und Europa Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Prozessuale Behandlung Kein Zugriff
      2. II. Konnexe Verfahren Kein Zugriff
      3. III. Abwehrmaßnahmen gegen ausländische Prozesse Kein Zugriff
        1. 1. Anerkennungsfähige Urteilswirkungen Kein Zugriff
        2. 2. Anerkennungsinteressen Kein Zugriff
        3. 3. Urteilsanerkennung als Wirkungserstreckung und Gleichstellung Kein Zugriff
        1. 1. Staatsverträge Kein Zugriff
        2. 2. Autonomes deutsches Recht Kein Zugriff
        3. 3. Konkurrenzen Kein Zugriff
        1. 1. Anerkennungsfähige Entscheidungen Kein Zugriff
        2. 2. Gerichtsgewalt und Anerkennungszuständigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Rechtliches Gehör Kein Zugriff
        4. 4. Unvereinbare Entscheidungen Kein Zugriff
        5. 5. Ordre public Kein Zugriff
        6. 6. Verbürgung der Gegenseitigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Automatische Anerkennung Kein Zugriff
        2. 2. Selbstständige Klagen Kein Zugriff
        3. 3. Anerkennungsverfahren in Ehesachen Kein Zugriff
      5. V. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        1. 1. Objektive Grenzen der Rechtskraft Kein Zugriff
        2. 2. Subjektive Grenzen der Rechtskraft Kein Zugriff
        3. 3. Streitverkündung und ähnliche Rechtsinstitute Kein Zugriff
        4. 4. Rechtskraft und lex causae Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen Kein Zugriff
      2. II. Vollstreckungsklage Kein Zugriff
      3. III. Vereinfachte Verfahren Kein Zugriff
      4. IV. Europäischer Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen Kein Zugriff
      5. V. Verzicht auf das Exequaturverfahren in der EuGVO 2012 Kein Zugriff
        1. 1. Vollstreckung im Inland Kein Zugriff
        2. 2. Vollstreckung im Ausland Kein Zugriff
        1. 1. Herausgabeurteile Kein Zugriff
        2. 2. Urteile auf Vornahme einer Handlung Kein Zugriff
        3. 3. Unterlassungsurteile Kein Zugriff
        1. 1. Forderungspfändung Kein Zugriff
        2. 2. Vorläufige Kontenpfändung Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsbehelfe im Zwangsvollstreckungsverfahren Kein Zugriff
    4. § 20. Gläubigeranfechtung Kein Zugriff 415 - 418
      1. I. Grundlagen Kein Zugriff
      2. II. Abänderbarkeit ausländischer Entscheidungen Kein Zugriff
      3. III. Abänderungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren Kein Zugriff
      1. I. Teilanerkennung Kein Zugriff
      2. II. Nichtanerkennung Kein Zugriff
      1. I. Gesamtvollstreckung als Privatrecht Kein Zugriff
      2. II. Universalitätsprinzip Kein Zugriff
      3. III. Einheit oder Mehrheit von Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Deutsches Recht Kein Zugriff
        2. 2. Europäisches Recht Kein Zugriff
        3. 3. Staatsverträge Kein Zugriff
        1. 1. Hauptinsolvenzverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Sonderinsolvenzverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Insolvenzfähigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Antragsbefugnis Kein Zugriff
        3. 3. Eröffnungsgründe Kein Zugriff
        1. 1. Beschlagnahme Kein Zugriff
        2. 2. Befugnisse des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        3. 3. Mitwirkungspflichten des Schuldners Kein Zugriff
        4. 4. Mitwirkung der Gläubiger Kein Zugriff
      4. IV. Aktiv- und Passivprozesse des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
        2. 2. Reichweite Kein Zugriff
        3. 3. Sonderanknüpfungen Kein Zugriff
        1. 1. Abwicklung schwebender Geschäfte Kein Zugriff
        2. 2. Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
        3. 3. Erwerb, Miete und Pacht unbeweglicher Sachen Kein Zugriff
      3. III. Sicherungsrechte in der Insolvenz Kein Zugriff
      4. IV. Aufrechnung in der Insolvenz Kein Zugriff
      5. V. Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
      6. VI. Restschuldbefreiung und Zwangsvergleich Kein Zugriff
        1. 1. Gegenstand der Anerkennung Kein Zugriff
        2. 2. Wirkungserstreckung Kein Zugriff
        1. 1. Eröffnungsbeschluss Kein Zugriff
        2. 2. Sonstige insolvenzrechtliche Entscheidungen Kein Zugriff
      3. III. Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Beschlagnahme und Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
        2. 2. Verbot der Einzelzwangsvollstreckung Kein Zugriff
        3. 3. Unterbrechung inländischer Zivilprozesse Kein Zugriff
      5. V. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
      1. I. Arten Kein Zugriff
      2. II. Funktion von Sonderinsolvenzverfahren Kein Zugriff
      3. III. Verfahrenskooperation Kein Zugriff
      4. IV. Anerkennung Kein Zugriff
        1. 1. Schlichtungsverfahren (Mediation) Kein Zugriff
        2. 2. Schiedsgutachten Kein Zugriff
        3. 3. Verbandsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        1. 1. Vorteile Kein Zugriff
        2. 2. Nachteile Kein Zugriff
      3. III. Rechtfertigung und Grenzen der Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      4. IV. Die Rolle der staatlichen Gerichte Kein Zugriff
        1. 1. Staatsverträge Kein Zugriff
        2. 2. Europäisches Recht Kein Zugriff
        3. 3. UNCITRAL Modellgesetz Kein Zugriff
        4. 4. Autonomes deutsches Recht Kein Zugriff
        1. 1. Ad hoc-Schiedsgerichte Kein Zugriff
        2. 2. Institutionelle Schiedsgerichte Kein Zugriff
      1. I. Rechtsnatur und Inhalt Kein Zugriff
        1. 1. Grenzen der Parteiautonomie Kein Zugriff
        2. 2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
      3. III. Subjektive Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
        2. 2. Materielle Wirksamkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Form Kein Zugriff
        1. 1. Sachliche Reichweite Kein Zugriff
        2. 2. Persönliche Reichweite Kein Zugriff
        1. 1. Anträge zur Durchführung der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        2. 2. Einrede des Schiedsvertrags Kein Zugriff
        3. 3. Rüge der Unzuständigkeit des Schiedsgerichts Kein Zugriff
        4. 4. Kompetenz-Kompetenz Kein Zugriff
      7. VII. Erlöschen der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
      1. I. Bestellung und Ablehnung von Schiedsrichtern Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
        2. 2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
        3. 3. Pflichten und Haftung der Schiedsrichter Kein Zugriff
        4. 4. Vergütung Kein Zugriff
        5. 5. Vertragsbeendigung Kein Zugriff
      3. III. Schiedsorganisationsvertrag Kein Zugriff
      1. I. Anwendbares Verfahrensrecht Kein Zugriff
      2. II. Grundzüge des Verfahrens Kein Zugriff
      3. III. Beweisaufnahme Kein Zugriff
      4. IV. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
      5. V. Anwendbares materielles Recht Kein Zugriff
      6. VI. Auswirkungen eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Verfahrensbeendigung Kein Zugriff
        2. 2. Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut (Vergleich) Kein Zugriff
        3. 3. Kosten Kein Zugriff
      2. II. Rechtskraft Kein Zugriff
        1. 1. Staatliche Kontrolle Kein Zugriff
        2. 2. Aufhebungsgründe Kein Zugriff
        3. 3. Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Vollstreckungstitel Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Einheitliches Anerkennungsregime Kein Zugriff
        2. 2. Ausländische Schiedssprüche Kein Zugriff
        3. 3. „Anerkennung“ von Schiedssprüchen Kein Zugriff
        4. 4. Kein Doppelexequatur Kein Zugriff
        1. 1. Verbindlicher Schiedsspruch Kein Zugriff
        2. 2. Wirksame Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        3. 3. Rechtliches Gehör und Verfahrensfehler Kein Zugriff
        4. 4. Ordre public Kein Zugriff
        5. 5. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        1. 1. Gegenstand und Funktion Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren Kein Zugriff
        3. 3. Materiellrechtliche Einwendungen Kein Zugriff
      4. IV. Im Ursprungsstaat aufgehobene Schiedssprüche Kein Zugriff
      5. V. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
  8. Gesetzesregister Kein Zugriff 545 - 575
  9. Entscheidungsregister Kein Zugriff 575 - 627
  10. Sachverzeichnis Kein Zugriff 627 - 646

Literaturverzeichnis (44)

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