Europarecht:

Stephan Hobe

doi:10.15358/9783800655847

Zusammenfassung

Das Lehrbuch vermittelt Anfängern das nötige Rüstzeug für das Rechtsgebiet des Europarechts und ermöglicht Fortgeschrittenen eine rasche Wiederholung des essentiellen Lernstoffs.

Der Autor gibt einen konzentrierten Überblick über die verschiedenen Regelungsmaterien, wobei neben der geschichtlichen Entwicklung und der Beschreibung der Struktur der Europäischen Union und des Unionsrechts auch die zivilrechtlichen und wirtschaftsrechtlichen Aspekte des Europarechts besondere Beachtung erfahren. Übungsfälle erleichtern den Einstieg in die europarechtliche Fallbearbeitung.

Das Werk widmet sich weiter der europäischen Wirtschafts-, Finanz- und Staatsschuldenkrise, die wohl ihren krisenhaften Scheitelpunkt überschritten hat, sowie den gegenwärtigen Herausforderungen durch das Austrittsgesuch des Vereinigten Königreichs und durch die Flüchtlingsbewegungen nach Europa. Damit rüstet es die Studierenden für aktuelle Debatten, die auch im Examen Relevanz erlangen können.

Der Autor

Prof. Dr. Stephan Hobe, LL.M. ist Inhaber eines Lehrstuhls für Völkerrecht, Europarecht, europäisches und internationales Wirtschaftsrecht und Jean-Monnet-Professor für das Recht der Europäischen Integration an der Universität zu Köln.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 9/2017
Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8006-5446-8
ISBN-Online: 978-3-8006-5584-7
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Academia Iuris
Sprache: Deutsch
Seiten: 408
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
1. § 1 Die europäische Idee bis 1945 Kein Zugriff
2. § 2 Entwicklungslinien der Integration nach 1945 Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Gliederung des Verfassungsvertrags Kein Zugriff
    2. 2. Kernaussagen Kein Zugriff
  2. II. Der Lissabonner Reformvertrag Kein Zugriff
  3. III. Bewertung Kein Zugriff
4. 1. I. Der Europarat Kein Zugriff
  2. II. Die Europäische Freihandelsorganisation (EFTA) Kein Zugriff
  3. III. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Kein Zugriff
  4. IV. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Kein Zugriff
  5. V. Die Historie derWesteuropäischen Union (WEU) Kein Zugriff
5. § 5 Die Unionsrechtsordnung: Öffentlich-rechtlicher Rahmen zur Garantie der Binnenmarktfreiheiten Kein Zugriff
1. 1. I. Bezeichnungen Kein Zugriff
  2. II. Rechtsnatur der Europäischen Union Kein Zugriff
  3. III. Beitritt – Assoziierung von Mitgliedern; der acquis communautaire Kein Zugriff
  4. IV. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
  5. V. Die Union der 28 Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  6. VI. Außenbeziehungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Änderungen der Verträge Kein Zugriff
    2. 2. Einseitiges Austrittsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Auflösungs- und Ausschlussrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundregeln Kein Zugriff
    2. 2. Arten von Zuständigkeiten Kein Zugriff
  3. III. Gegenseitige Pflichten von Union und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  4. IV. Diskriminierungsverbot und weitere gegenseitige Verpflichtungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Europäischer Rat Kein Zugriff
    2. 2. Rat Kein Zugriff
    3. 3. Kommission Kein Zugriff
    4. 4. Parlament Kein Zugriff
    5. 5. Gerichtshof, Gericht und Fachgerichte Kein Zugriff
    6. 6. Rechnungshof Kein Zugriff
    7. 7. Europäische Zentralbank als Organ sui generis Kein Zugriff
    8. 8. Nebenorgane Kein Zugriff
  2. II. Das Verhältnis der Organe zueinander (das sog. institutionelle Gleichgewicht) Kein Zugriff
  3. III. Die nationalen Parlamente Kein Zugriff
4. 1. I. Grundstruktur Kein Zugriff
  2. II. Haushalt – Einnahmen und Ausgaben Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Primäres Unionsvertragsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Sekundäres Unionsrecht Kein Zugriff
    5. 5. Auslegung des Unionsrechts und Rechtsfortbildung durch den EuGH Kein Zugriff
  2. 1. 1. Völkerrechtliche Grundsätze der Primärrechtssetzung Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren der Sekundärrechtssetzung Kein Zugriff
    3. 3. Politische Koordination im Rahmen der EU (sog. offene Methode der Koordinierung) Kein Zugriff
  3. III. Das Verhältnis von Unions- und Völkerrecht Kein Zugriff
  4. IV. Das Verhältnis von nationalem Recht (inkl. nationalen Grundrechten) und Unionsrecht Kein Zugriff
  5. V. Der Vollzug des Unionsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zuständigkeiten von Gerichtshof, Gericht und Fachgerichten/Rechtsmittel Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
    3. 3. Untätigkeitsklage Kein Zugriff
    4. 4. Amtshaftungsklage Kein Zugriff
    5. 5. Das Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Die Subsidiaritätsklage Kein Zugriff
    7. 7. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. III. Auszug eines EuGH-Urteils Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zuständigkeit nationaler Gerichte bzgl. europarechtlicher Rechtssachen Kein Zugriff
    2. 2. Berufung auf nationale Grundrechte und nationales Recht gegenüber Unionsrechtsakten? Kein Zugriff
    3. 3. Problem des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Völkerrechtliche Haftung der Union Kein Zugriff
    2. 2. Innereuropäische Haftung der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Das Urteil Francovich und nachfolgende Fälle Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriff und Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Instrumente zur Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeines Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV) Kein Zugriff
    3. 3. Antidiskriminierungsmaßnahmen (Art. 19 AEUV) Kein Zugriff
    4. 4. Spezielles Diskriminierungsverbot (Art. 157 AEUV) Kein Zugriff
    5. 5. Inländerdiskriminierung Kein Zugriff
    6. 6. Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
  3. III. Reichweite der Schutzrichtung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  4. IV. Beschränkung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  5. V. Adressaten der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  6. VI. Konkurrenz der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  7. VII. Allgemeines Prüfungsschema zu den Grundfreiheiten Kein Zugriff
2. 1. I. Grundrechtsschutz in der Geschichte der Union Kein Zugriff
  2. II. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
  3. III. Die EU-Grundrechte-Charta als Teil des Unionsrechts Kein Zugriff
  4. IV. Probleme des europäischen Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  5. V. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Räumlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    4. 4. Drittwirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Immanente Schranken Kein Zugriff
    2. 2. Rechtfertigung nach Art. 36 AEUV Kein Zugriff
    3. 3. Rechtfertigung durch verschiedene weitere Schutzklauseln Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung aus kollidierenden Grundrechten Kein Zugriff
  3. III. Prüfungsschema zur Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  4. IV. Schutz gewerblichen und kommerziellen Eigentums Kein Zugriff
  5. V. Verbot von Handelsmonopolen Kein Zugriff
  6. VI. Übungsfall: Cassis de Dijon, EuGH ECLI:EU:C:1979:42 Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Räumlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    4. 4. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot Kein Zugriff
    5. 5. Drittwirkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Gesundheit (Art. 45 III AEUV) Kein Zugriff
    2. 2. Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung (Art. 45 IV AEUV) Kein Zugriff
    3. 3. Gründe des allgemeinen Wohls Kein Zugriff
  3. 1. 1. VO (EU) NR. 492/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union v. 5.4.2011 Kein Zugriff
    2. 2. RL 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Recht der Unionsbürger sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten v. 29.4.2004 Kein Zugriff
    3. 3. VO (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit v. 29.4.2003 Kein Zugriff
    4. 4. Brüssel Ia-VO v. 12.12.2012 Kein Zugriff
    5. 5. Studenten/berufsqualifizierende Abschlüsse Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Adressaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Teilhabe an der Ausübung öffentlicher Gewalt (Art. 51 I AEUV) Kein Zugriff
    2. 2. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG Kein Zugriff
    2. 2. Ermächtigung zur Sekundärrechtsetzung in Art. 53 I und II AEUV Kein Zugriff
  4. IV. Insbesondere: Die Grundstrukturen des europäischen Gesellschaftsrechts (»société européenne«) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zu anderen Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 3. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 62 AEUV iVm Art. 51 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Art. 62 AEUV iVm Art. 52 I AEUV Kein Zugriff
    3. 3. Rechtfertigung aufgrund zwingender Allgemeinwohlinteressen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste Kein Zugriff
    2. 2. Die Arbeitnehmerentsende-Richtlinie Kein Zugriff
    3. 3. Die Dienstleistungs-Richtlinie Kein Zugriff
  4. IV. Die europäische Telekommunikationsordnung als Ausprägung grenzüberschreitender Dienstleistungserbringung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Banken Kein Zugriff
    2. 2. Versicherungen Kein Zugriff
  6. VI. Übungsfall: van Binsbergen/Bestuur van de Bedrijfsvereniging voor de Metaalnijverheid, EuGH ECLI:EU:C:1974:131 Kein Zugriff
5. 1. I. Die Liberalisierung des Kapital- und Zahlungsverkehrs bis 1994 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. 4. Schranken und Ausnahmen Kein Zugriff
    5. 5. Relevantes Sekundärrecht Kein Zugriff
    6. 6. Kapital- und Zahlungsverkehr mit Drittstaaten Kein Zugriff
6. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
    2. 2. Steuerrecht Kein Zugriff
    3. 3. Öffentliches Recht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Geschichte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erste Stufe v. 1.7.1990–31.12.1993 Kein Zugriff
    2. 2. Zweite Stufe v. 1.1.1994–31.12.1998 Kein Zugriff
    3. 3. Dritte Stufe seit dem 1.1.1999 Kein Zugriff
    4. 4. Beitritt weiterer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gemeinsame Wirtschaftspolitik Kein Zugriff
    2. 2. Institutioneller Rahmen der Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
    3. 3. Kriterien für die Teilnahme an der Währungsunion im Einzelnen Kein Zugriff
    4. 4. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Übersicht Kein Zugriff
    2. 2. Die Arten, Ursachen und Akteure der Krisen Kein Zugriff
    3. 3. Die europäische Dimension der Krisen und der Reformbedarf Kein Zugriff
    4. 4. Im Rahmen der EU getroffene Maßnahmen im Einzelnen Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Reformansätze und -diskussionen Kein Zugriff
    6. 6. Das BVerfG in der Finanz- und Wirtschaftskrise Kein Zugriff
    7. 7. Ausblick Kein Zugriff
  5. V. Rechtsstellung der Nichtmitgliedstaaten der Währungsunion Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. 4. Vollzug Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbot wettbewerbsbeschränkender Verhaltensweisen (Art. 101 I AEUV) Kein Zugriff
    2. 2. Freistellungen (Art. 101 III AEUV) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Die marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
    3. 3. Wesentlicher Teil des Gemeinsamen Marktes Kein Zugriff
    4. 4. Missbräuchliche Ausnutzung Kein Zugriff
    5. 5. Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fusionskontrollverordnung Kein Zugriff
    2. 2. Kommissionspraxis Kein Zugriff
  5. V. Öffentliche Unternehmen und Wettbewerbsordnung (Art. 106 AEUV) sowie relevantes Sekundärrecht (Transparenzrichtlinie) Kein Zugriff
  6. VI. Zum Verhältnis von nationalem zu europäischem Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff der staatlichen Beihilfe Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestandsmerkmale des Art. 107 I AEUV Kein Zugriff
    3. 3. Ausnahmen von der Anmeldepflicht Kein Zugriff
    4. 4. Beihilfenaufsicht und -aufsichtsverfahren (Art. 108 AEUV) Kein Zugriff
  2. II. Schema für die Beihilfenkontrolle Kein Zugriff
  3. III. Sonderproblem: Rückforderung europarechtswidrig gewährter Subventionen Kein Zugriff
3. Exkurs: Staatliche Beihilfen und die Finanzkrise Kein Zugriff
1. 1. I. Entwicklung Kein Zugriff
  2. II. Aufgaben Kein Zugriff
  3. III. Institutioneller Aufbau Kein Zugriff
  4. 1. 1. Handlungsinstrumente Kein Zugriff
    2. 2. Beschlussverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Rahmenbeschlüsse Kein Zugriff
    4. 4. Stärkung des Rechtsschutzes Kein Zugriff
  5. V. Europol Kein Zugriff
  6. VI. Eurojust Kein Zugriff
  7. VII. Europäische Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Grenzkontrollen, Asyl, Einwanderung Kein Zugriff
  3. III. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeine Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzen Kein Zugriff
    3. 3. Handelspolitische Instrumentarien der Gemeinsamen Handelspolitik Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) Kein Zugriff
    2. 2. Die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten Kein Zugriff
    3. 3. Die Zusammenarbeit mit den AKP-Staaten Kein Zugriff
    4. 4. Sogenannte Assoziierungsabkommen zur Beitrittsvorbereitung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das neue Rechtsregime der WTO Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige weltweite und multinationale Handelsabkommen Kein Zugriff
2. 1. I. Entwicklung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
  2. II. Aufgaben Kein Zugriff
  3. III. Institutioneller Aufbau Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gemeinsame Erklärung Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmung der Grundsätze und der allgemeinen Leitlinien für die GASP Kein Zugriff
    3. 3. Beschluss zur Festlegung Gemeinsamer Aktionen Kein Zugriff
    4. 4. Beschluss zur Festlegung Gemeinsamer Standpunkte Kein Zugriff
    5. 5. Ausbau der regelmäßigen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Führung ihrer Politik Kein Zugriff
    6. 6. Das Verfahren der Beschlussfassung nach Art. 31 EUV Kein Zugriff
    7. 7. Rechtsschutz in der GASP Kein Zugriff
    8. 8. Die Rolle der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) für die GASP Kein Zugriff
    9. 9. Das Verhältnis der Vorschriften der GASP zum AEU- und EU-Vertrag Kein Zugriff
  5. V. Praxis der GASP Kein Zugriff
1. § 28 Landwirtschaftspolitik (einschl. Fischereipolitik) Kein Zugriff
2. § 29 Sozialpolitik Kein Zugriff
3. 1. I. Umweltpolitik Kein Zugriff
  2. II. Verkehrspolitik Kein Zugriff
  3. III. Energiepolitik Kein Zugriff
4. 1. I. Forschungs-, Bildungs- und Kulturpolitik Kein Zugriff
  2. II. Übrige Politiken Kein Zugriff
Ausgewählte EuGH-Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 396 - 400
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 401 - 407
Impressum Kein Zugriff Seiten 408 - 408

Literaturverzeichnis (84 Einträge)

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