Pflegerecht

Prof. Dr. Constanze Janda

doi:10.5771/9783748910282

Zusammenfassung

Das Buch widmet sich den wesentlichen Aspekten der sozialen Pflegeversicherung und der daran angrenzenden Rechtsgebiete. Die neuesten Entwicklungen durch das Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (GDMGP), durch das Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (GVGP), durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG), durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz, das Pflegepersonal-Stärkungs- und das Pflegelöhneverbesserungsgesetz und die Reform des Betreuungsrechts wurden berücksichtigt, so dass sich das Werk auf dem aktuellsten Stand der Rechtsetzung befindet. Ferner wurde die aktuelle Rechtsprechung umfassend eingearbeitet.

Nach einer grundlegenden Einführung in den Begriff der Pflegebedürftigkeit werden der Kreis der Versicherten und deren leistungsrechtliche Ansprüche ebenso behandelt wie die Rechtsbeziehungen zwischen Leistungserbringern und Kostenträgern sowie Anforderungen an die Qualitätssicherung. Dabei wird nicht nur auf Pflegeleistungen im Rahmen des SGB XI, sondern auch in der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) und der Sozialhilfe (SGB XII) eingegangen.

Prüfschemata, Fallbeispiele, Wiederholungs- und Vertiefungsfragen sowie drei Musterklausuren machen das Buch zu einem wertvollen Begleiter für das Studium der Rechtswissenschaften, der sozialen Arbeit und der Pflegewissenschaften. Zugleich können sich Praktikerinnen und Praktiker einen kompakten Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Pflegerecht verschaffen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 2/2022
Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-7650-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1028-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 184
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. Orientierungsfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Abgrenzung zum Medizinrecht Kein Zugriff
  2. II. Pflegerecht als Teil des Sozial(versicherungs)rechts Kein Zugriff
  3. III. Pflegezivilrecht Kein Zugriff
  4. IV. Definition: Pflegerecht Kein Zugriff
3. 1. I. Erbringung von Pflegeleistungen vor Inkrafttreten des SGB XI Kein Zugriff
  2. II. Die soziale Pflegeversicherung als fünfte Säule der Sozialversicherung Kein Zugriff
  3. III. Reformen des Pflegeversicherungsrechts Kein Zugriff
  4. IV. Fortbestehender Reformbedarf Kein Zugriff
1. Orientierungsfragen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wunsch- und Wahlrecht Kein Zugriff
    2. 2. Trägervielfalt Kein Zugriff
    3. 3. Hinweispflicht Kein Zugriff
  2. II. Vorrang der häuslichen Pflege Kein Zugriff
  3. 1. 1. Medizinische Rehabilitation Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung des Präventionsgesetzes Kein Zugriff
  4. IV. Eigenverantwortung der Versicherten Kein Zugriff
  5. V. Berücksichtigung geschlechts- und kulturspezifischer Bedürfnisse Kein Zugriff
  6. VI. Wirtschaftlichkeitsprinzip Kein Zugriff
  7. VII. Gebot der partnerschaftlichen Zusammenarbeit Kein Zugriff
3. 1. I. Leistungen der sozialen Entschädigung Kein Zugriff
  2. II. Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
  3. III. Fürsorgeleistungen Kein Zugriff
  4. IV. Eingliederungshilfe Kein Zugriff
4. 1. I. Pflichtversicherung, § 20 SGB XI Kein Zugriff
  2. II. Befreiung von der Versicherungspflicht, § 22 SGB XI Kein Zugriff
  3. III. Familienversicherung, § 25 SGB XI Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Kontrahierungszwang Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsmäßigkeit des Obligatoriums Kein Zugriff
    4. 4. Personen ohne Versicherungsschutz Kein Zugriff
5. 1. I. Organisation Kein Zugriff
  2. II. Sicherstellungsauftrag Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Zuschlag für kinderlose Versicherte Kein Zugriff
    2. 2. Beitragsfreie Mitversicherung Kein Zugriff
    3. 3. Freiwillig und privat Versicherte Kein Zugriff
    4. 4. Ausnahmeregelung in Sachsen Kein Zugriff
  2. II. Sonstige Mittel der Pflegekassen Kein Zugriff
  3. III. Ausgleichsfonds, § 65 SGB XI Kein Zugriff
  4. IV. Pflegevorsorgefonds Kein Zugriff
  5. V. Förderung der freiwilligen privaten Vorsorge Kein Zugriff
7. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
1. Orientierungsfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Pflegebedürftigkeit nach Pflegestufen Kein Zugriff
  2. II. Einbeziehung demenziell erkrankter Menschen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Pflegegrade Kein Zugriff
    2. 2. Begutachtungsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Überleitung der Pflegestufen in Pflegegrade Kein Zugriff
3. B. Überblick über die Leistungen der sozialen Pflegeversicherung Kein Zugriff
4. 1. I. Qualität der Pflege Kein Zugriff
  2. II. Aktivierung der Pflegebedürftigen Kein Zugriff
  3. III. Sicherstellung einer Grundversorgung Kein Zugriff
5. 1. I. Abgrenzung zur vollstationären Pflege Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt und Umfang der Grundpflege Kein Zugriff
    2. 2. Geeignete Pflegekräfte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Umfang der Leistung Kein Zugriff
    3. 3. Ersatzpflegekraft, § 39 SGB XI Kein Zugriff
  4. IV. Kombinationsleistung, § 38 SGB XI Kein Zugriff
  5. 1. 1. Pflegekurse, § 45 SGB XI Kein Zugriff
    2. 2. Angebote zur Unterstützung im Alltag, § 45a SGB XI Kein Zugriff
    3. 3. Beratung der Pflegebedürftigen, § 37 Abs. 3–8 SGB XI Kein Zugriff
  6. 1. 1. Begriff des Hilfsmittels Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zu Hilfsmitteln in anderen Sozialleistungszweigen Kein Zugriff
    3. 1. a) Verbrauchbare Hilfsmittel Kein Zugriff
      2. b) Technische Hilfsmittel Kein Zugriff
      3. c) Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds Kein Zugriff
6. 1. I. Teilstationäre Pflege Kein Zugriff
  2. II. Kurzzeitpflege Kein Zugriff
7. 1. I. Voraussetzungen der vollstationären Pflege Kein Zugriff
  2. 1. 1. Höhe der Leistung Kein Zugriff
    2. 2. Zusatzleistungen Kein Zugriff
    3. 3. Zusätzliche Betreuungs- und Aktivierungsleistungen Kein Zugriff
    4. 4. Kurzzeitige Abwesenheit des Pflegebedürftigen Kein Zugriff
    5. 5. Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen Kein Zugriff
8. 1. I. Beiträge zur Rentenversicherung Kein Zugriff
  2. II. Einbeziehung in die gesetzliche Unfallversicherung Kein Zugriff
  3. III. Einbeziehung in das Arbeitsförderungsrecht Kein Zugriff
  4. IV. Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit Kein Zugriff
  5. V. Leistungen im Fall der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung Kein Zugriff
9. 1. I. Ruhen bei Auslandsaufenthalt Kein Zugriff
  2. II. Ruhen des Anspruchs auf häusliche Pflege Kein Zugriff
10. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
1. Orientierungsfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Leistungserbringer Kein Zugriff
  2. II. Voraussetzungen der Zulassung als Leistungserbringer Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Gesamtversorgungsverträge Kein Zugriff
    2. 2. Pflichten aus dem Versorgungsvertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragsgegenstände Kein Zugriff
    2. 2. Schiedsstelle Kein Zugriff
  3. III. Verträge mit einzelnen Pflegekräften in der häuslichen Pflege, § 77 SGB XI Kein Zugriff
  4. IV. Verträge über Pflegehilfsmittel, § 78 SGB XI Kein Zugriff
4. 1. I. Berücksichtigungsfähige Aufwendungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pflegesatzvereinbarungen Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die Bestimmung der Pflegesätze Kein Zugriff
    3. 3. Kosten für Unterkunft und Verpflegung Kein Zugriff
    4. 4. Zusatzleistungen Kein Zugriff
    5. 5. Berechnung und Zahlung des Heimentgelts Kein Zugriff
  3. III. Vergütungsvereinbarungen über ambulante Pflegeleistungen, § 89 SGB XI Kein Zugriff
  4. IV. Verträge zur Integrierten Versorgung, § 92b SGB XI Kein Zugriff
  5. V. Kostenerstattung bei fehlender Vereinbarung, § 91 SGB XI Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Vereinbarungen zur Pflegequalität Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftlichkeit vs. hinreichende personelle Ausstattung von Einrichtungen Kein Zugriff
    3. 3. Indikatoren Kein Zugriff
  2. II. Expertenstandards in der sozialen Pflegeversicherung nach § 113a SGB XI Kein Zugriff
  3. III. Qualitätsprüfungen nach §§ 114–115 SGB XI Kein Zugriff
  4. IV. Qualitätsstandards im Heimordnungsrecht Kein Zugriff
6. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
1. Orientierungsfragen Kein Zugriff
2. A. Abgrenzung der Kranken- von der Behandlungspflege Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Erforderlichkeit der Leistung Kein Zugriff
    2. 2. Häusliche Krankenpflege zur Vermeidung stationärer Versorgung Kein Zugriff
    3. 3. Häusliche Krankenpflege zur Sicherung des Behandlungserfolgs Kein Zugriff
    4. 4. Anspruchsdauer Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rahmenempfehlungen Kein Zugriff
    2. 2. Versorgungsverträge Kein Zugriff
4. C. Kurzzeitpflege Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Versorgungsverträge zur Sicherstellung der palliativmedizinischen Pflege Kein Zugriff
  2. II. Hospizleistungen, § 39a SGB V Kein Zugriff
6. 1. I. Begriff des Krankenhauses Kein Zugriff
  2. II. Subsidiarität der vollstationären Pflege Kein Zugriff
  3. III. Pflege als Bestandteil der vollstationären Behandlung Kein Zugriff
  4. IV. Mitaufnahme von Assistenzkräften ins Krankenhaus Kein Zugriff
7. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
1. Orientierungsfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Funktion der Sozialhilfe Kein Zugriff
  2. II. Träger der Sozialhilfe Kein Zugriff
  3. III. Leistungsgrundsätze Kein Zugriff
3. 1. I. Hilfe zur Pflege im System des SGB XI und SGB XII Kein Zugriff
  2. II. Hilfe zur Pflege im Rahmen der Eingliederungshilfe Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Pflegegrade Kein Zugriff
      2. b) Begutachtung Kein Zugriff
    2. 2. Hilfebedürftigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick über die Leistungen Kein Zugriff
    2. 2. Häusliche Pflege Kein Zugriff
    3. 3. Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege Kein Zugriff
    4. 4. Vollstationäre Pflege Kein Zugriff
    5. 5. Entlastungsbetrag Kein Zugriff
  3. III. Leistungskonkurrenz Kein Zugriff
  4. IV. Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
5. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
1. Orientierungsfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Ambulante Pflege Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich des WBVG Kein Zugriff
    2. 2. Vertragsparteien Kein Zugriff
    3. 1. a) Gegenstand des Vertrags Kein Zugriff
      2. b) Vertragliche Pflichten des Unternehmers Kein Zugriff
      3. c) Pflicht zur Entrichtung des vereinbarten Entgelts Kein Zugriff
    4. 4. Verbraucherschützende Vorgaben des WBVG Kein Zugriff
    5. 5. Leistungsstörungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. b) Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung der Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
    2. 1. a) Schadenersatz wegen Verletzung eines Rechtsguts Kein Zugriff
      2. b) Schadenersatz wegen fehlerhafter Auswahl und Überwachung von Verrichtungsgehilfen Kein Zugriff
      3. c) Haftung wegen Verletzung der Aufsichtspflicht nach § 832 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Organisationspflichten des Trägers Kein Zugriff
      2. b) Horizontale Arbeitsteilung Kein Zugriff
      3. c) Vertikale Arbeitsteilung Kein Zugriff
      4. d) Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
    2. 1. a) Delegation von Aufgaben an professionelle Pflegekräfte Kein Zugriff
      2. b) Delegation pflegerischer Aufgaben an Angehörige Kein Zugriff
    3. 1. a) Haftungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Einwilligung des Betroffenen Kein Zugriff
      3. c) Freiheitsentziehende Maßnahmen im Notstand Kein Zugriff
      4. d) Freiheitsentziehende Maßnahmen bei betreuten Personen Kein Zugriff
    4. 4. Haftung für Fehler in der Pflegedokumentation Kein Zugriff
    5. 5. Schweigepflicht Kein Zugriff
  3. III. Grundlagen der Beweislastverteilung Kein Zugriff
4. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
1. Klausur 1: Pflegezivilrecht Kein Zugriff
2. Klausur 2: Sozialrechtliche Ansprüche bei häuslicher Pflege Kein Zugriff
3. Klausur 3: Rechtsbeziehungen im sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
Literatur Kein Zugriff Seiten 175 - 178
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 184

Literaturverzeichnis (99 Einträge)

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