Die Gretchenfrage der deutschen Demographiepolitik: Erneuerung der Gesellschaft durch Geburten im Inland oder durch Zuwanderungen aus dem Ausland?

Das niedrige Niveau der Geburtenrate in Deutschland mit 1,4 Lebendgeborenen je Frau beruht auf einem im internationalen Vergleich hohen Anteil zeitlebens kinderlos bleibender Menschen, während auf die Bevölkerungsgruppe mit Kindern im Durchschnitt seit Jahr- zehnten unverändert zwei Kinder je Frau entfallen. Dazu ziehen jedes Jahr mehr Menschen aus dem Ausland zu, als in Deutschland geboren werden. Der Beitrag zeigt, dass Zuwan- derung keine Lösung für die demographischen Probleme Deutschlands ist, weil die zuge- wanderte Population infolge ihrer unter dem Ersatzniveau liegenden Geburtenrate auf Dauer ebenfalls schrumpfen würde. Durch Zuwanderung werden wirtschaftliche, gesell- schaftliche und soziale Folgen der demographischen Entwicklung sogar verstärkt. Der Auf- satz analysiert die Ursachen dieser Entwicklung, stellt wesentliche wirtschaftliche und ge- sellschaftliche Folgen dar und schlägt Maßnahmen für eine verfassungskonforme Demographie- und Sozialpolitik vor. Von gesellschaftspolitischer Tragweite ist, dass das Bundesverfassungsgericht 2001 eine verfassungswidrige Privilegierung der Gruppe kin- derloser Menschen durch die Art der Versorgung im sozialen Sicherungssystem feststellte. Obwohl der verfassungswidrige Zustand eine der Ursachen der niedrigen Geburtenrate ist, wurde er von der Politik bis heute nicht abgestellt.