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Der deutsche Föderalismus nur noch ein Ärgernis?6 Kein Zugriff

... Der deutsche Föderalismus nur noch ein Ärgernis? (2013) Die Sehnsucht nach dem Einheitsstaat Politik und Öffentlichkeit und auch Teile der Wissenschaft in Deutschland erwarten vom Föderalismus ...
... wenig, vom politischen Zentralismus aber viel. Einige engagierte politische Beobachter, wie der Jurist Uwe Wesel, halten es für das Beste, den Föderalismus abzuschaffen.1 Wäre das Grundgesetz ...
... .): Jahrbuch des Föderalismus 2009, BadenBaden 2009, S. 149-160. 43 Vgl. z.B. Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 1. April 2010, S. 4. 44 Roland Sturm et al.: Landesbewusstsein und Einheitlichkeit ...
... der Lebensverhältnisse: Das Föderalismus-Paradox, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2008, Baden-Baden 2008, S. 269-284. 18 I. Einleitung ...
... -Kultur Banausen”: Wie ist es um die föderale Kultur in Deutschland bestellt?, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2010, Baden-Baden 2010, S ...
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Föderalismus und Regionalismus in vergleichender Perspektive6 Kein Zugriff

... Föderalismus und Regionalismus in vergleichender Perspektive (2003) Einleitung Wer von Föderalismus und von Regionalismus spricht, unternimmt den Versuch, jene Ebene staatlicher Organisation ...
... , politischer Willensbildung und wirtschaftlicher und kultureller Zusammenarbeit und Zusammengehörigkeit zu erfassen, die zwischen der Gemeinde und dem Nationalstaat anzusiedeln ist. Der Föderalismus ordnet ...
... diese Ebene in ein rechtlich verfasstes Mehrebenensystem ein, der Regionalismus macht sie zu einem eigenständigen Thema der politischen Auseinandersetzung. Während der Föderalismus ...
... , aber nicht jede Form des Regionalismus führt zum Föderalismus. Auch wenn Föderalismus und Regionalismus in keiner der heutigen Demokratien gleichgewichtig eine Balance staatlicher Dezentralisierung ...
... , zwischen denen sich die Leistungsbilanz des deutschen Föderalismus bewegt. Gerade im wirtschaftlichen Bereich, aber auch im Hinblick auf regionalkulturelle Zuordnungen, ist zudem die Bedeutung der Region ...
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Bürgergesellschaft und Bundesstaat. Demokratietheoretische Begründung des Föderalismus und der Föderalismuskultur6 Kein Zugriff

... Bürgergesellschaft und Bundesstaat. Demokratietheoretische Begründung des Föderalismus und der Föderalismuskultur (2004) „Was ich in Amerika am meisten bewundere, sind nicht die aus der Verwaltung ...
... der Föderalismusdebatte Es besteht ein merkwürdiges Missverhältnis zwischen der politisch möglichen und bereits erfolgten Mobilisierung zu Gunsten einer Reform des deutschen Föderalismus und dem Grad ...
... (vor allem bezogen auf die Interessen des Bundes und der Länder an Finanzströmen) für den deutschen Föderalismus in seiner heutigen Verfassung nicht ungewöhnlich. Sie sind im Gegenteil geradezu das Markenzeichen ...
... der eingeschränkten Dynamik politischen Wandels, den Politikverflechtung erlaubt. Minimalistische Anpassungsprozesse des Föderalismus als Reaktion auf dessen tiefgreifende Funktionsprobleme ...
... Forschungsergebnisse des Internationalen Währungsfonds (IWF), in: Europäisches Zentrum für FöderalismusForschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2002, Baden-Baden 2002, S. 33-42. 51 Z.B ...
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Zentralismus versus föderale Vielfalt 5 Kein Zugriff

... bestellt?, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2008, Baden-Baden 2008, S. 269-284, S. 277. 10 Norbert Grube: Nähe und Distanz: Föderale ...
... Einstellungen der Bevölkerung in 60 Jahren Bundesrepublik Deutschland, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2009, Baden-Baden 2009, S. 149-160 ...
... -Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2009, Baden-Baden 2009, S. 173-188. 112 II. Vielfalt und Demokratie zu den Grundlagen einer föderalen Ordnung Bundesgesetz mit nachfolgenden ...
... : Verfassungsfolklore oder Verfassungsrecht?, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2001, Baden-Baden 2001, S. 154-167, S. 166. 31 Klaus von Beyme, a.a.O ...
... , a.a.O. (Fn. 30), S. 156. 37 Hans-Georg Wehling: Sonderfall Baden-Württemberg: Länderneugliederung in Deutschland, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch ...
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Normative Föderalismustheorie – zum Leitmotiv dieses Bandes 5 Kein Zugriff

... Einleitung Normative Föderalismustheorie – zum Leitmotiv dieses Bandes Demokratie und Föderalismus gehören zusammen. Dies klingt wie eine Selbstverständlichkeit, und dennoch ist dieser Zusammenhang ...
... in der Politikwissenschaft umstritten. Wer sich föderal nennt, darf darauf vertrauen, in der Politikwissenschaft Nominalisten zu finden, die sich mit dem Label „Föderalismus“ zufrieden geben und bereit ...
... Föderalismus wird in der politikwissenschaftlichen Literatur hingegen nicht immer auf Substanz geschaut. Dies ist eine Vorentscheidung, die nicht weniger normativ ist als die Orientierung der normativen ...
... Föderalismustheorie an der Einheit von Demokratie und Föderalismus, auch wenn erstere Festlegung meist nicht explizit gemacht wird. Die Entleerung des Föderalismusbegriffes, die Vernachlässigung ...
... .): Jahrbuch des Föderalismus 2015, Baden-Baden 2015, S. 369-382. 8 I. Einleitung Dieser Band argumentiert konsequent im Kontext der Prämissen der normativen Föderalismustheorie. Ihm zugrunde liegt ...
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„Does Federalism Matter?“: Die Herausforderungen der Bildungspolitik unter föderaler Perspektive 5 Kein Zugriff

... demokratisch responsiver Grenzlinien zu bewegen und hier optimale Ergebnisse zu erzielen. Wenn es nur um das Messen der Performanz der Bildungspolitik im Föderalismus geht, spricht nichts dagegen ...
... , sondern sogar vieles dafür, auch unitarische politische Systeme in den Vergleich mit einzubeziehen.2 So wird deutlich, ob der Föderalismus tatsächlich unterschiedliche Ergebnisse von Bildungspolitik beeinflusst ...
... Vergleich und der Auseinandersetzung mit der Frage der demokratischen Qualität föderaler Ordnungen. Für ihn gilt: Föderalismus heißt Vielfalt in der Einheit und diese Vielfalt ist nicht a priori ...
... , in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2009, Baden-Baden 2009, S. 225-235; Heinrich Pehle: Umweltpolitik ohne Umweltgesetzbuch ein Desaster ...
... und Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse: Das Föderalismus-Paradox, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2010, Baden-Baden 2010, S. 29-40. 8 ...
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Der Bundesrat im Grundgesetz: falsch konstruiert oder falsch verstanden? 5 Kein Zugriff

... Demokratie und Föderalismus lange nicht so recht zueinander fanden. Im Bundesrat des Deutschen Reiches von 1871, so Graf Kielmansegg, „war gegen die gesetzgeberischen, vor allem auch gegen mögliche ...
... Für die Zweite Kammer im Föderalismus spricht das Funktionsargument. Im Bundesstaat bedarf es einer Kompetenzaufteilung zwischen dem Bund und seinen Gliedern sowie eines Mitspracherechts Letzterer ...
... sein. Der Preis der Erfolglosigkeit ist ein Legitimationsdefizit für die Zweite Kammer. Gerade dieses vermeidet die Bundesratskonstruktion durch das Sichtbarmachen des Föderalismus im Bereich ...
... / Silke Podschull: Der Bundesrat und die Länder als Akteure im Prozess der deutschen Einheit, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2002, Baden ...
... der Föderalismusreform, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2008, Baden-Baden 2008, S. 139-159, S. 156. 29 William Riker: The Justification of Bicameralism ...
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Zweite Kammern in Deutschland und Europa 5 Kein Zugriff

... sollte man bei solchen Vergleichen aber nicht, dass im Unterschied zum amerikanischen Föderalismus die deutsche Vielstaatlichkeit ein entscheidendes demokratisches Defizit hatte, auch wenn man im amerikanischen Fall ...
... Sklaverei und Wahlrechtsbeschränkungen in Rechnung stellt. Demokratie und Föderalismus fanden in Deutschland lange nicht zueinander. Der Bundesrat von 1871 war der Hort derjenigen politischen Kräfte ...
... (und außerhalb, wie beispielsweise in SüdafriKapitel 2: 1. 1 Albert Funk: Föderalismus in Deutschland. Von den Anfängen bis heute, Berlin 2009; Konrad Reuter: Praxishandbuch Bundesrat. Verfassungsrechtliche ...
... im Grundgesetz: falsch konstruiert oder falsch verstanden?, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2009, Baden-Baden 2009, S. 137-148. 25 Vgl. Hans-Jürgen Papier ...
... Praxistest Neuere Forschungsergebnisse des Internationalen Währungsfonds (IWF), in: Europäisches Zentrum für FöderalismusForschung (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2002, Baden-Baden 2002, S. 33-41. 188 III. Der Bundesrat ...
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Die Föderalismusreform: Gelingt der große Wurf? 5 Kein Zugriff

... Die Föderalismusreform: Gelingt der große Wurf? (2006) Die Ausgangslage Dass es einer Reform des Föderalismus bedarf, war schon in der Regierungszeit Gerhard Schröders in allen Parteien des Deutschen ...
... Bundestages unumstritten. Auch über die Symptome der Krise des Föderalismus herrschte weitgehende Einigkeit. Dem Föderalismus, so hieß es, mangele es an Effizienz (Stichwort: Politikblockaden ...
... ). Weit geringere Einigkeit bestand und besteht in der Politik, aber auch in der Wissenschaft, in der Analyse der Ursachen dieser Pathologien des Föderalismus.1 Aus der Sicht der ökonomischen Theorie ...
... des Föderalismus, deren Schlussfolgerungen von einflussreichen beratenden Institutionen wie der OECD und dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung geteilt wird2 ...
... , in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2004, Baden-Baden 2004, S. 109-122, S. 109. Kapitel 3: Die Föderalismusreform: Gelingt der große Wurf? 271 tungen ...
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Zur Reform des Bundesrates. Lehren eines internationalen Vergleichs der Zweiten Kammern 5 Kein Zugriff

... den Bundesrat in einem Atemzug mit Politikblockaden im Föderalismus. Was aus der Perspektive des Auslands, aber auch in der deutschen Tradition der vertikalen Gewaltenteilung als Vorteil gilt, dass nämlich ...
... für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2002, Baden-Baden 2002, S. 330-342, S. 335. Meg Russell: Reforming the House of Lords. Lessons from Overseas, Oxford 2000. 2 Zu den Daten ...
... im Einzelnen: Roland Sturm: Föderalismus in Deutschland, Opladen 2001, S. 62ff. 190 III. Der Bundesrat Reform des Bundesrates welches Vorbild? Eine Reform des Bundesrates kann grundsätzlich drei Wege ...
... bestimmt, (7) 4 Senatoren werden von den unter den Nummern (2) und (4) erwähnten Senatoren bestimmt. Kapitel 3: Zur Reform des Bundesrates 195 formen des österreichischen Föderalismus voranzutreiben ...
... kann nötig sein, in: Die Zeit vom 10. Oktober 1997. 20 Vgl. Roland Sturm: Der Föderalismus im Wandel. Kontinuitätslinien und Reformbedarf, in: Eckhard Jesse/ Konrad Löw (Hrsg.): 50 Jahre Bundesrepublik ...
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Föderalismusreform II: „Schuldenbremse“, neokeynesianischer Glaube an die Steuerbarkeit der Wirtschaft und das altbekannte Instrument der Politikverflechtung 4 Kein Zugriff

... war der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger (CDU). 2 Vgl. Rudolf Hrbek: Neugliederung: Ein (fast) folgenloses Dauerthema deutscher Politik, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus ...
... -Forschung Tübingen (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2009, Baden-Baden 2009, S. 173-188, S. 174. Kapitel 6: Föderalismusreform II 305 wurde eine große Chance für eine Reform heute gesehen. Die Politik ...
... selbst davon nicht profitieren. Es erstaunt deshalb nicht, dass mit Verweis auf 2019 das für die Finanzbeziehungen im deutschen Föderalismus zentrale Thema des Bund-Länder-Finanzausgleichs ...
... , aber mit der Verantwortung gegenüber dem Wähler, dem Gebot der Transparenz des politischen Prozesses, insbesondere wenn es um die Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger geht, sowie einem ernstgenommenen Föderalismus ...
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The Adventure of Divergence - An Inquiry into the Preconditions for Institutional Diversity and Political Innovation after Political Decentralisation 3 Kein Zugriff

... : Föderalismus durch Macht im Schatten? Österreich und die Landeshauptmännerkonferenz, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (ed.): Jahrbuch des Föderalismus 2003, Baden-Baden 2003, pp ...
... Bundesverfassung vom 18. April 1999, in: Jahrbuch des öffentlichen Rechts, n.F., 48 (2000), pp. 263-309. 31 Helen Nelson: Verfassungsanomalien in föderalen Mehrheitsdemokratien: Der australische Fall ...
... . 65-84, p. 71. 33 Roland Sturm: Föderalismus in Deutschland und in den USA Tendenzen der Angleichung?, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 28 (1997), 2, pp. 335-345. Kapitel 1: The Adventure of ...
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Kapitel 6: The Constitution under Pressure. Emerging Asymmetrical Federalism in Germany? 5 Kein Zugriff

... . In 1992, only 26.8% of the budgets of the 2. 5 For the data see: Statistisches Bundesamt (ed.): Statistisches Jahrbuch 1993 für die Bundesrepublik Deutschland, Wiesbaden 1993. For further data on ...
... (1994), pp. 31-42, p. 34. 19 Ibid., p. 36. 20 Roland Sturm: Deutscher Föderalismus und Berlin als Hauptstadt, in: Werner Süß (ed.): Hauptstadt Berlin, Vol. 1, Berlin 1994, pp. 165-178. Kapitel 6: The ...
... Thesen zur Entwicklung und Lage des deutschen Föderalismus, in: Jens Joachim Hesse/ Wolfgang Renzsch (eds.): Föderalstaatliche Entwicklung in Europa, Baden-Baden 1991, pp. 29-47, pp. 34ff. 22 Roland ...
... Sturm: Die Zukunft des deutschen Föderalismus, in: Ulrike Liebert/ Wolfgang Merkel (eds.): Die Politik zur deutschen Einheit, Opladen 1991, pp. 161-182. 23 Werner Rutz: Die Wiedererrichtung ...
... der östlichen Bundesländer, ihr Zuschnitt und dessen Vorläufigkeit, in: Gerhard Hirscher (ed.): Die Zukunft des kooperativen Föderalismus, München 1991, pp. 105-142. 24 Statistisches Bundesamt, ibid. (Fn. 5 ...
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