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Cover der Ausgabe: ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen Jahrgang 42 (2011), Heft 3

ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen

Jahrgang 42 (2011), Heft 3

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Verfassungsrechtliche Schuldenbremsen im Föderalismus6 Vollzugriff
  • ... 648 Verfassungsrechtliche Schuldenbremsen im Föderalismus Roland Sturm Die Begrenzung der Staatsverschuldung ist kein Föderalismusthema . Dieser Zusammenhang wird in erster Linie dadurch hergestellt ...
  • ... kommt . Je unitarischer der Föderalismus ist, desto leichter fallen in diesem Zusammenhang top-down Verfahren und desto weniger wird die gliedstaatliche Präferenzbildung beziehungsweise die Zustimmung ...
  • ... Jahre wies der amerikanische 3 Ausführlicher ders ., Föderalismus, Baden-Baden 2010 . 4 Zitiert in Manfred Schäfers, Die Bremse für den Finanzminister, in: FAZ vom 10 . Juni 2010, S . 13 . Sturm ...
  • ... : Verfassungsrechtliche Schuldenbremsen im Föderalismus 650 Bundeshaushalt Überschüsse auf . In dieser Situation und angesichts von Projektionen weiter wachsender Haushaltsüberschüsse war es politisch ...
  • ... (beziehungsweise geplant) . Quelle: Eigene Recherche und Statistisches Bundesamt: Statistisches Jahrbuch 2010, Wiesbaden 2010, S . 568 . Sturm: Verfassungsrechtliche Schuldenbremsen im Föderalismus ...
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Direkte Demokratie und Parteienwettbewerb – Überlegungen zu einem obligatorischen Referendum als Blockadelöser auf Bundesebene 5 Vollzugriff
  • ... . Ein zweiter wesentlicher Punkt ist dabei der deutsche Föderalismus . Die Abläufe und Eigenarten des Parteienwettbewerbes führen in Kombination mit dem Institutionensystem zu Mustern von Politik ...
  • ... in der Bundesrepublik, die besonders für Reformen sehr hinderlich sein können . Ursächlich hierfür ist die Politikverflechtung im kooperativen Föderalismus mit einem de facto Zwangsverhandlungssystem ...
  • ... , Politikverflechtung . Theorie und Empirie des kooperativen Föderalismus in der Bundesrepublik, Kronberg 1976 . 8 Vgl . Gerhard Lehmbruch, Parteienwettbewerb im Bundesstaat, Stuttgart 2000 . 476 Dokumentation ...
  • ... und Analysen wissenschaft gefunden . Die Möglichkeiten und Unmöglichkeiten von Reformen im Bundesstaat und des deutschen Föderalismus selber gehören dort zu den zentralen und vielbeachteten Themen ...
  • ... der Einbeziehung des Bundesrates bei Initiativen, die den Föderalismus betreffen, automatisch wegfallen . Stattdessen kommen vier alternative direktdemokra30 Frank Decker, Die Systemverträglichkeit der direkten ...
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