@article{2023:kenny:das_2022_n,
title = {Das 2022 Northern Ireland Protocol Bill: Chronik eines angekündigten EU/UK Handelskrieges?},
year = {2023},
note = {Sechs Jahre nach der Brexit-Abstimmung und nun, nach Vorlage des 2022
Northern Ireland Protocol Bill (NI Protocol Bill) steht das
Irische/Nordirische Protokoll (I/NI-Protokoll) wieder auf der
Tagesordnung. Das NI Protocol Bill erinnert an frühere Versuche des
Vereinigten Königreichs, sich von den Bedingungen der
Austrittsregelungen zurückzuziehen und ist, so argumentiert London,
wegen seiner „Notwendigkeit“ gerechtfertigt. Dieser Artikel
kontextualisiert die Herangehensweise des Vereinigten Königreichs und
bewertet die vorprogrammierten Konflikte dieses Ansatzes, u.a. mit dem
EuGH, der EMRK und der WTO. Auf die Schlacht⁠feld⁠optionen im
angekündigten Handelskrieg zwischen der EU und dem Vereinigten
Königreich wird daher eingegangen: nuklear (Kündigung); strategisch
(Teilaussetzung(en)); und konventionell (Gegenmaßnahmen und
Vertragsverletzungsklagen). Ferner wird gefragt, ob Nordirland auf
einen „europäischeren“ Kurs gebracht werden kann, welche
Auswirkungen für Schottland drohen und ob ein Brexit, der so
spektakulär misslungen ist, von einem künftigen englischen PM oder
Parlament herangezogen werden kann, um die Londoner Beziehungen zur EU
neu auszurichten.},
journal = {ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien},
pages = {57--96},
author = {Kenny, Mel},
volume = {26},
number = {1}
}