Das Liechtensteiner Stimmvolk schafft den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab: Generalangriff von rechts oder Desinteresse am Radio?

Am 27. Oktober 2024 stimmte das Liechtensteiner Stimmvolk einer Initiative zur Aufhebung des Gesetzes über den Liechtensteinischen Rundfunk (LRFG) zu, wodurch der öffentlich-rechtliche Hörfunksender Radio Liechtenstein abgeschafft wurde. Der Beitrag analysiert auf Basis einer gewichteten Online-Nachbefragung sowie einer Mediennutzungsstudie die Motive der Stimmberechtigten. Eine Feature-Importance-Analyse zeigt, dass ökonomische Beweggründe – insbesondere die wiederholte Notwendigkeit von Nachtragskrediten – die wichtigsten Faktoren für das Entscheidungsverhalten an der Wahlurne waren. Auch ausgewogenheitspolitische und ordnungspolitische Motive spielten eine relevante Rolle, aber vornehmlich auf der Seite der Befürwortenden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Hinzu kommt das Desinteresse einer erheblichen Zahl von Stimmberechtigten am Medium Radio, das die meisten von ihnen zu einer Annahme des Volksbegehrens bewegte. Dieses strukturelle Problem dürfte sich in Zukunft noch verschärfen. Der Fall Liechtenstein unterstreicht die zentrale Bedeutung der Kostenwahrnehmung für die Legitimität öffentlich-rechtlicher Medien – auch in Abgabensystemen ohne direkte Haushaltsgebühr.