Von Werten, Interessen und Notwendigkeiten – welche (Verfassungs-) Perspektiven hat eine europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion?

Der Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine markiert eine dramatische Zäsur für die europäische Sicherheitsordnung; er trifft Europas Handlungsfähigkeit als globaler politischer Akteur, seine strategische Autonomie ebenso wie seine Identität als Rechts- und Friedensgemeinschaft in ihrem Kern. Damit wird die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union zu einer der zentralen Integrationsfragen. Je rascher und mit umso gravierenderen Folgen sich das geopolitische Umfeld wandelt, umso mehr dringt ins gemeineuropäische Bewusstsein, dass die oft beschworene Verteidigungs- und Sicherheitsunion nicht rein virtuell bleiben darf. Vorliegender Beitrag diskutiert zunächst die Werte, Interessen und Notwendigkeiten einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und adressiert dann die Entwicklungsschritte hin zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion. Im Ergebnis schlägt er den konstruktiven Umgang mit der offenen Finalität einer solchen Union im Werden vor.