Das humanitäre Völkerrecht zwischen Erwartungsbildung und Widerspruch: Die Institutionalisierung der Prinzipien militärischer Notwendigkeit und Humanität

Welche Rollen spielen die Grenzen des humanitären Völkerrechts noch für militärische Gewalt? Die Kriege in der Ukraine und in Gaza haben zuletzt Zweifel daran geweckt, dass das Völkerrecht noch eine relevante Bedeutung für die internationale Politik hat. Der Beitrag zeigt, dass dies der Fall ist. Dafür wird die Institutionalisierung des humanitären Völkerrechts ab dem 19. Jahrhundert anhand der deutschen Debatte nachgezeichnet und ihre Grenzen mit Blick auf heutige Konflikte aufgezeigt. Mit der Debatte im 19. Jahrhundert um die Anwendung militärischer Gewalt wurden internationaler Politik neue Grenzen zugemutet. Die widersprüchlichen Positionen dieser Debatten haben sich in das humanitäre Völkerrecht eingeschrieben und entfalten bis heute ihre Wirkung. Diese Disposition führt zum Eindruck eines schwachen Völkerrechts gegenüber der Macht der Staaten. Der Beitrag wendet sich gegen diese verlockend wirkende realistische Interpretation der internationalen Beziehungen und zeigt, wie die angedeuteten Kommunikationsprozesse die Verbindlichkeit des Völkerrechts zur Voraussetzung für Widerspruch machen.