Mehr als eine Verlegenheits- und Verteidigungsformel: Medienvielfalt und ihre Grenzen

Der dritte Medienänderungsstaatsvertrag, der am 1. Juli 2023 in Kraft treten soll, erhöht die Anforderungen an die Bestimmung von Qualitätsstandards des öffentlichrechtlichen Rundfunks und die Prüfung, ob sie eingehalten werden. Diese Aufgabe wird den Rundfunkräten übertragen (§ 31 MStV). Sie sollen die unbestimmten Rechtsbegriffe des Rundfunkauftrags nach § 26 MStV präzisieren und dabei auch den Bedingungen der digitalen Welt anpassen. Weil die Standards in der Arbeit der Redaktionen und Rundfunkräte praktisch angewendet werden müssen, darf ihre theoretische Herleitung und Systematisierung keine rein akademische Übung bleiben. Dennoch müssen sie zunächst in ihrer Komplexität ausgeleuchtet werden. Im vorliegenden Beitrag1 wird nicht der gesamte Auftrag in den Blick genommen, sondern nur der Wert „Vielfalt“, der bisher in Medienrecht, -politik und -kritik allerdings auffällig dominiert. Vielfaltsforderungen richten sich nicht nur an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sondern auch an den privaten Rundfunk und digitale Plattformen.