Europarechtliche Bedenken gegen das CETA-Abkommen

TTIP und CETA, die beiden geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA bzw. der EU und Kanada, stehen seit Monaten in der Kritik. In der zivilgesellschaftlichen Debatte wird vor allem die Befürchtung der Absenkung verbraucher- und umweltrechtlicher Standards laut sowie Kritik an Investor-Staat-Schiedsgerichten geäußert. Mittlerweile hat auch die rechtswissenschaftliche Debatte an Fahrt aufgenommen. Diese beschränkt sich bislang, da das TTIP-Abkommen noch nicht ausverhandelt ist, auf das von der EU und Kanada ausverhandelte CETA-Abkommen. Der Beitrag geht der Frage nach, welche europarechtlichen Probleme in Bezug auf das CETA-Abkommen bestehen.