Autonomie, Unmittelbarkeit und Partizipation

Aus den politisch bestimmbaren Begriffen Autonomie, Unmittelbarkeit und Partizipation leitet sich aus Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und der Praxis der attischen Demokratie im 5. Jahrhundert v. Chr. einen Schwerpunkt ab: das Prinzip der direkten Demokratie als Wirkung umfassender Volkssouveränität, getragen von institutioneller und individueller Selbstbestimmung. Dieser Beitrag wird aufzeigen, dass die Verwirklichung des Ziels von unmittelbarer Demokratie nicht nur in der Schweiz überzeugend praktiziert wird. Neuere Forschungen über 'Demophobie' (Gertrude Lübbe-Wolff, 2023) belegen, dass unmittelbare - nicht nur auf repräsentative Vertretung basierende - Demokratie ein hohes Maß an Zufriedenheit für eine derartige Stimmbürgerschaft hervorbringt. Das Erleben der Mitwirkung an allen legislativen Normierungen, das Gegengewicht zur Kurzfristorientierung repräsentativdemokratischer Politik und das Verschwinden des Panoptikums befremdlicher Personalwahlen zugunsten breiter Mitwirkung an Sachentscheidungen für alle führt zu demokratischer Selbstverwirklichung - mit allen positiven Auswirkungen. Lübbe-Wolffs Resümé: „Dieses Potential ungenutzt zu lassen, war in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie so riskant wie heute". Das dürfte weltweit gelten.