Zivilgesellschaft als Legitimationsquelle in der asiatisch-europäischen Umwelt- und Klimakooperation

Die interregionale Umwelt- und Klimakooperation im Rahmen des Asia-Europe Meetings (ASEM) bietet den Mitgliedstaaten die Gelegenheit, vor dem Hintergrund stagnierender multilateraler Verhandlungen Problemlösung und Institutionalisierung auf einer untergeordneten Ebene zu betreiben. Interregionale Dialogprozesse bringen zwar keine verbindlich rechtlichen Regelungen hervor, können aber durchaus politische Entscheidungen auf regionaler und nationaler Ebene beeinflussen. Schon seit der Gründung von ASEM 1996 stand die Frage zivilgesellschaftlicher Partizipation und damit die der Legitimität dieses primär intergouvernementalen Prozesses im Raum. Diesbezügliche kulturelle Differenzen führten zur Gründung der Asia-Europe Foundation (ASEF) als sozio-kulturelle Säule des ASEM-Prozesses, in der die Zivilgesellschaft eine Dialogplattform fand. Gleichzeitig wurde damit zivilgesellschaftliche Partizipation vom politischen Dialog entkoppelt. Die Agenda von ASEF wurde durch die Organisationsstruktur der Stiftung von ASEM-Mitgliedstaaten mitbestimmt. Betrachtet man die Partizipationsmöglichkeiten in ASEM genauer, stellt sich die Frage, welchen Beitrag zivilgesellschaftliche Akteure zur Legitimität des Prozesses leisten können. Einerseits zeigten die Aktivitäten des Asia-Europe Environment Forum (ENVforum) unter zivilgesellschaftlicher Beteiligung bereits Wirkung auf die ASEM-Gipfel und fördern insgesamt den Informations- und Wissenstransfer. Andererseits kann die partizipierende Zivilgesellschaft als entpolitisiert betrachtet werden und Legitimitätskriterien wie Inklusion, Konsultation, Transparenz oder Respons zeigen sehr gemischte Ergebnisse.